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Aktuell
Corona-Pandemie und ihre Folgen
Die Corona-Pandemie bringt weitreichende Folgen für Wirtchaft, Gesellschaft und Demokratie mit sich. Die Proteste gegen Corona-Massnahmen werden lauter, Anhänger von Verschwörungstheorien und rechtsextremen Einstellungen mischen sich zunehmend unter die Demonstrierenden, die jüngste Reform des Infektionsschutzgesetzes erhitzt die Debatte. Wie steht es um Demokratie und Grundrechte in Zeiten von Corona?
Grundgesetz & Grundrechte in Corona-Zeiten
Viele Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben zu einer Einschränkung der Grundrechte geführt. Es ist eine historische Herausforderung für verantwortliche Politiker*innen, in diesem Risikomanagement die schwierige Abwägung zwischen dem Schutz von Gesundheit und Leben der Bevölkerung einerseits und der Grundrechte andererseits vorzunehmen. Aber welche Grundrechte sind eigentlich eingeschränkt? Und ist das überhaupt zulässig?
Wie kommt die Demokratie ins Netz?
Demokratie auf dem Laptop oder PC, von zu Hause aus? Wie kann das funktionieren? Was versteht man überhaupt konkret unter Bürgerbeteiligung? Oliver Märker und Katja Fitschen von der Agentur Zebralog begleiten Online-
Bürgerbeteiligungsprozesse und sprechen in dieser neuen Podcast-Folge der LpB RLP darüber, was ePartizipation ist und was sie leisten kann.
Verschwörungserzählungen - Glaubt ihr das echt?!
„Corona ist eine Erfindung der Pharmaindustrie!“, „Bill Gates hat das Virus erfunden, um mittels Impfungen Mikrochips in die Menschen einzusetzen!“ oder: „Die Corona-Toten sind Opfer der 5G-Einführung.“ Warum glauben viele Menschen an solche Verschwörungserzählungen? Wie können wir verdrehte Fakten aufdecken und uns vor Meinungsmache schützen? Diese und weitere Webtalk-Aufzeichnungen der LpB SH,
US-Wahl 2020
Amerika hat gewählt. Nach Auszählung der Stimmen kann Joe Biden über 300 Wahlleute für sich verbuchen und wird demnach der neue amerikanische Präsident, Kamala Harris die neue Vize-Präsidentin.Nach wochenlanger Blockade hat Noch-US-Präsident Trump sein Team angewiesen, mit seinem gewählten Nachfolger Biden zu kooperieren. Gleichzeitig kündigte er jedoch an, weiter für seinen Verbleib im Weißen Haus zu auf rechtlichem Wege zu kämpfen.Angesichts der tiefen Spaltung der Vereinigten Staaten steht das Team Biden und Harris in den kommenden Jahren vor der großen Herausforderung, das Land sowohl mit sich selbst als auch mit der Welt wieder zu einen. Analysen und Reaktionen in unserem Dossier.
Neues aus den Zentralen
Top-Themen
Coronakrise
Die Coronakrise hält die Welt in Atmen. Gab es anfangs noch die Hoffnung, die Ausbreitung zu stoppen, nimmt die Pandemie nun ihren Lauf. Weltweit werden weitreichende Massnahmen ergriffen, um eine Verlangsamung der Ausbreitung zu bewirken. Die Pandemie bringt weitreichende Folgen für Wirtchaft, Gesellschaft und Demokratie mit sich.
Flucht und Asyl
Nach Angaben der Vereinten Nationen sind derzeit nahezu 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht. Dramatisch ist vor allem die Zahl der neu Vertriebenen, eine Besserung ist nicht in Sicht. Die Menschen flüchten vor Diktatur, Verfolgung, Bürgerkrieg, Armut und sozialem Elend in ihrem Land. Eine zusätzliche Bedrohung stellt nun zudem die Coronakrise dar.
Terroranschläge in Europa
Nach der Welle islamistischer Anschläge in Europa der Jahre 2015 bis 2017 häufen sich jüngst wieder die Terrorattacken.. Insbesondere Franrkreich wird immer wieder von Terror heimgesucht, und aktuell sorgen auch die Gewalttaten in Wien für Entsetzen. Trotz verschärfter Sicherheitsmassnahmen bleiben Sicherheitslücken, immer wieder gelingt es Mitgliedern des Islamischen Staates, und zunehmend auch selbst radikalisierten Einzeltätern, auf europäischem Boden Anschläge zu verüben.
Historische Jahres- und Gedenktage
Tag der Menschenrechte
1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von den Vereinten Nationen verabschiedet. Sie bildet bis heute die wichtigste Grundlage des internationalen Menschenrechtschutzes und umfasst ein breites Spektrum an international anerkannten Grundrechten. Am 10. Dezember begehen wir alljährlich den Internationalen Tag der Menschenrechte.
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30 Jahre Deutsche Einheit
Der Tag der Deutschen Einheit ist der für Gesamtdeutschland wichtigste Feiertag. Der Prozess der Wiedervereinigung wurde am 3. Oktober 1990 offiziell besiegelt. In diesem Jahr feiern wir 30 Jahre Deutsche Einheit, das Land Brandenburg richtet die zentralen Feierlichkeiten aus.
75 Jahre Kriegsende
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg auf dem europäischen Kriegsschauplatz. Der Tag der deutschen Kapitulation wird weltweit als Tag der Befreiung gewürdigt. Endlich nahm das Grauen des Krieges in Europa ein Ende, welchem auf dem Kriegsfeld und im Holocaust mehr als 60 Millionen Menschen zum Opfer fielen.
Konflikte
Syrien
Der Syrien-Krieg hat bislang fast eine halbe Million Menschenleben gefordert und 12 - 14 Millionen Menschen zu Flüchtlingen gemacht, was ca. der Hälfte der syrischen Bevölkerung entspricht. Auch wenn der IS territorial besiegt werden konnte, ist eine tragfähige politische Lösung noch immer nicht in Sicht. Viele Länder nehmen indes Einfluß, längst handelt es sich nicht mehr nur um einen Bürgerkrieg, sondern um mehrere Kriege auf dem Gebiet eines einzigen Staates.
Afghanistan
Die Sicherheitslage in Afghanistan verschlechtert sich zusehends. Immer wieder kommt es zuAnschlägen.Dem seit nunmehr 16 Jahren andauernden Krieg fielen insgesamt 70.000 Menschen zum Opfer, über zwei Millionen Flüchtlinge sind vor dem Terror von Taliban und IS geflohen, und noch immer verlassen viele das Land.
Jemen
Seit Jahren herrscht nun Bürgerkrieg im Jemen. Die Situation der Bevölkerung hat sich in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert. Der Kampf zwischen den verfeindeten Parteien hat zu einer Hungerkatastrophe im Land geführt. Millionen Kinder sind aktuell vom Hungertod bedroht, die UN spricht von der derzeit schlimmsten humanitären Krise der Welt, die sich durch die Corona-Pandemie noch verschlimmert.
Wahlen
Wahlen USA 2020
Die Präsidentschaftswahlen in den USA werden am 3. November 2020 stattfinden. Amtsinhaber Donald Trump wird gegen den demokratiischen Herausforderer Joe Biden antreten. Wird es zu einer weiteren Amtsperiode Donald Trumps kommen oder wird Joe Biden das Rennen machen?
Kommunalwahlen 2020
2020 standen in zwei Bundesländern die Kommunalwahlen an: Am 15. März wurde in Bayern gewählt und am 13. September in Nordrhein-Westfalen. Neben aktuellen Informationen zu anstehenden Wahlen finden Sie auf unserer Seite über die Kommunalwahlen auch Ergebnisse und Analysen vergangener Wahlen.
Landtagswahlen 2021
Im Jahr 2021 finden in sechs Bundesländern Landtagswahlen statt. Zum Auftakt wird am 14. März in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gewählt. Neben aktuellen Informationen zur anstehenden Wahl stellen wir ferner Ergebnisse und Analysen vergangener Landtagswahlen zusammen.
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