Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
1. Drei Alternativen zur vZ. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
1.1 Völkerrechtliche Abkommen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4
Das Schengen-Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
Die Europäische Sozialcharta . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
1.2 Differenzierungen auf Primärrechtsebene . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
Die Wirtschafts- und Währungsunion .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
Das Sozialprotokoll und -abkommen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
1.3 Differenzierung und Flexibilisierung auf Sekundärrechtsebene. . . . . . . . . . . . 7
2. Rechtlicher Rahmen und praktische Erfahrungen mit der vZ . . . . . . . . . . . . . 8
2.1 Verfahren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
Ermächtigungsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
Gesetzgebungsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
Anschlussverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10
2.2 Materieller Anwendungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10
3. Mögliche Reformen im Rahmen der vZ. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
3.1 Das wirtschaftspolitische Defizit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12
Der »Euro-Plus-Pakt« . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12
Eine progressive EU-Steuerpolitik? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13
3.2 Das demokratische Defizit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13
3.3 Das Stabilitäts-Defizit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14
Einführung neuer Sanktionen durch Sekundärrechtsakte? . ... . . . . . . . . . . . . . 14
Neue Entscheidungsregeln durch Sekundärrecht? . . . . . ... . . . . . . . . . . . . . . . 15
3.4 Das soziale Defizit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
Ein Sozialer Stabilitätspakt? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
Eine europäische Basisarbeitslosenversicherung? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17
Fazit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20
Editorial (Hans-Georg Golz)
Die zweite Begründung der europäischen Integration - Essay (Ludger Kühnhardt)
EU-Außenbeziehungen nach Lissabon (Matthias Dembinski)
Governance-Dynamik in der Eurozone (Daniela Schwarzer)
Das Lissabon-Urteil: Implikationen für die Europapolitik (Peter-Christian Müller-Graff)
Demokratisierung der EU-Agrarpolitik (Ann-Christina L. Knudsen)
Offene Koordinierung in der EU-Rentenpolitik (Niklas Schrader)
Staatsschiff Europa (Stephan Leibfried)
Ludwig Spaenle
Der Tiroler Volksaufstand im Kontext der Konflikte des beginnenden 19. Jahrhunderts
Peter März
Zwei Jahrhunderte vor der Zeitgeschichte. Deutsch-russische Begebenheiten zwischen Alteuropa und Imperialismus
Neue Publikation
Die Geschichte einer jüdischen Mädchenschule 1926-1938
Jasmin Röllgen
Die Europawahlen 2009 als "Wahlen zweiter Ordnung"
Hans-Peter Folz
Der Vertrag von Lissabon aus juristischer Sicht
Brigitte Zuber
Großmachttraum im Andachtsraum. Welche Ausstellungen Münchner Schülerinnen und Schüler 1933-1943 klassenweise besuchten
Vorwort des Herausgebers
Geleitwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
I. DER LANGE WEG ZUR BÜRGERUNION
Die EU: Demokratisierung und doch Skepsis vor mehr Bürgerbeteiligung
(Jürgen Kalb)
Der Reformvertrag von Lissabon – Eine neue Legitimationsbasis des Europäischen Integrationsverbundes
(Jan Bergmann)
Das Europäische Parlament – längst emanzipiert und noch immer unterschätzt
(Martin Große Hüttmann)
Europäische Öffentlichkeit – von der Elitenöffentlichkeit zum Europa der Bürger
(Thomas Gack)
II. DISKUSSIONEN IN DEN MITGLIEDSTAATEN
1. Deutschlands Impulse zum Reformvertrag und die neu entbrannte Diskussion um eine differenzierte Integration
(Jürgen Kalb)
Schwierige Partner – Großbritannien und Irland in der EU
(Georg Weinmann)
"La France est de retour en Europe?" Heimlich, still und leise zur Ratifizierung des Vertrags von Lissabon
(Andreas Gawatz)
Polens Identitätssuche nach dem Beitritt
(Manfred Mack)
Von großer Europabegeisterung zur Skepsis in Ungarn
(Gábor Frank)
Angekommen in der EU? Bulgarien nach dem EU-Beitritt
(Daniela Detscheva)
»DEUTSCHLAND & EUROPA« INTERN
1. Die Autorinnen und Autoren
Pläne von D&E zur Vorbereitung der Europawahl am 7. Juni 2009
Europa auf dem Weg ins 21. Jahrhundert
Der Vertrag auf einen Blick
Fragen und Antworten
Stand der Dinge in Ihrem Land
Vollständiger Wortlaut des Vertrags
Bibliothek
Aktuelles
Jochen Franzke - Europa in der Denkpause. Einleitung
Heinz Kleger - Erweiterung ohne Vertiefung.
Ein halbherziger Ratifikationsprozess als Debattendefizit
Kai-Olaf Lang - Wie weiter mit dem EU-Erweiterungsprozess?
Ingeborg Tömmel - Die Zukunft der EU-Regionalpolitik
Hanns-D. Jacobsen, Oliver Pamp - Die EURO-Zone. Das neue Kerneuropa?
Markéta Pitrová - Institutionelle Folgen der EU-Erweiterung
Siegfried Schwarz - Der französische Eigenwille in der europäischen Politik
Carina Sprungk, Sabine von Oppeln - Die europäische Verfassungsdebatte in Deutschland und Frankreich
Ireneusz Pawel Karolewski - Verfassungsdiskurs in Polen
Erhard Crome - Kann es ein europäisches Sozialstaatsmodell geben?
Jochen Franzke - Brandenburg und Europa. Wie weiter?
Einleitung
1. Epochenjahr 1989
M 1 Methodenvorschlag: Zukunftswerkstatt
M 2 Methodenvorschlag: Open-Space-Konferenz
2. Norderweiterung
3. Der Kosovo Konflikt und die EU-Außenpolitik
M 3 Methodenvorschlag: Europa-Quiz
4. Europawahl
M 4 Methodenvorschlag: Planspiel
5. Osterweiterung
M 5 Methodenvorschlag: Szenario-Technik
6. Europäischer Konvent
M 6 Methodenvorschlag:
Schlaglichter Europäischer Geschichte
M 7 Methodenvorschlag: Grenzen Europas
Editorial
Wilhelm Hankel
Europas Größenwahn
Harald Hohmann
Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Ein wichtiger Beitrag zur Legitimation der EU
Karl Albrecht Schachtschneider
Eine Charta der Grundrechte für die Europäische Union
Tanja Hitzel-Cassagnes
Der Europäische Gerichtshof: Ein europäisches "Verfassungsgericht"?
Martin Große Hüttmann , Michèle Knodt
Die Europäisierung des deutschen Föderalismus
Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 18/2010)
Im aktuellen Heft der Bundeszentrale für politische Bildung werden die Entwicklungen seit Inkrafttreten des Lissaboner Vertrags erläutert.
Informationsportal der Europäischen Union zu dem aktuellen Vertrag von Lissabon.