Politische Partizipation in Europa - Deutschland & Europa Heft 62/2011
Das Heft stellt zunächst aktuelle demokratietheoretische Debatten zur Partizipation vor und wirft dann einen vergleichenden Blick auf konkrete Erfahrungen mit der direkten Demokratie in Deutschland und der Schweiz, u.a. auch auf das Projekt Stuttgart 21. Ferner kommt die Parteienlandschaft in Europa zur Sprache sowie der soziale Wandel und sein Einfluss auf die politische Beteiligung.
Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg
Demokratie und Beteiligung - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 44-45/2011)
Das repräsentativ-demokratische System steckt in einer Vertrauenskrise. Nicht erst seit den Protesten um "Stuttgart 21" sind "Wutbürger" omnipräsent. In der Sozialwissenschaft wird längst der Befund einer "Postdemokratie" erhoben. Von Instrumenten direkter Demokratie sollten indes keine Wunder erwartet werden. Volksentscheide, an denen noch deutlich weniger Stimmberechtigte teilnehmen als an Parlamentswahlen, sind kaum legitimitätsstiftend. Ist in der "Spaßgesellschaft" das "Bohren dicker Bretter" ...
Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung
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Editorial (Hans-Georg Golz)
Demokratie: Mangelt es an Offenheit und Bürgerbeteiligung? - Essay (Rita Süssmuth)
Die Zerstörung der Parteiendemokratie von oben nach unten - Essay (Edith Niehuis)
Demokratiereformen: Herausforderungen und Agenden (Ludger Helms)
"Ehernes Gesetz der Oligarchie": Ist Demokratie möglich? (Christiane Bender / Elmar Wiesendahl)
Die Bürger sollen es richten (Ulrich von Alemann / Joachim Klewes / Christina Rauh)
Parteibeitritt und Parteimitgliedschaft im Wandel (Markus Klein / Tim Spier)
Kommunikation und Meinungsbildung bei Großprojekten (Frank Brettschneider)
Volksabstimmungen: Illusion und Realität (Wolfgang Merkel)
Neuer Politischer Autoritarismus (Oliver Rathkolb)
Ökologische Industriepolitik. Ein strategischer Ansatz der Sozialdemokratie in Deutschland - FES Internationale Politikanalyse, September 2011
Die Sozialdemokratie in Deutschland hat mit dem Konzept der ökologischen Industriepolitik einen wegweisenden Beitrag dazu geleistet, wirtschaftliche und soziale Interessen eines Industrielandes mit Umweltschutz und Nachhaltigkeitsüberlegungen zu verbinden. Das Konzept ist das Ergebnis einer jahrzehntelangen Auseinandersetzung der deutschen Sozialdemokratie mit Fragen der Ökologie und der Energiepolitik.
Anbieter: Friedrich-Ebert-Stiftung
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Was ist ökologische Industriepolitik?. 2
Entwicklung der Programmatik und Debatten in der SPD. 4
Die Verzahnung ökologischer und der ökonomischer Modernisierung . 6
New Deal!? Perspektiven für die Sozialdemokratie im Wettbewerb mit anderen politischen Kräften. 8
Protest - Jugendmagazin fluter 40/2011
In der arabischen Welt wurden aus Protesten Revolutionen. In Europa geht es seit Monaten um die Folgen der sogenannten Finanzkrise und um Verteilungsgerechtigkeit. Manchmal rühren Proteste an den Kern der Gesellschaftsverträge, manchmal werden sie laut gegen Menschenrechtsverletzungen und Umweltverschmutzung, manchmal fordern Bürger einfach nur ihr Recht auf Mitbestimmung ein. Ob Protest Erfolg hat, ist ebenso ungewiss wie seine Formen vielfältig. Wo dem lauten Aufschrei ein langer Atem folgt ...
Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung
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Pragmatische Rebellen mit Neigung zum Weltverbessern - Der Jugendforscher Klaus Hurrelmann über das Protestpotenzial der deutschen Jugend
Yes, we camp - Ein Blick auf die Aufstände in Europa
Es hat Klick gemacht - Wie das Internet Kampagnen fördert und leichter macht
Es gibt kein Zurück - In China begehren Millionen Wanderarbeiter gegen unmenschliche Arbeitsbedingungen auf
Der große Bluff - Hinter manchen Demonstrationen stecken Konzerne
Du sagst es! - Das fluter-Schaubild zeigt, was man beim erfolgreichen Protestieren tun und lassen soll
Die Früchte des Zorns - In Kairo bangen die Menschen um den Lohn ihrer Revolution
Die Ein-Mann-Demo - Von einem, der jeden Tag Rabatz macht für seine Sache
Das könnte Euch so gefallen - Mit einer Bürgerinitiative kann man eine Menge erreichen
Von der Kunst, anderen auf den Sack zu gehen - Unterwegs mit den Yes Men - den amerikanischen Popstars des Protests
Der Counter-Jihad - Wie aus einem Aufstand gegen den Bau von Moscheen eine rechtspopulistische Bewegung wurde
Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner singt drüber - Die Geschichte des Protestsongs und warum er irgendwie aus der Mode ist
Klare Botschaft - Auch Staaten können protestieren - und zwar so
Protest, der es nicht ins Heft geschafft hat
Hoi Polloi, Vorschau und Impressum
Von Revolution bis Koalition – Linke Parteien in Europa. RLS Papers, September 2011
Die hier publizierten Länderberichte waren gleichzeitig Grundlage des Texte-Bandes «Look Left – Von Revolution bis Koalition. Linke Parteien in Europa», der im November 2010 im Dietz-Verlag veröffentlicht wurde. Darin wird eine erste Analyse der linken Parteien unter verschiedenen Aspekten vorgenommen: der Gebrauchswert einzelner Parteien im politischen Spektrum ihrer Länder und ihre europapolitischen Positionen, die Mitgliederstruktur und die Elektorate und Fragmentierung und Pluralismus ...
Anbieter: Rosa-Luxemburg-Stiftung
Die Piratenpartei. Entstehung, Forderung und Perspektiven der Bewegung (Henning Bartels)
Unter dem Motto "Klarmachen zum Ändern" ist eine neue Bewegung angetreten, die aus dem Stand mit 2% bei den Bundestagswahlen einen bemerkenswerten Achtungserfolg erzielt hat. Das entspricht rund 850.000 Wählerstimmen! Was sind das für Leute, die die Familienministerin "Zensursula! nennen und das Urheberrecht revolutionieren wollen? Wo kommen die PIRATEN her und wo wollen sie hin? Wie ernst muss man eine Bewegung mit einem solch komischen Namen nehmen und was sind ihre konkreten Forderungen? Der ...
Anbieter: Contumax-Verlag
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Vorwort ..................................................................................................... 7
1 Filesharing und die schwedischen Piraten .................................................... 8
1.1 Die Netzpiraten ..................................................................................... 8
1.2 Vom Trauma, Urheberverwertungsrechte in einer digitalisierten
Welt zu besitzen ... ................................................................................... 15
1.3 Antipiratbyrån und die Verschärfung des schwedischen
Urheberrechts .......................................................................................... 26
1.4 Gründung der Piratpartiet und Razzia bei The Pirate Bay ........................... 30
1.5 Der Pirate Bay Prozess ......................................................................... 40
1.6 Die EU-Wahl 2009 in Schweden ............................................................. 51
2 Zensursula und die deutschen PIRATEN ..................................................... 57
2.1 Warum die Filesharing-Debatte nicht zum Gründungsmythos der
deutschen PIRATEN taugte ......................................................................... 57
2.2 Die Netzsperren-Debatte ...................................................................... 62
2.3 Die Freiheit des Internets ..................................................................... 92
2.4 Causa Tauss ...................................................................................... 105
2.5 Die Entwicklung der Partei bis zur Bundestagswahl 2009 ......................... 117
3 Die Forderungen der Piratenpartei ........................................................... 131
3.1 Kleine Urheberrechtsdiskussion ............................................................ 131
3.1.1 Gesetzesanpassungen ...................................................................... 135
3.1.2 Fazit der Anpassungen ..................................................................... 139
3.1.3 Was will die Musikindustrie? ............................................................. 141
3.1.4 Was sagen die Kreativen? ................................................................ 146
3.2 Reform des Urheberrechts ................................................................... 152
3.2.1 Was will die Piratenpartei konkret ändern? .......................................... 153
3.2.2 Alternative Vergütungsmodelle .......................................................... 163
3.2.3 Die Kulturflatrate ............................................................................ 166
3.2.4 Sonderfall Software ......................................................................... 171
3.3 Weitere politische Forderungen ............................................................ 175
3.3.1 Reform des Patentrechts .................................................................. 175
3.3.2 Open Access ................................................................................... 177
3.3.3 Freier Zugang zu ... anderen Themen ................................................ 180
3.3.4 Die Bürgerrechte ............................................................................. 183
4 PIRATEN vs. die Etablierten .....................................................................191
4.1 CDU ................................................................................................. 191
4.2 Die Linke .......................................................................................... 194
4.3 SPD ................................................................................................. 199
4.4 Die Grünen/Bündnis 90 ...................................................................... 207
4.5 FDP .................................................................................................. 214
5 Stärken und Schwächen, Chancen und Gefahren ........................................221
5.1 Ein-Themen-Partei ............................................................................. 221
5.2 Nicht links, nichts rechts, sondern... vorne? ........................................... 236
5.2.1 Backbord oder Steuerbord ................................................................ 239
5.2.2 Bloß nicht über die Freiheit stolpern ... ............................................... 245
5.3 Liquide Basisdemokraten .................................................................... 260
5.4 Euphorie und Perspektiven .................................................................. 272
Direkte Demokratie in der Praxis - KAS Analysen und Argumente Nr. 96/2011
n der aktuellen Debatte um mehr Bürgerbeteiligung wird häufig auf die direkte Demokratie als Ausweg aus der Politikverdrossenheit verwiesen. Die tatsächlichen Erfahrungen mit der direkten Demokratie in Form der Volksgesetzgebung sind jedoch gering; viele Hoffnungen, die mit ihr verbunden werden, könnten überzogen sein. Zur Volksgesetzgebung in den Bundesländern 1949 bis 2010.
Anbieter: Konrad-Adenauer-Stiftung
Sozialdemokratische Europawahlprogramme im Vergleich - FES Internationale Politikanalyse, Juli 2011
Während der Europawahlen 2009 war ein Hauptkritikpunkt, dass die sozialdemokratischen Parteien in den Mitgliedstaaten der EU einen traditionell stark national ausgerichteten Wahlkampf führten. Es existierten voneinander unabhängige nationale Wahlprogramme, zwischen denen keine tiefgreifenden Bezüge bestanden. Von einem grenzübergreifenden Wahlkampf war nicht viel zu bemerken. Die vorliegende Studie möchte diesem Vorwurf anhand einer eingehenden komparativen Positionsanalyse von acht Wahlprogrammen ...
Anbieter: Friedrich-Ebert-Stiftung
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Vorwort
1. Einleitung
2. Vergleichende Analyse: Sozialdemokratische Europawahlprogramme im Vergleich (Tabellarische Form)
2.2 Soziales Europa
2.3 EU in der Welt
2.4 Bürgerrechte und Migration
2.5 Umwelt, Landwirtschaft und Energie
3. Analytische Zusammenfassung: Sozialdemokratische Europawahlprogramme im Vergleich
3.2 Soziales Europa
3.3 EU in der Welt
3.4 Bürgerrechte und Migration
3.5 Umwelt, Landwirtschaft und Energie
4. Fazit
Abkürzungen3.1 Wirtschaft und Finanzen
2.1 Wirtschaft und Finanzen
Literaturverzeichnis
Alle Macht dem Volk - Hambacher Disput 2010
Demokratisches Allheilmittel für bessere Politik?, "Tyrannei der Mehrheit" oder doch nur Aktionismus? so der Titel der Dokumentation des Hambacher Disputs 2010.
Wie wollen und können Bürgerinnen und Bürger besser in Entscheidungsprozesse einbezogen werden, welche Erfahrungen liegen zu Volksbegehren und Volksentscheiden in anderen Ländern vor, kann stärkere Bürgerbeteiligung Politik- und Parteienverdrossenheit entgegenwirken?
Diese und andere Fragen wurden von Wissenschaftlerinnen und ...
Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz
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Vorwort
Begrüßung Dr. Dieter Schiffmann
Grußwort Minister Karl-Peter Bruch
Pro und Contra Prof. em. Dr. Hans Herbert von Arnim
„Wir haben nicht zu viel, sondern zu wenig Demokratie“
Pro und Contra Prof. Dr. Manfred G. Schmidt
„Alle Macht dem Volk? Befunde der Forschung
zur Direktdemokratie
Direkte Demokratie: Länderebene
Dr. Christina Eder
„Direkte Demokratie in Deutschland: Zu den Erfahrungen mit
Volksbegehren und Volksentscheiden auf Länderebene
Direkte Demokratie: Länderebene
Landtagspräsident a.D. Christoph Grimm
Kommentar aus der politischen Praxis
Direkte Demokratie:
Kommunale Ebene Dr. Volker Mittendorf
„Demokratie vor Ort:
Macht – Bürgerbegehren – Öffentlichkeit“
Direkte Demokratie: Kommunale Ebene
Prof. Dr. Gunnar Schwarting
Kommentar aus der kommunalpolitischen Praxis
Impressionen
Politische Teilhabe
Neue Formen der politischen Teilhabe braucht das Volk! Aber was ist eigentlich neu? Und was effektiv? Welche Wege berücksichtigen den gesellschaftlichen Wandel ausreichend und schließen alle mit ein, aber niemanden aus? Diese Fragen werden auf diesen Themenseiten behandelt.
Anbieter: Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung
Stuttgart 21 und die Demokratiefrage - RLS Standpunkte 24/2011
Das Bahnhofs- und Immobilienprojekt «Stuttgart 21» hat zu einer Mobilisierung und Politisierung in Stuttgart geführt, die vor wenigen Jahren noch nicht denkbar schien. Das hat die bis zum 12. Mai 2011 amtierende schwarz-gelbe Landesregierung in Baden-Württemberg gezwungen, in ein Verfahren einzuwilligen, das als «Schlichtung» bundesweit Bekanntheit erlangte, das dem live übertragenden Sender PHOENIX die besten Einschaltquoten seiner Geschichte bescherte und Heiner Geißler als «Schlichter» ...
Anbieter: Rosa-Luxemnurg-Stiftung
Du hast die Wahl - Bilinguale Wahlfibel
Zweisprachige interkulturelle Wahlfibel für Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund. Das Angebot umfasst dazu die wichtigsten Informationen und Termine zu den Wahlen auf Landesebene, eine praktische Wahlanleitung sowie die Wahlaufrufe prominenter Persönlichkeiten aus den jeweiligen kulturellen Communities. Unter dem Motto "Du hast die Wahl" sollen wahlberechtigte Migrantinnen und Migranten so motiviert werden, ihr Wahlrecht wahrzunehmen und die Demokratie in Deutschland durch ihre ...
Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung
Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung - Themenblätter im Unterricht 88/2011
Bürgerproteste wie gegen Stuttgart 21 oder der erfolgreiche Volksentscheid gegen die Schulreform in Hamburg werfen Fragen auf: Wird es Zeit für mehr Bürgerbeteiligung in Deutschland? Welche Gründe sprechen dafür, welche dagegen? Welche Arten der Einflussnahme gibt es bereits? Mit diesen Fragen beschäftigt sich dieses Themenblatt im Unterricht.
Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung
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Spicker: Faltanleitung und Spicker Gesetzgebung
Lehrerblatt 01 – 06: Anmerkungen für die Lehrkraft / Kopiervorlage
Arbeitsblatt A / B: Doppelseitiges Arbeitsblatt im Abreißblock (30 Stück) zum Thema: "Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung"
Weiterführende Literatur und Internetadressen
poltik.de - Das Beteiligungsportal
Das Portal möchte durch Informationsbereitstellung, innovative Dialogmöglichkeiten und konkrete Partizipationsangebote politisches und gesellschaftliches Engagement unterstützen und ermöglichen.
Anbieter: Poltikforum - Plattform für politische Diskussion und Information
Bürgerhaushalt
Bürgerinnen und Bürger als Haushaltsberater, der Bürgerhaushalt ist das erfolgreichste Partizipationsinstrument der letzten 15 Jahre. Das Portal bietet Informationen, Materialien, Neuigkeiten zum Thema. Auf einer Karte sind alle deutschen Kommunen verzeichnet, die ihre Bürgerinnen und Bürger bei der Aufstellung des kommunalen Haushalts beteiligen oder eine Beteiligung planen.
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Bertelsmann Stiftung - Bürgerbeteiligung
Die direkte Beteiligung von Bürgern an politischen Prozessen wird zunehmend als mögliche Lösung für die Probleme moderner Demokratien betrachtet. Mit dem BürgerForum haben die Bertelsmann Stiftung und die Heinz-Nixdorf-Stiftung ein neues Format im Sinne von mehr Beteiligung und E-Democracy entwickelt - ein Partizipationsangebot jenseits der herkömmlichen politischen Beteiligungskanäle. Es gibt zufällig ausgewählten Bürgern mit unterschiedlichen politischen Überzeugungen die Möglichkeit, ...
Anbieter: Bertelsmann Stiftung
Schlichtung Stuttgart 21
"Das ist ein neuer Weg, der ist so noch nie beschritten worden. Es ist ein neuer Weg, zur Interkommunikation zwischen Zivilgesellschaft und parlamentarischer Demokratie zu kommen," so der Schlichter Dr. Heiner Geißler im Großprojekt Stuttgart 21. Die Schlichtung soll den politischen Handlungsspielraum um Elemente der unmittelbaren Demokratie erweitern. Sie soll zum Vorbild für umfassende Information der Öffentlichkeit bei schwierigen Großprojekten werden. Das Dossier informiert über die Themen, ...
Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg
Volksabstimmung zu Stuttgart 21
Am 27. November 2011 fand die Volksabstimmung über das umstrittene Projekt Stuttgart 21 statt. Baden-Württembergs Bürger sprachen sich mehrheitlich für den geplanten Tiefbahnhof aus. Das Dossier bietet alles Wssenswerte rund um das Projekt.
Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg
U18 - Die Wahl für Kinder und Jugendliche
U18 ist die Wahl für alle Kinder und Jugendlichen. Neun Tage vor "echten" Wahlen dürfen alle unter 18 ihre Stimme abgeben, unter nur leicht veränderten Bedingungen. Die Ergebnisse werden ausgewertet und veröffentlicht. U18 kann sowohl im Rahmen von Landeswahlen als auch von Bundestagswahlen durchgeführt werden. Teilnehmen können alle Kinder unter Jugendliche unter 18 Jahren aller Nationalitäten.
Anbieter: Netzwerk U18
Schwerpunkt: Debatte um NPD-Verbot
Muss eine Partei, die gegen elementare Grundwerte unserer Verfassung ankämpft, verboten werden? Oder muss die Demokratie auch ihre Feinde aushalten? Seitdem die NPD nicht nur im sächsischen Landtag, sondern auch in das Parlament Mecklenburg-Vorpommerns eingezogen ist, ist die Debatte über ein Verbot der rechtsextremen Partei neu entflammt. Eine Debatte, die mit der Blockade des Verbotsverfahrens durch eine qualifizierte Minderheit von Verfassungsrichtern 2003 an Brisanz gewonnen hat. Denn die ...
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