Die Republik Transnistrien (in der Eigenbezeichnung Pridnestrowische Moldauische Republik) entstand zwischen 1990 und 1992 im Zuge des Zerfalls der Sowjetunion.im Frühjahr 1992 eskalierte der Konflikt zwischen der Republik Moldau und der selbsternannten Transnistrischen Republik, es kam zu einer kriegerischen Auseinandersetzung. Im August 1992 erreichte Transnistrien eine De-facto-Unabhängigkeit, während Moldau seine Souveränität über das Gebiet einbüßte. Der Konflikt gilt bis heute als schwelender ...
Unter den Jugoslawienkriegen versteht man eine Serie von Kriegen in den 1990er Jahren, die zu den blutigsten Auseinandersetzungen Europas nach Ende des Zweiten Weltkriegs zählen. In den Balkankriegen kam es zu verheerenden Völkermorden, Massakern und schlimmen Kriegsverbrechen. Insgesamt waren über 200.000 Tote zu beklagen, hinzu kamen mehrere Millionen Flüchtlinge und Vertriebene. Bis heute birgt die Region des ehemaligen Vielvölkerstaates Konfliktpotenzial.
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Seit Jahren schon schwelte der Konflikt um die abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien zwischen Georgien und Russland. 2008 schlug er schließlich in eine kriegerische Auseinandersetzung um. Auf die "Militäroffensive Georgiens" kündigte Russland "Gegenmaßnahmen" an, es folgten Angriffe sowohl aus der Luft als auch über Land und See. Der Krieg dauerte fünf Tage, weshalb er auch 5-Tage-Krieg genannt wird. Russlands Panzer hatten den Westen kalt erwischt. Der Kaukasus-Konflikt hatte große ...
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Bereits seit Jahrzehnten schwelt der Konflikt um die im Südkaukasus gelegene Region Bergkarabach sowie sieben aserbaidschanische Provinzen der Umgebung, die seit 1994 de facto von Armenien kontrolliert werden. Im Herbst 2020 taute der „eingefrorene Konflikt" auf und eskalierte. Aserbaidschan startete eine militärische Großoffensive. Nach sechswöchigem Krieg vereinbarten die Parteien schließlich einen von Russland vermittelten Waffenstillstand. Das militärisch besser aufgestellte Aserbaidschan ...
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Osteuropa scheint auf den ersten Blick keine geographische, kulturelle oder historische Einheit zu bilden. Es ist wie kaum ein anderer Teil Europas durch eine Vielfalt an Lebensformen, Sprachen und Religionen geprägt. Das Portal stellt landeskundliche Informationen über ca. 20 Länder bereit und skizziert die Geschichte Südosteuropas und die Beziehungen der Länder zur EU. Wie entstand die Spaltung zwischen Ost und West im Kalten Krieg? Was passierte nach dem Ende der Sowjetunion? Welche Unterschiede ...
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Vor 25 Jahren ermordeten serbische Soldaten in dem bosnischen Ort Srebrenica mehr als 8.000 muslimische Jungen und Männer. Die juristische Aufarbeitung ist weitgehend abgeschlossen. Doch Serbien weigert sich bis heute, die damaligen Verbrechen als Genozid anzuerkennen.
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In der Republik Moldau wurde am 24. Februar ein neues Parlament gewählt. Die Wahl galt als richtungsweisend für das südosteuropäische Land. Wie erwartet konnte keine Partei eine absolute Mehrheit erreichen: Das Land steht nun vor einer schwierigen Regierungsbildung. Die Sozialistische Partei (PSRM) mit ihrer Vorsitzenden Zinaida Greceanî ist die Gewinnerin der Wahl. Sie kam auf 31,4 Prozent der Stimmen und verfügt künftig über 34 der 101 Sitze im Parlament. Die PSRM spricht mehrheitlich russischsprachige ...
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Am 20. Juli 1917 vereinbarten Vertreter von Serben, Kroaten und Slowenen in der Deklaration von Korfu, die drei Teile ihrer „dreinamigen Nation“ zu vereinen, und eines der komplexesten Staatsgebilde des 20. Jahrhunderts entstand.
Über zwei Jahrzehnte nach dem Zerfall Jugoslawiens in ethnischer Gewalt mehren sich die Fragen nach der Zukunft der Region. Denn die katalysierende Wirkung hat nachgelassen, die das Ziel eines EU-Beitritts für den Prozess der demokratischen Transformation im postjugoslawischen ...
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Inhalt: Editorial
Echoraum, nicht Pulverfass
Die Nachfolgestaaten Jugoslawiens zwischen EU, Russland und Türkei
Kleine Geschichte Jugoslawiens
Der bosnisch-herzegowinische Nachkrieg
Erinnerungen an ein untergegangenes Land
Mythos Tito
Karten
Die Beiträge in diesem neuen Heft beschäftigen sich u.a. mit folgenden Fragen: Was und wie wirkt Rechtspopulismus? Wo liegen die Ursachen, Entwicklungen und Folgen des Aufstiegs rechtspopulistischer und rechtsextremer Bewegungen und Parteien in Europa? Welche Herausforderungen ergeben sich für die politische Bildung? Welche Konsequenzen für die Entwicklung lokaler Handlungsansätze?
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Inhalt: Einleitung
Marcel Lewandowsky
Was ist und wie wirkt Rechtspopulismus?
Frank Decker
Rechtspopulismus in Europa
Rolf Frankenberger, Steffen Kailitz
Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Europa
Alexander Pollak
Die Stärken der Rechtspopulisten und mögliche Gegenstrategien –
Das Beispiel Österreich
Thomas Handrich
Erscheinungsformen und Ursachen des Rechtspopulismus in Polen
Stine Marg
Besorgte, Wut- und Protestbürger: Gefahr für die Demokratie?
Alexander Hensel
Rechtspopulisten im Ländle: Die Entwicklung der AfD Baden-Württemberg
Matthias Quent
Rechtspopulismus und Radikalisierung: wenn Wut zu Hass wird
Anja Besand
Nach Pegida – Rechtspopulismus als Herausforderung für die politische Bildung
Stephanie Garff, Anne Stelzel
Konsequenzen für die Entwicklung lokaler Handlungsansätze:
Rechtspopulismus und abwertende Haltungen thematisieren
In Großbritannien ist der Brexit schon beschlossen, in Frankreich ist die europakritische Präsidentschaftskandidatin Marine le Pen recht populär und fordert den Frexit, und die Visegrád-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei warnen davor, den Einigungsprozess in der EU weiter voran zu treiben. Aus „Kerneuropa“ werden Forderungen nach einem „Europa der zwei Geschwindigkeiten“ formuliert. Wie soll es mit dem Demokratisierungsprozess in Europa weiter gehen?
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Inhalt: Vorwort des Herausgebers
Geleitwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Die Entwicklung der EU zwischen Zentrifugal- und Zentripetalkräften
Jürgen Kalb
Europäische Union und das Demokratiedefizit. Wer hat in der EU das Sagen?
Sven Jochem
Quo vadis EU? Ökonomische Perspektiven Europas
Dirk Wentzel
Europäische Union im Globalisierungsprozess. Die Krise der europäischen Vergesellschaftung
Hans-Jürgen Bieling
Die schottische Sicht auf den Brexit und die Europäische Union
Udo Seiwert-Fauti
Frankreichs Krise und die europäische Einigung
Emiliano Grossman
Die Visegrád-Gruppe und die Zukunft der europäischen Einigung: Kerneuropa als Alternative?
Jürgen Kalb
Lernort Brüssel – Europa (be-)greifen
Hans Gaffal/ Jürgen Roos
Polen, die Slowakei, Tschechien und Ungarn, die vier erfolgreichen mittelosteuropäischen Transformationsländer, beziehen in den aktuellen Auseinandersetzungen um eine solidarische Flüchtlings- und Asylpolitik der EU sehr umstrittene Standpunkte. Die Visegrád-Staaten galten als Vorreiter der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Transformation in Mittelosteuropa. Ihren bisherigen Weg in Ausschnitten nachzuzeichnen, im Längs- wie im Querschnitt, heißt, sowohl zu bilanzieren als ...
Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung
Inhalt: Editorial
Die (post)kommunistischen Eliten und der Systemwechsel
Zivilgesellschaft in Tschechien
Politische Setzungen des "Systems Orbán"
Die polnische Land- und Ernährungswirtschaft seit 1989
Im Turbomodus: Die slowakische Wirtschaft
Die Visegrád-Staaten und die europäische Flüchtlingspolitik
Zwischenbilanz der politischen Transformation
Vor 25 Jahren erklärte Litauen einseitig seine Unabhängigkeit von der Sowjetunion. Estland und Lettland folgten kurze Zeit später. Mit diesem Schritt trugen sie zum Zerfall der Sowjetunion bei. Aktuell ist das Verhältnis zwischen Russland und den baltischen Staaten angesichts der Krim-Annexion und der militärischen Auseinandersetzungen in der Ostukraine stark belastet.
Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung
Die neue sowjetische Osteuropa-Politik unter Gorbatschow ermutigte die demokratischen Reformbewegungen in Osteuropa. Dies führte letztendlich zum Zerfall des Sowjetimperiums und zur Einigung Deutschlands.
Die Umwälzungen zeichneten sich bereits seit Beginn der achtziger Jahre in mehreren osteuropäischen Ländern ab. Die Tragweite dieser Entwicklung, die nicht unwesentlich von der Entspannungspolitik der siebziger Jahre - insbesondere dem "Geist von Helsinki" - beeinflußt war, mußte schließlich ...
Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung
Bis zu den Massenprotesten waren es kleinere oppositionelle Gruppen und Einzelne, die sich für Freiheitsrechte einsetzten, für gerechte Wahlen, gegen Wehrkundeunterricht an Schulen und gegen sowjetische SS-20-Raketen auf DDR-Boden. Eine Dokumentation des 25. Bautzen-Forums vom 8. - 9. Mai 2014.
Anbieter: Friedrich-Ebert-Stiftung
Bei der Parlamentswahl am 12.5. scheint die konservative Partei von Ex-Premier Bojko Borissow die meisten Stimmen erhalten zu haben. Zweitstärkste Kraft wurde die Sozialistische Partei. Manipulationsvorwürfe und ein Abhörskandal überschatteten den Urnengang.
Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung
Zur Überbrückung der Pause im Erweiterungsprozess der Europäischen Union sollten dem Westbalkan und der Türkei praktische Integrationsschritte angeboten werden.
Nach der Aufnahme Kroatiens Mitte 2013 ist damit zu rechnen, dass der Prozess der Erweiterung der Europäischen Union in Richtung Westbalkan und Türkei erst einmal zum Stillstand kommt, möglicherweise für eine Dekade oder länger. Wie kann die EU trotzdem sicherstellen, dass sie die treibende Kraft der Konflikttransformation ...
Anbieter: Stiftung Wissenschaft und Politik
Am 23. September wählt Belarus ein neues Repräsentantenhaus, die zweite Kammer des belarussischen Parlaments. Die Abgeordneten haben allerdings kaum Einflussmöglichkeiten. Internationale Beobachter haben alle Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Belarus seit Beginn ihrer Missionen 2001 als undemokratisch eingestuft. Seit 2000 ist kein oppositioneller Kandidat mehr ins Parlament gewählt worden.
Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung
Niederlage für Regierungspartei und Oligarchen. Nach nur elf Monaten wurden Lettlands Bürger am 17. September 2011 erneut zu den Wahlurnen gerufen, um über die Zusammensetzung ihrer Saeima abzustimmen. Zu den Neuwahlen ist es gekommen, nachdem der scheidende Staatspräsident Valdis Zatlers im Juni das Parlament aufgelöst hatte.
Anbieter: Konrad-Adenauer-Stiftung
Beinahe hätte der Streit über die Benennung eines Unterrichtsfaches in den montenegrinischen Schulen die Verabschiedung eines für die EU-Integration wichtigen Gesetzes verhindert. Mit der jetzt erfolgten Annahme der Novelle des Wahlgesetzes hat Montenegro eines der sieben von der Europäischen Kommission gestellten Kriterien für die Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen abgehakt.
Anbieter: Konrad-Adenauer-Stiftung
Am 27.8. feierte die Republik Moldau den 20. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit. Es war nur eine kurze Auszeit von der politischen Dauerkrise, die das Land mit wechselnder Intensität seit 2009 erlebt. Für den 20. September wird eine Entscheidung des Verfassungsgerichts über die Möglichkeit erwartet, das Verfahren zur Wahl eines neuen Präsidenten zu vereinfachen. Darin liegt eine Chance, die anhaltende Verfassungskrise zu überwinden.
Anbieter: Konrad-Adenauer-Stiftung