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Europawahl 2019

Wahl zum Europäischen Parlament am 23. - 26. Mai

Flaggen der EU-Mitglieder
Flaggen der EU-Mitglieder, pixabay.com, CC0 public domain

Die kommenden Europawahlen finden vom 23. - 26. Mai 2019 statt.  Das Europäische Parlament wird alle fünf Jahre demokratisch von den Bürgerinnen und Bürgern der EU gewählt. Derzeit gibt es im Europäischen Parlament acht Fraktionen, in denen ca. 200 nationale Parteien gemäß ihrer politischen Orientierung zusammen arbeiten. Von den insgesamt 751 Sitzen im Europäischen Parlament wurden 96 an Abgeordnete aus Deutschland vergeben.

 

Im Vorfeld der Europawahlen 2019 steht die Reform des Europäischen Parlaments auf der Agenda. Erstmals wird Großbritannien bei der Europawahl nicht mehr dabei sein, das Europaparlament hat in diesem Zuge beschlossen, die meisten der bislang 73 britischen Sitze zu streichen bzw. für mögliche EU-Erweiterungen in die Reserve zu stellen. Das Parlament wird also im Rahmen der Europawahl 2019 verkleinert, nur noch 705 Mandate werden vergeben. 
Ferner wurde eine Diskussion um das Spitzenkandidaten-Verfahren geführt, welches auch bei der Wahl 2019 wieder zum Tragen kommen wird, sowie um denn Vorschlag transnationaler Wahllisten, welcher vom Parlament mehrheitlich abgelehnt wurden.
Auch die Debatte um eine Sperrklausel in Deutschland wurde wieder entfacht. Seit der Europawahl 2014 gibt es in Deutschland keine Sperrklausel von 3% mehr, da sie - laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts - ein Eingriff in die Wahlrechtsgleichheit und Chancengleichheit der Parteien darstellt. In der Hälfte der EU-Mitgliedsstaaten gibt es bislang eine Sperrklausel bei den Europawahlen. Die EU-Staaten haben sich nun darauf geeinigt, ab 2024 verpflichtend für alle Länder eine solche Sperrklausel einzuführen, die mehr als 35 Sitze im Parlament haben.

 

Wie bereits bei der vergangenen Europawahl, stellt sich auch bei der kommenden Wahl wiederum die Frage, wie sehr sich der in vielen Ländern vorherrschende Trend zu einem Erstarken rechtspopulistischer Parteien auch in der Europawahl niederschlagen wird. Wie stark werden rechts positionierte, europaskeptische Parteien im Europäischen Parlament zukünftig vertreten sein? In wie weit wird es gelingen, ein starkes Europa zu formieren, das Spaltungen überwindet und die Herausforderungen und Schwierigkeiten gemeinsam überwindet?

Europawahlen am 23. - 26. Mai 2019

Europawahl 2019
Informationen für Wähler und Wahlbewerber sowie über Termine und Fristen und Rechtsgrundlagen.
(Der Bundeswahlleiter)

Die Europawahl 2019
Das Europäische Parlament wird als einzigs EU-Organ alle fünf Jahre demokratisch von den Bürgerinnen und Bürgern der EU gewählt. Die nächste Europawahl findet 2019 statt. Nach der Europawahl 2014 wurden insgesamt 751 Sitze im Europäischen Parlament vergeben, davon 96 an Abgeordnete aus Deutschland.
(Europäisches Parlament)

Rechtsruck verhindern?
In ganz Europa werden derzeit die Weichen für die Europawahl 2019 gestellt und Kandidaten gewählt. Nicht erst seit der Ankündigung des US-Rechtsextremisten Bannon, Europas Rechtspopulisten zu unterstützen, grassiert die Angst vor einem enormen Stimmenzuwachs für illiberale Parteien.
eurotopics Presseschau
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Umfragen zur Europawahl
Wenn am nächsten Sonntag Europawahl wäre ...
(Der europäische Föderalist)

Europawahl 2019
Die nächste Europawahl findet voraussichtlich vom 23. bis 26. Mai 2019 statt. Für Deutschland heißt das, dass am Sonntag, dem 26. Mai 2019 gewählt wird. Es wird die erste Wahl ohne die Briten sein. Ein Wahlportal mit den wichtigsten Informationen rund um die Europawahl.
(Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg)

Europawahl 2019 und Europawahl in Deutschland 2019
(Wikipedia)

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Eurobarometer: Die Europäer vor der Europawahl 2019
Die Feldzeit dieser Eurobarometer-Umfrage für das Europäische Parlament erstreckte sich vom 18. bis zum 27. März 2017. Im Rahmen der Umfrage führte Kantar Public in den 28 Mitgliedstaaten der EU 27 901 persönliche Befragungen von Bürgern durch. Eine Zusammenfassung der Umfrageergebnisse.
(Europäisches Parlament)

Europas Souveränität darf nicht käuflich sein
Bei der Europawahl 2019 könnten europäische Spitzenkandidaten antreten. Der Schritt ist überfällig, das Verfahren aber muss transparent sein - vor allem beim Geld.
(Zeit, 23.2.2018)

Endspurt vor der Europawahl 2019 - letztes Arbeitsprogramm der Juncker-Kommission
In rund 18 Monaten werden die Wählerinnen und Wähler der Europäischen Union zu den Urnen gerufen, um ein neues Europäisches Parlament zu bestimmen. Bis dahin will die Europäische Kommission gemeinsam mit Parlament und Rat Antworten auf die großen Herausforderungen  geben. Ihr neues Arbeitsprogramm skizziert, mit welchen Maßnahmen die Kommission die Bürgerinnen und Bürger im kommenden Jahr vom Mehrwert der Europäischen Integration überzeugen will.
(Bundesverband der Deutschen Industrie, 7.11.2017)

EU-Parlamentspräsident gegen Macrons Vorschlag der länderübergreifenden Kandidatenlisten
Vor einem Monat forderte Macron, dass bei der Europawahl 2019 die Hälfte der EU-Abgeordneten über länderübergreifende Listen gewählt wird. Dies solle das Zusammengehörigkeitsgefühl der EU-Bürger stärken. EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani lehnt den Vorschlag ab.
(Epoch Times, 28.10.2017)

Nach dem Brexit - Sesselrücken im EU-Parlament
Wenn die Briten am 29. März 2019 aus der EU ausscheiden, werden 73 gepolsterte Sessel im Europaparlament frei. Eine Gelegenheit, das Parlament zu verkleinern - oder aber mit Volksvertretern anderer EU-Länder zu besetzen. Schon bahnt sich ein Reformstreit an.
(Deutschlandfunk, 12.9.2017)

Der Kampf um die mächtigste Behörde der EU ist eingeläutet
EU-Währungskommissar Pierre Moscovici will nach den Europawahlen Präsident der Kommission werden. Solange die europäischen Sozialdemokraten aber nicht aus ihrer Krise finden, dürfte es bei der Ankündigung bleiben.
(Welt, 2.7.2017)

Wahl 2019 - (fast) alles anders
Das Parlament mit seinen direkt gewählten Abgeordneten muss die entscheidende Instanz europaweiter Politik sein.
Daniel Belling, 22.5.2017
(euractiv)

EU-Mitgliedstaaten wollen Macht der Wähler beschränken
Bei der Europawahl 2014 durften die Bürger indirekt darüber entscheiden, wer Kommissionspräsident wird. Das könnte eine einmalige Veranstaltung gewesen sein.
(Süddeutsche, 28.4.2016)

EU-Demokratie
Für die kommende Europawahl 2019 soll das Spitzenkandidat-Prinzip wieder kassiert werden. Ein Schritt hin zu weniger Transparenz beim wichtigsten europäischen Votum?
(derFreitag, 19.5.2016)

Rechtspopulismus in Europa

Rechtsruck verhindern?
In ganz Europa werden derzeit die Weichen für die Europawahl 2019 gestellt und Kandidaten gewählt. Nicht erst seit der Ankündigung des US-Rechtsextremisten Bannon, Europas Rechtspopulisten zu unterstützen, grassiert die Angst vor einem enormen Stimmenzuwachs für illiberale Parteien.
eurotopics Presseschau
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Rechtspopulismus im europäischen Vergleich – Kernelemente und Unterschiede
Der Rechtspopulismus in Europa ist auf Erfolgskurs. Doch obwohl die Erfolge der verschiedenen rechtspopulistischen Parteien Gemeinsamkeiten aufweisen, unterscheiden sie sich von Land zu Land und sogar von Region zu Region. Britta Schellenberg bietet einen Überblick über den Rechtspopulismus in Europa.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Europawahl - Rechte Zerstörungspläne
Rechtspopulisten in ganz Europa bringen sich lautstark in Stellung für die Europawahl 2019. Die österreichische FPÖ und die italienische Lega kündigen eine Allianz an. Die Zusammenarbeit ist nicht neu - aber einige der bisher als eher harmlose Störfeuer geltenden Politiker regieren in ihren Ländern heute mit.
(Süddeutsche, 31.7.2018)

Rechte Front in Europa  - Wer hat Angst vor Stephen Bannon?
Donald Trumps Ex-Berater Stephen Bannon will Europas Rechtspopulisten vereinen und ruft damit heftige Reaktionen hervor. Zehn Monate vor der Europawahl sind die etablierten Parteien nervös - möglicherweise zu Recht.
(Spiegel, 25.7.2018)

Europas vergessene Schicksalsfrage
Ob die Radikalisierung in den Mitgliedstaaten auf die EU durchschlägt, entscheidet sich bei der Europawahl 2019.
(Tagesspiegel, 12.7.2018)

Rechtspopulisten und Macron blasen zum Kampf gegen Europas Traditionsparteien
Die Europawahl 2019 könnte die Mehrheitsverhältnisse in Brüssel durcheinanderwirbeln. Nicht nur die Rechtspopulisten, sondern auch Emmanuel Macron sagen den etablierten Parteien im EU-Parlament den Kampf an.
(Neue Züricher Zeitung, 5.6.2018)

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Mit Haltung gegen Populismus - Erfahrungen aus Europa
In den letzten Jahren haben populistische Kandidaten und Parteien beachtliche
Erfolge erzielt. Einige befinden sich gegenwärtig auf ihrem Allzeithoch.  In jüngster Vergangenheit hat sich jedoch ein Ansatz gezeigt, der Populisten aufhält. Es ist eine Kombination aus Haltung und Politik, die den Menschen nützt und ihnen Mut macht. Auf diese Weise haben Emmanuel Macron in Frankreich, Mark Rutte in den Niederlanden sowie Alexander Van der Bellen und Sebastian Kurz in Österreich Populisten besiegen können.
(Konrad-Adenauer-Stiftung, 2018)

Wege zur Stabilisierung Europas
In Gesamtdarstellungen zum Rechtspopulismus in Europa mangelt es meist an einem systematischen Vergleich. Einen solchen liefern Klaus Busch, Joachim Bischoff und Hajo Funke in ihrem Buch "Rechtspopulistische Zerstörung Europas? Wachsende politische Instabilität und die Möglichkeiten einer Kehrtwende".
(blick nach rechts, 21.6.2018)

Im Schatten der Wahl
Das Superwahljahr 2017 hat gezeigt, dass der Erfolg der neu erstarkten Rechten die EU vor neue Herausforderungen stellen wird. Auch 2018 gibt es bisher wenig erfreuliche Nachrichten für Brüssel. Wird sich der Rechtsruck in den Mitgliedstaaten auch auf europäischer Ebene fortsetzen?
(Friedrich-Ebert-Stiftung, 25.5.2018)

Europawahl - Gute Aussichten für EU-Gegner
Ausgerechnet die EU-Gegner sind derzeit am besten in der Lage, einen europäischen Wahlkampf zu machen - weil sie ein europäisches Thema haben: den Widerstand gegen die EU-Flüchtlingspolitik. Und die Vision von einer "Festung Europa".
(Deutschlandfunk, 28.4.2018)

Populisten und Europa-Gegner hoffen auf den Sieg bei der Europawahl
Die Urnengänge  in Österreich, Italien und auch das starke Abschneiden der AfD in Deutschland werfen einen düsteren Schatten auf die Europawahlen im Mai 2019. EU-Gegner  hoffen bereits auf eine Mehrheit in der künftigen Volksvertretung.
(euractiv, 14.4.2018)

Rechtspopulismus in Europa - Der gespaltene KontinentDer jüngste Triumph antieuropäischer Parteien bei der Wahl in Italien macht deutlich: Die Welle des Populismus in Europa ist weit davon entfernt, zu verebben. Unklar ist allerdings, in welchem Ausmaß die EU Gefahr läuft, von dieser Welle fortgeschwemmt zu werden. Von Zaki Laidi.(Qantara, 14.3.2018)

Wahlkampf im Netz - Desinformation und Manipulation?

EU-Kommission warnt vor Cyberattacken vor Europawahl
Gezielte Kampagnen im Internet, Fake-News oder Cyberangriffe - die Brüsseler Behörde ist alarmiert und drängt Facebook und Co. zum Handeln.
(Deutsche Welle, 1.8.2018)

Facebook: Das Kreuz mit der Manipulation im Netz
Osnabrück. Das jüngste Beispiel über Manipulationsversuche der öffentlichen Meinung bei Facebook zeigt einmalmehr, wie groß die Versuchung interessierter Gruppen ist, Wahlentscheidungen zu manipulieren. Vor der Europawahl sollte das eine Warnung sein.
(Osnabrücker Zeitung, 1.8.2018)

Europawahl 2019: Staaten sind schlecht gerüstet gegen fremde Einflussnahme
In Brüssel wächst die Sorge vor gezielter Desinformation bei der Abstimmung im nächsten Jahr. Doch Mitgliedsländer gehen bei der Regulierung von sozialen Medien bisher planlos vor, wie nun öffentliche Dokumente von einem Treffen in Brüssel zeigen. Europa droht bei Wahlkämpfen im Internet der Kontrollverlust.
(Netzpolitik, 6.7.2018)

EU-Kommissarin warnt vor Manipulation in sozialen Medien bei Europawahl
Justizkommissarin V?ra Jourová fordert alle EU-Regierungen zur Überprüfung ihrer Spielregeln für politische Kampagnen im Internet auf. Die großen Internet-Plattformen seien eine „Black Box“ und Bürger könnten zu leicht „Objekte der Manipulation“ werden. Die EU-Mitgliedsländer zeigen sich aber bisher eher planlos.
(Netzpolitik, 15.5.2018)

Einsatz digitaler Technologie im Wahlkampf
Anhand einiger gut dokumentierter Beispiele aus verschiedenen Wahlkämpfen werden zentrale Muster in der Nutzung digitaler Technologie in Wahlkämpfen aufgezeigt und prinzipielle Funktionsweisen diskutiert. Hierbei liegt der Schwerpunkt auf der Rolle digitaler Technologie in der Verbreitung und Nutzung politischer Informationen, der Wirkungsmessung politischer Kommunikation in Kampagnen und der Außendarstellung von Kandidatinnen und Kandidaten und Parteien. Zudem wird dargestellt, wie und in welcher Form diese Funktionsweisen bisher in Deutschland sichtbar wurden.
(Bundeszentrale für politische Bildung, 9.10.2017)

Fraktionen - Parteien - Abgeordnete im Europäischen Parlament

Kommissionspräsident - Wer wird Jean-Claude Junckers Nachfolger in Brüssel?
Kommissionspräsident Juncker will nach der Europawahl 2019 seinen Posten räumen. Es gibt mehrere aussichtsreiche Nachfolgekandidaten unter den möglichen Spitzenkandidaten.
(NRZ, 20.7.2018)

Europäische Fraktionen
Wie auch in nationalen Parlamenten gibt es Fraktionen, in denen die Abgeordneten ähnlicher politischer Orientierung und Parteizugehörigkeit organisiert sind. Das Besondere im Europäischen Parlament ist die Vielzahl nationaler Parteien, die sich zu einer Fraktion zusammenschließen. Derzeit gibt es im Europäischen Parlament acht Fraktionen, in denen ca. 200 nationale Parteien vertreten sind.
(Europäisches Parlament)

Fraktionen im Europäischen Parlament
Die große Mehrzahl der Parteien hat sich in Fraktionen zusammengeschlossen. Diese verfügen über einen Vorsitzenden, einen Vorstand und ein eigenes Sekretariat, welches die Abgeordneten bei Ihrer Arbeit unterstützt. Eine Fraktion muss aus Abgeordneten aus mehreren Staaten bestehen.  Nach der Wahl müssen sich mindestens 25 Abgeordnete aus einem Viertel der Mitgliedsländer zusammenfinden, um eine Fraktion im EP zu bilden. Zur Zeit gibt es im Europäischen Parlament sieben Fraktionen
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Fraktionen im Europäischen Parlament
(Wikipedia)

 

Fraktionen im Europäischen Parlament:

EVP: Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)

S&D: Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament

EKR: Europäische Konservative und Reformisten

ALDE: Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa

EFA: Fraktion der Grünen/Europäische Freie Allianz

KGUE/NGL: Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke

EFDD: Fraktion "Europa der Freiheit und der Demokratie"

ENF: Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit

Ferner gibt es eine kleine Anzahl fraktionsloser Mitglieder des Europäischen Parlaments.

Abgeordnete im Europäischen Parlament
Das Europäische Parlament setzt sich aktuell aus 751 Abgeordneten zusammen, die in den 28 Mitgliedstaaten der erweiterten Europäischen Union 2014 gewählt worden sind. Seit 1979 werden die Abgeordneten für die Dauer von fünf Jahren in allgemeinen unmittelbaren Wahlen gewählt.
(Europäisches Parlament)

Neue Sitzverteilung im Parlament nach der Europawahl 2019
Nach dem Brexit soll die Anzahl der Abgeordneten von 751 auf 705 sinken. 46 der 73 britischen Sitze werden für mögliche EU-Erweiterungen in die Reserve gestellt. Die verbleibenden 27 Sitze werden auf 14 leicht unterrepräsentierte EU-Länder verteilt.

Abgeordnetenwatch: Stell den Europaabgeordneten deine Fragen!
Derzeit 93 Europaabgeordnete aus Deutschland beantworten online Ihre Fragen. Die Fragen und Antworten sind für alle einsehbar.
(Parlamentwatch e.V. in Kooperation mit Mehr Demokratie e.V. und Mehr Bürgerrechte e.V.)

Wahlsystem - Debatte um Wahlrechtsreform

Europawahlen - Einführung in das Wahlsystem
Auch bei der Wahl zum Europäischen Parlament gibt es kein einheitliches Wahlsystem in allen Mitgliedsstaaten, denn nach wie vor ist das Wahlrecht im Wesentlichen national geregelt. Es gelten nur ein paar wenige einheitliche Vorschriften, welche die Mitgliedsländer beachten müssen.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Europawahl - Wahlsystem
Zur Europawahl wählen die EU-Bürger das Europäische Parlament. Die Wahl findet alle fünf Jahre statt. Anders als bei Bundestags-, Landtags- oder Kommunalwahlen haben die Wähler nur eine Stimme, die sie einer geschlossenen Wahlliste einer Partei geben können.
(Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung)

Europawahlrecht - Wahlsysteme in den EU-Mitgliedstaaten
Grundlage der Wahlsysteme in den Mitgliedstaaten ist der sogenannte Europa-Direktwahlakt, der den EU-Staaten einige Vorgaben für das Wahlsystem macht. Auf dieser Basis haben die Mitgliedstaaten ihre Wahlverfahren festgelegt, die hier vorgestellt werden werden.
(Wahlrecht.de)

EU-Staaten beschließen Sperrklausel gegen Kleinstparteien
Deutsche Kleinstparteien sollen spätestens von 2024 an keine Chance mehr auf einen Einzug ins Europaparlament haben. Die EU-Staaten haben sich auf Initiative der Bundesregierung geeinigt, für kleine Parteien eine Sperrklausel bei der Europawahl einzuführen.
(Süddeutsche, 7.6.2018)

Ein Jahr vor der Europawahl - Von Sperrklauseln und Spitzenkandidaten
In einem Jahr wird das Europäische Parlament neu gewählt. Im Gegensatz zur Bundestagswahl gibt es für die Europawahl in Deutschland keine Sperrklausel, sodass auch Kleinstparteien den Weg im Straßburger Parlament vertreten sind. Das könnte sich ändern.
(Deutschlandfunk, 3.5.2018)

Die Reform des Europäischen Parlaments
Im Vorfeld der Europawahlen 2019 steht die Reform des Europäischen Parlaments (EP) auf der Agenda. Zwei Impulse kommen dabei zusammen. Erstens stellt sich nach dem Brexit die Frage, ob und wie die 73 britischen Sitze neu verteilt werden. Zweitens existiert ein EP-interner Reformstau, was die Zusammensetzung des Parlaments angeht; diese Blockade droht sich über die Wahlen 2019 hinaus zu verlängern.
(Stiftung Wissenschaft und Politik, Februar 2018)

Europawahlrecht - Europawahlsysteme in den EU-Mitgliedsstaaten
(Wahlrecht.de)

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Länderübergreifende Listen für Europawahl 2019?
Der EU fehlt es an Bürgernähe. In diesem Punkt sind sich die politischen Lager in Brüssel einig. Eine Idee für mehr Nähe: Länderübergreifende Listen bei der nächsten Europawahl 2019. Mit denen könnten auch die Sitze der scheidenden britischen Abgeordneten kompensiert werden. Der Vorschlag bleibt jedoch umstritten.
(Deutschlandfunk, 26.1.2018)

Nach dem Brexit - Sesselrücken im EU-Parlament
Wenn die Briten am 29. März 2019 aus der EU ausscheiden, werden 73 gepolsterte Sessel im Europaparlament frei. Eine Gelegenheit, das Parlament zu verkleinern - oder aber mit Volksvertretern anderer EU-Länder zu besetzen. Schon bahnt sich ein Reformstreit an.
(Deutschlandfunk, 12.9.2017)

Transnationale Europawahllisten - Die Wahrechtsreform liegt auf Eis
Mehr formale Legitimität für das Parlament, mehr Einfluss für die europäischen Parteien, eine bessere öffentliche Debatte im Wahlkampf und klarere europäische Richtungsentscheidungen durch die europäischen Bürger: Es wird nur wenig andere Reformen geben, durch die sich mit einem Schlag so viel für die europäische Demokratie erreichen lässt. Trotzdem mussten die Befürworter transnationaler Listen in den letzten Jahren einigen Frust ertragen. Denn obwohl der Vorschlag bereits seit langem in der politischen Debatte präsent ist, sind alle Versuche zu einer entsprechenden Änderung des Europawahlrechts bislang gescheitert. Die Wahlrechtsreform liegt derzeit deshalb auf Eis. Ob es noch in dieser Legislaturperiode zu einer Entscheidung darüber kommt, ist ungewiss.
(euractiv, Mai 2017)

Wird es auch bei der Europawahl 2019 wieder Spitzenkandidaten geben?
Das Spitzenkandidaten-Verfahren wurde bei der vergangenen Europawahl 2014 zum ersten Mal angewandt, um den Präsidenten der Europäischen Kommission zu wählen. Die europäischen Parteien nominierten bereits vor der Wahl eigene Kandidaten für die Kommissionspräsidentschaft. Bei der geplanten Reform des Europawahlrechts sollen verschiedene  Aspekte der Wahl, die bislang noch jeder Mitgliedstaat auf seine eigene Weise regelt, europaweit vereinheitlicht werden, unter anderem auch die Nominierung der Kandidaten.
(Der Föderalist, Mai 2017)

Leinen: Parlament will EU-Wahlrecht vor 2019 reformieren
Wir müssen die Europawahlen attraktiver und europäischer gestalten. In unserem Vorschlag haben wir einige neue Maßnahmen für das Erreichen dieses Ziels eingebracht: Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre, Einführung elektronischer Stimmabgaben, Teilnahme von in Drittstaaten lebenden Eu-Bürgern.
(euractiv, Oktober 2015)

Urteil zur Drei-Prozent-Sperrklausel
Die deutsche Drei-Prozent-Hürde bei Europawahlen ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Sperrklausel verstoße gegen die Grundsätze der Chancengleichheit der politischen Parteien und der Wahlrechtsgleichheit, erklärten die Richter bei der Bekanntgabe des Urteils. Bei den Europawahlen 2014 gab es in 14 der 28 Länder eine Sperrklausel. In einigen Staaten liegt die Hürde bei fünf Prozent, in Österreich, Italien und Schweden bei vier Prozent.
Hintergrund aktuell, Februar 2014
(Bundeszentale für politische Bildung)

Hintergrundinformationen Europäische Union

Europäische Union
Offizielle Website
(Generaldirektion Kommunikation der Europäischen Kommission)

Europäische Union
Das Dossier liefert zahlreiche Hintergrundinformationen über die Europäischen Union und ihre Institutionen sowie den Politikfeldern der EU.

Europäische Union
Nach mehr als 60 Jahren europäischer Integration ist das friedliche Zusammenleben mit den Nachbarn zu einer Selbstverständlichkeit in Europa geworden.  Das Heft beschreibt Geschichte, Struktur und Politikfelder der EU.
Informationen zur politischen Bildung,  Nr. 279/2015
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Zukunft der Europäischen Union
In Großbritannien ist der Brexit schon beschlossen, in Frankreich ist die europakritische Präsidentschaftskandidatin Marine le Pen recht populär und fordert den Frexit, und die Visegrád-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei warnen davor, den Einigungsprozess in der EU weiter voran zu treiben. Aus „Kerneuropa“ werden Forderungen nach einem „Europa der zwei Geschwindigkeiten“ formuliert. Wie soll es mit dem Demokratisierungsprozess in Europa weiter gehen?
Deutschland & Europa, Heft 73/2017
(Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg)

Rückblick: Europawahl 2014

Ergebnisse der Europawahl 2014
(Europäisches Parlament)

Europawahl-Blog 2014
Zusammenfassung der Wahlergebnisse
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Wer wählte was und warum?
Das Wahlergebnis in der Analyse, Zahlen und Umfragen.
(Tagesschau)

Die Rechtsaußen-Parteien nach den Europawahlen 2014: Isoliert trotz deutlicher Wahlerfolge
Einige Rechtsaußen-Parteien haben bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 erfolgreich EU-skeptisches Wählerpotential mobilisiert. Doch können sie diesen Wahlerfolg im Parlament tatsächlich in politisches Kapital umwandeln? Welche Koalitionen haben sich gefunden und wie einig sind sie sich in ihren politischen Botschaften? Erste Eindrücke nach der Wahl.
4.7.2014
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Das neue Machtgefüge im Europäischen Parlament - Trotz EU-Skeptikern und Spitzenkandidatenprinzip bleibt der politische Umbruch aus
Die Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) 2014 haben die europäische Politik in doppelter Hinsicht aufgerüttelt: zum einen, weil EU-skeptische Parteien die größten Zuwächse verzeichneten, zum anderen, weil das EP das Spitzenkandidatenprinzip durchgesetzt hat und so die Kommission enger an sich binden wird als je zuvor. Dennoch stellt sich das neue EU-Parlament ähnlich auf wie seine Vorgänger: Eine feste Koalition mit Regierungs-/Oppositionsdynamik wird es nicht geben, sondern vielmehr breite Bündnisse der proeuropäischen Parteien, welche die EU-Skeptiker ausgrenzen.
SWP-Aktuell, Juli 2014
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Europawahl 2014
Informationen rund um die Wahlen, das Wahlprecht und die Parteien und Kandidaten
(Wikipedia)

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Europa verändern - aber wie?
Zentralstaat, Bundesstaat, mit Großbritannien oder zukünftig ohne? Was signalisieren die Ergebnisse der Europawahl und wie soll sich der Kontinent ändern, damit er fit wird für die Herausforderungen einer globalen Welt des 21. Jahrhunderts? Bei einer Gemeinschaftsveranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und des Deutsch-Französischen Journalistenpreises (DFJP) wurden diese und weitere Fragen diskutiert.
(Deutschlandfunk, 2.7.2014)

Rechtspopulistische Parteien nach der Europawahl 2014
Bei der Europawahl 2014 haben viele rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien Stimmen hinzugewonnen. Was die Gründe dafür sind und wie sich dies nun auf die Arbeit des Europäischen Parlaments auswirkt, erklärt Politikwissenschaftler Tim Spier im Interview.
Blog zur Europawahl, 18.6.2014
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Die Wahlbeteiligung bei Europawahlen
Bei der ersten Europawahl 1979 gaben europaweit 61,99 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, 2014 gingen nur noch 43,09 Prozent an die Urne. Wie sich die Wahlbeteiligung im Laufe der Jahre in den Staaten der EU entwickelt hat zeigt diese interaktive Grafik.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Europawahl: Triumph der EU-Skeptiker
euro|topics-Presseschau, 26.5.2014
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Wahlanalyse Europawahl
CDU/CSU gewinnt Europawahl, SPD auf Normalisierungskurs, AfD profitiert von geringer Wahl-Bedeutung und Europakritik
(Forschungsgruppe Wahlen)

Die Stunde der Extreme
Diese Europawahl war anders als alle Wahlen seit 1979.
(Bertelsmann Stiftung)

Europa hat gewählt - Analysen und Reaktionen
Berichte zu den Wahlen zum Europäischen Parlament 2014
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

Die Ergebnisse der Europawahl in Deutschland 2014
Wahlnachtbericht und erste Analyse
(Rosa-Luxemburg-Stiftung)

Europawahl - Ergebnis und Analyse
(Friedrich-Naumann-Stiftung)

Die Europäer wählen ein neues Parlament
Hintergrund aktuell, 22.5.2014
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Europawahl 2014: Wahlkampagne "Handeln, Mitmachen, Bewegen"
So wie sich die Zeiten verändern, so verändern auch wir uns. Seit den letzten Europawahlen haben sich die Spielregeln geändert. Das Europäische Parlament nimmt jetzt noch mehr Einfluss. Sowohl auf die politische Richtung Europas, als auch die täglichen Entscheidungen, die uns alle betreffen. Doch nur wenn Sie mitmachen, können wir in Europa wirklich etwas bewegen. Wählen Sie, welches Europa Sie haben wollen.
(Europäisches Parlament)

Europawahl 2014
Auf dieser Seite informiert die bpb über die Hintergründe der Wahl, die zur Wahl stehenden Parteien und das Wahlverfahren. Geboten werden außerdem Ideen, Werkzeuge und Materialien für die pädagogische Begleitung der Wahl, sowohl im Unterricht als auch in der politischen Bildung.
(Bundeszentrale für politsiche Bildung)

Blog zur Europawahl 2014
Im bpb-Europawahlblog erscheinen begleitend zu den Wahl-Informationsangeboten der bpb Beiträge zu verschiedenen Aspekten der Wahl. 
(Bundeszentrale für politsiche Bildung)

Wahlen zum Europäischen Parlament 2014
Das Heft stelllt kurz und präzise dar, wie das Europäische Parlament gewählt wird, wie es sich zusammensetzt, welche Aufgaben und Kompetenzen es hat und wie sein Arbeitsalltag aussieht. Verbunden damit ist eine Bilanz seiner letzten Amtsperiode und ein Ausblick auf künftige Herausforderungen.
Informationen zur politischen Bildung aktuell, März 2014
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Europawahl 2014
Das Votum ist aus mehreren Gründen dieses Mal besonders spannend, hat Europa seit der Wahl 2009 doch ereignisreiche Jahre erlebt. Insbesondere die Maßnahmen zur Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskrise haben die EU auf eine harte Probe gestellt. Dies scheint insbesondere denjenigen in die Karten gespielt zu haben, die der Union und der gemeinsamen Währung ohnehin skeptisch gegenüberstehen. Ob sich der Aufmerksamkeitszuwachs für Populisten und Euroskeptiker jedoch spürbar im Ergebnis widerspiegeln wird, hängt nicht zuletzt von der Wahlbeteiligung ab.
Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 12/2014)
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Wählen ist einfach: Europawahl 2014
Wie einfach wählen ist, zeigt diese Anleitung in leichter Sprache. Sie stellt anschaulich dar, was die Europäische Union ist, was sie macht und wen und wie man bei der anstehenden Europawahl 2014 wählen kann.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Europawahl 2014
Ein Blog mit aktuellen Beiträgen zum Wahlkampf im Vorfeld der Europawahlen.
(wahl.de)

Unterrichtsmaterialien

Unterrichtsmaterialien Europawahl
Baustein 1: Europa und ich (I) – Einstellungen Jugendlicher zu Europa und zur EU
Baustein 4: Europa und ich (II) - Auswertung der Jugendbefragung
Baustein 5: Jugend und Politik - zwei getrennte Welten?
Baustein 1: Europa und ich (I) – Einstellungen Jugendlicher zu Europa und zur EU
Forschen mit Grafstat
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Europa verstehen
"Europa verstehen" möchte Jugendliche ermutigen, an Europa teilzuhaben. Der EU-Kompakt-Kurs für Schulen bietet Schülern Raum für Informationen, Fragen und eine kritische und überparteiliche Auseinandersetzung mit der EU im Hinblick auf die Europawahl.
(Europa verstehen)

 

Passend dazu im Themenkatalog

 
 
 
 
 
 

Europawahl 2019

 

Informationen über den Wahlmodus, die Ausgangslage und Prognosen für die Europawahl 2019 bei Wikipedia.

Bei der Europawahl in Deutschland werden 96 Europaabgeordnete gewählt, dies entspricht der nach dem Vertrag von Lissabon möglichen Höchstzahl von Mandaten für ein Land.

 
 
 
 
 

Umfragen

 

Umfragen zur Europawahl 2019
Wenn am nächsten Sonntag Europawahl wäre ...
(Der europäische Föderalist)

 
 
 
 
 

Rechtsruck verhindern?

 

In ganz Europa werden derzeit die Weichen für die Europawahl 2019 gestellt und Kandidaten gewählt. Nicht erst seit der Ankündigung des US-Rechtsextremisten Bannon, Europas Rechtspopulisten zu unterstützen, grassiert die Angst vor einem enormen Stimmenzuwachs für illiberale Parteien. Die Debatte verfolgen auf eurotopics.

 
 
 
 
 

Info aktuell

 

Das Heft "Wahlen zum Europäischen Parlament" der bpb stelllt kurz und präzise dar, wie das Europäische Parlament gewählt wird, wie es sich zusammensetzt, welche Aufgaben und Kompetenzen es hat und wie sein Arbeitsalltag aussieht. Verbunden damit ist eine Bilanz seiner letzten Amtsperiode und ein Ausblick auf künftige Herausforderungen.

 
 
 
 
 

Europawahlen

 

Das Dossier Europawahlen der Bundeszentrale für politische Bildung mit allgemeinen Informationen über die Europawahlen, das Wahlsystem, die Geschichte der Europawahlen sowie einem Rückblick auf vergangene Wahlen.

 
 
 
 
 

Wahl-O-Mat - VoteMatch Europe

 

Auch zur Europawahl 2019 wird wieder ein Wahl-O-Mat zur Verfügung stehen.

Zur vergangenen Europawahl hat sich die Bundeszentrale für politische Bildung mit 13 weiteren europäischen Institutionen vernetzt, die in ihren Ländern Wahl-O-Mat ähnliche Tools für nationalen Wahlen online stellten: Vote Match Europe.

 
 
 
 
 

Jugend wählt Europa

 

Auch zur Europawahl 2019 werden wieder U18-Wahlen stattfinden.

Erstmals zu einer Europawahl fand 2014 das U18-Projekt statt, in Deutschland bundesweit und weiteren europäischen Städten. Hier das Ergebnis.

Auch zur Europawahl 2019 werden wieder Juniorwahlen stattfinden.

An der Juniorwahl zur Europwahl 2014 beteiligen sich rund 1.000 Schulen mit 250.000 Schülerinnen und Schülerinnen.

 

 

 
 
 
 
 

Europäisches Parlament und Europawahl

 

Anschaulicher Erklärfilm der Tagesschau mit grundlegenden Informationen über das Europäische Parlament und das Wahlsystem zur Europawahl: Animation

 
 
 
 
 

Parteien und Programme

 

Für welche Art von Europa stehen die unterschiedlichen Parteien? Ein Überblick über die Europäischen Politischen Parteien im einzelnen gibt das Europäische Parlament.

Einen Überblick über die Positionen der europäischen Parteien EVP, SPE, EGP, EL, ALDE gibt dieser Parteienmonitor.

 
 
 
 
 

Wählen ist einfach

 

Wie einfach wählen ist, zeigt diese Anleitung in leichter Sprache. Wählen ist einfach erklärt, was die Europäische Union ist, was sie macht und wen und wie man bei der anstehenden Europawahl 2014 wählen kann. Das Heft kann bei der bpb bestellt oder heruntergeladen werden.

Die Wahlhilfe-Broaschüre der LpB Baden-Württemberg "Einfach wählen gehen!" steht kostenlos zur Bestellung und zum Download zur Verfügung.


Und hier ein Wahl-Hilfe-Heft der Bayerischen LpB: Einfach Wählen!
Ebenfalls als barrierefreie PDF erhältlich.

 
 
 
 
 

Was hat Europa je für uns getan?

 

Der Clip  "Was hat Europa je für uns getan?" liefert auf amüsante Weise Argumente für Europa. Eine Initiative von European Movement im Vorfeld der Europawahl.

 
 
 
 
 

Europa - nein Danke!

 

Studie zum Aufstieg rechts- und nationalpopulistischer Parteien
Die gegenwärtige Stärke rechts- und nationalpopulistischer Parteien beruht auf der Erweiterung ihrer "Stammthemen" Fremdenfeindlichkeit und Elitenkritik um die simple Mobilisierungsformel: "Nein zu diesem Europa". Eine Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung.

 
 
 
 
 

Wahlbeteiligung

 

Wie sich die Wahlbeteiligung von 1979 bis 2014 bei Europawahlen in den Staaten der EU entwickelt? Klicken Sie sich durch die interaktive Grafik der bpb.