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EU-Verträge /Grundrechte

Europa im Unterricht

Das Portal bietet Lehrkräften zahlreiche Anregungen und praxisorientierte Hilfestellungen für eine interessante Umsetzung des Themas Europa und europäischer Politik im Unterricht. Neben den Bildungsplänen werden Unterrichtseinheiten sortiert nach Themen vorgestellt. Methodische Hinweise, sowie Plansoiele, Quiz und Spiele runden das Angebot ab. Die Rubrik "Infos zur EU" bündelt grundlegende Informationen und ermöglicht einen Überblick über die europäischen Institutionen und wichtige Europa-Themen. ...

Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg


Vertrag von Lissabon

Das Handeln und Wirken der Europäischen Union ist in Verträgen vereinbart, die von allen Mitgliedstaaten verhandelt und verabschiedet werden. Die aktuelle Vertragsgrundlage für die Europäische Union bildet der Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat. Mit diesem Vertrag wurden die bis dahin bestehenden Verträge auf die zukünftigen Herausforderungen einer veränderten EU angepasst. Daher wird der Vertrag auch oft Reform-Vertrag genannt. Der Vertrag von Lissabon besteht ...

Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg


60 Jahre Römische Verträge - Hintergrund aktuell, 20.3.2017

Die Römischen Verträge gelten als Meilenstein der europäischen Integration. Am 25. März 1957 unterzeichneten sechs europäische Staaten die Verträge in Rom – und schufen damit die Voraussetzungen für einen europäischen Wirtschaftsraum.

Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


Die Römischen Verträge - leicht erklärt Nr.60/2017

Die Beilage der Wochenzeitung "Das Parlament" erklärt aktuelle Themen in leichter Sprache. In dieser Ausgabe geht es um die Römischen Verträge und die Europäische Union.

Anbieter: Deutscher Bundestag


25 Jahre Vertrag von Maastricht: Grundstein für die EU - Hintergrund aktuell, 3.2.2017

Es war ein wichtiger Schritt für die europäische Integration: Mit dem am 7. Februar 1992 unterzeichneten Vertrag über die Europäische Union (Vertrag von Maastricht) wurde die EU in ihrer heutigen Form ins Leben gerufen. Die Europäische Gemeinschaft sollte zu einer politischen Union zusammenwachsen.

Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


20 Jahre Vertrag von Maastricht - Hintergrund aktuell, 31.10.2013

Es war ein wichtiger Schritt für die europäische Integration: Mit dem Vertrag über die Europäische Union (Vertrag von Maastricht) wurde am 1. November 1993 die EU in ihrer heutigen Form ins Leben gerufen. Die Europäische Gemeinschaft sollte zu einer politischen Union zusammenwachsen.

Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


Einsichten und Perspektiven 01/2013

Der 12. Mai 1933: Als in Regensburg die Bücher brannten; Goebbels´langer Schatten; Neuere Institutionelle Entwicklungen nach dem Vertrag von Lissabon; "Response" ist keine Antwort; Geschichte erforscht und medial gestaltet; Die Komödiantin und der Herrenwitz: Liselotte Pulver im Film der fünfziger Jahre

Anbieter: Bayerische Landeszentrale für politische Bildung


50 Jahre Élysée-Vertrag

Am 22. Januar 1963 unterzeichnen der französische Staatspräsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer im Pariser Élysée-Palast den Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit. Der Vertrag wird zu einem der bedeutendsten Schritte auf dem Weg zur Aussöhnung der früheren "Erbfeinde". Heute gelten Frankreich und Deutschland Vielen als die wichtigsten Partner in Europa.

Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


Wo steht Europa? Die Europäsiche Union nach Lissabon - Politik & Unterricht 1/2012

Das Heft fragt zunächst, wie sich die EU im Alltag der Menschen zeigt, setzt sich anschliessend mit den Veränderungen auseinander, die sich mit dem Vertrag von Lissabon ergeben haben, und es endet mit der Beschäftigung mit der "Baustelle Europa", mit der Frage also, wie sich das Gebilde EU verändern muss, um den zukünftigen Herausforderungen gewachsen zu sein.

Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg


50 Jahre Europäische Sozialcharta - Hintergrund aktuell, 18.10.2011

Die Sozialcharta des Europarats soll Rechte wie soziale Sicherheit und angemessene Arbeitsbedingungen garantieren. Sie kann als das sozial- und wirtschaftsrechtliche Pendant zur Europäischen Menschrechtskonvention verstanden werden. 1961 einigten sich die Mitgliedsstaaten des Europarats bei einem Treffen in Turin auf eine Art kleinsten gemeinsamen Nenner für die sozialen Rechte in Europa.

Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


Verstärkte Zusammenarbeit in der EU : ein Modell für Kooperationsfortschritte in der Wirtschafts- und Sozialpolitik? FES Internationale Politikanalyse, September 2011

Das Instrument der verstärkten Zusammenarbeit (vZ) kann nur im Rahmen der bestehenden Kompetenzen der Union genutzt werden. Es ist deswegen nicht geeignet, die in der EU-Vertragsarchitektur angelegten Defizite der Wirtschafts- und Währungsunion abzubauen. Der Fortentwicklung der EU zu einer europäischen Sozialunion sind durch die bestehenden Kompetenznormen Grenzen gesetzt. Die Einführung eines verbindlichen Sozialen Stabilitätspakts bedarf einer neuen vertraglichen Grundlage. Vorgaben für ...

Anbieter: Friedrich-Ebert-Stiftung

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Inhalt:

Einleitung  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3

1. Drei Alternativen zur vZ. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3

1.1 Völkerrechtliche Abkommen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4
Das Schengen-Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
Die Europäische Sozialcharta . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5

1.2 Differenzierungen auf Primärrechtsebene  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
Die Wirtschafts- und Währungsunion .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
Das Sozialprotokoll und -abkommen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6

1.3 Differenzierung und Flexibilisierung auf Sekundärrechtsebene. . . . . . . . . . . . 7

2. Rechtlicher Rahmen und praktische Erfahrungen mit der vZ  . . . . . . . . . . . . . 8

2.1 Verfahren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
Ermächtigungsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
Gesetzgebungsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
Anschlussverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10

2.2 Materieller Anwendungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10

3. Mögliche Reformen im Rahmen der vZ. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11

3.1 Das wirtschaftspolitische Defizit  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12
Der »Euro-Plus-Pakt« . .  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12
Eine progressive EU-Steuerpolitik? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13

3.2 Das demokratische Defizit .  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13

3.3 Das Stabilitäts-Defizit .  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14
Einführung neuer Sanktionen durch Sekundärrechtsakte? . ... . . . . . . . . . . . . . 14
Neue Entscheidungsregeln durch Sekundärrecht? . . . . . ... . . . . . . . . . . . . . . . 15

3.4 Das soziale Defizit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
Ein Sozialer Stabilitätspakt? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
Eine europäische Basisarbeitslosenversicherung? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17

Fazit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18

Literatur . . .  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20


Europa nach Lissabon - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 18/2010)

Seit Ende 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft. Nach dem Scheitern des Verfassungsvertrags und langwierigen Ratifizierungsprozessen stellt der Vertrag die EU auf eine neue institutionelle Grundlage - symbolisiert durch die Ämter eines Ständigen Ratspräsidenten und eines Hohen Vertreters für Außenpolitik. Mit diesen soll sich die EU in der globalisierten Welt behaupten. Die Grundrechtecharta ist in den Mitgliedsländern (mit wenigen Ausnahmen) nun einklagbares Recht. Die Stellung des Europäischen ...

Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

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Inhalt:

 

Editorial (Hans-Georg Golz) 
 
Die zweite Begründung der europäischen Integration - Essay (Ludger Kühnhardt) 
 
EU-Außenbeziehungen nach Lissabon (Matthias Dembinski) 
 
Governance-Dynamik in der Eurozone (Daniela Schwarzer) 
 
Das Lissabon-Urteil: Implikationen für die Europapolitik (Peter-Christian Müller-Graff) 
 
Demokratisierung der EU-Agrarpolitik (Ann-Christina L. Knudsen) 
 
Offene Koordinierung in der EU-Rentenpolitik (Niklas Schrader) 
 
Staatsschiff Europa (Stephan Leibfried) 


Einsichten und Perspektiven 02/2009

Themen: Der Tiroler Volksaufstand; Deutsch-russische Geschichte; Die Europawahlen 2009 als "Wahlen zweiter Ordnung"; Der Vertrag von Lissabon; Ausstellungsbesuche Münchner Schüler im Nationalsozialismus.

Anbieter: Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit

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Inhalt:

Ludwig Spaenle
Der Tiroler Volksaufstand im Kontext der Konflikte des beginnenden 19. Jahrhunderts

Peter März
Zwei Jahrhunderte vor der Zeitgeschichte. Deutsch-russische Begebenheiten zwischen Alteuropa und Imperialismus

Neue Publikation
Die Geschichte einer jüdischen Mädchenschule 1926-1938

Jasmin Röllgen
Die Europawahlen 2009 als "Wahlen zweiter Ordnung"

Hans-Peter Folz
Der Vertrag von Lissabon aus juristischer Sicht

Brigitte Zuber
Großmachttraum im Andachtsraum. Welche Ausstellungen Münchner Schülerinnen und Schüler 1933-1943 klassenweise besuchten


Die EU - auf dem Weg zur Bürgerunion? - Deutschland & Europa Heft 56/2008

Die gescheiterte Volksabstimmung des Reformvertrags von Lissabon in Irland zeigt erneut, dass die Bürgerinnen und Bürger vom Projekt Europa, seiner politische Identität und seinen Ideen immer wieder neu überzeugt werden müssen. Zur Lösung vieler Probleme reicht der Nationalstaat längst nicht mehr aus und nicht zuletzt der Reformvertrag von Lissabon böte deutlich mehr Chancen zur Lösung grenzüberschreitender Probleme als etwa der bisher geltende EU-Vertrag von Nizza des Jahres 2000. Vor ...

Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg

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Inhalt:

 

Vorwort des Herausgebers  

Geleitwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport

I. DER LANGE WEG ZUR BÜRGERUNION

Die EU: Demokratisierung und doch Skepsis vor mehr Bürgerbeteiligung
(Jürgen Kalb)

Der Reformvertrag von Lissabon – Eine neue Legitimationsbasis des Europäischen Integrationsverbundes
(Jan Bergmann)

Das Europäische Parlament – längst emanzipiert und noch immer unterschätzt
(Martin Große Hüttmann)

Europäische Öffentlichkeit – von der Elitenöffentlichkeit zum Europa der Bürger
(Thomas Gack)  

II. DISKUSSIONEN IN DEN MITGLIEDSTAATEN

1. Deutschlands Impulse zum Reformvertrag und die neu entbrannte Diskussion um eine differenzierte Integration
(Jürgen Kalb)

Schwierige Partner – Großbritannien und Irland in der EU
(Georg Weinmann)

"La France est de retour en Europe?" Heimlich, still und leise zur Ratifizierung des Vertrags von Lissabon
(Andreas Gawatz)

Polens Identitätssuche nach dem Beitritt
(Manfred Mack)

Von großer Europabegeisterung zur Skepsis in Ungarn
(Gábor Frank)

Angekommen in der EU? Bulgarien nach dem EU-Beitritt
(Daniela Detscheva) 

»DEUTSCHLAND & EUROPA« INTERN

1. Die Autorinnen und Autoren

Pläne von D&E zur Vorbereitung der Europawahl am 7. Juni 2009


Europa in der Denkpause - Wege aus der Verfassungskrise

Publikation aus dem Jahr 2005 aus der Reihe "Internatioale Probleme und Perspektiven" mit Beiträgen zur europäischen Verfassungsdebatte in Deutschland, Frankreich, Polen und der Tschechischen Republik.

Anbieter: Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung

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Inhalt:

Jochen Franzke - Europa in der Denkpause. Einleitung

Heinz Kleger - Erweiterung ohne Vertiefung.
Ein halbherziger Ratifikationsprozess als Debattendefizit

Kai-Olaf Lang - Wie weiter mit dem EU-Erweiterungsprozess?

Ingeborg Tömmel - Die Zukunft der EU-Regionalpolitik

Hanns-D. Jacobsen, Oliver Pamp - Die EURO-Zone. Das neue Kerneuropa?

Markéta Pitrová - Institutionelle Folgen der EU-Erweiterung

Siegfried Schwarz - Der französische Eigenwille in der europäischen Politik

Carina Sprungk, Sabine von Oppeln - Die europäische Verfassungsdebatte in Deutschland und Frankreich

Ireneusz Pawel Karolewski - Verfassungsdiskurs in Polen

Erhard Crome - Kann es ein europäisches Sozialstaatsmodell geben?

Jochen Franzke - Brandenburg und Europa. Wie weiter?


EU - von der Wirtschafts- zur Sozialunion - Deutschland und Europa Heft 54/2007

Die europäische Einigung ist im Oktober 2007 wiederum einen wesentlichen Schritt vorangekommen, wenn auch bescheidener und langsamer als noch vor drei Jahren erhofft. Ein EU-Reformvertrag soll nunmehr die im Jahr 2005 gescheiterte EU-Verfassung ersetzen und noch vor der nächsten Europawahl 2009 in Kraft treten. Die EU soll nach ihrer geglückten wirtschaftlichen Integration nunmehr wesentlich effizienter, und vor allem auch demokratischer werden. Mehrheitsentscheidungen im Europäischen Rat ...

Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg


Die Europäische Verfassung: Meilenstein auf dem Weg zur Einheit Europas mit Lernmethoden

In der Publikation aus der Reihe "Informativ und Aktuell" wird der Weg aufgezeigt, der zur Europäischen Verfassung geführt hat. Dazu wird der Reformprozess und der außerordentliche Problemdruck in Bezug gesetzt zum Verfassungskonvent und zum Verfassungsentwurf. Parallel zu einem fortlaufenden Ereignisstrahl wird die Entwicklung der europäischen Integration seit dem Epochenjahr 1989 in kurzen Kapiteln nachgezeichnet. Die wichtigsten Ereignisse und Reformversuche werden dargestellt und vor dem ...

Anbieter: Niedersächsische Landeszentrale für politische Bildung.

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Inhalt:

Einleitung

 

1. Epochenjahr 1989

M 1 Methodenvorschlag: Zukunftswerkstatt

M 2 Methodenvorschlag: Open-Space-Konferenz

2. Norderweiterung

3. Der Kosovo Konflikt und die EU-Außenpolitik

M 3 Methodenvorschlag: Europa-Quiz

4. Europawahl

M 4 Methodenvorschlag: Planspiel

5. Osterweiterung

M 5 Methodenvorschlag: Szenario-Technik

6. Europäischer Konvent

M 6 Methodenvorschlag:

Schlaglichter Europäischer Geschichte

M 7 Methodenvorschlag: Grenzen Europas


EU-Verfassung

Informationen bei Wikipedia


Europäische Union - Aus Politik und Zeitgeschichte (B 52-53/2000)

Der EU-Gipfel von Nizza war kein Meilenstein auf dem Weg zur europäischen Einigung. Halbherzige politische Kompromisse überdecken das Dilemma, in dem der Einigungsprozess steckt: Die EU steht vor der Gefahr, sich mit der angestrebten Mitgliederzahl von fast 30 Staaten zu Tode zu integrieren und handlungsunfähig zu werden. Kein Mitgliedsland war wirklich bereit, Souveränität abzugeben. Darüber darf auch der zur Schau gestellte Optimismus nicht hinwegtäuschen. Wilhelm Hankel zeigt in seinem ...

Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

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Inhalt:

 

 

Editorial

 

Wilhelm Hankel

Europas Größenwahn

 

Harald Hohmann

Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Ein wichtiger Beitrag zur Legitimation der EU

 

Karl Albrecht Schachtschneider

Eine Charta der Grundrechte für die Europäische Union

 

Tanja Hitzel-Cassagnes

Der Europäische Gerichtshof: Ein europäisches "Verfassungsgericht"?

 

Martin Große Hüttmann , Michèle Knodt

Die Europäisierung des deutschen Föderalismus

 


Europäischer Konvent

Seit mehr als einem halben Jahrhundert leben die Länder der Europäischen Union in Frieden. Sie haben dieselben Ziele: Demokratie, Stabilität und Wachstum. Nach Abschluss seiner Arbeiten im Laufe des Jahres 2003 wird der Konvent seine Vorschläge dem Europäischen Rat vorlegen, der in regelmäßigen Abständen die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Union vereint. Dies wird die Grundlage für die Beratungen der nächsten Regierungskonferenz sein. In seinem Internetauftritt informiert ...

Anbieter: Europäischer Konvent



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