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Symbole und Kennzeichen des Rechtsextremismus

Rechtsextremismus ist ein Problem in ganz Deutschland, auch in Sachsen-Anhalt. Entscheidend ist, wie wir als Gesellschaft damit umgehen und auf die verschiedenen Erscheinungsformen reagieren. Die Menschen in unserem Land sind zunehmend für dieses Thema sensibilisiert. Es wird mehr zur Anzeige gebracht: Schmierereien an Hauswänden, Abspielen rechter Musik oder das Skandieren von Nazi-Parolen. Es gibt inzwischen die vielfältigsten Initiativen in unserem Land; Bürgerinnen und Bürger engagieren sich mit dem Tenor „Bunt statt braun“. Dieses bürgerschaftliche Engagement ist wichtig, es setzt Zeichen gegen Rechts, es macht deutlich: Wir wehren uns! Wir dürfen keine Zurückhaltung üben, das Problem beim Namen zu nennen. Darum ist es auch wichtig zu wissen, wie die Rechten untereinander kommunizieren, welche symbolischen Formen des Austausches es gibt. Diese Broschüre soll darüber informieren und die strafrechtliche Relevanz verdeutlichen. Wir sind eine wehrhafte Demokratie. Menschenwürde und freie Meinungsäußerung sind hohe Güter, die es zu verteidigen gilt. Dafür sollten wir uns alle einsetzen. H!NGUCKEN kann jeder!

Inhalt:

1. Einleitung

2. Gesetzliche Grundlagen  

2.1 § 86 Strafgesetzbuch

Der Gesetzestext

§ 86 Strafgesetzbuch - Verbreitung von Propagandamitteln

verfassungswidriger Organisationen  

Vorkonstitutionelle Schriften

2.2 § 86a Strafgesetzbuch

Der Gesetzestext

§ 86a StGB – Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

3. Symbole und Kennzeichen

3.1 Das Hakenkreuz

3.2 Flaggen

3.3 Runen

3.4 Grußformen, Parolen und Losungen

3.5 Codes

3.6 Bekleidung und Aufnäher

Lonsdale

Consdaple

Thor Steinar

3.7 Rechtsextremistische Musik

Musik des „Dritten Reiches“

Zeitgenössische rechtsextremistische Musik

4. Verbotene Personenzusammenschlüsse

Kennzeichen verbotener Personenzusammenschlüsse

5. Rat und Hilfe

5.1 Verfassungsschutzbehörden

5.2 Polizei

5.3 Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt

5.4 Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien

5.5 Sonstige Hilfsangebote


Anbieter: Ministerium des Innern und Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt

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Rechtsextremismus

 

Das Dossier Rechtsextremismus der Bundeszentrale für politische Bildung klärt kontinuierlich über Rechtsextremismus auf.

 
 
 
 
 

Autoritarismus-Studie

 

Ausländerfeindlichkeit hat in Deutschland erneut zugenommen. 36 % halten die Bundesrepublik durch Ausländer in einem gefährlichen Maß überfremdet, Rund 40 % können sich ein autoritäres System vorstellen und halten eine Diktatur für keine schlechte Idee, nur 30 Prozent sind dagegen ausdrücklich demokratisch orientiert. So die Ergebnisse der Autoritarismus-Studie 2018 (ehemals Mitte-Studie) der Uni Leipzig, in Zusammenarbeit mit der Böll- und Brenner-Stiftung.

 
 
 
 
 

Mitte-Studien

 

Sind rechtsextreme Orientierungen wieder angestiegen? Wie weit reichen sie in die Mitte der Gesellschaft? In wie weit richtet sich gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit vor allem gegen Asylsuchende? Wird die Gesellschaft von Demokratiezweifeln gespalten? Antworten gibt die aktuelle "FES-Mitte-Studie 2018/19" der Friedrich-Ebert-Stiftung, hier die Studie zum Download.

 
 
 
 
 

Extremismus in Sachsen

 

Was ist los in Sachsen? In den Nachrichten ist oft von extremistischen Übergriffen im Freistaat die Rede. Handelt es sich dabei um ein speziell sächsisches Problem? Oder sind diese Taten Spiegelbild einer gesamtdeutschen Entwicklung? Diesen Fragen gehen die Autoren auf den Grund. Sie informieren über die Ursachen extremistischer Gewalttaten und die Entwicklung in Sachsen, ziehen Vergleiche zu anderen Bundesländern und lassen Betroffene zu Wort kommen. Die Publikation der Sächsischen LpB steht als kostenloses E-Book oder PDF zur Verfügung.

 
 
 
 
 

Kommunale Strategien gegen Rechtsextremismus

 

Wie mit Mandatsträgern aus dem rechtsxtrem-rechtspopulistischen Lager umgehen? Welche Strategien zur Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in der Kommune sind erfolgreich und welche nicht? Die aktuelle Veröffentlichung "Vor Ort entscheidet" der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt Ergebnisse einer Studie auf und gibt Handlungsempfehlungen, insbesondere hilfreich jetzt im Vorfeld der Kommunalwahlen.

Die NPD ist vor allem ein ostdeutsches Problem? "Nein", sagt Wolfgang Faller. Der Direktor der LpB Rheinland-Pfalz präsentiert eine neue Studie über Arbeit und Auftritt von kommunalen NPD-Vertretern. Wie mit Rechtsaußen-Parteien umgehen? Ignorieren? Ausgrenzen? Entlarven? Die Studie "NPD in den Kommunalparlamenten" entwickelt Strategien.

 

 
 
 
 
 

Die extreme Rechte

 

Der Themenschwerpunkt Die extreme Rechte der Brandenburgischen LpB enthält Beiträge zur Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus. Sie sollen Akteure und Interessierte mit Informationen über Organisationsformen, Ideologie und Denkweisen der Rechtsextremen, Lifestyle und Musikwelten ausstatten.

 
 
 
 
 

Rechtsextrem - Zwischen Schnuller und Springerstiefel

 

Die rechtsextremistische Szene verändert sich: Hitler-Kult und Holocaust-Leugnung scheinen auf den ersten Blick passé. Stattdessen setzen die Rechten auf systematische Sozialarbeit mit sozial Schwachen. - und auf einen modernen Medienmix. Die Beiträge auf dieser Video-Serie geben tiefe Einblicke in die rechte Szene. Ein Angebot der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen.