Präsidentschaftswahl in Portugal 2016 - Hintergrund aktuell, 20.1.2016

In Portugal steht am 24. Januar 2016 die Präsidentschaftswahl an. Erst im Oktober 2015 wurde das portugiesische Parlament neu gewählt, was auch einen Regierungswechsel nach sich zog. Der Staatspräsident besitzt in der parlamentarischen Demokratie Portugals weitreichende Befugnisse: Zwar ist er von der exekutiven Kompetenz ausgeschlossen, doch zu seinen wichtigsten Zuständigkeiten gehören Berufung und Abberufung des Premierministers, Auflösung des Parlaments, ein Gesetzgebungsveto und die Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen. All diesen Befugnissen sind aber enge Grenzen gesetzt. Zudem ist er Chef der portugiesischen Streitkräfte, kann den Notstand ausrufen oder im Falle eines Angriffs den Krieg erklären.

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