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Libyen

Ein Land zwischen Bürgerkrieg und Neuanfang

Libyen stand nach dem Sturz des Regimes von Muammar al-Gaddafi vor enormen Herausforderungen. Rechtsstaatliche Institutionen mussten aufgebaut und die Sicherheitslage verbessert werden. Das Land ist seit Jahren weitgehend ohne staatliche Autorität. Zahlreiche Gruppierungen ringen um die Macht. Die seit Dezember 2015 amtierende Einheitsregierung hat selbst in der Hauptstadt nur begrenzt Einfluss. Die Kräfte des Generals Chalifa Haftar kontrollieren den Osten des Landes. 

Wie kann die derzeitige Polarisierung und Spaltung überwunden werden? Wie kann das Land befriedet und ein zweites Syrien in Libyen verhindert werden?

Vom Bürgerkrieg zum Stellvertreterkrieg

Libyen - Konfliktporträt
Seit dem Sturz von Diktator Gaddafi 2011 ist Libyen weitgehend ohne staatliche Autorität. Zahlreiche Gruppierungen ringen um die Macht. Die seit Dezember 2015 amtierende Einheitsregierung hat selbst in der Hauptstadt nur begrenzt Einfluss. Die Kräfte des Generals Chalifa Haftar kontrollieren den Osten des Landes. 
Innerstaatliche Konflikte, 18.12.2017
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Bürgerkrieg in Libyen - Ein weiteres Syrien
Der türkische Präsident Erdogan hat den Krieg in Libyen zugunsten der Regierung in Tripolis gedreht. Wie schon in Syrien entscheiden nun Ankara und Moskau über das Schicksal des Landes.
(Spiegel, 09.06.2020)

Vom Bürgerkrieg zum internationalen Stellvertreterkrieg
Seit dem Sturz von Machthaber Muammar al-Gaddafi vor über acht Jahren kommt Libyen nicht zur Ruhe. Immer mehr Mächte mischen sich ein und unterstützten eine der Konfliktparteien. Aus dem Bürgerkrieg droht ein internationaler Stellvertreterkrieg zu werden.
(Deutschlandfunk, 8.1.2020)

Erst Syrien, jetzt Libyen - Megamachtkampf am Mittelmeer
Inzwischen ist das Mittelmeer, vor allem im Südosten, Schauplatz eines Megamachtkampfs geworden, bei dem es um sehr viele Dinge gleichzeitig geht: militärische Vorherrschaft, Wirtschafts- und Rohstoffinteressen, soziokulturelle und religiöse Dominanz.
(RND, 8.1.2020)

Libysche Milizen verkünden Eroberung der Küstenstadt Sirte
Im Kampf um die Kontrolle über das Bürgerkriegsland sollen Milizen eine wichtige Hafenstadt besetzt haben. In Libyen kippt das Machtgefüge. Bewaffnete Milizen des abtrünnigen Generals Kalifa Haftar meldeten, sie hätten die Küstenstadt Sirte eingenommen, die bislang von regierungsnahen Truppen kontrolliert wurde.
(Zeit, 7.1.2020)

Die Türkei will Regionalmacht sein
Wie kommt es, dass die Türkei militärisch in Libyen intervenieren will und kann? Es wird immer deutlicher: Der Rückzug der USA aus dem Nahen Osten bringt nicht nur Russland auf den Plan. Immer häufiger versuchen Regionalmächte an Einfluss zu gewinnen. Eine Analyse von Guido Steinberg.
(Cicero, 3.1.2020)

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Schwere Gefechte um Tripolis
In Libyens Hauptstadt bekämpfen sich Söldnertruppen. Der auch von Frankreich unterstützte General Chalifa Haftar sprach von einer "Stunde Null" im Kampf um Tripolis.
(Zeit, 14.12.2019)

Das Leid der Flüchtlinge in Libyen
Ausbeutung, Gewalt, Folter: Libyen ist kein sicheres Land für Flüchtlinge, mahnen immer mehr Organisationen. Deshalb sollte Europa Bootsflüchtlinge nicht dorthin zurückschicken. Ein Überblick über die Zustände vor Ort.
(Deutsche Welle, 16.7.2019)

Ohne Ausweg
Mehrere Staaten sind in den libyschen Bürgerkrieg verwickelt, auch europäische – mit entgegengesetzten Interessen. Derweil sitzen Abertausende in überfüllten Lagern fest.
(Zeit, 5.7.2019)

Kämpfe um Tripolis: "Nur eine Niederlage Haftars kann diesen Krieg beenden"
Mehr als 200 Personen sind bei der Schlacht um Tripolis bereits ums Leben gekommen, die Gefechte dauern an. Der Experte Wolfram Lacher erklärt, wer in Libyen welche Interessen verfolgt und was mögliche Folgen des Konflikts sind.
(NZZ, 20.4.2019)

Bürgerkrieg in Libyen - Vom Doppelspiel der russischen Diplomatie
Moskaus militärische Pläne in Ostlibyen haben zahlreiche Spekulationen und Befürchtungen auf internationaler Ebene ausgelöst. Einige westliche Beobachter glauben sogar, Russland versuche, in Libyen das syrische Szenario zu wiederholen. Von Stasa Salacanin.
(Qantara, 2.1.2019)

Bürgerkrieg in Libyen - Jeder gegen jeden
Libyen, das ist ein politisches Chaos, das sich von außen kaum mehr verstehen lässt. Zwei Regierungen, eine im Westen und eine im Osten, kämpfen um die Macht. Selbst innerhalb der Machtblöcke gibt es militärische Auseinandersetzungen unterschiedlicher Milizen. Von Karim El-Gawhary.
(Qantara, 5.10.2018)

"Eine militärische Lösung ist ausgeschlossen"
In Tripolis toben derzeit die heftigsten Kämpfe seit Jahren. Der UN-Sicherheitsrat zeigte sich in dieser Woche alarmiert und forderte ein Ende der Gewalt in Libyen. Die Offensive der Milizen habe sich bereits seit Monaten abgezeichnet, sagte Wolfram Lacher von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) im Dlf.
(Deutschlandfunk, 8.9.2018)

Es wird Zeit, über Libyen zu reden
Libyen kann man keinen Staat mehr nennen. Die UN sehen "gravierende Menschenrechtsverletzungen" in dem Land. Amnesty International spricht von Sklavenhandel.
(Tagesspiegel, 12.12.2017)

Gefoltert und verkauft: Flüchtlinge in libyscher Gefangenschaft
Sklaven-Auktionen, Massenvergewaltigungen, Folter und Hunger: Libysche Sicherheitskräfte sollen brutal gegen Flüchtlinge vorgehen, die nach Europa wollen. In Libyen sind sie in der Hölle gelandet.
(Qantara,1.12.2017)

Bürgerkrieg in Libyen - Heillos zerstritten
Nach einem Jahr Amtszeit droht die libysche Einheitsregierung zu scheitern. Während ihre Minister versuchen, in der Hauptstadt die Ordnung aufrechtzuerhalten, macht ihnen die bewaffnete Opposition strategische Standorte streitig. Gleichzeitig tobt ein Stellvertreterkrieg mit der ostlibyschen Armee. Aus Tripolis berichtet Valerie Stocker.
(Qantara, 17.3.2017)

Bürgerkrieg in Libyen seit 2014
Der Bürgerkrieg in Libyen ab 2014 ist eine kriegerische Auseinandersetzung zwischen Truppen und Milizen der Regierung Abdullah Thenni mit dem Übergangspräsidenten Libyens Aguila Saleh Issa auf der einen Seite sowie der in Tripolis herrschenden islamistischen Gegenregierung um den ehemaligen Präsidenten Nuri Busahmein und des Gegenministerpräsidenten Chalifa al-Ghawi auf der anderen Seite.
(Wikipedia)

Internationales Engagement - Friedensplan

Engagement der Vereinten Nationen im Libyen-Konflikt
(Vereinte Nationen)

Vereinte Nationen - Sicherheitsrat stimmt für Libyen-Resolution
Mehr als drei Wochen nach dem Libyen-Gipfel von Berlin hat der UN-Sicherheitsrat eine Resolution zur Unterstützung der Beschlüsse für einen Frieden in dem Bürgerkriegsland angenommen. Das 15-köpfige Gremium der Vereinten Nationen stimmte bei einer Enthaltung durch Russland für den Entwurf.
(Tagesschau, 13.2.2020)

Die EU wird das VN-Waffenembargo in Libyen nicht durchsetzen können
Am Januar 2020 fand in Berlin eine hochrangige Konferenz statt, die Lösungen für den Konflikt in Libyen finden sollte. Eine zentrale Vereinbarung der Abschlusserklärung zielt darauf, den unbehinderten Zufluss von Waffen zu unterbinden, die externe Akteure den Kriegsparteien zur Verfügung stellen. Die Vereinten Nationen sind jedoch wiederholt nicht in der Lage, das verhängte Waffenembargo wirksam durchzusetzen.
(Stiftung Wissenschaft und Politik, 10.2.2020)

Ein Friedensplan für Libyen? - Interview mit Libyen-Experte Dr. Martin Pabst
In Berlin wurde in Grundzügen ein Fahrplan zu einer Waffenruhe und dem Ende des Bürgerkriegs entworfen. Das Ende der Waffenlieferungen an die Bürgerkriegsparteien steht im Zentrum der Bemühungen. Wie lässt sich das durchsetzen?
(Hanns Seidel Stiftung, 25.1.2020)

Einigung bei Libyen-Konferenz -  Waffenembargo und Ende der Einmischung
Die Teilnehmer der Libyen-Konferenz haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos für das nordafrikanische Krisenland verpflichtet. Keine Konfliktpartei soll mehr mit Kämpfern oder Waffen versorgt werden.
(Tagesschau, 19.1.2020)

Akteure im Konflikt - Flüchtlinge, Terror, Öl: Wer in Libyen welche Interessen hat
Ohne ausländische Unterstützung hätte General Haftar den Bürgerkrieg in Libyen wohl längst verloren. In dem Konflikt mischen viele Staaten mit. Wer was will - ein Überblick.
(ZDF, 18.1.2020)

Internationale Pläne, libysche Realitäten
Die laufenden diplomatischen Bemühungen ignorieren die Realitäten vor Ort. Die derzeitigen Kräfteverhältnisse bieten keine Chance, zu einem politischen Prozess zurückzukehren. Dafür bedürfte es entweder robuster internationaler Sicherheitsgarantien oder die beiden sich bekämpfenden Lager müssten zerfallen. Solange Haftar in Tripolis vorrücken kann, werden er und seine externen Unterstützer Verhandlungen nur als Taktik nutzen, um ihre Gegner zu spalten und die Macht zu ergreifen. Wollen Deutschland und andere westliche Regierungen eine Verhandlungslösung herbeiführen, sollten sie auf die Schwächung von Haftars Allianz hinarbeiten – und letztlich auf die Zeit nach Haftar.
(Stiftung Wissenschaft und Politik, November 2019)

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UN verkünden Einigung: Verfassungsausschuss für Syrien
Der UN-Sicherheitsrat hatte 2015 ein Verfassungskomitee zur Beilegung des Syrien-Konflikts gefordert. Nun haben sich laut UN das Regime um Machthaber Assad und die Opposition auf einen entsprechenden Ausschuss geeinigt. Doch es gibt noch viele Fragen.
(Tagesschau, 23.9.2019)

Anti-IS-Koalition eröffnet die "letzte Schlacht"
Das kurdisch-arabische Bündnis startet am Wochenende eine Offensive gegen die verbliebene Bastion der Terrormiliz Islamischer Staat im Osten des Landes.
(Süddeutsche, 10.2.2019)

US-Truppenabzug aus Syrien: „Assad und seine Regierung werden gestärkt“
Der von US-Präsident Donald Trump angekündigte Truppenabzug aus Syrien bringe die bisherigen Verbündeten der USA zwischen die Fronten, sagte der Politologe Volker Perthes im Dlf. Das betreffe vor allem die Kurden-Milizen. Trumps Entscheidung spiele nicht nur Baschar al-Assad in die Hände, sondern auch dem Iran.
(Deutschlandfunk, 20.12.2018)

Einigung um Idlib zwischen Türkei und Russland - Die stärksten Akteure haben sich bewegt
Syrien-Experte Volker Perthes wertet die Einigung Russlands und der Türkei auf die Schaffung einer demilitarisierten Zone in der Provinz Idlib als Erfolg der internationalen Diplomatie. Die syrische Regierung sei allerdings nicht Teil des Abkommens, sagte er im Dlf. Damaskus könne die Umsetzung noch verhindern.
(Deutschlandfunk, 18.9.2018)

Syrien-Konflikt - Das zähe Ringen der Vereinten Nationen um Frieden
Anzeichen für eine Annäherung der Konfliktparteien in Syrien gibt es keine, aber die Vereinten Nationen bemühen sich weiter, die drohende Großoffensive auf die Rebellenhochburg Idlib zu verhindern. Das Problem: Es gibt eigentlich mehrere Kriege auf dem Gebiet eines einzigen Staates.
(Deutschlandfunk, 14.9.2018)

Syrien-Gipfel endet ohne konkrete Lösung zu Idlib-Offensive
Russland, die Türkei und der Iran haben sich bei einem Gipfel in Teheran nicht auf ein gemeinsames Vorgehen zur bevorstehenden Offensive der syrischen Regierung auf die Rebellen in Idlib geeinigt.
(Die Zeit, 7.9.2018)

Uno warnt vor humanitärer Katastrophe in Idlib
Vor der erwarteten Offensive auf die Rebellenhochburg Idlib in Syrien warnen die Vereinten Nationen vor der größten humanitären Katastrophe des 21. Jahrhunderts. Die Welt dürfe nicht "schlafwandlerisch" in diese Krise gehen, sagte UN-Nothilfekoordinator Mark Lowcock am Dienstag angesichts der geschätzt drei Millionen Zivilisten in der Provinz im Nordwesten des Bürgerkriegslandes.
(Der Standard, 4.9.2018)

Gefährliches Spiel
Trump will mit Wirtschaftssanktionen Syriens Präsident Assad und das iranische Regime in die Knie zwingen. Damit könnte er radikale Elemente stärken.
(Journal21.ch, 19.8.2018)

Syrien-Konferenz in Brüssel - Gesucht: Internationale Hilfe für Syrer
Eine Geberkonferenz in Brüssel soll Hilfsgelder in Milliardenhöhe für die Leidtragenden des Syrien-Krieges einbringen. Hilfsorganisationen fordern indes mehr Druck auf Assad.
(ZDF, 25.4.2018)

"Diplomatische Erfolge nicht in Sicht"
Syriens Präsident Assad kontrolliert weite Teile seines Landes - dank Russland und Iran. Nahost-Experte Steinberg glaubt, dass sowohl die Europäer als auch die Amerikaner keinen Einfluss mehr haben.
(Tagesschau, 16.4.2018)

US-Militärschlag - Was über die Luftangriffe gegen Syrien bekannt ist
Die USA und ihre Verbündeten haben mit Kampfflugzeugen Syrien angegriffen. Wie umfangreich waren die Luftschläge? Welche Ziele trafen sie? Und wer wurde vorab informiert? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
(Spiegel, 14.4.2018)

So gewinnen Russland und der Iran
Donald Trump hat angekündigt, dass er die US-Truppen aus dem Land holen will. Davon würden Russland und der Iran profitieren, und der IS könnte wieder erstarken, so Guido Steinberg von der
Stiftung Wissenschaft und Politik.
(Zeit, 12.4.2018)

Syriengipfel Türkei - Russland - Iran
Bei deren Zusammenkunft in Ankara ging es offiziell um Frieden in Syrien. Darauf, dass es weniger offiziell auch um Einfluss in Syrien ging, deuten Einzeläußerungen der drei Staatschefs hin.
(Heise, 6.4.2018)

"Operation Olivenzweig" – Türkische Militäroffensive gegen kurdische Milizen in Nord-Syrien
Die türkische Armee hat eine umfangreiche Militäroperation in Nordsyrien gestartet. Ziel des Angriffs ist die von der kurdischen Miliz YPG kontrollierte Grenzregion Afrin. Es gibt Berichte über mehrere Hundert Tote.
Hintergrund aktuell, 28.1.2018
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Syrienkonflikt: "UN-Resolution wichtig"
"Allein in den letzten Wochen seit Beginn des Jahres haben wir etwa 400.000 neue Binnenvertriebene in Syrien", so Volker Perthes von der Stiftung Wissenschaft und Politik.
(ZDF, 26.2.2018)

UNICEF zu Syrien "Uns fehlen die Worte"
Das Kinderhilfswerk der UN weiß sich mit eigenen Worten nicht mehr zu helfen. Angesichts von Hunderten Toten und Hungernden im syrischen Ost-Ghouta veröffentlichte UNICEF ein fast leeres Blatt.
(Tagesschau, 20.2.2018)

Militäreinsatz in Syrien - Putin zieht Großteil der Armee ab
Russlands Militäreinsatz in Syrien nähert sich dem Ende. Präsident Putin ordnete einen Teilabzug der russischen Truppen an.
(Tagesschau, 11.12.2017)

"Gefahr einer erneuten Eskalation in Syrien"
Russlands Präsident Putin treibt die Neuordnung Syriens voran und trifft sich mit dem Konfliktparteien. Im DW-Interview bewertet die Nahost-Expertin Muriel Asseburg die Erfolgschancen seiner Initiative äußerst skeptisch.
(Deutsche Welle, 21.11.2017)

Wie Putin sein neues Syrien baut
Russland, Türkei und der Iran machen in Sotschi Pläne für eine Zukunft Syriens. Sie wollen Machthaber Assad im Amt halten.
(Tagesspiegel, 21.11.2017)

Friedensgespräche in Genf: "Kein Durchbruch, aber auch kein Zusammenbruch"
In Genf enden die Syrien-Gespräche – erneut ohne Ergebnis. UN-Botschafter de Mistura gibt der syrischen Regierung die Schuld und hofft auf Druck der Assad-Verbündeten. Die UN verweisen auf neue Gespräche im Herbst.
(Zeit, 15.7.2017)

Friedenslösung für Syrien - "Der Schlüssel liegt in einer haltbaren Machtteilung"
Der US-Luftangriff in Syrien kann nach Ansicht des Politologen Volker Perthes Bewegung in den Verhandlungsprozess bringen. In einem Friedensprozess müssten alle gesellschaftlichen Kräfte des Landes eine Rolle spielen, "auch die Basis von Baschar al-Assad", sagte der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik im DLF.
(Deutschlandfunk, 8.4.2017)

Geberkonferenz in Brüssel: "Syrien-Krieg ist schlimmste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg"
Bei der Geberkonferenz in Brüssel wird nach dem Giftgasangriff Einigkeit betont, um das Leid der Syrer zu beenden. Mit mehreren Milliarden soll humanitäre Hilfe geleistet werden. Auch in den Nachbarstaaten, die besonders viele Flüchtlinge aufgenommen haben.
(Süddeutsche, 5.4.2017)

Syrien-Gespräche in Genf - EU will mehr Gewicht
Eher spärlich sind derzeit die Anzeichen dafür, dass es im Syrien-Krieg bald eine dauerhafte Verhandlungslösung geben könnte. Im Gegenteil. Bei den jüngsten Friedens-Gesprächen in Genf kam man nicht von der Stelle.
(Bayerischer Rundfunk, 3.4.2017)

Syrien-Gespräche: "Die Machtverhältnisse haben sich deutlich geändert"
In der aktuellen Runde der Syrien-Gespräche in Genf habe sich die Ausgangslage deutlich geändert, sagte der Nahost-Experte Günter Meyer von der Universität Mainz im Deutschlandfunk. Das Regime habe seine Position deutlich gestärkt. Damit sei eine politische Lösung - mit einem Präsidenten Assad - in Reichweite. Aber: "Es steht und fällt mit der Trump-Regierung."
(Deutschlandfunk, 23.2.2017)

Syrien: Der Friedensversuch von Astana
Schon oft ist über Frieden für Syrien verhandelt worden, meistens in der Schweiz, und stets ohne Ergebnis. Heute beginnen Verhandlungen in Kasachstan - auf Betreiben Russlands, der Türkei und des Iran. Wer genau nimmt daran teil, wer nicht? Und: Wer verfolgt welche Interessen?
(Deutschlandfunk, 23.1.2017)

Syrien, Irak und Region
Syrien und Irak sind seit Jahren Schauplatz konfessioneller und politisch-ideologischer Konflikte Dritter. Zurzeit will keine Großmacht die Regie für die Konfliktregulierung in Syrien und die Bekämpfung des IS in der Region übernehmen. Was kann die internationale Gemeinschaft tun? Militärisch intervenieren, noch mehr Sanktionen verhängen, in Wien, Genf und anderswo weiter verhandeln?
Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 8/2016)
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Meinung: Reden allein bringt Syrien nicht weiter. Die Passivität des Westens lässt Syrien explodieren
Der Westen trägt eine Mitschuld am Syrien-Krieg. Eine frühe und substanzielle - auch militärische - Unterstützung hätte der Revolutionsbewegung gegen Assad zum Erfolg verhelfen können. Auch heute ist eine tragfähige Verhandlungslösung nur möglich, wenn der Westen Russland und dem Assad-Regime entschlossen die Stirn bietet.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Meinung: Eine politische Lösung in Syrien ist in Sicht - aber keine Selbstverständlichkeit
Dem Zerfall Syriens steht der Staatsbildungsprozess der Terrorgruppe IS gegenüber. Hätten Regime und Opposition und ihre externen Unterstützer nicht jahrelang auf einem Sieg beharrt, wäre vielleicht schon 2012 eine Verhandlungslösung möglich gewesen – und es hätte keinen "Islamischen Staat" und nicht über 200.000 Tote gegeben.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Syrien: "Der Krieg wird noch jahrelang weitergehen"
Nach Einschätzung des Nahost-Experten Michael Lüders werden die syrischen Regierungstruppen das umkämpfte Ost-Aleppo binnen Tagen vollständig einnehmen. Ein Grund dafür sei ein Deal zwischen der Türkei und Russland, sagte Lüders im DLF. Stabilität werde das aber nicht bringen.
(Deutschlandfunk, 30.11.2016)

Krieg in Syrien - "Trump will sich den Konflikt vom Halse schaffen"
Der Friedensforscher Michael Brzoska rechnet damit, dass der designierte US-Präsident Donald Trump neue Impulse für eine Beilegung des Syrienkrieges setzt. Trump wolle den Konflikt beenden, ohne das Verhältnis zu Russland zu belasten, sagte Brzoska im DLF. Es sei nicht unvorstellbar, dass Trump die jetzige Pattsituation auflösen könne.
(Deutschlandfunk, 22.11.2016)

Reden mit Assad
Der syrische Diktator steht im Zentrum der humanitären Katastrophe. Auch wenn es schwerfällt: Der Westen sollte mit ihm verhandeln.
(Süddeutsche, 11.9.2016)

Ein globaler Vernichtungskrieg
Bei den Genfer Friedensverhandlungen geht es mitnichten um das Schicksal der syrischen Bevölkerung, sondern vor allem um die Interessen der beiden Großmächte USA und Russland, schreibt die syrische Islamwissenschaftlerin und Soziologin Huda Zein in ihrem Debattenbeitrag.
(Qantara, 4.7.2016)

UN-Syrien-Gesandter: "Stunde der Wahrheit"
Syrien ist verwüstet, Millionen sind auf der Flucht, die Feuerpause brüchig - unter diesen Vorzeichen haben in Genf neue Friedensgespräche für Syrien begonnen. Der UN-Sondergesandte de Mistura rief alle Seiten dazu auf, das Blutvergießen zu beenden. Die Gespräche steuerten auf die "Stunde der Wahrheit" zu.
(heute, 14.3.2016)

Russlands Syrienintervention
Moskaus "Krieg gegen den Terror" in Syrien. Analysen, Meinungen, Umfragen.
Russland-Analysen, 5.2.2016
(Forschungsstelle Osteuropa)

Kampf gegen den IS: Die gemeinsame Strategie fehlt
Wie kann man den "Islamischen Staat" besiegen? 23 Staaten suchen in Rom gemeinsam nach Antworten - unter ihnen auch die USA mit Außenminister Kerry. Ein schwieriges Unterfangen. Denn die Teilnehmer ziehen nicht an einem Strang.
(Tagesschau, 02.02.2016)

Pläne für die Nachkriegsordnung - Warum wird Syrien nicht einfach aufgeteilt?
 Könnte man den Bürgerkrieg in Syrien beenden, indem man das Land einfach unter den Alawiten, Schiiten und Kurden aufteilt? Wäre das eine sinnvolle Lösung? Petra Becker von der Stiftung Wissenschaft und Politik im Interview.
(n-tv, 22.12.2015)

Einstimmigkeit nach jahrelangem Streit - UN-Sicherheitsrat beschließt Syrien-Plan
Fast fünf Jahre nach Ausbruch der Kämpfe in Syrien hat sich der UN-Sicherheitsrat einstimmig auf eine Resolution geeinigt, die einen Friedensplan skizziert. Im Januar sollen die Verhandlungen beginnen. Streitpunkt bleibt Präsident Assads Rolle.
(Tagesschau, 21.12.2015)

Luftangriffe gegen ISIS - Planlose Solidarität
Solange Rebellen in Syrien sich gegen ISIS und Assad gleichzeitig zur Wehr setzen müssen und sie durch die fortgesetzten Angriffe des Assad-Regimes daran gehindert werden, all ihre Kräfte gegen die Dschihadisten einzusetzen, so lange werden westliche Luftangriffe der Terrormiliz keinen entscheidenden Schlag beifügen können. Bente Scheller kommentiert.
(Qanatara, 7.12.2015)

Syrien-Einsatz : "Deutschland wird zur Gestaltungsmacht im Nahen Osten"
Der Militäreinsatz in Syrien bedeutet für die deutsche Politik eine Zäsur, sagt Sicherheitsexperte Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Luftangriffe gegen den IS hält er nicht für ausreichend.
(Die Zeit, 2.12.2015)

Anti-IS-Einsatz wird "weit mehr als 10 Jahre dauern"
Das Kabinett hat den Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr beschlossen. Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes erwartet, dass der Einsatz mehr als zehn Jahre dauern wird. Die Armee sei bereits "überbucht".
(Die Welt, 1.12.2015)

Bundeswehr-Einsatz in Syrien. "Was ist eigentlich die Gesamtstrategie?"
Deutschland steigt militärisch in den Kampf gegen die Terrormiliz IS in Syrien ein - unter anderem mit Aufklärungs- und Tankflugzeugen. Dieser Militäreinsatz der Bundeswehr sei alternativlos, sagte der Konfliktforscher Christian Hacke im Deutschlandfunk. Sich in Syrien nicht zu beteiligen, wäre von vielen Partnern als unsolidarisch und feige angesehen worden. Dieser Militäreinsatz werde dabei helfen, auf diplomatischem Wege eine Friedenslösung zu suchen.
(Deutschlandfunk, 26.11.2015)

Türkei und Russland - "Die Eskalation hat viel früher begonnen - Zwei Konfliktparteien sind aufeinandergeprallt, die die extremsten Pole der Syrien-Debatte darstellen"
Die zunehmende Spannung zwischen Russland und der Türkei habe nicht erst mit dem Abschuss einer russischen Maschine an der türkisch-syrischen Grenze begonnen, sondern sich schon seit Oktober mit mehrfachem Eindringen von russischen Flugobjekten in den türkischen Luftraum aufgebaut, sagte Markus Kaim, Sicherheitsexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik.
(Deutschlandfunk, 24.11.2015)

UN-Sicherheitsrat - Frankreich fordert internationale Unterstützung gegen den IS
Frankreich weitet seine Angriffe auf die Terrorgruppe "Islamischer Staat" aus. Die Französische Regierung fordert internationale Unterstützung und hat dafür einen Resolutionsentwurf im UN-Sicherheitsrat vorgelegt. Allerdings gibt es bereits einen Entwurf - den aus Russland.
(Deutschlandfunk, 20.11.2015)

Internationale Syrienpolitik "Es gibt wirklich im Moment einen zerfallenden Staat"
Dass militärisches Einwirken von außen nicht automatisch zu Frieden und Stabilität in einem Land führe, habe man bereits in Afghanistan und im Irak gesehen, sagte der Politologe Jochen Hippler im Deutschlandfunk. Aber auch diplomatische Mittel seien im Falle Syriens nicht geeignet, um eine Basisordnung im Land wieder herzustellen. "Es gibt keine verhandlungsfähige Opposition."
(Deutschlandfunk, 19.11.2015)

Putin und Obama - Hindernisse für ein Zweckbündnis
Russland hat in der Nacht einen Vorschlag für eine UN-Resolution im Kampf gegen den IS vorgelegt. Von einem gemeinsamen Vorgehen mit den USA könnten beide Seiten profitieren. Doch auch wenn zwischen Wladimir Putin und Barack Obama derzeit eine Annäherung stattzufinden scheint - ein Streitpunkt bleibt.
(Deutschlandfunk, 19.11.2015)

Bürgerkrieg in Syrien - Was ist syrisch am Syrienkrieg?
Amerikaner, Europäer, Russen, Türken, Iraner und Araber halten Konferenz um Konferenz ab, um den "Syrienkrieg" zu lösen. Tatsächlich hat der Konflikt eine Dimension angenommen, in der es längst nicht mehr um Syrien oder die Syrer geht – sondern um die Ideologien widerstreitender Mächte und ihre Allianzen, meint Hakim Khatib.
(Qantara, 13.11.2015)

Anti-IS-Einsatz in Syrien - Französische Kampfjets bombardieren Rakka
Es war der bislang größte Luftangriff auf den IS in Syrien - und er galt erneut Rakka: Die französische Luftwaffe zerstörte dort nach eigenen Angaben einen Kommandoposten und ein Trainingszentrum. Die US-Armee attackierte Tankfahrzeuge der Dschihadisten.
(Tagesschau, 17.11.2015)

Konkrete Kernpunkte auf Syrien-Gipfel - "Das Sterben muss beendet werden"
Der Plan der sogenannten Syrien-Kontaktgruppe für einen politischen Neuanfang in dem Bürgerkriegsland nimmt konkretere Formen an. Bei einem weiteren Gipfel in Wien einigten sich die Vertreter aus 17 Staaten auf Kernpunkte, darunter Wahlen und eine Übergangsregierung. (Tagesschau, 14.11.2015)

Russland setzt Bodentruppen ein
Mehrere russische Soldaten sind weitab von der Militärbasis Latakia geortet worden. Offenbar setzt der Kreml bei der Militäraktion in Syrien nicht nur die Luftwaffe ein, sondern auch Bodentruppen.
(Neue Züricher Zeitung, 10.11.2015)

Der russische Militäreinsatz in Syrien
Operationsplan, Zielsetzungen und die Folgen für die Politik des Westens

Die Stationierung und der Einsatz von russischen Luftstreitkräften in Syrien könnten zum Wendepunkt für das Regime von Präsident Bashar al-Assad werden. Seit dem Beginn der russischen Luftangriffe wird diskutiert, welche Absichten Russland mit seinem Eingreifen in Syrien verfolgt. Es hat Auswirkungen weit über Syrien hinaus.
SWP-Aktuell 2015/A 88, Oktober 2015
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Syrien-Lösung "wohl auf dem Schlachtfeld"
Der Islamwissenschaftler Steinberg von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) glaubt nicht an eine diplomatische Lösung. Er fürchtet vielmehr, dass "der Krieg noch sehr lange dauern und am Boden entschieden wird".
(Tagesschau, 29.10.2015)

USA deuten Einsatz von Bodentruppen gegen IS an
Bislang lehnte die USA beides ab: Bodentruppen gegen den IS einzusetzen und Iran in Gespräche über den Syrien-Konflikt einzubeziehen. Nun deutet Verteidigungsminister Carter Änderungen an. Am Freitag treffen sich ein Dutzend Länder, um in Wien über eine syrische Lösung zu reden.
(Süddeutsche, 28.10.2015)

Mit oder ohne Assad? Russland und USA wollen Syrienfrage klären
Immerhin: Sie sprechen wieder miteinander. Nach dem Treffen in Wien wollen die USA und Russland ihre Syrien-Beratungen schon in der nächsten Woche fortsetzen. Die Standpunkte sind jedoch nach wie vor unvereinbar.
(n-tv, 24.10.2015)

Putin rechfertigt Luftangriffe
Ganz offen räumt Präsident Wladimir Putin mittlerweile die Ziele Russlands in Syrien ein. Es gehe darum, die Assad-Regierung zu stabilisieren um damit die Grundlage für eine politische Lösung des Konfliktes zu schaffen.
(Deutschlandfunk, 12.10.2015)

Aus russischen Blogs: Der heilige Krieg Putins in Syrien
Zwischen voller Unterstützung und Unverständnis: Was denken die russischen Blogger über die militärische Intervention Russlands in Syrien? Kritische Stimmen, so scheint es, sind immer noch rar, es sind viele zu vernehmen, welche sich hinter Putin und seiner Entscheidung stellen. Sergey Medvedev stellt hier eine Auswahl aus russischen Blogs zusammen.
(Bundeszentrale für politische Bildung, 9.10.2015)

Was will der Kreml in Syrien?
Machterhalt? Eine bessere, internationale Verhandlungspolitik? Was Putin mit seinem Einsatz in Syrien bezwecken könnte, erläutert Jens Siegert in seinen "Notizen aus Moskau" und versucht zu erklären, wieso es aus der russischen Sicht Sinn macht, in Syrien die Verteidigung Russlands zu sehen.
(Bundeszentrale für politische Bildung, 9.10.2015)

Assad hält Koalition mit Russland für kriegsentscheidend
Der syrische Präsident sieht in der militärischen Unterstützung Russlands die einzige Lösung. Wenn sein Land mit Russland, dem Iran und dem Irak gemeinsam gegen Terrorismus kämpfe, werde es Erfolge geben, sagte Assad. Als "Terroristen" bezeichnete er alle Aufständischen in seinem Land, auch die gemäßigten Kräfte, die vom Westen unterstützt werden. Er verlangte den Stopp der Unterstützung für die syrische Opposition aus dem Ausland.
(Die Zeit, 4.10.2015)

UN-Generalversammlung- Putin, Obama und die Rolle Assads
Der Gegner ist klar: islamistische Terrorgruppen wie der IS. Das Ziel auch: Frieden in Syrien. Über die Rolle und die Zukunft von Machthaber Assad aber streiten US-Präsident Obama und Russlands Präsident Putin.
(Tagesschau, 29.09.2015)

Eine deutsche Strategie für Syrien
Die große Zahl syrischer Flüchtlinge und die terroristische Gefahr, die von ISIS auch für Europa ausgeht, machen eine neue Strategie für Syrien dringlich. Guido Steinberg benennt drei Punkte, auf die sich die deutsche Politik nun konzentrieren sollte.
Kurz gesagt, 22.09.2015
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Welche Interessen verfolgt Russland in Syrien?
Moskaus Unterstützung Baschar Al-Assads ist eine klare Kosten-Nutzen-Kalkulation

Russland baut in Syrien eine Militärbasis auf, schafft aber keine Klarheit über Ziele und Umfang des Einsatzes. Die russische Führung will ihre Aktivitäten in Syrien nutzen, um die internationale Isolation nach der Krim-Annexion zu verlassen und ihre Handlungsposition zu verbessern – durch Syrien soll die eigene Bedeutung gegenüber den USA gestärkt und deren Rolle in der Region geschwächt werden. Wie weit wird sich der Westen auf Russlands Ziel einlassen, Assad als Teil der Lösung zu akzeptieren?
(Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, 14.9.2015)

Russland und USA auf Konfrontationskurs in Syrien
Russland bereitet vermutlich eine Initiative zur Stärkung des Assad-Regimes vor, Washington möchte dies verhindern, scheitert aber schon einmal am Irak.
(Heise, 15.9.2015)

Militärische Intervention in Syrien?: "Die Bodentruppen sind schon vor Ort"
Nutzen wir für eine Übergangszeit das, was Russland da macht": Ex-Nato-General Harald Kujat plädiert dafür, im Kampf gegen die Terrormiliz IS in Syrien zunächst auf die syrische Armee zu setzen - so wie Moskau das mache. Anschließend müsse es um eine Übergangsregierung und Neuwahlen gehen.
(Deutschlandradio, 16.9.2015)

Die Angst vor dem völligen Zerfall Syriens
Der Vormarsch des "Islamischen Staats" auf Damaskus bringt Bewegung in die internationalen Beziehungen. Auf einmal suchen Assads Freunde und Feinde zusammen eine Lösung.
(Die Zeit, 2.9.2015)

Strategien gegen den "Islamischen Staat" - Was gegen ein Bündnis mit Assad spricht
In seinem Essay argumentiert der Syrien-Experte Heiko Wimmen, weshalb eine strategische Allianz mit dem Assad-Regime im Kampf gegen den Islamischen Staat verhängnisvoll wäre und ein falsches politisches Signal in die Region aussenden würde.
(Qantara, 7.1.2015)

Hilfe für Syriens Zivilgesellschaft - ineffektiv und fehlgeleitet
Ohne militärische Schritte bleibt internationale Unterstützung wirkungslos

Angesichts der internationalen Militärkampagne gegen den sogenannten Islamischen Staat ist es höchste Zeit für die westlichen Unterstützer der Opposition, dass sie ihre ursprüngliche Strategie - fast nur auf die Förderung ziviler Strukturen zu setzen - ernsthaft auf den Prüfstand stellen. Um den IS zu bekämpfen und den Druck auf die Nachbarstaaten durch immer neue Flüchtlingswellen zu vermindern, bedarf es in der Tat militärischer Mittel. Diese müssen aber in einen umfassenderen Ansatz eingebettet sein.
SWP-Aktuell 2014/A 64, Oktober 2014
(Stiftung Wissenschaft und Poltik)

Modell vom Zerfall - Warum es uns nicht gleichgültig sein darf, was in Syrien geschieht.
Erst nach dem Chemiewaffenangriff bei Damaskus hat die internationale Gemeinschaft begonnen, einen gemeinsamen Ansatz zum Umgang mit dem Bürgerkrieg in Syrien zu suchen. Dabei zeigte sich, wie sehr Diplomatie und internationale Politik ein Spiel auf mehreren Ebenen sind, bei dem die Inszenierung oft mehr Aufmerksamkeit erhält als die Substanz.
Internationale Politik (IP), November/Dezember 2013
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Stunde der Diplomaten
In Syrien standen die Zeichen auf ein militärisches Eingreifen der USA, nachdem das Assad-Regime allem Anschein nach Giftgas gegen Zivilisten eingesetzt hatte. Doch dann wandte sich das Blatt. Besteht nun eine Chance für eine politische Lösung des Syrien-Konflikts?
Internationale Politik, November/Dezember 2013
(Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.)

Bürgerkrieg in Syrien- Demokraten stärken
Die Lage in Syrien ist gefährlich und komplex. Eine Studie erklärt, wie westliche Länder dennoch den demokratischen Widerstand im Land unterstützen können.
(Qantara, 4.11.2013)

UN-Sicherheitsrat verabschiedet Syrien-Resolution:  "Jahrzehntelange Lähmung überwunden"
Nach langen Verhandlungen hat der UN-Sicherheitsrat bei einer Sitzung am Rande der UN-Generalversammlung am 27.09. eine Resolution zur Syrienkrise verabschiedet. Die Resolution verpflichtet die syrische Regierung zur Abrüstung ihrer Chemiewaffen.
(Auswärtiges Amt)

Resolution S/RES/2118 (2013): Eliminierung des syrischen Chemeiwaffenprogramms
Resolution vom 27.09.2013
(Vereinte Nationen)

Waffenstillstand ist die Voraussetzung für Abrüstung - Ein Vier-Punkte-Plan für Syrien
Der Abrüstungsplan für Syrien muss um eine Einigung über Schritte zur politischen Konfliktlösung ergänzt werden. Eine solche Initiative müsste vier aufeinander aufbauende Elemente enthalten, meinen Markus Kaim, Oliver Meier und Volker Perthes.
Kurz gesagt, 27.09.2013
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Syrien will Chemiewaffen kontrollieren lassen
Diplomatische Wende im Syrienkonflikt: Am Wochenende haben die USA und Russland ein Abkommen ausgehandelt, auf dessen Grundlage Syrien seine Chemiewaffen bis Mitte 2014 vernichten lassen soll. Ein UN-Bericht hat unterdessen den Einsatz von Giftgas in Syrien bestätigt.
Hintergrund aktuell, 16.9.2013
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Kongress vor schwieriger Syrien-Entscheidung
Unterstützung für Obamas angekündigte Militäraktion unsicher

Die Entscheidung Präsident Barack Obamas, den Kongress um Autorisierung einer militärischen Aktion in Syrien anzurufen, hat viele überrascht. Kurz zuvor hatte Außenminister Kerry bereits offiziell den Einsatz chemischer Waffen durch dass Assad-Regime festgestellt. Daraufhin waren nicht nur die politischen Entscheidungsträger in Washington, sondern auch die Öffentlichkeit von einem unmittelbar anstehenden Waffengang ausgegangen.
KAS-Länderbericht, 9. September 2013
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

Wie der Westen Russland für eine gemeinsame Konfliktlösung in Syrien gewinnen könnte
Dass Washington und London mit ihren Plänen für einen schnellen Militärschlag zurückgerudert sind, bietet dem Westen noch einmal die Gelegenheit, sich um eine gemeinsame Konfliktlösung mit Russland zu bemühen. Margarete Klein benennt drei Bedingungen, die hierfür erfüllt sein müssen.
Kurz gesagt, 30.08.2013
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Die syrische Muslimbruderschaft bleibt ein wichtiger Akteur
Die syrische Muslimbruderschaft (MB) hat im Sommer 2013 herbe Rückschläge hinnehmen müssen. Die syrischen Muslimbrüder die angekündigte Ausrufung einer Partei vorerst aufgeschoben. Dabei ist die Bruderschaft die Kraft, die innerhalb der syrischen Oppositionsbündnisse am besten organisiert ist. Nach wie vor sieht sie sich als führende Kraft im postrevolutionären Syrien. Deutsche und europäische Politik sollte moderate Kräfte jeder politischen Couleur zur Zusammenarbeit ermutigen und sie bei der Umsetzung demokratischer Konzepte unterstützen.
SWP-Aktuell 2013/A 52, August 2013
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

"Der Konflikt ist militärisch nicht zu gewinnen"
Der Politik-Experte Prof. Volker Perthes spricht über die schrecklichen Optionen im Syrien-Krieg.
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

''Helft Syrien jetzt!''
Der oppositionelle syrische Journalist und Schriftsteller Yassin al-Haj Saleh appelliert in seinem Aufruf an die Bevölkerungen der westlichen Staatengemeinschaft, den Druck auf ihre Regierungen zu erhöhen, um das Assad-Regime zu Fall zu bringen und die syrische Tragödie zu beenden.
(Qantara, 21.5.2013)

Erste einstimmige Resolution zu Syrien
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat seine bisherige tiefe Spaltung im Syrien-Konflikt überwunden und erstmals einstimmig eine Resolution zu dem Konflikt verabschiedet. Das Gremium zeigte sich „zutiefst" besorgt über Gewalt an der Grenze Syriens zum Libanon. Es verurteilte demnach "das wiederholte Feuer über die Grenze hinweg, das zu Tod und Verletzungen in der libanesischen Bevölkerung führt". Auch das Überschreiten der Grenze durch Streitkräfte, Waffenhandel und Entführungen verurteilte der Sicherheitsrat.
(Regionales Informationszentrum der Vereinten Nationen für Westeuropa (UNRIC)

Syrisches Trauerspiel: Die Zögerlichkeit des Westens verlängert den Krieg gegen Assad
Beim Kampf gegen das Assad-Regime beschränkte sich der Westen bislang hauptsächlich auf wohlfeile Rhetorik - mit fatalen Folgen. Die Untätigkeit der vermeintlichen Verteidiger westlicher Werte hat dafür gesorgt, dass der Konflikt auf die Nachbarländer überschwappt, und sie treibt die Assad-Gegner in die Arme von Islamisten und Al-Kaida.
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2013
(Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.)

Europa und die Syrienkrise - Mitgestalten statt zuschauen
Angesichts des Leids und der Zerstörung in Syrien und der Zurückhaltung der USA müssen die Europäer mehr Verantwortung übernehmen. Sie sollten den Wiederaufbau der befreiten Gebiete vorantreiben, die Nationale Koalition stärken und mit diplomatischem Druck den Weg für einen politischen Übergang ebnen. Ein Kommentar von Kristin Helberg.
(Qantara, 18.02.2013)

Syrien im Bürgerkrieg - Externe Akteure und Interessen als Treiber des Konflikts
Regime und Aufständische sehen sich in einem Überlebenskampf, der keine Kompromisslösung erlaubt.  Externe Unterstützer beider Seiten betrachten den Konflikt als Nullsummenspiel mit weitreichenden, teils existentiellen Konsequenzen für ihre eigene strategische Position. Daher sind sie entschlossen, einen aus ihrer jeweiligen Sicht nachteiligen Ausgang des Bürgerkriegs zu verhindern und fachen durch ihre diplomatische, finanzielle und teils auch militärische Unterstützung die Auseinandersetzung weiter an und stärken die Hardliner auf beiden Seiten.
SWP-Aktuell 2012/A 68, November 2012
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Szenarien und Einwirkungsmöglichkeiten der internationelen Gemeinschaft
Seit Jahresbeginn 2012 ist die Gewalt in Syrien weiter eskaliert. Ein Zurück zum Status quo ante scheint mittlerweile ebenso ausgeschlossen wie ein verhandelter Machtwechsel. Vielmehr besteht die akute Gefahr eines umfassenden Bürgerkriegs. Damit steigt der Druck auf die internationale Gemeinschaft, militärisch zu intervenieren.
SWP aktuell, Februar 2012
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Möglichkeiten und Grenzen militärischen Eingreifens
Für die internationale Politik verschärft sich ein Dilemma: Entweder akzeptieren die westlichen Regierungen das Scheitern ihrer bisherigen Bemühungen, den Konflikt einzuhegen, und lassen seiner Eskalation zu einem Bürgerkrieg mit Tausenden von Toten ihren Lauf. Oder aber sie ziehen ein militärisches Engagement in Betracht, mit allen damit verbundenen militärischen Risiken und mit ungewissem politischem Ausgang.
SWP aktuell, Februar 2012
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

UN-Resolution gegen Syrien gescheitert
Russland und China haben am 04. Februar im UN-Sicherheitsrat eine Resolution gegen die anhaltende Gewalt in Syrien verhindert. Westliche und arabische Staaten übten scharfe Kritik am Veto.
Hintergrund aktuell, 06.02.2012
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Libyen - gescheiterte Demokratie

Libyen - Alltag in einem gescheiterten Staat
In Libyen herrschen seit Jahren Chaos und Gewalt. Der international anerkannten Regierung in Tripolis gelingt es nicht, für stabile Verhältnisse zu sorgen. Stattdessen kämpfen mächtige Milizen gegeneinander und prägen den Alltag der Bürger im Norden Afrikas.
(Deutschlandfunk, 28.10.2019)

Gescheiterter Staat Libyen - Gaddafis Vermächtnis
Libyen ist der Inbegriff eines gescheiterten Staates: Das Land hat weder ein einheitliches politisches System noch eine vom ganzen Volk beauftragte Regierung oder eine reguläre Armee, die das legitime Gewaltmonopol innehat. Was passiert, wenn die Truppen General Khalifa Haftars die Kontrolle über die libysche Hauptstadt Tripolis gewinnen? Der libysche Autor Faraj Alasha analysiert die Hintergründe der neuesten Entwicklungen in dem nordafrikanischen Krisenland.
(Qantara, 12.08.2019)

Der General und die Macht
Mehrere Regierungen, viele Milizen, unzählige Waffen: Die Situation in Libyen ist nur schwer zu überblicken. Wer regiert Libyen? Wer ist General Haftar? Und warum marschiert er Richtung Tripolis?
(Tagesschau, 5.4.2019)

Wahlen in Libyen: Der schwierige Weg zur Demokratie
Seit dem Fall des Gaddafi-Regimes im Jahr 2011 haben in Libyen drei Wahlen stattgefunden, aus denen wiederum drei politische Institutionen hervorgegangen sind: der Allgemeine Nationalkongress, die Verfassungsgebende Versammlung und der Abgeordnetenrat. Doch weder die Wahlgänge selbst noch die durch sie gebildeten Institutionen haben das Land nachhaltig stabilisiert.
(Bertelsmann Stiftung,13.12.2018)

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Libyen und das Abkommen von Skhirat - Das Ende einer politischen Einigung
Wird das "libysche politische Abkommen" von Skhirat nicht schnell und grundlegend reformiert und damit funktionsfähig gemacht, wird es womöglich schon bald Geschichte sein, meint die libysche Anwältin und Menschenrechtsaktivistin Azza K. Maghur.
(Qantara, 23.1.2017)

Politische Krise in Libyen - Auf dem Weg ins Nirgendwo
Die innenpolitische Krise Libyens hält seit Ausbruch des Bürgerkriegs im Sommer 2014 an und erreichte dieses Jahr ihren Höhepunkt. Die politischen, sozialen, finanziellen und sicherheitspolitischen Probleme spalten das Land heute tiefer denn je. Aus Tunis informiert Houda Mzioudet.
(Qantara, 2.12.2016)

Politische Krise in Libyen - Die gespaltene Nation
Vier Monate nach der Unterzeichnung eines von den UN unterstützten Friedensabkommens zwischen den libyschen Konfliktparteien ist die Einheitsregierung zwar in der Hauptstadt angekommen, doch ihre Machtübernahme bleibt weiter ungewiss. Einzelheiten von Valerie Stocker aus Tripolis
(Qantara, 28.4.2016)

Lehren aus Libyen
Fast fünf Jahre nach dem Sturz Gaddafis stellt sich die politische Lage in Libyen desaströs dar. Die NATO habe Fehler gemacht, die hätten vermieden werden können, räumte jüngst auch US-Präsident Obama ein. Umso wichtiger ist es nun, die richtigen Weichen für die Zukunft zu stellen, meint Gareth Evans, ehemaliger Chef der "International Crisis Group".
(Qantara, 11.4.2016)

Libyens Stabilisierung unterstützen - Wie weiter nach dem Skhirat-Abkommen?
Unter Vermittlung der VN nähern sich Vertreter der libyschen Konfliktparteien einem Machtteilungsabkommen, das die Bildung einer Einheitsregierung vorsieht. Sollte es zu seiner Besiegelung kommen, so wird das Abkommen auf wackligen Füßen stehen. Denn es dürfte auf den Widerstand mächtiger Akteure stoßen. Deutschland und die EU sollten sich mit verstärktem politischem Engagement um den Abschluss und die Umsetzung des Abkommens bemühen - sowohl gegenüber den Vertragsparteien als auch gegenüber jenen, die das Übereinkommen ablehnen oder nicht am Verhandlungstisch sitzen. SWP-Aktuell 2015/A 67, Juli 2015
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Bruchlinien der Revolution - Akteure, Lager und Konflikte im neuen Libyen
Unter den Staaten des Arabischen Frühlings hat Libyen die bisher wohl tiefsten Umwälzungen erfahren. Eine solche Vielzahl von Akteuren ist auf den Plan getreten, dass die politische Arena des Landes kaum zu überblicken ist. Diese Studie bietet eine Analyse der Akteurinnen und Akteure, die heute das Geschehen in Libyen bestimmen - ihrer Interessen und Allianzen sowie der Konfliktlinien, die zwischen ihnen entstehen.
SWP-Studien 2013/S 05, März 2013
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Libyen beim Aufbau eines neuen Staates
Noch immer gibt es keine Regierung. Die Aufgaben sind groß: Rechtsstaatliche Institutionen müssen aufgebaut und die Sicherheitslage verbessert werden.
Hintergrund aktuell, 18.10.2012
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Innenpolitische Krise in Libyen: Stabilität auf dem Prüfstand
Die libysche Regierung steht vor einem Scherbenhaufen: Nur knapp vier Wochen nach seiner Wahl stürzt Ministerpräsident Mustafa Abu Shaqur über ein Misstrauensvotum. Und auch die Sicherheitslage bleibt prekär, da die Entwaffnung der Milizen nach wie vor nur sehr schleppend verläuft. Informationen von Hanspeter Mattes vom GIGA Institut für Nahost-Studien.
(Qantara, 08.10.2012)

Für ein säkulares und demokratisches Libyen
Ahmed Shebani, Gründer und Vorsitzender der "Demokratischen Partei Libyens", erläutert im Gespräch mit Beat Stauffer seine kritische Haltung gegenüber Ministerpräsident Mahmud Dschibril und dem libyschen Übergangsrat.
(Qantara, 29.09.2012)

Parlamentswahlen in Libyen: Entsichert.
Selbst wenn die Parlamentswahlen in Libyen frei und überwiegend fair verlaufen sind, so steht das nordafrikanische Land dennoch vor gewaltigen Problemen: die fehlende Stabilität und die zunehmende gesellschaftliche Spaltung als Folge des politischen Versagens der Übergangsregierung, schreibt der libysche Politikwissenschaftler Mustafa el-Fituri.
(Qantara, 05.07.2012)

Revolution in Libyen 2011

Libyen nach der Revolution des 17. Februar
Im Gegensatz zu Ägypten und Tunesien war der Umsturz in Libyen von Anfang an gewaltsamer. Entscheidend für den Sturz des Gaddafi-Regimes war der Einsatz der NATO. Jetzt muss in Libyen ein neuer Staat entstehen. Ein Bericht von Wolfram Lacher, Wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Forschungsgruppe Naher / Mittlerer Osten und Afrika der SWP.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Die Folgen des Libyen-Konflikts für Afrika
Der Bürgerkrieg und die Nato-Intervention in Libyen haben Auswirkungen auf Afrika und die europäische Afrikapolitik, denen bislang zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt wurde. Kurz- und mittelfristig droht eine weitere Destabilisierung der Sahelzone.
SWP-Studien, März 2012
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Libyens Neuanfang - Herausforderungen des Übergangsprozesses
Der in Libyen Ende Oktober 2011 gestartete Prozess des Übergangs zu einer gewählten Regierung, zur Ausarbeitung einer Verfassung und zum Aufbau eines neuen Staates findet unter schwierigen Rahmenbedingungen statt.
Wolfram Lacher, SWP-Aktuell 2012/A 01, Januar 2012
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Libyen
Erfolg für die NATO, aber kein Modell für künftige Interventionen.
Reader Sicherheitspolitik, 6/2012
(Bundeswehr)

Risse in der Front - Nach dem Sturz Gaddafis in Libyen
Der politische Neubeginn in Libyen gestaltet sich überaus schwierig - zu zerstritten sind die Rebellen, Stammesclans sowie Vertreter des Nationalen Übergangsrates untereinander.
(Qantara, 19.09.2011)

Steiniger Weg zum Frieden
Trotz des Sieges über das Gaddafi-Regime waren die Rebellen in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht bislang kaum erfolgreich.
(Qantara, 31.08.2011)

Herausforderungen in Libyen nach Gaddafi
Analyse des SWP-Experten Wolfram Lacher
(EurActiv, 25.08.2011)                 

Die teuer erkaufte Freiheit
Libyen nach der Ära Gaddafi
(Qantara, 01.08.2011)

Bürgerkrieg in Libyen
Hintergrund aktuell, 11.05.2011
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Bürgerkrieg in Libyen
(Wikipedia)

Politisches System Libyens
(Wikipedia)

Unterrichtsmetarialien

Der Bürgerkrieg in Libyen – (K)ein Ende in Sicht?
Das Arbeitsblatt thematisiert den Bürgerkrieg in Libyen, die schwierige politische Lage, die Terrormiliz Islamischer Staat und Erfolgschancen des Friedensplans der UN.
(Frieden & Sicherheit)

Der Aufstand in Libyen
Arbeitsblatt für die Fächer Politik, Geschichte, Erdkunde, Sozial- und Gemeinschaftskunde der Jahrgangsstufen 9 bis 12/13.
(Stiftung Jugend und Bildung)

Aufruhr in der arabischen Welt: Libyen Teil 1
(Schule Studium)

Aufruhr in der arabischen Welt: Libyen Teil  2
(Schule Studium)

Arabischer Frühling

Der Arabische Frühling ist eine historische Zäsur in der Region Nordafrika und Naher Osten - mit weit reichenden Folgen in politischer, wirtschaftlicher und geostrategischer Hinsicht. Das Dossier Arabischer Frühling der bpb bietet Länderanalysen, Einschätzungen über Ursachen und Folgen und vieles mehr.

Konfliktporträt Libyen

Libyen
Seit dem Sturz von Diktator Gaddafi 2011 ist Libyen weitgehend ohne staatliche Autorität. Zahlreiche Gruppierungen ringen um die Macht. Die seit Dezember 2015 amtierende Einheitsregierung hat selbst in der Hauptstadt nur begrenzt Einfluss. Die Kräfte des Generals Chalifa Haftar kontrollieren den Osten des Landes.

Dossiers

Bürgerkrieg in Libyen
(Spiegel)
Krieg in Libyen
(Süddeutsche Zeitung)
Libyen -Krise
(Welt)
Libyen
(Zeit)

Libyen nach dem Tod Gaddafis

Beginn einer schwierigen Übergangsphase
Interview mit Nahost-Experte Guido Steinberg, 21.10.2011
(Qantara)
Tod Gaddafis ungeklärt

euro|topics Presseschau 21.10.2011
(Bundeszentrale für politische Bildung)
EU verspricht Hilfe für Libyen

Reaktionen auf Tod des Ex-Diktators
(EurActiv)
NATO and Libya

Statement by the NATO Secretary General on Libya
(NATO)
On the death of Muammar al-Gaddafi

(US-President Obama)

Arabische Zeitenwende

Die APuZ-Ausgabe Arabische Zeitenwende der Bundeszentrale für politische Bildung thematisisert die Umbrüche in den arabischen Staaten seit Anfang des Jahres 2011. Zeitpunkt und Auslöser der Revolutionen und Aufstände waren nicht vorhersehbar. Doch bei aller Euphorie erfordern Umbruchzeiten auch politischen Realismus.

Afrika - Länder und Regionen

Das Heft Afrika - Länder und Regionen gliedert Afrika in fünf Großräume, u.a. Nordafrika: Scharnier zwischen Afrika und Europa.

Das Heft Afrika - Schwerpunktthemen unterzieht den gesamten Kontinent einer Reihe von zentralen Fragestellungen, u.a. Welche Herausforderungen und Chancen stellen sich der afrikanischen Politik? Zwischen Demokratie und Autoritarismus. 

Autoritäre Regime

Die Beiträge im Heft Autoritäre Regime der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg geben einen Überblick über das Phänomen autoritärer Systeme und befassen sich mit der Lage in den einzelnen Ländern.