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Putins Verfassungsstreich: Die Nachfolgefrage in Russland ist weiterhin offen

Putins Verfassungsreform schreitet mit großen Schritten voran. Viele Beobachter gehen davon aus, dass Putin damit das Startsignal für die »Operation Machterhalt« gegeben hat. Kompetenzen des »Superpräsidenten« sollen nach dieser Interpretation an andere staatliche Institutionen umverteilt werden, so dass Putins Nachfolger im Präsidentenamt deutlich geschwächt anträte. Putin könnte dann nach dem Ende seiner verfassungsgemäß letzten Amtszeit eine andere Position im Staat bekleiden, die es ihm erlauben würde, weiterhin de facto an der Macht zu bleiben und den handverlesenen Nachfolger in Schach zu halten. Der Zeitplan ist straff: In den nächsten Monaten müssen beide Parlamentskammern und Regionalparlamente darüber abstimmen, im April soll eine Volksbefragung abgehalten werden, und anschließend wird Putin das Gesetz unterzeichnen. Eine Analyse von Fabian Burkhardt.

Anbieter: Stiftung Wissenschaft und Politik

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Steckbrief Russland

Das Land in Daten
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Flagge Russland
Bedeutung und Ursprung
(Flaggenlexikon)

Russsische Föderation
(Auswärtiges Amt)

Russland
(Wikipedia)

Zahlen/Quoten

Armutsgefährdungsquote:
13,3 %

Arbeitslosenquote:
5,5 %

Einwandererquote:
8,1 %

Geburtenrate:
1,61 %

Quelle: Die Angaben beruhen auf Schätzungen der CIA, Stand, Stand größtenteils 2017 sowie der UN, Stand 2015

Russland-Quiz

Im Rahmen unseres Welt-Quiz gilt es Fragen über 20 Länder zu beantworten. Die Fragen beschäftigen sich mit grundlegenden Eckdaten zu den Ländern, mit den Hauptstädten, Wahrzeichen und Hymnen, mit der Geschichte und Politik des Landes, und fragen aktuelle Zahlen und Quoten in Bereichen wie Arbeit und Soziales ab. Hier die Fragen über Russland.

Russland - Dossier

Das Dossier Russland der bpb gibt einen Überblick über Geschichte, Politik, Gesellschaft, Kultur und Geografie eines Landes zwischen Autokratie und Modernisierung.

Russland-Analysen

Russland-Analysen
Russland ist in Bewegung. Einer modernen Gesellschaft, in der das alte, sowjetisch geprägte Massendenken durch eine pragmatischere Wahrnehmung der Wirklichkeit ersetzt wird, steht die ''Putinsche Korporation'' gegenüber, deren ultimatives Bestreben der Machterhalt ist. Dieser Gegensatz birgt Konfliktpotential, zumal das Regime auf Grund eines sowjetisch geprägten Umgangs mit Protest eher auf Einschüchterung als auf Integration setzt.