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Justizpolitik

EuGH-Urteil: Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Grundrechte - Hintergrund aktuell, 8.4.2014

Die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung in der Europäischen Union verstößt gegen EU-Recht. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 8. April entschieden und damit die bestehende EU-Richtlinie gekippt. Das Urteil hat Auswirkungen auf die nationale Politik.

Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


Organisierte Kriminalität - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 38-39/2013)

In Fachkreisen wird seit Jahren um die "richtige" Definition Organisierter Kriminalität gerungen. Sowohl die Organisation von Straftaten als auch die von Straftätern lassen sich als Problemlösungsstrategien Krimineller begreifen. Die Verwicklungen "organisierter" Straftäter verkomplizieren sich beispielsweise durch Transnationalisierung und die Erschließung des Internets für kriminelle Möglichkeiten.

Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


Transparenz und Privatsphäre - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 15–16/2013)

Bezahlen wir die Bequemlichkeit, die Onlinedienste uns bieten, mit einem Verlust an informationeller Selbstbestimmung? Was ist im digitalen Zeitalter "öffentlich", was "privat"? Deutet sich hier ein sozialer Wandel an? Was würde das bedeuten – für die Politik, für die Gesellschaft, für das Individuum?

Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


Piraterie - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 48/2012)

"Piraten" finden sich nicht nur auf hoher See, sondern unter anderem auch in verschlossenen Forschungslabors, in internationalen Wirtschaftsbeziehungen oder auf Tauschbörsen im Internet. Gemeinsam haben diese "Piraten", dass ihnen - wie ihren frühneuzeitlichen Namensgebern - Diebstahl, ja Raub vorgeworfen wird: an geistigem Eigentum, an traditionellem Wissen oder an noch geheimen Produktinformationen. Der Begriff birgt hohe Suggestionskraft und Emotionalität. Die Frage nach der Rechtfertigung ...

Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

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Inhalt:

Editorial

Schrecken der Ozeane. Eine kurze Globalgeschichte der Piraterie

Fernab jeder Romantik – Piraterie vor der Küste Somalias

Geistiges Eigentum und Piraterie in historischer Perspektive

Wer ist Pirat? Probleme des Immaterialgüterrechts

Produktpiraterie in der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit

Nutzung von traditionellem Wissen: Biopiraterie oder legitime Vermarktung?

Flüssige Betriebssysteme. Liquid democracy als demokratische Machttechnologie


Europäisches Parlament lehnt ACTA ab - Hintergrund aktuell, 4.7.2012

Das Europäische Parlament hat am 4. Juli das Handelsabkommen ACTA gestoppt. Damit ist das internationale Abkommen zur Bekämpfung von Produktfälschungen praktisch gescheitert.

Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildungen


Schutz der Privatsphäre im Internet

Soziale Netzwerke, Instant Messenger oder Blogs sind aus dem Online-Alltag nicht mehr wegzudenken. Kein Wunder, bieten sie doch faszinierende Möglichkeiten: Kontakte pflegen, sich im Netz präsentieren, neue Leute kennenlernen und der einfache Austausch von Fotos und Videos sind ja auch wirklich gute Gründe, sich aktiv im Netz einzubringen. Doch gleichzeitig ergeben sich dadurch neue Herausforderungen für den Schutz der Privatsphäre: Die Verwendung des "Mitmach-Internet" macht nur Sinn, ...

Anbieter: Österreichische Datenschutzkommission


klicksafe: Die Initiative für mehr Sicherheit im Netz

klicksafe setzt in Deutschland den Auftrag der EU-Kommission um, Internetnutzern die kompetente und kritische Nutzung von Internet und Neuen Medien zu vermitteln. klicksafe klärt über die verschiedenen Aspekte von Internetsicherheit, problematische Themen, kompetente Nutzung und Chancen des Internet auf.

Anbieter: Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz


Wie bleibe ich Herr meiner Daten bei Facebook, Google & Co?

Die Grundidee hinter Data Portability ist dabei, dass ich selbst Herr über all die Daten sein sollte, die ich auf Online-Diensten hinterlassen habe. Was sich selbstverständlich anhört, ist dabei aber leider bei weitem nicht immer der Fall. Was passiert eigentlich mit meinem Adressbuch und meinen Mails, wenn ich beispielsweise von t-online zu Google Mail oder zu web.de umziehen will? Und wie bekomme ich mein Profil und meine Kontakte eigentlich von Google Plus zu Facebook? Ein Grundlagenartikel ...

Anbieter: pb21 - Bundeszentrale für politische Bildung und DGB Bildungswerk


Diskussion um ACTA - Hintergrund aktuell, 03.02.2012

In der vergangenen Woche haben ein Großteil der EU-Staaten, die USA und weitere Industrieländer das ACTA-Abkommen unterzeichnet. Damit soll eine effektivere Verfolgung von Copyright-Verletzungen erreicht werden. Kritiker des Abkommens fürchten Beeinträchtigungen bei Datenschutz und Meinungsfreiheit.

Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


Die Piratenpartei. Entstehung, Forderung und Perspektiven der Bewegung (Henning Bartels)

Unter dem Motto "Klarmachen zum Ändern" ist eine neue Bewegung angetreten, die aus dem Stand mit 2% bei den Bundestagswahlen einen bemerkenswerten Achtungserfolg erzielt hat. Das entspricht rund 850.000 Wählerstimmen! Was sind das für Leute, die die Familienministerin "Zensursula! nennen und das Urheberrecht revolutionieren wollen? Wo kommen die PIRATEN her und wo wollen sie hin? Wie ernst muss man eine Bewegung mit einem solch komischen Namen nehmen und was sind ihre konkreten Forderungen? Der ...

Anbieter: Contumax-Verlag

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Inhalt:

Vorwort ..................................................................................................... 7

1 Filesharing und die schwedischen Piraten .................................................... 8

1.1 Die Netzpiraten ..................................................................................... 8

1.2 Vom Trauma, Urheberverwertungsrechte in einer digitalisierten

Welt zu besitzen ... ................................................................................... 15

1.3 Antipiratbyrån und die Verschärfung des schwedischen

Urheberrechts .......................................................................................... 26

1.4 Gründung der Piratpartiet und Razzia bei The Pirate Bay ........................... 30

1.5 Der Pirate Bay Prozess ......................................................................... 40

1.6 Die EU-Wahl 2009 in Schweden ............................................................. 51

2 Zensursula und die deutschen PIRATEN ..................................................... 57

2.1 Warum die Filesharing-Debatte nicht zum Gründungsmythos der

deutschen PIRATEN taugte ......................................................................... 57

2.2 Die Netzsperren-Debatte ...................................................................... 62

2.3 Die Freiheit des Internets ..................................................................... 92

2.4 Causa Tauss ...................................................................................... 105

2.5 Die Entwicklung der Partei bis zur Bundestagswahl 2009 ......................... 117

3 Die Forderungen der Piratenpartei ........................................................... 131

3.1 Kleine Urheberrechtsdiskussion ............................................................ 131

3.1.1 Gesetzesanpassungen ...................................................................... 135

3.1.2 Fazit der Anpassungen ..................................................................... 139

3.1.3 Was will die Musikindustrie? ............................................................. 141

3.1.4 Was sagen die Kreativen? ................................................................ 146

3.2 Reform des Urheberrechts ................................................................... 152

3.2.1 Was will die Piratenpartei konkret ändern? .......................................... 153

3.2.2 Alternative Vergütungsmodelle .......................................................... 163

3.2.3 Die Kulturflatrate ............................................................................ 166

3.2.4 Sonderfall Software ......................................................................... 171

3.3 Weitere politische Forderungen ............................................................ 175

3.3.1 Reform des Patentrechts .................................................................. 175

3.3.2 Open Access ................................................................................... 177

3.3.3 Freier Zugang zu ... anderen Themen ................................................ 180

3.3.4 Die Bürgerrechte ............................................................................. 183

4 PIRATEN vs. die Etablierten .....................................................................191

4.1 CDU ................................................................................................. 191

4.2 Die Linke .......................................................................................... 194

4.3 SPD ................................................................................................. 199

4.4 Die Grünen/Bündnis 90 ...................................................................... 207

4.5 FDP .................................................................................................. 214

5 Stärken und Schwächen, Chancen und Gefahren ........................................221

5.1 Ein-Themen-Partei ............................................................................. 221

5.2 Nicht links, nichts rechts, sondern... vorne? ........................................... 236

5.2.1 Backbord oder Steuerbord ................................................................ 239

5.2.2 Bloß nicht über die Freiheit stolpern ... ............................................... 245

5.3 Liquide Basisdemokraten .................................................................... 260

5.4 Euphorie und Perspektiven .................................................................. 272


Wissen und Eigentum - Themendossier

Über Politik und Geschichte des geistigen Eigentums informiert das Spezial Wissen und Eigentum der bpb.

Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


Recht - Jugendmagazin fluter 38/2011

Das Recht ist überall und manchmal nirgends. Bei allem, was wir tun oder lassen, haben wir vielleicht schon Vorschriften beachtet oder übertreten, sie ignoriert oder an ihrem Bestehen mitgewirkt. Die Betrachtung des Rechts bietet uns einen Blick in den Maschinenraum der jeweiligen Gesellschaft.

Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

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Inhalt:

 

"Das Recht ist eine riesige Maschine", Teil 1 - Der Rechtswissenschaftler Uwe Wesel im Gespräch

Die Härte - Wie sich eine Familie ihr Recht auf Asyl erstritt

So kann´s kommen - Wie ein Gesetz entsteht

Mieser Sound - Wer im Internet illegel Musik runterlädt, geht viele Risiken ein. Aber was ist illegal? Eine Aufklärung

Platz da! - Wer seinen Wunsch-Studienplatz nicht bekommt, kann immer noch klagen

"Wir haben Einfluss auf 500 Millionen Menschen", Teil 1 - Gespräch mit dem Juristen Christoph Möllers

Es kommt was ins Rollen - Die Scharia wird manchmal auch in Deutschland angewendet - und das ist gut so

Auf immer und ewig - Der Streit um die Sicherungsverwahrung von Straftätern zeigt, dass das europäische Recht immer wichtiger wird

Centerfold - Ein Blick aus dem Fenster: Das Recht ist immer und überall

Ist doch so - Rechthaber können einem fast leidtun

"Das Recht ist eine riesige Maschine", Teil 2 - Experte Uwe Wesel legt nach

Wer sind wir denn? - Über die Frage, mit welchem Recht wir eigentlich Millionen Tiere töten

Recht so! - Das Grundgesetz muss immer wieder verteidigt werden

Ganz schön mächtig - Ein Bauernehepaar hat sich erfolgreich gegen Konzerne und Politiker gewehrt

"Wir haben Einfluss auf 500 Millionen Menschen", Teil 2 - Experte Möllers redet weiter Klartext

Drinnen und draußen - In Bolivien gibt es ein Gefängnis fast ohne Wärter

Was ziehen die hier ab? - Das Jugendstrafrecht soll nicht abschrecken, sondern erziehen

Sex, Geld, Autos: Was man sonst noch wissen sollte

Recht, das es nicht ins Heft geschafft hat

Hoi Polloi, Vorschau und Impressum


Leben im Netz - Die digitale Gesellschaft - Politik & Unterricht Heft 2-3/2010

Demokratie 2.0 und Twitterdemokratie - das Internet hat nicht nur unsere alltägliche Lebenswelt verändert. In erster Linie sind dabei neue Informationskanäle und Partizipationsformen entstanden. Zum andern geht es immer um die Gratwanderung zwischen freiem Zugang und freier Verbreitung von Informationen einerseits sowie Datenschutz und Schutz der Privatsphäre andererseits. Mit dem vorliegenden Themenheft wird ein zentraler Bestandteil der Lebenswelt von Jugendlichen aufgegriffen: das Internet. ...

Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg

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Inhalt:

Editorial

Geleitwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport

Autor dieses Heftes: Holger Meeh

UNTERRICHTSVORSCHLÄGE
  
Einleitung 

Baustein A:
Die digitale Revolution 
 
Baustein B:
Nackt im Netz – Datenschutz und Privatsphäre
 
Baustein C:
Wer hat Angst vor Google?
 
Baustein D:
Demokratie 2.0 – Politik im Netz

Literaturhinweise

 

Einleitung und alle Bausteine: Holger Meeh


Kriminalität und Strafrecht - Informationen zur politischen Bildung (Heft 306)

Spektakuläre Kriminalfälle füllen die Medienberichterstattung und lassen die Angst vor Gewalttaten wachsen. Doch wie groß ist die Bedrohung wirklich, und welche Strategien verfolgt der Staat zum Schutz seiner Bevölkerung? Eine Auseinandersetzung mit Ausmaß und Ursachen von Kriminalität und deren strafrechtlicher Verfolgung.

Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

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Inhalt:

 
Lagebild der Kriminalität
Objektive Sicherheitslage
Subjektive Sicherheitslage  
 
Ursachen von Kriminalität
Lehre vom "geborenen Verbrecher"
Entwicklungstheorie
Sozialisationstheorien
Lerntheorien
Frustrations-Aggressions-Theorie
Anomie-Theorie
Etikettierungsansatz
Zusammenfassung  
 
Vom Sinn und Zweck des Strafens
Strafbedürfnisse
Absolute Straftheorie
Relative Straftheorien
Vereinigungstheorie
Täter-Opfer-Ausgleich  
 
Politische Strafjustiz in Deutschland
Politische Justiz in der Weimarer Republik
NS-Diktatur: Perversion des Rechts
Behandlung der NS-Justiz in der Bundesrepublik
SED-Justiz
Justiz zwischen Politik und Recht
 
Strafrechtsprinzipien und Strafverfahren
Gesetzlichkeitsprinzip
Prinzipien der Straforganisation
Bindung an Gesetz und Recht
Prinzipien des Strafverfahrens
Rechte und Pflichten

Sanktionensystem
Historische Entwicklung
Strafen und Maßregeln in der Gegenwart  
 
Ziele und Aufgaben des Jugendstrafrechts
Zielsetzung
Verfahrensgestaltung
Jugendstrafrechtliche Sanktionen
 
Beispiele schwerer Formen der Kriminalität
Wirtschaftskriminalität
Organisierte Kriminalität
Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung 
 
Aufgaben und Ausgestaltung des Strafvollzugs
Gefangenenzahlen und Rückfallquoten


Strafvollzug - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 7/2010)

In der öffentlichen Wahrnehmung erfährt der Strafvollzug fast nur bei spektakulären Fällen Aufmerksamkeit. Kriminalität und Strafvollzug geraten immer wieder in Gefahr, für populistische Forderungen herhalten zu müssen. Dies wird der Komplexität der Materie nicht gerecht und schafft ein gesellschaftliches Klima, das Ängste schürt - dem Schutz der Gemeinschaft dient es nicht.

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Inhalt:

 

Editorial (Manuel Halbauer) 
 
Vom Sinn des Strafens - Essay (Winfried Hassemer) 
 
Strafvollzug in Deutschland - rechtstatsächliche Befunde (Frieder Dünkel) 
 
Strafvollzug oder Haftvermeidung - was rechnet sich? (Horst Entorf) 
 
Jugendstrafvollzug (Philipp Walkenhorst) 
 
Psychiatrische Maßregelbehandlung (Georg Stolpmann) 
 
Gefangenensubkulturen (Klaus Laubenthal) 
 
Minoritäten im Strafvollzug (Joachim Walter)

 


Terrorabwehr und Datenschutz - Themenblätter im Unterricht 74/2008

"Der internationale Terrorismus" bestimmt immer wieder die Schlagzeilen. Sich vor ihm zu schützen wird als eine wichtige Aufgabe für die westlichen Demokratien angesehen. Welchen Preis zahlen die Bürger heute und in Zukunft für ihre Sicherheit? Diese Themenblätter beleuchten das Spannungsverhältnis von Sicherheit und Freiheit: Wieviel Freiheit ist möglich und wieviel Sicherheit nötig? Der Wert der eigenen Privatsphäre spielt dabei eine entscheidende Rolle. Exemplarisch wird unser "Online-Verhalten" ...

Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


iRights.info - Urheberrecht in der digitalen Welt

iRights.info ist ein Informationsangebot zum Urheberrecht in der digitalen Welt. Das Portal liefert eine systematische Darstellung der Aspekte und Regelungen des geltenden Urheberrechts.Aktuelle Nachrichten mit Verknüpfungen zu relevanten Presse- und Fachartikeln und Materialien für den Unterricht runden das Angebot ab.

Anbieter: Mikro e.V.


Urheberrecht im Alltag - Schriftenreihe (Bd. 655) 2008

Nicht nur Musiker, Autoren und Künstler müssen sich heute mit dem Thema Urheberrecht beschäftigen, sondern auch Musikliebhaber und Internetnutzer. Fragen, die sich bei der Nutzung digitaler Medien stellen, sind für Laien nicht einfach zu beantworten. Und die Veränderungen im Urheberrecht geben sogar Juristen Rätsel auf. iRights.info erklärt einfach und verständlich, was man beim Kopieren von CDs beachten muss: Welche Regeln gibt es, wenn man eigene Musik macht, Filme dreht oder Bücher schreibt? ...

Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

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Inhalt:


Inhaltsverzeichnis:

1 Einleitung
Urheberrecht für alle

2 Privat Kopieren

Brennen
Musik und Filme kopieren: Privatkopie und Co
Software und Spiele kopieren: Das Lizenzmodell entscheidet
Fernsehsendungen aufzeichnen: (Fast) freie Bahn zur privaten Videothek
Songs aus dem Radio aufnehmen: Das unendliche Musikarchiv
Online-Recording: Der Videorekorder im Netz

Tauschen
Tauschbörsen: Gefahr oder Chance?
Bootlegging: Live-Mitschnitte selbst gemacht
Kaufen & Verkaufen
CDs, Musik, Software verkaufen: Materiell oder immateriell ist die Frage
Hörbücher: Wer hören will, muss lesen

3 Selber machen

MusiK
Veröffentlichen: Gehör finden und Geld damit verdienen
Samplen: Fragen kostet was
Netzlabel: Alternative Vertriebswege

Senden
Podcasting: Offene Kanäle im Netz
Internetradio: Freier Funk im Internet?

Texte
Plagiate: Wenig ist so, wie es scheint
Publizieren: Ich schreibe, also bin ich
Texte zitieren: Meine Worte, deine Worte

Bilder
Fotos und Urheberrecht: Auf Motivsuche – Wen und was darf man
fotografieren?
Fotos verwerten: Auslöser drücken reicht nicht – Mit eigenen Fotos Geld
verdienen
Grafiken, Illustrationen, Webdesign, Screendesign: Werk oder nicht Werk?
Fanseiten: Hommage an die Idole
Produktabbildungen: Werbung auf dem Internet-Marktplatz

Filme
Filme veröffentlichen: Auf nach Hollywood
Fremdes Material nutzen: Die Gefahren der Montage

Software
Software veröffentlichen: Wem gehören die Rechte?
Software schreiben: Fremder Code in eigenen Programmen
Proprietäre Softwarelizenzen: Standard für kommerzielle Programme
Softwarelizenzen – Beispiele: Und welche Lizenz nehm ich jetzt?

Was noch?
Websites selber bauen: Auf der Suche nach dem freien Inhalt
Kochrezepte und Urheberrecht: Nichts anbrennen lassen
Schülerzeitungen: Am besten alles selber machen
Stadtpläne: Der beste Weg zur Anfahrtsskizze

4 Bearbeiten


Sound
Covern & Remixen: Aus Alt mach Neu
Klingeltöne: Mono, Polyphon, MP3
Computerspiele
Skins, Mods, Machinima: Mehr als nur Ballern

5 Freie Kulturen
Creative Commons: Andere Zeiten, andere Lizenzen
Lessigletters-Remix: Die Creative-Commons-Initiative
Open Source und freie Software: Die Freiheit geb ich dir

6 Hintergrund


Gesetzgebung
Einführung ins Urheberrecht: Eine kurze Geschichte
Europäischer Hintergrund: Die Harmonisierung des Urheberrechts
Internationale Zusammenhänge: Der Traum vom weltweit einheitlichen Urheberrecht

Rechtliche Praxis
EULA: Fragwürdige Softwarelizenzen
Was tun bei Abmahnungen: Post vom Anwalt
Der Heise-Fall und seine Folgen: Urheberrechtsschutz und Onlineberichterstattung
Daten weiterverkaufen: Ist der Gebrauchthandel mit Nutzungsrechten erlaubt?

Wirtschaft
Verwertungsgesellschaften: Im Dienste der Urheber
Geräte- und Leermedienabgabe: Pauschale für Autoren
Onlineauktionshäuser: Kaufen und verkaufen bei E-Bay

Kultur
Die Schlüsselrolle der Kunst für das Urheberrecht
Wo endet das Plagiat, wo beginnt die Kunst?
Legal Perspective – Cornelia Sollfrank

Technik
Digitales Rechtekontrollmanagement: Rechte oder Restriktionen?

7 Anhang
Geschichte des Projekts iRights.info: Kooperative Gesetzgebung
Redaktion und Autoren
Literaturhinweise
Glossar
Stichwortverzeichnis


Open Source - Themendossier

Open Source, das heißt offener Quellcode und meint gemeinhin Software, die jeder nach Belieben studieren, benutzen, verändern und kopieren darf. Vor rund 25 Jahren begann die "Freie Software" als eine kleine Gruppe von Programmierern, die sich gegen die Kommerzialisierung ihrer Arbeit sträubten. Heute treiben Open Source-Programme große Teile des Internets an und machen den Größen der Softwareindustrie ernste Konkurrenz. Und mehr noch: Open Source ist zu einer weltweiten sozialen Bewegung ...

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Inhalt:

Was ist Open Source? - Interviewreihe

Into the Great Wide Open - Sebastian Deterding

FOSS, die Firma und der Markt - Robert A. Gehring

Offen für Entwicklung – Interviewreihe

Nächste Wikipedia rechts abbiegen - Interview: Larry Sanger

Freie Software - Volker Grassmuck


Urheberrecht - Themendossier

Einige nennen es das "Öl des 21. Jahrhunderts": geistiges Eigentum. Je mehr Maschinen und Computer körperliche Arbeit ersetzen, werden Daten, Wissen, Ideen und Kultur zum wichtigsten Rohstoff und Gut. Damit rückt auch das Urheberrecht an zentrale Stelle. Was früher nur einige Künstler und Verlage berührte, regelt heute den Großteil unserer Kultur- und Wissens-Wirtschaft - und zunehmend unseren Alltag: Ob E-Mails oder Handy-Fotos, Computerspiele oder Präsentationen in der Schule - sie alle ...

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Inhalt:

Bis hierher – und nicht weiter? Wie das Urheberrecht unser Leben beeinflusst

Das Urheberrecht in fünf Bildern

Grundlagen

In Zahlen

Im Alltag

Im Gespräch



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