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Demokratie in der Gemeinde

Kommunalpolitik gilt als ein gutes Beispiel für die Möglichkeiten und Grenzen politischer Beteiligung in einer repräsentativen Demokratie. Hier lassen sich die unmittelbaren Einflussnahmen auf den politischen Willensbildungsprozess, die Beteiligungschancen gesellschaftlicher Gruppen und die Rolle von Bürgerinitiativen vielfältig beobachten, dokumentieren, analysieren und bewerten. Darüber hinaus werden in den Rahmenrichtlinien die Bedeutung des differenzierten kommunalen Wahlrechts sowie die Wahlrechtsmöglichkeiten für Ausländerinnen und Ausländer und die Rolle der lokalen Medien als wichtige Einzelaspekte des politischen Gemeindelebens angesprochen. In zahlreichen Hinweisen werden weitere Anregungen gegeben, wie das Thema Kommunalpolitik sehr konkret und anschaulich behandelt werden kann. Unterrichtshilfe für Schule, Erwachsenenbildung sowie Leitfaden für Kommunalpolitiker und –verwaltungen, mit didaktischen Hinweisen, ergänzt durch eine umfangreiche Materialsammlung sowie mehrere Fallbeispiele.

Inhalt:

 

 

Bürgerbeteiligung an der Kommunalpolitik in Niedersachsen

 

 

Vorbemerkung

 

Einleitung: Politik in der Gemeinde – Chancen für bürgerschaftliche Beteiligung

1. Die kommunale Selbstverwaltung

1.1 Kommunalverfassungsreform in Niedersachsen

1.2 Verfassungsgrundlagen der kommunalen Selbstverwaltung

1.3 Die Aufgaben der Gemeinde

1.4 Die Organe der Gemeinde

1.5 Gemeindearten und innere Gliederung von Gemeinden

1.6 Die Struktur der niedersächsischen Kommunalverfassung

1.7 Die Kommunalverfassung in grundsätzlicher Perspektive

 

2. Die Vielfalt der Beteiligungsformen an der Kommunalpolitik

2.1 Systematisierungen der Beteiligungsformen

2.2 Kriterien der politischen Bewertung

 

3. Beteiligungsrechte und Beteiligungsmöglichkeiten der Einwohnerinnen

und Einwohner sowie Bürgerinnen und Bürger

3.1 Wahl der Ratsfrauen und Ratsherren

3.2 Wahl und Abwahl des Bürgermeisters

3.3 Einwohnerantrag

3.4 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

3.5 Anregungen und Beschwerden

3.6 Bürgerbefragung

3.7 Einwohnerfragestunde und Anhörung

3.8 Einwohnerversammlung

3.9 Berufung „anderer Personen“ in die Ausschüsse

3.10 Beteiligung an der Bauleitplanung

3.11 Mitarbeit in Beiräten

3.12 Neue Formen der Bürgerbeteiligung

3.13 Aktivitäten in Parteien und Wählergruppen

3.14 Engagement in Bürgerinitiativen

3.15 Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden

 

Schluss: Repräsentative und plebiszitäre Entscheidungsverfahren in der kommunalen

Demokratie – ein kritischer Vergleich

 

Literaturverzeichnis

 

Anhang

1. Die verfassungsrechtliche Stellung der kommunalen Selbstverwaltung

2. Auszug aus der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO)

3. Die Hauptsatzung – Verfassungsurkunde der Gemeinde

4. Die Geschäftsordnung – Regelwerk für die politische Arbeit des Rates

5. Fall zu § 22a NGO: Einwohnerantrag über den Standort eines Lebensmittelmarktes in der Stadt Wunstorf (Landkreis Hannover)

6. Fall zu § 22b NGO: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid über den

Neubau eines Rathauses in der Stadt Buxtehude (Landkreis Stade)

7. Fall zu § 22d NGO: Bürgerbefragung über Wiederaufbau oder

Neubau eines Bades in der Stadt Laatzen (Landkreis Hannover)

 

Verfasser

 


Anbieter: Niedersächsische Landeszentrale für politische Bildung




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Kommunalpolitik

 

Der wirtschaftliche und soziale Strukturwandel, die demografische Entwicklung, knappe Kassen sowie die Integration von Geflüchteten stellen die Kommunalpolitik vor große Herausforderungen. Dazu das Heft IzpB 333/2017 Kommunalpolitik der Bundeszentrale für politische Bildung.