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Das Ende der Zweistaatenregelung? Alternativen und Prioritäten für die Regelung des israelisch-palästinensischen Konflikts

Angesichts der Instabilität im Nahen Osten betonten Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und Kanzlerin Angela Merkel bei den gemeinsamen Regierungskonsultationen im Februar 2016, dass es nicht die Zeit für große Fortschritte im israelisch-palästinensischen Friedensprozess sei. Doch fördert das Festhalten an der Zweistaatenregelung als bloßes Mantra, bei dem konkrete Umsetzungsschritte unterbleiben, die Verfestigung der Einstaatenrealität unter israelischer Dominanz. Dies macht eine Konfliktregelung letztlich unmöglich. In den Bevölkerungen nimmt die Zustimmung zu einer Zweistaatenregelung ab. Als Alternativen haben Einstaaten- oder Konföderationsmodelle derzeit zwar noch geringere Realisierungschancen. Deutsche und europäische Politik sollte dennoch kreative und konstruktive Aspekte solcher Modelle ausloten, die es erlauben, nationalen Identitäten sowie individuellen und kollektiven Rechten kooperativ Geltung zu verschaffen. Priorität muss allerdings sein, bei den Konfliktparteien durch eine Veränderung der Kosten-Nutzen-Kalküle den politischen Willen zu generieren, überhaupt eine Konfliktregelung herbeizuführen.

Anbieter: Stfitung Wissenschaft und Politik




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Steckbrief Palästinensische Gebiete

 
 
 
 
 
 

Geschichte Palästina

 

Die von Kriegen geprägte Geschichte Palästinas gibt einen Einblick in die scheinbar unüberwindbaren Probleme der Region um den Gazastreifen und das Westjordanland. Die LpB BW skizziert in diesem Dossier die Geschichte Palästinas

 
 
 
 
 

Ein eigenständiger Staat Palästina?

 

Auswirkungen des ungelösten Konflikts
Von  einem  Durchbruch zu einer Lösung des Konflikts, der in den 1990er Jahren möglich  schien  und  sich  in  die  Formel "Zwei  Staaten  für  zwei  Völker" fassen ließ,  ist  heute  nicht  mehr  viel  geblieben.  Zwar gibt  es  in  Israel  weiterhin  eine Mehrheit,  die  diese  Formel  unterstützt.  Gleichzeitig  glaubt aber  eine  andere Mehrheit nicht mehr daran, dass die Palästinenser »ein Partner« im Friedensprozess sein  können;  darum  spricht  sie  sich  dafür  aus,  im  Interesse der Sicherheit die Besatzungssituation aufrechtzuerhalten.
(Stiftung Wissenschaft und Politik, März 2018)

"Eine Zukunft kann es nur zusammen geben"
Vor fünf Jahren gründete sich in der Nähe von Bethlehem eine gemeinsame Bewegung von Juden und Muslimen. Um den Frieden zwischen Israel und Palästina zu sichern, setzen sich die Aktivisten für eine Zweistaatenlösung innerhalb einer Konföderation ein. Vorbild ist die Europäische Union. Die Unterstützer werden immer mehr.
(Deutschlandfunk, 8.12.2017)

Zwei Staaten in Nahost
Wer ist dafür, wer dagegen - und warum gibt es keine Lösung?
(MDR, 31.3.2017)

Die beste aller schlechten Lösungen
Donald Trump rückt von der Zweistaatenlösung im Nahen Osten ab. Benjamin Netanyahu hört es mit Freude. Wären die Alternativen für Israelis und Palästinenser wirklich besser?
(Spiegel, 16.2.2017)

Israel begräbt die Zwei-Staaten-Lösung
Illegale Siedlungen im Westjordanland werden legalisiert. Die Folgen für den Nahostkonflikt sind weitreichend. Dahinter steht auch die Euphorie über US-Präsident Trump.
(Zeit, 8.2.2017)

Das Ende der Zweistaatenregelung?
Alternativen und Prioritäten für die Regelung des israelisch-palästinensischen Konflikts
SWP-Aktuell 2016/A 27, April 2016
(Stiftung Wissenschaft und Politik)