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Kommunalpolitik - allgemein

Kommunalpolitik - Informationen zur politischen Bildung Heft 333/2017

Kommunen, also Städte, Gemeinden und Kreise, haben elementare Bedeutung für das Leben ihrer Bewohnerinnen und Bewohner. Durch die Art, wie sie ihren Anforderungen gerecht werden, beeinflussen sie die soziale und wirtschaftliche Entwicklung eines Landes. Das bedeutet große Verantwortung für die gewählten Kommunalvertreterinnen und -vertreter. Der wirtschaftliche und soziale Strukturwandel, die demografische Entwicklung, knappe Kassen sowie die Integration von Geflüchteten stellen die Kommunalpolitik ...

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Inhalt:

Was ist eine Kommune?

Zur Bedeutung der Kommunalpolitik heute
Global City oder sterbende Kulisse? Kommunale Lagen
Die Stadtstaaten

Geschichte der kommunale Selbstverwaltung

Das Freiheitsversprechen der Preußischen Städteordnung (1806–1848)
Kommunale Selbstverwaltung als demokratische Teilhabe (1848–1914)
Kommunale Selbstverwaltung zwischen Leistungsexpansion und Finanznot (1918–1933)
Ende der kommunalen Selbstverwaltung im „Dritten Reich“ (1933–1945)
Neuanfang und Wiederaufbau der kommunalen Selbstverwaltung (1945–1989)

Verwaltungshandeln

Kommunale Aufgaben
Kommunalfinanzen
Verwaltungsmodernisierung und wirkungsorientierte Steuerung

Was ist Verwaltung?

Allgemeine Kennzeichen
Kennzeichen der Kommunalverwaltung
Gliederung der Verwaltung
Bürgermeister, Oberbürgermeister, Dezernenten
Zentrale Instrumente: Antrag und Vorlage Ausschüsse
Wer kontrolliert die Verwaltung?
„Kommunen ohne Bürger“? – die Landkreise
Europa und die Kommunen
Kommunale Spitzenverbände

Politische Mitbestimmung

Die Stadt als „Schule der Demokratie“
Wahlen und Wahlsysteme


Deutscher Städte- und Gemeindebund

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund vertritt die Interessen der deutschen Städte und Gemeinden. Auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene gibt er den Kommunen eine starke Stimme und greift Themen auf, die Bürgerinnen und Bürger vor Ort bewegen. Durch 17 Mitgliedsverbände sind 11 000 große, mittlere und kleinere Kommunen über den DStGB vertreten und vernetzt. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund arbeitet parteiunabhängig und ohne staatliche Zuschüsse. Die Besetzung der Organe orientiert sich ...

Anbieter: Deutscher Städte- und Gemeindebund


Deutscher Städtetag

Der Deutsche Städtetag ist der kommunale Spitzenverband der kreisfreien und der meisten kreisangehörigen Städte in Deutschland. In ihm haben sich rund 3400 Städte und Gemeinden mit fast 52 Millionen Einwohnern zusammengeschlossen.

Anbieter: Deutscher Städtetag


Portal für Kommunalpolitik

Bei der Erörterung von Zukunftsfragen beteiligt sich die Abteilung Kommunalpolitik der Konrad Adenauer Stiftung e.V. als Wissens- und Beratungsagentur an einschlägigen Reformdiskussionen in Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft. Dies erlaubt ihr, im Sinne eines Frühwarnsystems kontroverse Themen der Kommunalpolitik aufzugreifen und die Ergebnisse und innovativen Handlungsempfehlungen (z.B. auch -BestPracticeForum-Beispiele-) publizistisch oder im Rahmen von Veranstaltungen zur Diskussion ...

Anbieter: Konrad Adenauer Stiftung e.V.


Deutsches Institut für Urbanistik

Ob Stadt- und Regionalentwicklung, kommunale Wirtschaft, Städtebau, soziale Themen, Umwelt, Verkehr, Kultur, Recht, Verwaltungsthemen oder Kommunalfinanzen: Das unabhängige Berliner Institut bearbeitet ein umfangreiches Themenspektrum und beschäftigt sich auf wissenschaftlicher Ebene praxisnah mit allen Aufgaben, die Kommunen heute und in Zukunft zu bewältigen haben.

Anbieter: Deutsches Institut für Urbanistik


KommunalWiki der Heinrich-Böll-Stiftung

Das Informationsportal Kommunalpolitische Infothek informiert auf seinen Internetseiten über zahlreiche Themen aus den Gebieten Wirtschaft, Finanzen, Umwelt, Planung, Soziales, Gesundheit, Kultur und Freizeit. Über eine Datenbanksuche könne Artikel zu den obigen Ruriken aufgerufen werden. Als Ergebnis werden dann entsprechende Artikel und Nachrichten als Online-Text sowie Literatur, Adressen und Institutionen geliefert.

Anbieter: Heinrich-Böll-Stiftung e. V.


Kommunalpolitik - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 7-8/2011)

Die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden in Deutschland ist prekär. Nothaushalte erlauben den gewählten politischen Repräsentanten kaum mehr Gestaltungsspielräume. Privatisierungen und die Beschneidung von Kulturbudgets stoßen an Grenzen; Steuererhöhungen sind unpopulär. Spitzenverbände fordern, dass der Bund die Kommunen von den gestiegenen Aufwendungen für soziale Leistungen entlastet.

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Inhalt:

 

Editorial (Hans-Georg Golz)     

Der Tag danach - Essay (Johannes Slawig)     

Kommunalpolitik in Deutschland (Hiltrud Naßmacher)     

Kommunale Haushaltspolitik bei leeren Kassen (Lars Holtkamp)     

Kommunale Kulturfinanzierung im Zeichen der Krise (Joy Richard Fatoyinbo)     

Lokale Politik als Rettungsanker der Demokratie? (Angelika Vetter)     

Bürgerbeteiligung in der Kommunal- und Verwaltungsreform (Ulrich Sarcinelli / Mathias König / Wolfgang König)     

Kommunale Integrationspolitik (Scott Stock Gissendanner)


Stadtentwicklung - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 17/2010)

Mit der Stadt verband sich seit jeher die Hoffnung auf ein besseres Leben. Dieser Hoffnung steht gegenwärtig eine zunehmende soziale und wirtschaftliche Polarisierung der Stadtgesellschaften entgegen, die sich unter anderem in Abwanderungen der Besserverdiener aus sogenannten Problemvierteln oder Verdrängung einkommensschwacher Haushalte aus "angesagten" Bezirken widerspiegelt. Außerdem schwinden die politischen und finanziellen Handlungsspielräume vieler Städte.

Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

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Inhalt:

 

Editorial (Manuel Halbauer)     

Die Zukunft der Städte (Walter Siebel)     

Stadt, Solidarität und Toleranz (Sophie Wolfrum)     

Heimischsein, Übernachten und Residieren - wie das Wohnen die Stadt verändert (Christine Hannemann)

Rekonstruktion! Warum? (Katja Marek)     

Gentrifizierung im 21. Jahrhundert (Ingrid Breckner)     

Auf Angst gebaut (Michael Zinganel)


Stadt und Gesellschaft - Themendossier

Städte bündeln einem Brennglas gleich gesellschaftliche Probleme und Entwicklungstendenzen. In den Städten schlagen sich die Umbrüche einer zunehmend globalen Wirtschaft nieder. Hier werden die Auswirkungen des sozialen Wandels besonders sichtbar. Zugleich geben die Städte in einer modernen, urbanen Gesellschaft den Handlungsraum der Bürgerinnen und Bürger für direkte politische Mitgestaltung. Die Stadtpolitik ist der Nahraum für gesellschaftspolitische Auseinandersetzungen. Die Prozesse ...

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Inhalt:

Segregierte Stadt

Schrumpfende Stadt

Unternehmerische Stadt

Überwachte Stadt

Soziale Stadt

Gefährliche Tendenz zum Ghetto oder die ganz gewöhnliche Suche nach Nestwärme?

Die überwachte Stadt

Schrumpfende Städte

Das Programm "Die Soziale Stadt"

Parallelgesellschaft und ethnische Schichtung

Privatisierung öffentlichen Wohneigentums


Städtepolitik und Stadtentwicklung – Der Bürger im Staat – Heft 3/2007

In die Schlagzeilen geraten Städte und Gemeinden zumeist dann, wenn von der kommunalen Finanzkrise die Rede ist. Bröckelnde Fassaden, undichte Dächer von Schulgebäuden und Schließungen von öffentlichen Einrichtungen sind ein Beleg für stagnierende Einnahmen und den Zuwachs neuer Aufgaben. Städte werden aber nicht nur von der Finanzkrise geplagt, sondern seit geraumer Zeit mit den Folgen des demographischen und sozialen Wandels konfrontiert. Kritische Stimmen merken an, dass weder die kommunale ...

Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg

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Inhalt:
Siegfried Frech
Vorwort

Walter Siebel
Städte in der Krise?

Wendelin Strubelt
Stadt und (Um)Land – die Siedlungsstruktur
der Bundesrepublik Deutschland

Klaus Jungfer
Die Finanzkrise der Städte

Richard Reschl / Walter Rogg
Wirtschaftliche Prosperität, demographischer Wandel
und Migration

Carsten Große Starmann / Kerstin Schmidt
Kommunen im demographischen Wandel – Trends
und Handlungsstrategien

Stephanie Bock / Bettina Reimann
Kleiner und feiner? Schrumpfung und Umbau der Städte

Ulla-Kristina Schuleri-Hartje
Soziale Segregation – Integrationsort Stadt

Peter Guggemos
Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe
und Selbstorganisation

Eckart Ribbeck
Megastädte zwischen Ordnung und Chaos

Jens S. Dangschat
Reurbanisierung – eine Renaissance der (Innen-)Städte?

Horst W. Opaschowski
Zukunft findet Stadt! Abschied vom urbanen Pessimismus


Buchbesprechung

Kommunen im Wandel - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 21/22 2006)

Deutschland schrumpft und altert zugleich: 2050 leben in Deutschland nur noch 75 Millionen Menschen – so Prognosen des Statistischen Bundesamtes. Für die Kommunen bedeutet das erhebliche soziale, politische und ökonomische Auswirkungen. Sie werden davon allerdings sehr unterschiedlich betroffen sein. Neben stark schrumpfenden Gemeinwesen wird es Stagnations- und Wachstumsräume geben. Viele Kommunen und Regionen sehen sich schon seit längerer Zeit mit demografischer Schrumpfung und deren Folgen ...

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Inhalt:

Editorial

 

Demographischer Wandel und Kommunalpolitik

 

Kommunen im demographischen Wandel

 

Gesundschrumpfen oder Ausbluten?

 

Ländliche Politik im demographischen Wandel

 

Interkommunale Kooperation oder Wettbewerb?


Politikbegriff und Selbstverständnis von Bürgermeistern in Ost- und Westdeutschland - Polis Nr. 35

In diesem POLIS-Band geht es um den Politikbegriff und das Selbstverständnis von Bürgermeistern in Ost- und Westdeutschland. Als Grundlage für diesen POLIS-Band dient eine an der Johann-WolfgangGoethe-Universität zu Frankfurt am Main durchgeführte empirische Arbeit aus den Jahren 1997 bis 2002, in deren Rahmen rund 20 narrative Interviews mit ost- und westdeutschen Bürgermeistern geführt und ausgewertet wurden. Die Untersuchung versucht zu beobachten, zu beschreiben und zu analysieren.

Anbieter: Hessische Landeszentrale für politische Bildung

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Inhalt:

 

Vorwort

 

 

Politisches und demokratisches Selbstverständnis bundesdeutscher Kommunalpolitiker

 

Der Bürgermeister: Kompetenzen und Grenzen

 

Die Regionen: Gemeinsamkeiten und Unterschiede

 

 

Kommunalpolitische Profile

 

Kommunalpolitik in der DDR

 

Kommunalpolitik in der alten Bundesrepublik

 

 

Politisches Selbstverständnis

 

Politikertypen in Ost und West

 

Das Thema Karriere in Ost- und Westdeutschland

 

Subjektives Erleben von Umbruch und Wende

 

Verantwortung: ein zentraler Aspekt

 

Ortsgröße und Motivation zu politischem Engagement

 

Konsistenz der Typisierung

 

 

Wahrnehmung von Politik

 

„Demokratie“ im Sprachgebrauch

 

Kommunalpolitik contra Selbstvewaltung – Felder lokaler Politik

 

Wahrnehmung und Kritik des politischen Systems der Bundesrepublik

 

Abgrenzung von „Politik“

 

 

Ost und West im Kontrast

 

Signifikante Unterschiede ...

 

... tendenzielle Annäherung

 

 

Literaturverzeichnis

 


Kommunalpolitik - Lokale Agenda 21

Armut, Dauerarbeitslosigkeit und soziale Diskriminierung: In den Großstädten nimmt die soziale Ungleichheit immer stärker zu. Wie kann man dieser dramatischen Entwicklung entgegentreten? Eine Maßnahme soll die Lokale Agenda 21 sein, die 1992 auf der Konferenz für Umwelt und Entwicklung der UNO verabschiedet wurde..

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Inhalt:

 

 

Klaus Hermanns

Die Lokale Agenda 21

Herausforderung für die Kommunalpolitik

 

Hartmut Häußermann

Die Krise der "sozialen Stadt"

 

Heidede Becker/Rolf-Peter Löhr

"Soziale Stadt"

Ein Programm gegen die sozialräumliche Spaltung in den Städten

 

Rolf Keim/Rainer Neef

Ressourcen für das Leben im Problemquartier

 


Demokratie in der Gemeinde

Kommunalpolitik gilt als ein gutes Beispiel für die Möglichkeiten und Grenzen politischer Beteiligung in einer repräsentativen Demokratie. Hier lassen sich die unmittelbaren Einflussnahmen auf den politischen Willensbildungsprozess, die Beteiligungschancen gesellschaftlicher Gruppen und die Rolle von Bürgerinitiativen vielfältig beobachten, dokumentieren, analysieren und bewerten. Darüber hinaus werden in den Rahmenrichtlinien die Bedeutung des differenzierten kommunalen Wahlrechts sowie die ...

Anbieter: Niedersächsische Landeszentrale für politische Bildung

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Inhalt:

 

 

Bürgerbeteiligung an der Kommunalpolitik in Niedersachsen

 

 

Vorbemerkung

 

Einleitung: Politik in der Gemeinde – Chancen für bürgerschaftliche Beteiligung

1. Die kommunale Selbstverwaltung

1.1 Kommunalverfassungsreform in Niedersachsen

1.2 Verfassungsgrundlagen der kommunalen Selbstverwaltung

1.3 Die Aufgaben der Gemeinde

1.4 Die Organe der Gemeinde

1.5 Gemeindearten und innere Gliederung von Gemeinden

1.6 Die Struktur der niedersächsischen Kommunalverfassung

1.7 Die Kommunalverfassung in grundsätzlicher Perspektive

 

2. Die Vielfalt der Beteiligungsformen an der Kommunalpolitik

2.1 Systematisierungen der Beteiligungsformen

2.2 Kriterien der politischen Bewertung

 

3. Beteiligungsrechte und Beteiligungsmöglichkeiten der Einwohnerinnen

und Einwohner sowie Bürgerinnen und Bürger

3.1 Wahl der Ratsfrauen und Ratsherren

3.2 Wahl und Abwahl des Bürgermeisters

3.3 Einwohnerantrag

3.4 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

3.5 Anregungen und Beschwerden

3.6 Bürgerbefragung

3.7 Einwohnerfragestunde und Anhörung

3.8 Einwohnerversammlung

3.9 Berufung „anderer Personen“ in die Ausschüsse

3.10 Beteiligung an der Bauleitplanung

3.11 Mitarbeit in Beiräten

3.12 Neue Formen der Bürgerbeteiligung

3.13 Aktivitäten in Parteien und Wählergruppen

3.14 Engagement in Bürgerinitiativen

3.15 Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden

 

Schluss: Repräsentative und plebiszitäre Entscheidungsverfahren in der kommunalen

Demokratie – ein kritischer Vergleich

 

Literaturverzeichnis

 

Anhang

1. Die verfassungsrechtliche Stellung der kommunalen Selbstverwaltung

2. Auszug aus der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO)

3. Die Hauptsatzung – Verfassungsurkunde der Gemeinde

4. Die Geschäftsordnung – Regelwerk für die politische Arbeit des Rates

5. Fall zu § 22a NGO: Einwohnerantrag über den Standort eines Lebensmittelmarktes in der Stadt Wunstorf (Landkreis Hannover)

6. Fall zu § 22b NGO: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid über den

Neubau eines Rathauses in der Stadt Buxtehude (Landkreis Stade)

7. Fall zu § 22d NGO: Bürgerbefragung über Wiederaufbau oder

Neubau eines Bades in der Stadt Laatzen (Landkreis Hannover)

 

Verfasser

 


Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Aus Politik und Zeitgeschichte (B 15-16/2004)

Partnerschaften zwischen Kommunen und Städten sind in Europa nichts Ungewöhnliches. Seit den achtziger Jahren gehen deutsche Städte und Gemeinden auch über Europa hinausgehende weltweite Entwicklungspartnerschaften ein. Sie sind Gestaltungsprinzip staatlicher Entwicklungspolitik. Das ist auf der Rio-Konferenz der Vereinten Nationen im Jahr 1992, der HABITAT II Konferenz in Istanbul 1996 und zuletzt auf dem Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung 2002 in Johannesburg unterstrichen geworden. Kommunale ...

Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

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Inhalt:

 

 

Editorial

 

Dezentralisierung und Stärkung kommunaler Selbstverwaltung zur Förderung von Good Governance

 

"Die Welt will Stadt" - Entwicklungszusammenarbeit für das "Urbane Jahrtausend"

 

Kooperationsbeziehungen zwischen deutschen Städten und Kommunen in Entwicklungsländern

 

Kommunale Zusammenarbeit in der Praxis

 

Chancen kommunaler Entwicklungszusammenarbeit

 


Deutscher Landkreistag - Kommunaler Spitzenverband der Landkreise auf Bundesebene

Der deutsche Landkreistag ist der kommunale Spitzenverband der Landkreise auf Bundesebene. Ihm gehören alle 313 Landkreise an. Seine Aufgabe besteht darin, besteht darin, die den Landkreisen, Städten und Gemeinden grundgesetzlich garantierte kommunale Selbstverwaltung zu fördern, den Erfahrungsaustausch zu pflegen und die gemeinsamen Belange aller kommunalen Körperschaften gegenüber dem Staat und der Öffentlichkeit zur Geltung zu bringen.


Kommunalweb - Portal für kommunale Forschung und Praxis

Das Portal für kommunale Forschung und Praxis ist ein Verzeichnis zu kommunalen Verbänden, Kommunalbetrieben, kommunalen Einrichtungen, zur Kommunalpolitik deutscher Parteien sowie zu den Kommunen in der Bundesrepublik. Weitere Informationen gibt es zu kommunalen Fachthemen, zum Bund sowie zu den Ländern, Organisationen und Regierungsbezirken. Ferner bietet Kommunalweb einen Terminkalender, ein Brachenbuch, News nach Themen kategorisiert sowie eine Auflistung von Wettbewerben für Kommunen.

Anbieter: Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)


meinestadt.de - Portal für alle deutschen Städte und Gemeinden

meinestadt.de ist ein Portal für alle deutschen Städte und Gemeinden. Es präsentiert 14.000 Städte und Gemeinden. Nutzen kann man dieses Portal für Freizeit, Bildung, Shopping, Unterhaltung, Handel oder kommunale Entwicklung, zu jedem Ort finden sich entsprechende Informationen. "Deutschland-Zoom" hilft bei der Orientierung.

Anbieter: meinestadt.de



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