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NPD-Verbotsverfahren: Die Verhandlung wird eröffnet - Hintergrund aktuell, 29.2.206

Am 1. März 2016 beginnt am Bundesverfassungsgericht die mündliche Verhandlung des Parteiverbotsverfahrens gegen die NPD. Laut Verbotsantrag der Bundesländer gebe es eine "Wesensverwandtschaft" zwischen der NPD und der NSDAP. Nach Abschluss der mündlichen Verhandlung soll die Urteilsverkündung im Frühjahr 2016 erfolgen. Für ein Verbot wäre eine Zweidrittelmehrheit (sechs Stimmen) im Senat nötig.

Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

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Passend dazu

 
 
 
 
 
 

Rechtsextremismus

 

Das Dossier Rechtsextremismus der Bundeszentrale für politische Bildung klärt kontinuierlich über Rechtsextremismus auf.

 
 
 
 
 

Autoritarismus-Studie

 

Ausländerfeindlichkeit hat in Deutschland erneut zugenommen. 36 % halten die Bundesrepublik durch Ausländer in einem gefährlichen Maß überfremdet, Rund 40 % können sich ein autoritäres System vorstellen und halten eine Diktatur für keine schlechte Idee, nur 30 Prozent sind dagegen ausdrücklich demokratisch orientiert. So die Ergebnisse der Autoritarismus-Studie 2018 (ehemals Mitte-Studie) der Uni Leipzig, in Zusammenarbeit mit der Böll- und Brenner-Stiftung.

 
 
 
 
 

Mitte-Studien

 

Sind rechtsextreme Orientierungen wieder angestiegen? Wie weit reichen sie in die Mitte der Gesellschaft? In wie weit richtet sich gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit vor allem gegen Asylsuchende? Wird die Gesellschaft von Demokratiezweifeln gespalten? Antworten gibt die aktuelle "FES-Mitte-Studie 2018/19" der Friedrich-Ebert-Stiftung, hier die Studie zum Download.

 
 
 
 
 

Extremismus in Sachsen

 

Was ist los in Sachsen? In den Nachrichten ist oft von extremistischen Übergriffen im Freistaat die Rede. Handelt es sich dabei um ein speziell sächsisches Problem? Oder sind diese Taten Spiegelbild einer gesamtdeutschen Entwicklung? Diesen Fragen gehen die Autoren auf den Grund. Sie informieren über die Ursachen extremistischer Gewalttaten und die Entwicklung in Sachsen, ziehen Vergleiche zu anderen Bundesländern und lassen Betroffene zu Wort kommen. Die Publikation der Sächsischen LpB steht als kostenloses E-Book oder PDF zur Verfügung.

 
 
 
 
 

Kommunale Strategien gegen Rechtsextremismus

 

Wie mit Mandatsträgern aus dem rechtsxtrem-rechtspopulistischen Lager umgehen? Welche Strategien zur Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in der Kommune sind erfolgreich und welche nicht? Die aktuelle Veröffentlichung "Vor Ort entscheidet" der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt Ergebnisse einer Studie auf und gibt Handlungsempfehlungen, insbesondere hilfreich jetzt im Vorfeld der Kommunalwahlen.

Die NPD ist vor allem ein ostdeutsches Problem? "Nein", sagt Wolfgang Faller. Der Direktor der LpB Rheinland-Pfalz präsentiert eine neue Studie über Arbeit und Auftritt von kommunalen NPD-Vertretern. Wie mit Rechtsaußen-Parteien umgehen? Ignorieren? Ausgrenzen? Entlarven? Die Studie "NPD in den Kommunalparlamenten" entwickelt Strategien.

 

 
 
 
 
 

Die extreme Rechte

 

Der Themenschwerpunkt Die extreme Rechte der Brandenburgischen LpB enthält Beiträge zur Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus. Sie sollen Akteure und Interessierte mit Informationen über Organisationsformen, Ideologie und Denkweisen der Rechtsextremen, Lifestyle und Musikwelten ausstatten.

 
 
 
 
 

Rechtsextrem - Zwischen Schnuller und Springerstiefel

 

Die rechtsextremistische Szene verändert sich: Hitler-Kult und Holocaust-Leugnung scheinen auf den ersten Blick passé. Stattdessen setzen die Rechten auf systematische Sozialarbeit mit sozial Schwachen. - und auf einen modernen Medienmix. Die Beiträge auf dieser Video-Serie geben tiefe Einblicke in die rechte Szene. Ein Angebot der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen.