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Das Ende der Zweistaatenregelung? Alternativen und Prioritäten für die Regelung des israelisch-palästinensischen Konflikts

Angesichts der Instabilität im Nahen Osten betonten Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und Kanzlerin Angela Merkel bei den gemeinsamen Regierungskonsultationen im Februar 2016, dass es nicht die Zeit für große Fortschritte im israelisch-palästinensischen Friedensprozess sei. Doch fördert das Festhalten an der Zweistaatenregelung als bloßes Mantra, bei dem konkrete Umsetzungsschritte unterbleiben, die Verfestigung der Einstaatenrealität unter israelischer Dominanz. Dies macht eine Konfliktregelung letztlich unmöglich. In den Bevölkerungen nimmt die Zustimmung zu einer Zweistaatenregelung ab. Als Alternativen haben Einstaaten- oder Konföderationsmodelle derzeit zwar noch geringere Realisierungschancen. Deutsche und europäische Politik sollte dennoch kreative und konstruktive Aspekte solcher Modelle ausloten, die es erlauben, nationalen Identitäten sowie individuellen und kollektiven Rechten kooperativ Geltung zu verschaffen. Priorität muss allerdings sein, bei den Konfliktparteien durch eine Veränderung der Kosten-Nutzen-Kalküle den politischen Willen zu generieren, überhaupt eine Konfliktregelung herbeizuführen.

Anbieter: Stfitung Wissenschaft und Politik




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Israel

 

Das Dossier Israel der bpb blickt zurück auf den Aufbau der Gründergeneration, zeichnet die Entwicklung des Landes nach und fragt nach den Herausforderungen der Zukunft. 

 
 
 
 
 

Parlamentswahlen 2019

 

Parlamentswahl am 17. September 2019
Bei der Neuwahl in Israel gibt es keinen klaren Wahlsieger. Zwischen dem Likud von Ministerpräsident Netanjahu und dem Bündnis Blau-Weiß seines Herausforderers Gantz zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Für Netanjahu ist eine Regierungsbildung schwierig. Aber auch der Mitte-Links-Block um den Herausforderer Benny Gantz hat in der Knesset ebenfalls keine Mehrheit, Staatspräsident Rivlin wird nach Feststellung des amtlichen Ergebnisses entweder Netanjahu oder Gantz mit der Regierungsbildung beauftragen.
Hintergrund aktuell, 13./18.09.2019
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Parlamentswahl am 9. April 2019
Am 9. April fanden die Parlamentswahlen statt. Im Rennen um das Amt des Ministerpräsidenten galten Benjamin Netanjahu und Ex-Generalstabschef Benny Gantz als aussichtsreichste Kandidaten.
Hintergrund aktuell, 8.4..2019
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Benjamin Netanjahu gegen Benny Gantz
Für Benjamin Netanjahu würde ein Sieg bei der Parlamentswahl die fünfte Amtszeit bedeuten, doch ein Selbstläufer ist die Wahl nicht – trotz der Unterstützung durch Donald Trump.
(Deutschlandfunk, 9.4.2019)

Parlamentswahl in Israel im April 2019 und im September 2019
(Wikipedia)

 
 
 
 
 

70 Jahre Israel

 

Gründung des Staates Israel
Mit der Gründung Israels am 14. Mai 1948 endete nach fast 2.000 Jahren die Existenz des jüdischen Volkes in der Diaspora – zumindest für einen großen Teil. Die Vision des Zionisten Theodor Herzl wurde Realität: 600.000 Juden und auch etwa 150.000 Araber wurden nun Staatsbürger Israels. Kurz darauf gab es Krieg.
(Deutschlandfunk, 14.5.2018)

Staatsgründung vor 70 Jahren - Israel feiert sich 70 Stunden lang
Vor 70 Jahren wurde der Staat Israel ausgerufen. Die Israelis sind stolz auf ihr Land, das sich inzwischen militärisch stark und wirtschaftlich erfolgreich zeigt. Doch die 70-stündige Feier anlässlich des Jubiläums wird durch die politische Lage überschattet.
(Deutschlandfunk, 19.4.2018)

70 Jahre Israel - Ein Land ohne Ruhe
"Kulturzeit extra" über ein Land der Widersprüche. Die Sendung zeigt, wie vielfältig das Leben in Israel heute aussieht. "Kulturzeit" trifft unter anderen den Soziologen Natan Sznaider in Tel Aviv, den israelischen Schriftsteller David Grossman und den palästinensischen Philosophen Sari Nusseibeh.
(3SAT)

70 Jahre Israel
Am 14. Mai 2018 wird der Staat Israel 70 Jahre alt. Die zweiteilige Dokumentation "Mein gelobtes Land" analysiert die Entstehung des israelisch-palästinensischen Konflikts, vom Beginn des Zionismus bis zum 6-Tage-Krieg. In "Inside Mossad" treten erstmals hochrangige Agenten des israelischen Geheimdienstes vor die Kamera. In "Israel erzählt" schauen Schriftsteller auf ihr Land.
(ARTE)

 
 
 
 
 

Israel Studienreisen

 

Studienreisen der Bundeszentrale für politische Bildung nach Israel finden seit nunmehr 50 Jahren statt. Sie waren noch nie auf einer Reise mit dabei? Tweets, Bilder und Berichte gebündelt als Storify "50 Jahre Israel und weiter!"