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        Parlamentarismus - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 38/2020)

        Parlamente sind die Herzstücke unserer Demokratie. Ihre Funktionsfähigkeit lebt vom Austausch der politischen Meinungen, von gründlichen Beratungen sowie geordneten Verfahren zur demokratischen Entscheidungsfindung. All dies sind jedoch keine Selbstverständlichkeiten, sondern Idealbedingungen. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie steht die parlamentarische Arbeit vor besonderen Herausforderungen.

        Inhalt:

        Editorial
        Das Parlament als umstrittener Ort der deutschen Demokratiegeschichte - Essay
        Der deutsche Parlamentarismus und die Corona-Pandemie
        Der 19. Deutsche Bundestag. Schwierige Lernprozesse
        Bundestag: Ende des Wachstums?
        Frauen in Parteien und Parlamenten
        Regierungswahl als Geheimsache?


        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

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        Staat Bundespolitik Bundestag 

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        Zu den Zentralen

        Zu den Angeboten der Bundeszentrale und den Landeszentralen für politische Bildung:

        Adressen der Zentralen

        Neues aus den Zentralen

        Dossiers Gesellschaft

        Sämtliche Themendossiers der Bundeszentrale für politische Bildung im Bereich Gesellschaft.

         

        Gesellschaftliche Zusammenhänge

        Was hält die Gesellschaft zusammen? Was trennt die Gesellschaft?  Beiträge zu diesen Fragen in der APuZ-Ausgabe 13/14 2013 Gesellschaftliche Zusammenhänge der bpb.

        Passend dazu

        Populismus-Tagung

        Woran lassen sich Populisten als Populisten erkennen? Welche Sorgen treiben Populisten um? Und sollten Demokraten mit Populisten den Dialog suchen? Eine Dokumentation der Populismus-Tagung der Bundeszentrale für politische Bildung.

        Aufstieg der Rechten

        Aufstieg der Rechten in Europa? Debatten verfolgen auf eurotopics.

        Migration und Populismus

        Als Grund für den europaweiten Zulauf rechtspopulistischer Parteien wird häufig die ‚Flüchtlingskrise‘ genannt. Eine Studie der Mercator Stiftung von November 2018 kommt zu einem anderen Ergebnis. Laut der Studie ist Migration zwar Katalysator, nicht aber Ursache rechtspopulistischer Erfolge. Die eigentlichen Ursachen des Phänomens Rechtspopulismus liegen tiefer und spiegeln starke gesellschaftliche Verwerfungen wider: „Die ‚Flüchtlingskrise‘ hat latente Konfliktlinien in und zwischen den europäischen Gesellschaften offengelegt oder verschärft. Viele der heute aufbrechenden Konflikte waren schon da, fanden aber noch keine Artikulation.“ Hier die Studie Migration und Populismus zum Download.

        AfD

        Nach ihrer Gründung 2013 gelang der AfD ein rascher Aufstieg. Zwar misslang 2013 der Einzug in den Bundestag, aber bei der Europawahl und allen Landtagswahlen von 2014 bis 2018 erreichte sie Parlamentsmandate. Ein Parteiprofil über die Alternative für Deutschland der Bundeszentrale für politische Bildung.

        Dossiers AfD

        AfD
        (FAZ)
        Alternative für Deutschland (AfD)
        (Spiegel)
        Alternative für Deutschland
        (Süddeutsche)
        AfD
        (Tagesschau)
        AfD
        (Tagesspiegel)
        Alternative für Deutschland
        (Welt)
        AfD
        (Zeit)
        AfD
        (Heinrich-Böll-Stiftung)

        Reichsbürgerbewegung

        Die Bundesrepublik: illegitim. Das Deutsche Reich: existiert noch. "Reichsbürger" lehnen alles ab, was mit dem nicht akzeptierten Staat zu tun hat, statten sich mit eigenen Personalpapieren aus oder gründen gar Scheinstaaten. Was sich nach kruder Spinnerei anhört, ist alles andere als harmlos. Zwar ist nicht jeder "Reichsbürger" gleich ein Neonazi. Doch existiert eine gefährliche Verbindung zwischen Reichsideologie und Rechtsextremismus. Ein Dossier der Bundeszentrale für politische Bildung.

        Dossiers Reichsbürger

        Reichsbürger
        (FAZ)
        Reichsbürger
        (Spiegel)
        Reichsbürger
        (Süddeutsche)
        Reichsbürger
        (Tagesschau)
        Reichsbürger
        (Tagesspiegel)
        Reichsbürger
        (Welt)
        Reichsbürger
        (Zeit)

        Identitäre Bewegung

        Die "Identitäre Bewegung" sorgt auch heirzulande für einiges Aufsehen. Auch wenn die Gruppe das Gegenteil behauptet: Ihre Ideologie und die Tradition, auf die sie sich berufen, sind rechtsextrem. Seit August 2016 wird die Bewegung vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet. EIn Dossier der Bundeszentrale für politische Bildung.

        Protestbewegung zwischen Ängsten und Ressentiments

        In der Pegida-Bewegung gegen die "Islamisierung des Abendlandes" artikuliert sich ein diffuser Protest gegen die politische Elite. Dabei dominiert aber nicht das differenzierte Argument, sondern die emotionale Pauschalisierung. Insofern handelt es sich auch um eine Ressentimentbewegung. Eine Analyse aus der Sicht der Bewegungs-, Extremismus- und Sozialforschung.

        Dossiers Pegida

        Was steckt hinter Pegida?
        (Deutschlandradio)
        Pegida
        (FAZ)
        Pegida
        (Frankfurter Rundschau)
        Pegida vs. No Pegida
        (MDR Sachsen)
        Pegida
        (Spiegel)
        Pegida
        (Die Welt)
        Pegida
        (Die Zeit)

        Pegida

        Demonstration, Protest oder Frustration? Wer reiht sich in die Märsche ein und warum? Welche Anliegen haben sie?  Das Buch aus der Schriftenreihe der bpb versteht sich als Zwischenbericht. Es bietet Einsichten und Beobachtungen.

        Pegida - Politik und Gesellschaft auf dem Prüfstand

        Die Pegida-Demonstrationen sind für die Menschen auch Ausdruck eines Verlusts von Vertrauen gegenüber den Institutionen dieser Gesellschaft: Parteien, Verbänden, Kirchen und den etablierten Medien in einer immer komplexer werdenden Welt. Das Dossier der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg liefert Infos, Hintergründe und weiterführende Links.

        Pegida-Debatte in den Zentralen für politische Bildung

        Wer in der politischen Bildung tätig ist, der sollte sich Gesprächen mit Pegida-Anhängern nicht verweigern, meint Thomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB). Die Position der vielen Gegendemonstranten dürfe aber nicht unter den Tisch fallen, sagt er.


        Frank Richter, Leiter der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung empfiehlt dringend, ganz genau hinzuschauen und heraus zu bekommen,
        was die Menschen auf die Straße treibt.


        Martina Weyrauch, Chefin der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung hält die aktuell praktizierte Verständnis- und Dialogpolitik, die Sachsens Zentrale gegenüber Pegida betreibt, für einen Fehler. Für Weyrauch steht fest, dass Dialog eine Grenze haben muss: "Wenn etwas gegen das Grundgesetz verstößt, dann muss man das benennen. Ausländerfeindlichkeit muss man als Ausländerfeindlichkeit offenlegen".

        "Moralische Attacken helfen nicht. Man muss sich der Sache stellen und die Auseinandersetzung suchen", sagt Peter Reif-Spirek, der stellvertretende Leiter der Thüringer Landeszentrale für politische Bildung. "Selbst wenn sich Pegida verläuft, die Probleme bleiben".