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Reformen in Wirtschafts- und Sozialpolitik - Aus Politik und Zeitgeschichte (B 18-19/2003)

Der "Standort Deutschland" gilt trotz intensiver Bemühungen der rot-grünen Bundesregierung immer noch als reformunfähig. Nachdem die Regierung von Helmut Kohl in ihrer letzten Legislaturperiode zu Reformen nicht in der Lage war, ist die Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder angetreten, die Erstarrung der Kohl-Ära aufzubrechen. Die Konzepte - Neue Mitte und Dritter Weg - von Schröder und Tony Blair schienen geeignet, die Gräben zwischen den Parteien zu überwinden. Die Hoffnungen, die damit verbunden wurden, haben sich aber nicht erfüllt. Trotz des Eindrucks der "Reformunfähigkeit" hat die Bundesregierung auf anderen Gebieten einiges bewegt. Tabus über Zuwanderung und gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften wurden beiseite geräumt, der Einstieg in die kapitalgedeckte Rentenversicherung vollzogen, erste Erfolge in der Steuerreform und Haushaltskonsolidierung stellen sich ein, und Deutschlands internationales Engagement reicht vom Balkan, den Mittleren Osten, dem Horn von Afrika bis zum Hindukusch. Dessen ungeachtet hat sich das Bild vom Reformstau verfestigt.

Inhalt:

 

 

Editorial

 

Zeitlupenland Deutschland? Zum Vollzugsdefizit wirtschaftspolitischer Reformen

 

Institutionelle Hemmnisse für eine kohärente Wirtschaftspolitik

 

Dauerproblem Arbeitsmarkt: Reformblockaden und Lösungskonzepte

 

Wählerwille und Wirtschaftsreform

 

Wirtschafts- und Sozialpolitik: Lernen und Nicht-Lernen von den Nachbarn

 


Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung




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Zahlen und Fakten

 

Wie sind die sozialen Aufgaben in Deutschland verteilt? Und für welche Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft müssen Lösungen gefunden werden? Das Online Angebot Zahlen und Fakten der bpb bietet u.a. Daten und Graphiken über die Soziale Situation in Deutschland

 
 
 
 
 

Sozialpolitik

 

Das Heft "Sozialpolitik" aus der Reihe Informationen zur politischen Bildung der bpb stellt die Geschichte, die theoretischen Grundlagen und die aktuellen sozialpolitischen Leitbilder vor und wagt einen Ausblick auf künftige Herausforderungen.

 
 
 
 
 

HartzIV-Empfänger nach Bundesländer

 

Diese Statsitik zeigt den Anteil der Hartz-IV-Empfänger an der Bevölkerung nach Bundesländern, Stand Juni 2016.

 
 
 
 
 

Goldnetz-Märkte

 

Die Goldnetz Sozialmärkte in Berlin bieten Langzeiterwerbslosen eine Tätigkeit und ermöglichen Niedriglohn-Empfänger, auf den Märkten Dinge des täglichen Bedarfs für kleines Geld zu erwerben. Ausschließlich Menschen mit einem Netto-Einkommen unter 900 Euro können von den Angeboten profitieren. Besonders beliebt sind die Goldnetz-Weihnachtsmärkte im Dezember, sie ermöglichen den Besuchern, sich auch mal einen besonderen Wunsch zu erfüllen und günstig Weihnachtsgeschenke zu besorgen.

 
 
 
 
 

Soziale Ungleichheit

 

Soziale Ungleichheit kompakt erklärt im Lexikon der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung.

 
 
 
 
 

Welttag der sozialen Gerechtigkeit

 

Die Vereinten Nationen haben 2007 den Welttag der sozialen Gerechtigkeit ins Leben gerufen, der an jedem 20. Februar begangen wird, um den Einsatz für gleiche Lebens- und Entwicklungschancen zu stärken.

Voices on Social Justice
Stimmen zum Welttag der sozialen Gerechtigkeit
(YouTube-Kanal ILO International Labour Organization)

Nachholbedarf in Sachen sozialer Gerechtigkeit
Die Studie "Soziale Gerechtigkeit in der OECD" nahm 31 OECD-Staaten unter die Lupe, wobei sie für Deutschland insbesondere in den Feldern Armutsvermeidung, Bildung und Arbeitsmarkt Nachholbedarf sieht.
(Bertelsmann Stiftung)

Soziale Gerechtigkeit
Für den sozialen Frieden ist es von großer Bedeutung, wie die Bevölkerung soziale Ungleichheiten wahrnimmt. Auch auf europäischer Ebene wird dieses Thema eine immer größere Rolle spielen und die Sozailpolitik der einzelnen Staaten zunehmend beeinflussen wird.
APuZ 47/2009
(Bundeszentrale für politische Bildung)