Migration - Demographie - Aus Politik und Zeitgeschichte (B 43/2001)

Ist Deutschland ein Einwanderungsland? Über die Antwort auf diese Frage ist innerhalb der politischen Elite des Landes über Jahrzehnte heftig gestritten worden. Ein Blick auf die Bevölkerungsstatistik und die Alterspyramide hätte jeden Zweifel hinfällig werden lassen müssen: Deutschland ist längst zu einem De-facto-Einwanderungsland geworden. Darüber sind sich alle politischen Gruppierungen inzwischen einig. Folglich soll die Einwanderung auf eine gesetzliche Grundlage gestellt werden. Das dazu erforderliche Einwanderungsgesetz befindet sich bereits im parlamentarischen Diskussionsprozess. Nach dem schrecklichen Terroranschlag in den USA gibt es jedoch Anzeichen dafür, dass es nicht mehr zu einer Verabschiedung des Gesetzes in dieser Legislaturperiode kommen wird. Eine politische Notwendigkeit scheint von sicherheitspolitischen Bedenken überlagert zu werden. Sie sollten jedoch nicht dazu führen, dass die in Deutschland lebenden Muslime unter einen Generalverdacht gestellt werden. Dies würde die innerstaatliche Diskussion um Migration um Jahre zurückwerfen.

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Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung