Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland wurde am 23. Mai 1949 verkündet und hat sich bis heute als Fundament der deutschen Demokratie bewährt. Die Artikel des Grundgesetzes stehen über allen anderen deutschen Rechtsnormen. In ihnen sind die grundlegenden staatlichen System- und Wertentscheidungen festgelegt. 2019 feiern wir 70 Jahre Grundgesetz. Welche Rolle spielt das Grundgesetz heute noch für uns? Ist es noch zeitgemäß oder besteht Reformbedarf? Auf dieser Seite fassen wir die ...
Anbieter: Informations-Portal zur politischen Bildung
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wurden von den Vereinten Nationen 1948 verabschiedet und bildet bis heute die wichtigste Grundlage des internationalen Menschenrechtschutzes. Sie umfasst ein breites Spektrum an international anerkannten Rechten - einschließlich wirtschaftlicher, sozialer, kultureller, politischer und ziviler Rechte.
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland wurde am 23. Mai 1949 verkündet und hat sich bis heute bewährt. Die Artikel des Grundgesetzes stehen ...
Anbieter: Informations-Portal zur politischen Bildung
Unsere Verfassung garantiert Grundrechte wie Versammlungsfreiheit, Religionsfreiheit oder die freie Wahl des Aufenthaltsortes. Auch das Recht auf körperliche Unversehrtheit zählt dazu. Corona schafft eine Situation, in der diese gleichwertigen Rechte plötzlich in Konkurrenz zueinander stehen. Für die Einen gehen die Eingriffe zu weit. Andere wiederum meinen, es wird nicht genug für den Schutz der Menschen getan.
Wie also sind die Maßnahmen tatsächlich zu bewerten? Gibt es rechtliche Grenzen? ...
Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg
"Deutsche Demokratie so abfeiern, als wär's die Demokratie eines Landes, das ich sehr geil finde? Kein Problem." Von diesem Spirit geleitet, setzt sich der Comedian Abdelkarim im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb in zehn Folgen auf unterhaltsame Weise mit den Grundlagen der Demokratie auseinander. In diesem Video geht es um das Thema Menschenwürde. "Die Würde des Menschen ist unantastbar." So steht es wortwörtlich im Grundgesetz. Menschenwürde muss man sich nicht verdienen ...
Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung
"Deutsche Demokratie so abfeiern, als wär's die Demokratie eines Landes, das ich sehr geil finde? Kein Problem." Von diesem Spirit geleitet, setzt sich der Comedian Abdelkarim im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb in zehn Folgen auf unterhaltsame Weise mit den Grundlagen der Demokratie auseinander. In diesem Video geht es um das Thema Meinungsfreiheit. Was bedeutet eigentlich Meinungsfreiheit und warum ist sie für die Demokratie so wichtig? Abdelkarim heißt Euch herzlich willkommen ...
Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung
Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik sind die Grundrechte und Grundprinzipien unserer Verfassung einem vergleichbaren Stresstest unterzogen worden wie in der Corona-Krise. Mit der Corona-Epidemie wurden praktisch über Nacht Freiheitsrechte, auch besonders demokratiesensible wie die Versammlungsfreiheit, flächendeckend außer Kraft gesetzt. Zwar begann recht zügig der Prozess der Verbotslockerungen, aber die enormen Kosten der Krisenbewältigung bringen neue verfassungsrechtliche Herausforderungen ...
Anbieter: Konrad-Adenauer-Stiftung
In Zeiten der Pandemie steht das Grundgesetz im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit wie schon lange nicht mehr: Unter welchen Bedingungen dürfen Grundrechte während der Corona-Pandemie eingeschränkt werden? In welchem Verhältnis steht die Freiheit des Einzelnen zum Schutz der Gesundheit anderer?
Das Landesnetzwerk für politische Bildung Baden-Württemberg, zu dem neben uns noch 18 andere Einrichtungen der politischen Bildung in Baden-Württemberg gehören, hat deshalb ein "Bekenntnis zum Grundgesetz ...
Anbieter: Landesnetzwerk politische Bildung Baden-Württemberg
Inhalt: Erklärung des Landesnetzwerks Politische Bildung Baden-Württemberg zum 23. Mai 2020
Damals, vor 71 Jahren ...
begründeten die Väter und Mütter des Grundgesetzes unsere demokratische Ordnung. Ihr Verfassungswerk markiert die Abkehr von der nationalsozialistischen Herrschaft, einer Herrschaft der Willkür, des Terrors und der Gewalt. An seinen Anfang setzten sie daher die Verpflichtung zum Schutz der Menschenwürde.
Seit 1949…
legt das Grundgesetz mit seinen Grundrechten und anderen Normen eine stabile Basis für unser demokratisches Zusammenleben. Es schützt die Freiheiten der Einzelnen und begründet staatliche Pflichten. Alle Eingriffe in Rechte sind parlamentarischer und gerichtlicher Kontrolle unterworfen.
Heute, 71 Jahre später…
erleben wir in Corona-Zeiten schwierige Monate einer in der Geschichte der Bundesrepublik einmaligen Einschränkung von Grundrechten. Wir wissen, wie kompliziert und doch wichtig es ist, diese Freiheiten in verantwortungsbewusster und wissenschaftlich fundierter Auseinandersetzung mit der Pandemie Stück für Stück sicherzustellen.
Weiterhin gilt,…
dass das Grundgesetz unser aller Freiheit verbrieft. Aber es setzt die Freiheit des Einzelnen nicht absolut. Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo sie in die Freiheit und Unversehrtheit anderer eingreift. Dieser Freiheitsbegriff fordert zu ständiger Abwägung auf; führt zu parlamentarisch legitimierten Vereinbarungen und Regeln; baut auf Verantwortung und darauf, dass sich alle unter Wahrung der Minderheitenrechte an Mehrheitsentscheidungen halten. Dies ist ein Grundprinzip unserer Demokratie.
Auch jetzt gilt:
Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung sind durch Grundrechte auf die Würde des Menschen verpflichtet. Deshalb gilt auch während der Pandemie die im Grundgesetz garantierte Versammlungsfreiheit und der Rechtsweg zur gerichtlichen Prüfung der derzeitigen Einschränkung von Freiheitsrechten.
Es ist aber nicht akzeptabel, dass die vermeintliche Verteidigung der Verfassung mit Lüge und Hass ausgetragen wird. Ebenso wenig kann hingenommen werden, dass bei Demonstrationen für das Grundgesetz das Grundgesetz durch Worte und Handlungen mit Füßen getreten wird.
Wer mit extremistischen Kräften Seite an Seite demonstriert, vertieft die Spaltung der Gesellschaft. Wer die Regeln zum Schutz der Gesundheit nicht einhält, gefährdet andere und verhöhnt den Rechtsstaat. Wer Verschwörungsmythen verbreitet, Ressentiments schürt und andere zu Sündenböcken erklärt, hat nicht verstanden, welche Botschaft uns das Grundgesetz vermittelt:
Das Grundgesetz ist eine Botschaft der Menschenwürde, der Freiheit und Toleranz!
Es vertraut auf die Vernunft und Verantwortung von Bürgerinnen und Bürgern, diese Botschaft mit Leben zu füllen!
Bewahren wir den Geist unserer Verfassung!
"Deutsche Demokratie so abfeiern, als wär's die Demokratie eines Landes, das ich sehr geil finde? Kein Problem." Von diesem Spirit geleitet, setzt sich der Comedian Abdelkarim im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb in zehn Folgen auf unterhaltsame Weise mit den Grundlagen der Demokratie auseinander. In diesem Video geht es um den Artikel 20 Absatz 1 des Grundgesetzes, nach dem die Bundesrepublik Deutschland eine Demokratie ist. In dieser Staatsform übt das Volk die Herrschaftsgewalt ...
Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung
Viele Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben zu einer Einschränkung der Grundrechte geführt. In der Geschichte der Bundesrepublik ist dies ein einmaliger Vorgang. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sogar von einer „Zumutung für die Demokratie“.
Es ist eine historische Herausforderung für verantwortliche Politiker*innen, in diesem Risikomanagement die schwierige Abwägung zwischen dem Schutz von Gesundheit und Leben der Bevölkerung einerseits und der Grundrechte andererseits ...
Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg
Die im Zuge der Pandemie-Bekämpfung getroffenen Maßnahmen schränken vielfach die Grundrechte ein. Die Auswirkungen auf demokratische Teilhabe, Versammlungsfreiheit, persönliche Begegnungen oder friedlichen Protest sind immens. Nimmt die Demokratie dadurch Schaden? Welche Gefahren bestehen, wenn die einschränkenden Maßnahmen weiter verlängert werden? Dazu der frühere Landesverfassungsrichter Prof. Dr. Winfried Kluth in diesem Stream (ab ca. Min. 23).
Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt
Im Zuge der Corona-Pandemie werden die Grundrechte massiv eingeschränkt. Wie gut ist die deutsche Demokratie für Krisen gewappnet? Sind die aktuellen Maßnahmen gerechtfertigt? Und warum sind jetzt die Parlamente gefragt? Ein Interview mit der Juristin Anika Klafki.
Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung
Die Meinungsäußerungsfreiheit ist für die demokratische Willensbildung unerlässlich und genießt in Deutschland weitreichenden Schutz. Wie verhält sich dieses Grundrecht zu Hate Speech und Political Correctness? Angesichts der on- wie offline zu beobachtenden sprachlichen Enthemmung und vermehrten Hassrede werden die Grenzen der freien Rede gerade vielfach ausgetestet und von Gerichten zum Teil neu definiert. Zugleich wird "politisch korrekter" Sprachgebrauch von einem nennenswerten Bevölkerungsanteil ...
Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung
Inhalt: Editorial
Die Sprachkäfige öffnen. Gedanken zur Bedeutung von "freier Rede"
Gefährdete Meinungsfreiheit? Zwei Perspektiven
Meinungsfreiheit und ihre Grenzen
Politisch korrekte Sprache und Redefreiheit
Streitkompetenz als demokratische Qualität – oder: Vom Wert des Widerspruchs
Faktum = Meinung?
Anlässlich des Jubiläums des Grundgesetzes begibt sich dieses Themenheft auf einen Streifzug entlang wichtiger Aspekte zur Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Neun fachkundige Beiträge beschäftigen sich darin u. a. mit der Entstehungsgeschichte des bewusst als „Provisorium“ erarbeiteten Grundgesetzes, den verfassungspolitischen Weichenstellungen und der Entwicklung zentraler Verfassungsprinzipien: dem Föderalismus, dem Rechts- und dem Sozialstaatsprinzip. Wie hat sich das Grundgesetz ...
Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg
Die Beilage der Wochenzeitung "Das Parlament" erklärt aktuelle Themen in leichter Sprache. In dieser Ausgabe geht es um das Thema Grundgesetz.
Anbieter: Deutscher Bundestag
Im deutschen Grundgesetz steht:
Alle erwachsenen Bürger dürfen wählen.
Bisher gab es aber Ausnahmen:
Manche Menschen mit einer Behinderung durften nicht wählen.
Das soll sich jetzt ändern.
Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung
Auf der Flucht vor Zwangsheirat, hinter Gittern wegen der "falschen" Meinung, in der Textilfabrik von Kindesbeinen an: Menschenrechte sind auch im 21. Jahrhundert kein selbstverständliches Gut. Sie sind in vielen Ländern zwar Teil der politischen Kultur und moralisches Postulat. Sie werden aber weiterhin auch missachtet - von einzelnen, von Gruppen und Staaten. Mehr als 60 Jahre nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sind sie weit davon entfernt, weltweite Akzeptanz zu besitzen. Dabei ...
Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung
Inhalt:
Johannes Voswinkel: Menschenrechte in Russland
Hendrik Cremer: Festung Europa
Bernd Ladwig: Zur Begründung eines Menschenrechts auf Wasser
Anne Duncker: Menschenrechte und Islam
Vereinte Nationen: Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Bildergalerie: Menschenrechtsorganisationen
Quiz: Die Menschenrechte
Interview Barbara Küppers: "Sie arbeiten bis zu zwölf Stunden am Tag und bekommen weit weniger Lohn als Erwachsene"
Info-Grafik: Todesstrafe
Im Grundgesetz steht: "Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat". Vielleicht fragen Sie sich: "Was heißt das eigentlich?" oder "Was hat das mit mir zu tun?" Über diese Dinge erfahren Sie hier etwas: In einfacher Sprache. Kurz und verständlich erklärt. Auf Web-Seiten und in Heften.
Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung
Was haben die Grundrechte mit mir zu tun? Wovor schützen sie mich? Was bedeutet Menschenwürde, Freiheit oder Gleichheit? Über diese Dinge erfahren Sie hier etwas:
In einfacher Sprache. Kurz und verständlich erklärt. Auf Web-Seiten, in Heften, in Zeitungen.
Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung
Werte und Normen sind abhängig von der politischen Kultur eines Landes: Wie sind sie in Deutschland? Wie in anderen Ländern? In dieser Serie nehmen Geflüchtete Stellung zu Themen wie Religionsfreiheit, Gleichberechtigung und Meinungsfreiheit. Sie berichten von Ihren eigenen Erfahrungen in den Ländern, aus denen sie geflüchtet sind - und äußern sich darüber, wie sie die Situation in Deutschland erleben.
Kurze Animationen leiten die Clips ein. Am Ende findet sich ein kurzer Hinweis auf die ...
Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen
Mit dieser Broschüre werden primär die nach Deutschland geflüchteten Menschen mit wichtigen demokratischen Grundrechten vertraut gemacht. Aber sie ist auch als Informationsangebot von allen Bürgerinnen und Bürgern nutzbar. Inhaltlich werden die zentralen Grundrechte aus dem Grundgesetz in Themenfeldern zusammengefasst. Wo es sinnvoll ist, wird zudem auf die UN-Charta der Menschenrechte und die UN-Konvention der Kinderrechte verwiesen. Neben einer kurzen Erläuterung des (rechtlichen) Ist-Zustandes ...
Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen
