Libyen

Libyen stand nach dem Sturz des Regimes von Muammar al-Gaddafi vor enormen Herausforderungen. Rechtsstaatliche Institutionen mussten aufgebaut und die Sicherheitslage verbessert werden. Das Land ist seit Jahren weitgehend ohne staatliche Autorität. Zahlreiche Gruppierungen ringen um die Macht. Die seit Dezember 2015 amtierende Einheitsregierung hat selbst in der Hauptstadt nur begrenzt Einfluss. Die Kräfte des Generals Chalifa Haftar kontrollieren den Osten des Landes. Wird Libyen der Übergang ...

Seit dem Sturz von Diktator Gaddafi 2011 ist Libyen weitgehend ohne staatliche Autorität. Zahlreiche Gruppierungen ringen um die Macht. Die seit Dezember 2015 amtierende Einheitsregierung hat selbst in der Hauptstadt nur begrenzt Einfluss. Die Kräfte des Generals Chalifa Haftar kontrollieren den Osten des Landes.

Auch wenn die fünf Staaten des Maghreb sprachlich und kulturell viel gemeinsam haben, unterscheiden sie sich politisch und gesellschaftlich stark voneinander. So besitzt jedes Land seine eigene komplexe Geschichte der Nationalstaatsbildung, die geprägt ist von unterschiedlichen Erfahrungen mit der osmanischen Herrschaft, der europäischen Kolonialzeit und des antikolonialen Widerstands. Entsprechend verschieden verliefen die Umbrüche des "Arabischen Frühlings".

Verfeindete Milizen liefern sich schwere Gefechte in Libyen. Deutschland und andere Staaten haben wegen der eskalierenden Gewalt ihre Diplomaten abgezogen. Welche Bedeutung dem neu gewählten Parlament zukommen wird, ist derzeit nicht absehbar.

Ein Jahr nach dem Tod von Diktator Muammar al-Gaddafi am 20. Oktober 2011 befindet sich Libyen in einer Übergangsphase. Noch immer gibt es keine Regierung. Die Aufgaben sind groß: Rechtsstaatliche Institutionen müssen aufgebaut und die Sicherheitslage verbessert werden.

Die internationale Gemeinschaft hat mit den VN durch die Resolutionen 1970 und 1973 des VN Sicherheitsrates Verantwortung für die Bewältigung des bewaffneten Konfliktes in Libyen übernommen und Handlungsfähigkeit bewiesen. Der VN-SR ist damit seiner Funktion als Krisenmanager zunächst gerecht geworden. Die Verabschiedung der besonders umstrittenen VN-SR-Resolution 1973 ist aber nur ein Element im internationalen Engagement zur Bewältigung der gewalttätigen Auseinandersetzungen in Libyen. ...

Die Gewalt in Libyen reißt nicht ab: Seit Februar liefern sich libysche Regierungstruppen und Rebellen schwere Gefechte. Trotz eines Militäreinsatzes der internationalen Gemeinschaft hält der libysche Diktator Muammar al-Gaddafi an seiner Macht fest. Dem Land droht eine humanitäre Katastrophe. Hundertausende Menschen sind auf der Flucht.