Das Heft stellt zunächst aktuelle demokratietheoretische Debatten zur Partizipation vor und wirft dann einen vergleichenden Blick auf konkrete Erfahrungen mit der direkten Demokratie in Deutschland und der Schweiz, u.a. auch auf das Projekt Stuttgart 21. Ferner kommt die Parteienlandschaft in Europa zur Sprache sowie der soziale Wandel und sein Einfluss auf die politische Beteiligung.

Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg

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Demokratie und Beteiligung - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 44-45/2011)

Das repräsentativ-demokratische System steckt in einer Vertrauenskrise. Nicht erst seit den Protesten um "Stuttgart 21" sind "Wutbürger" omnipräsent. In der Sozialwissenschaft wird längst der Befund einer "Postdemokratie" erhoben. Von Instrumenten direkter Demokratie sollten indes keine Wunder erwartet werden. Volksentscheide, an denen noch deutlich weniger Stimmberechtigte teilnehmen als an Parlamentswahlen, sind kaum legitimitätsstiftend. Ist in der "Spaßgesellschaft" das "Bohren dicker Bretter" ...

Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

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Inhalt:

Editorial (Hans-Georg Golz)

Demokratie: Mangelt es an Offenheit und Bürgerbeteiligung? - Essay (Rita Süssmuth)

Die Zerstörung der Parteiendemokratie von oben nach unten - Essay (Edith Niehuis)

Demokratiereformen: Herausforderungen und Agenden (Ludger Helms)

"Ehernes Gesetz der Oligarchie": Ist Demokratie möglich? (Christiane Bender / Elmar Wiesendahl)

Die Bürger sollen es richten (Ulrich von Alemann / Joachim Klewes / Christina Rauh)

Parteibeitritt und Parteimitgliedschaft im Wandel (Markus Klein / Tim Spier)

Kommunikation und Meinungsbildung bei Großprojekten (Frank Brettschneider)

Volksabstimmungen: Illusion und Realität (Wolfgang Merkel)

Neuer Politischer Autoritarismus (Oliver Rathkolb)

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Ökologische Industriepolitik. Ein strategischer Ansatz der Sozialdemokratie in Deutschland - FES Internationale Politikanalyse, September 2011

Die Sozialdemokratie in Deutschland hat mit dem Konzept der ökologischen Industriepolitik einen wegweisenden Beitrag dazu geleistet, wirtschaftliche und soziale Interessen eines Industrielandes mit Umweltschutz und Nachhaltigkeitsüberlegungen zu verbinden. Das Konzept ist das Ergebnis einer jahrzehntelangen Auseinandersetzung der deutschen Sozialdemokratie mit Fragen der Ökologie und der Energiepolitik.

Anbieter: Friedrich-Ebert-Stiftung

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Inhalt:

Was ist ökologische Industriepolitik?. 2
Entwicklung der Programmatik und Debatten in der SPD. 4
Die Verzahnung ökologischer und der ökonomischer Modernisierung . 6
New Deal!? Perspektiven für die Sozialdemokratie im Wettbewerb mit anderen politischen Kräften. 8

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Protest - Jugendmagazin fluter 40/2011

In der arabischen Welt wurden aus Protesten Revolutionen. In Europa geht es seit Monaten um die Folgen der sogenannten Finanzkrise und um Verteilungsgerechtigkeit. Manchmal rühren Proteste an den Kern der Gesellschaftsverträge, manchmal werden sie laut gegen Menschenrechtsverletzungen und Umweltverschmutzung, manchmal fordern Bürger einfach nur ihr Recht auf Mitbestimmung ein. Ob Protest Erfolg hat, ist ebenso ungewiss wie seine Formen vielfältig. Wo dem lauten Aufschrei ein langer Atem folgt ...

Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

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Inhalt:

Pragmatische Rebellen mit Neigung zum Weltverbessern - Der Jugendforscher Klaus Hurrelmann über das Protestpotenzial der deutschen Jugend

Yes, we camp - Ein Blick auf die Aufstände in Europa

Es hat Klick gemacht - Wie das Internet Kampagnen fördert und leichter macht

Es gibt kein Zurück - In China begehren Millionen Wanderarbeiter gegen unmenschliche Arbeitsbedingungen auf

Der große Bluff - Hinter manchen Demonstrationen stecken Konzerne

Du sagst es! - Das fluter-Schaubild zeigt, was man beim erfolgreichen Protestieren tun und lassen soll

Die Früchte des Zorns - In Kairo bangen die Menschen um den Lohn ihrer Revolution

Die Ein-Mann-Demo - Von einem, der jeden Tag Rabatz macht für seine Sache

Das könnte Euch so gefallen - Mit einer Bürgerinitiative kann man eine Menge erreichen

Von der Kunst, anderen auf den Sack zu gehen - Unterwegs mit den Yes Men - den amerikanischen Popstars des Protests

Der Counter-Jihad - Wie aus einem Aufstand gegen den Bau von Moscheen eine rechtspopulistische Bewegung wurde

Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner singt drüber - Die Geschichte des Protestsongs und warum er irgendwie aus der Mode ist

Klare Botschaft - Auch Staaten können protestieren - und zwar so

Protest, der es nicht ins Heft geschafft hat

Hoi Polloi, Vorschau und Impressum

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Von Revolution bis Koalition – Linke Parteien in Europa. RLS Papers, September 2011

Die hier publizierten Länderberichte waren gleichzeitig Grundlage des Texte-Bandes «Look Left – Von Revolution bis Koalition. Linke Parteien in Europa», der im November 2010 im Dietz-Verlag veröffentlicht wurde. Darin wird eine erste Analyse der linken Parteien unter verschiedenen Aspekten vorgenommen: der Gebrauchswert einzelner Parteien im politischen Spektrum ihrer Länder und ihre europapolitischen Positionen, die Mitgliederstruktur und die Elektorate und Fragmentierung und Pluralismus ...

Anbieter: Rosa-Luxemburg-Stiftung

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Die Piratenpartei. Entstehung, Forderung und Perspektiven der Bewegung (Henning Bartels)

Unter dem Motto "Klarmachen zum Ändern" ist eine neue Bewegung angetreten, die aus dem Stand mit 2% bei den Bundestagswahlen einen bemerkenswerten Achtungserfolg erzielt hat. Das entspricht rund 850.000 Wählerstimmen! Was sind das für Leute, die die Familienministerin "Zensursula! nennen und das Urheberrecht revolutionieren wollen? Wo kommen die PIRATEN her und wo wollen sie hin? Wie ernst muss man eine Bewegung mit einem solch komischen Namen nehmen und was sind ihre konkreten Forderungen? Der ...

Anbieter: Contumax-Verlag

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Inhalt:

Vorwort ..................................................................................................... 7

1 Filesharing und die schwedischen Piraten .................................................... 8

1.1 Die Netzpiraten ..................................................................................... 8

1.2 Vom Trauma, Urheberverwertungsrechte in einer digitalisierten

Welt zu besitzen ... ................................................................................... 15

1.3 Antipiratbyrån und die Verschärfung des schwedischen

Urheberrechts .......................................................................................... 26

1.4 Gründung der Piratpartiet und Razzia bei The Pirate Bay ........................... 30

1.5 Der Pirate Bay Prozess ......................................................................... 40

1.6 Die EU-Wahl 2009 in Schweden ............................................................. 51

2 Zensursula und die deutschen PIRATEN ..................................................... 57

2.1 Warum die Filesharing-Debatte nicht zum Gründungsmythos der

deutschen PIRATEN taugte ......................................................................... 57

2.2 Die Netzsperren-Debatte ...................................................................... 62

2.3 Die Freiheit des Internets ..................................................................... 92

2.4 Causa Tauss ...................................................................................... 105

2.5 Die Entwicklung der Partei bis zur Bundestagswahl 2009 ......................... 117

3 Die Forderungen der Piratenpartei ........................................................... 131

3.1 Kleine Urheberrechtsdiskussion ............................................................ 131

3.1.1 Gesetzesanpassungen ...................................................................... 135

3.1.2 Fazit der Anpassungen ..................................................................... 139

3.1.3 Was will die Musikindustrie? ............................................................. 141

3.1.4 Was sagen die Kreativen? ................................................................ 146

3.2 Reform des Urheberrechts ................................................................... 152

3.2.1 Was will die Piratenpartei konkret ändern? .......................................... 153

3.2.2 Alternative Vergütungsmodelle .......................................................... 163

3.2.3 Die Kulturflatrate ............................................................................ 166

3.2.4 Sonderfall Software ......................................................................... 171

3.3 Weitere politische Forderungen ............................................................ 175

3.3.1 Reform des Patentrechts .................................................................. 175

3.3.2 Open Access ................................................................................... 177

3.3.3 Freier Zugang zu ... anderen Themen ................................................ 180

3.3.4 Die Bürgerrechte ............................................................................. 183

4 PIRATEN vs. die Etablierten .....................................................................191

4.1 CDU ................................................................................................. 191

4.2 Die Linke .......................................................................................... 194

4.3 SPD ................................................................................................. 199

4.4 Die Grünen/Bündnis 90 ...................................................................... 207

4.5 FDP .................................................................................................. 214

5 Stärken und Schwächen, Chancen und Gefahren ........................................221

5.1 Ein-Themen-Partei ............................................................................. 221

5.2 Nicht links, nichts rechts, sondern... vorne? ........................................... 236

5.2.1 Backbord oder Steuerbord ................................................................ 239

5.2.2 Bloß nicht über die Freiheit stolpern ... ............................................... 245

5.3 Liquide Basisdemokraten .................................................................... 260

5.4 Euphorie und Perspektiven .................................................................. 272

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Direkte Demokratie in der Praxis - KAS Analysen und Argumente Nr. 96/2011

n der aktuellen Debatte um mehr Bürgerbeteiligung wird häufig auf die direkte Demokratie als Ausweg aus der Politikverdrossenheit verwiesen. Die tatsächlichen Erfahrungen mit der direkten Demokratie in Form der Volksgesetzgebung sind jedoch gering; viele Hoffnungen, die mit ihr verbunden werden, könnten überzogen sein. Zur Volksgesetzgebung in den Bundesländern 1949 bis 2010.

Anbieter: Konrad-Adenauer-Stiftung

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Sozialdemokratische Europawahlprogramme im Vergleich - FES Internationale Politikanalyse, Juli 2011

Während der Europawahlen 2009 war ein Hauptkritikpunkt, dass die sozialdemokratischen Parteien in den Mitgliedstaaten der EU einen traditionell stark national ausgerichteten Wahlkampf führten. Es existierten voneinander unabhängige nationale Wahlprogramme, zwischen denen keine tiefgreifenden Bezüge bestanden. Von einem grenzübergreifenden Wahlkampf war nicht viel zu bemerken. Die vorliegende Studie möchte diesem Vorwurf anhand einer eingehenden komparativen Positionsanalyse von acht Wahlprogrammen ...

Anbieter: Friedrich-Ebert-Stiftung

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Inhalt:

Vorwort

1. Einleitung

2. Vergleichende Analyse: Sozialdemokratische Europawahlprogramme im Vergleich (Tabellarische Form)

2.2 Soziales Europa

2.3 EU in der Welt

2.4 Bürgerrechte und Migration

2.5 Umwelt, Landwirtschaft und Energie

3. Analytische Zusammenfassung: Sozialdemokratische Europawahlprogramme im Vergleich

3.2 Soziales Europa

3.3 EU in der Welt

3.4 Bürgerrechte und Migration

3.5 Umwelt, Landwirtschaft und Energie

4. Fazit

Abkürzungen3.1 Wirtschaft und Finanzen

2.1 Wirtschaft und Finanzen

Literaturverzeichnis

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GENZ – Das junge Magazin der Landeszentrale
GENZ vermittelt politische Bildung auf neue und persönliche Art und Weise. Die Beiträge eröffnen Eindrücke und Perspektiven, die von Nähe und Individualität geprägt sind. Der Austausch von Erfahrungen steht im Mittelpunkt. GENZ lädt die Lesenden zum Diskurs ein.

Dossiers Politische Grundfragen

Die Dossiers im Bereich Politische Grunfragen der Bundeszentrale für politische Bildung befassen sich u.a. mit den Themen Demokratie, Verfassung, Parteien, Menschenrechte.

Deutsche Demokratie

Das politische Leben in Deutschland ist mehr als Kanzleramt, Bundestag und Parteizentralen. An vielen Stellen füllen Menschen die deutsche Demokratie mit Leben. Deutsche Demokratie, ein Dossier der Bundeszentrale für politische Bildung.

Aktuelle Zahlen/Quoten

Ausländerquote:
11,2 %

Arbeitslosenquote:
3,3 %

Jugendarbeitslosenquote:
6 %

Armutsgefährdungsquote:
16,1 %

Frauenanteil in Führungspositionen:
29,4 %

Frauenanteil im nationalen Parlament:
30,7 %

Frauenanteil im EU-Parlament:
35,4 %

Deutschland-Quiz

Im Rahmen unseres Europa-Quiz gilt es Fragen über die Länder der Europäischen Union zu beantworten. Die Fragen beschäftigen sich mit grundlegenden Eckdaten zu den Ländern, mit den Hauptstädten, Wahrzeichen und Hymnen, mit der Geschichte des Landes, und fragen aktuelle Zahlen und Quoten in Bereichen wie Arbeit, Soziales, Frauen ab. Wer weiß Bescheid über die 28 Länder der EU? Hier die Fragen über Deutschland.

Demokratie und Beteiligung

Das repräsentativ-demokratische System steckt in einer Vertrauenskrise. Demokratie neu denken meint: Partizipationsmöglichkeiten zu nutzen und (insbesondere digital) auszubauen und innerparteiliche Demokratie intelligenter zu gestalten. Mehr dazu in der APuZ-Ausgabe Demokratie und Beteiligung der Wochenzeitung "Das Parlament".

Studierende und Politik

Wie politisch engagiert sind Studierende in Deutschland? Wie sind ihre politischen Einstellungen und ihre Vorstellungen zur Zukunft von Politik und Gesellschaft? Diese Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung hat Studierende aus den verschiedensten Studiengängen befragt. Hier die Ergebnisse.

Jugend - Politik - Dialog

Die Handreichung "Jugend - Politik - Dialog" der Berliner LpB bietet Tipps für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von gemeinsamen Gesprächsrunden von Jugendlichen mit Politikerinnen und Politikern.

Demokratie ohne Wähler?

Die Unzufriedenheit mit den Institutionen der Demokratie wächst. Die Wahlbeteili-gung geht auf allen Ebenen zurück, die etablierten Parteien verlieren an Zuspruch und Protestereignisse häufen sich. Gleichzeitig rufen die Bürgerinnen und Bürger nach anderen und besseren Formen der Partizipation. Welche Ursachen stehen hinter diesen Entwicklungen? Wie lassen sich neue Beteiligungsangebote in das vorhandene Regierungssystem integrieren? Das Buch "Demokratie ohne Wähler?" geht diesen Fragen nach, hier als E-Book im PDF-Format.

Handbuch Bürgerbeteiligung als E-book

Das Handbuch Bürgerbeteiligung bietet eine umfassende Informationsquelle sowie einen praxisnahen Einstieg in das Thema. Die bpb hat das "Handbuch Bürgerbeteiligung" nun auch als E-book umgesetzt. Der Download des E-Books ist kostenlos.

Alle Macht dem Volk

"sprichst du politik?"

"Wie muss die Sprache von Politiker/innen und politischen Institutionen sein, die jungen Bürger/innen ein Verstehen des Inhalts ermöglicht und den Austausch über politische Themen zwischen allen Beteiligten fördert?", so die Forschungsfrage zur Studie "sprichst du politik?".
Die wesentlichen Ergebnisse zeigen den deutlich erkennbaren Einfluss von Sprache auf die Wahrnehmung des politischen Systems durch die Befragten. Gut 30.000 Jugendliche haben sich an dieser Studie beteiligt.
Bei "Lernen aus der Geschichte" ein Interview über die Studie und deren Erkenntnisse.

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