Osteuropa

Der Norden des Kosovo - ein gewaltoffener Raum? FES Perspektive, August 2011

Ende Juli war der Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo nicht nur erneut für Schlagzeilen im Ausland gut, sondern veranlasste auch Außenminister Westerwelle zu seiner zweiten offiziellen Reise auf den Balkan. Für die Auseinandersetzungen um eine Grenzstation im mehrheitlich von Serben bewohnten Norden des Kosovo scheint eine Lösung gefunden zu sein – die KFOR-Truppen der NATO betreiben die Station. Dennoch bleibt die Situation instabil, da die Frage nach der effektiven Souveränitätsausübung ...

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Kommunalswahlen in Albanien. KAS Länderbericht, 19.08.2011

Internationale Gemeinschaft fordert politische Reformen. Die in Albanien durchgeführten Kommunalwahlen vom 08. Mai 2011, waren ein Test für den Stand der demokratischen Entwicklung und von großer Bedeutung für die Weiterentwicklung der Demokratie in Albanien.

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20 Jahre unabhängiges Baltikum. Hintergrund aktuell, 19.08.2011

Am 20. August 1991 erklärte der Oberste Rat in Estland die sowjetische Teilrepublik für unabhängig. Am Tag darauf folgte die Unabhängigkeitserklärung der lettischen Nachbarn. In Litauen hatten sich die Bürger bereits im Februar 1991 in einem Referendum für die Unabhängigkeit ihres Landes ausgesprochen. Am 6. September 1991 wurde die Souveränität der baltischen Teilrepubliken offiziell durch den Staatsrat der UdSSR anerkannt.

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Zehn Jahre Ohrider Rahmenabkommen. KAS Länderbericht, 12.08.2011

Am 13. August 2011 jährt sich die Unterzeichnung des Rahmenabkommens von Ohrid zum zehnten Mal. Die Vereinbarung stellt neben dem Vertrag von Dayton, eine der wichtigsten Dokumente zur Erhaltung des Friedens auf dem Balkan dar und ist für die politische Entwicklung der Republik Mazedonien von entscheidender Bedeutung.

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Mazedonien hat eine neue Regierung. KAS Länderbericht, 04.08.2011

Nikola Gruevski (VMRO-DMPNE) führt erneut die Regierungskoalition an Sechs Wochen nach den vorgezogenen Parlamentsneuwahlen vom 05. Juni 2011 in Mazedonien, die angesetzt wurden weil die sozialdemokratische Opposition über weite Strecken das Parlament boykottiert hatte, hat das Land eine neue Regierung, an der erstmals sieben Minister aus der Partei des albanischen Koalitionspartners DUI beteiligt sind.

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Belarus - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 24-26/2011)

Auch 20 Jahre nach der Unabhängigkeit ist Belarus weithin eine terra incognita. Nach der Präsidentschaftswahl im Dezember 2010, bei der Aljaksandr Lukaschenka seine eigentümliche Autokratie für eine vierte Amtszeit bestätigen ließ, gingen Polizeikräfte und der mächtige Geheimdienst KGB überaus gewaltsam gegen die marginalisierte Opposition vor. Ein friedlicher demokratischer Wandel scheint in weite Ferne gerückt.

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Bosnien und Herzegowina: Von der "doppelten" Krise zur Systemkrise. KAS Länderbericht, 31.03.2011

Sechs Monate nach den Wahlen ist Bosnien und Herzegowina immer noch ohne Regie-rung. Auslöser ist die Krise in der Föderation Bosnien und Herzegowina (FBiH), jene Entität des Landes mit überwiegend bosniakischer und kroatischer Bevölkerung. Monatelang weigerten sich dort vier Kantone, die unter politischem Einfluss der kroatischen HDZ-Parteien standen, ihre Delegierten für das föderale Haus der Völker zu ernennen. Beide Parteien wollen so der neuen Regierungskoalition in der Föderation die ...

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Der lange Schatten der Präsidentschaftswahlen in Belarus. KAS Länderbericht, 15.03.2011

Es hat in Europa nach dem Zerfall der Sowjetunion wohl kaum Wahlen mit einem zumindest kurzfristig derart katastrophalen Ausgang gegeben wie die Präsidentschaftswahlen in Belarus am 19. Dezember 2010. Und dabei ist nicht die überwältigende Mehrheit gemeint, mit der der seit 16 Jahren amtierende Präsident Lukaschenko diese Wahlen, die in Wirklichkeit keine waren, gewonnen hat, sondern die brutale Auflösung der friedlichen Demonstration in der Wahlnacht und die Repressionen in den darauf folgenden ...

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Konflikt um Bergkarabach spitzt sich zu. KAS Länderbericht, 14.03.2011

Die Friedensverhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan sind in eine Sackgasse geraten; die Zusammenstöße an der „Kontaktlinie“ rund um Bergkarabach haben seit 2010 deutlich zugenommen,und beide Seiten rüsten nicht nur verbal sondern auch militärisch auf: Der Konflikt um Bergkarabach spitzt sich erneut zu und bedroht den brüchigen Frieden in der Region Südkaukasus.

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Einsichten und Perspektiven 01/2010

Themen: Ein Rückblick auf die deutsch-polnische Nachbarschaft, der Kampf des Bundes der Vertriebenen (BdV) gegen die Ostverträge, die Streitkräfte Russlands, Nachruf auf Prof. Dr. Mir A. Ferdowsi, das kurze Leben der Doris Katz

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Türkei - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 39-40/2009)

Die Zeit der großen politischen Reformen in der Türkei scheint vorüber. Die EU-Beitrittsverhandlungen sind ins Stocken geraten, wofür neben äußeren Faktoren auch innertürkische Konflikte und die Reformmüdigkeit der regierenden AKP verantwortlich sind. Entgegen althergebrachter Vorstellungen über das Verhältnis von Religion und Moderne war es die konservativ-religiöse Partei, die das Land Richtung Europa steuerte, während sich die säkularen, kemalistischen Kräfte EU-skeptisch verhielten.

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Kaukasus - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 13/2009)

Die Region zwischen Schwarzem und Kaspischem Meer wird in Westeuropa vor allem als Krisenherd wahrgenommen. Insbesondere seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 scheinen die kaukasischen Staaten, die von zahlreichen "historisch gewachsenen" Konflikten belastet werden, kaum mehr zur Ruhe zu kommen.

Migration in Europa - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 35-36/2008)

Jedes Jahr wandern zwischen eineinhalb und zwei Millionen Menschen aus Drittstaaten in die Europäische Union (EU) ein. Seit langer Zeit schon ringen die EU-Mitgliedstaaten um eine Vereinheitlichung und bessere Regelung der Migrationspolitik, bislang jedoch ohne durchschlagenden Erfolg. Dabei ist Europa auf eine klug regulierte Zuwanderung angewiesen: Aufgrund der demographischen Entwicklung werden im Jahr 2040 in der EU 20 Millionen Menschen "fehlen". Mit den Beitritten von Polen, Tschechien, ...

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EU - Balkan - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 32/2008)

Die Europäische Union ist nicht einfach die Summe ihrer 27 Mitgliedstaaten, nicht nur ein Wirtschafts- und Handelsraum, ein gemeinsamer Markt: Europa ist eine Kultur- und Wertegemeinschaft, die sich auf einen langen und beschwerlichen Weg zur politischen Integration begeben hat. Das spektakuläre Scheitern des Verfassungsprojektes und die Ablehnung des Nachfolgevertrages von Lissabon durch die Iren in einem Referendum am 12. Juni 2008 haben gezeigt, wie kompliziert und langwierig das Anliegen ist. Die ...

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Türkei und EU - Themendossier

Die Europäische Union hat - nach einer Empfehlung der EU-Kommission - entschieden: Die Verhandlungen über einen Beitritt der Türkei werden teilweise ausgesetzt. Acht der insgesamt 35 Verhandlungskapitel sind davon betroffen. Dabei geht es um Handels- und Zollfragen. Die EU hatte von der Türkei gefordert, sich auf Grundlage eines Assoziierungsabkommens für Flugzeuge und Schiffe aus Zypern zu öffnen. Die Türkei hingegen machte die Öffnung davon abhängig, dass die EU die Isolierung des türkisch ...

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Die Türkei und die EU - Aus Politik und Zeitgeschichte (B 33-34/2004)

Die Entscheidung, der Türkei ein Datum für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zu nennen, setzt eine Einstellung voraus, durch die sich die Europäische Union in den letzten Jahren nicht eben ausgezeichnet hat: Optimismus und Selbstbewusstsein. Wovon werden sich die europäischen Politiker leiten lassen: vom Status quo oder der Perspektive dynamischer Wandlungsprozesse in den nächsten Jahren? Im ersteren Falle ist eine negative Entscheidung fast zwangsläufig, und dies in dreifacher Hinsicht: ...

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Die Türkei und die Europäische Union -Aus Politik und Zeitgeschichte (B 10-11/2003)

Seit Beginn des europäischen Einigungsprozesses gilt die Türkei als der am schwersten zu integrierende Staat. In den vergangenen fünfzehn Jahren - und besonders bei der letzten Erweiterungsrunde - hat die Frage eines türkischen Beitritts für Reibungspunkte innerhalb der Europäischen Union (EU) gesorgt. Die Aufnahme von zehn neuen Kandidaten hat die Position der Türkei deutlich verschlechtert. Verteilungsdebatten und heterogene nationale Interessen in der EU ließen strategische Überlegungen, ...

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Nachbarn im Osten: Ukraine und Belarus - Informationen zur politischen Bildung aktuell / 2006

Ukraine und Belarus, die östlichen Nachbarn der EU, blicken beide auf eine wechselvolle Geschichte als Streitobjekt umliegender Mächte zurück. Als Sowjetrepubliken gehörten sie bis in die jüngste Vergangenheit zum russischen Einflussbereich. Erst seit 1991 unabhängig sind sie seitdem bemüht, zwischen Ost und West zu eigener politischer und gesellschaftlicher Identität zu gelangen und sich wirtschaftlich neu zu orientieren. Unterschiedliche Voraussetzungen führten dabei in den vergangenen ...

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Prag 1968 - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 20/2008)

Als in der Nacht zum 21. August 1968 Kampftruppen aus der Sowjetunion, Bulgarien, Ungarn und Polen die Grenzen zur Tschechoslowakei überschritten, wurde ein ehrgeiziges Experiment gewaltsam beendet: der reformkommunistische Umbau einer Staats- und Gesellschaftsordnung mit Unterstützung der Bevölkerungsmehrheit. Mit guten Gründen ist den Reformern von damals als Freiheitsrevolutionären zu gedenken, denen ein Platz im gesamteuropäischen Gedächtnis gebührt.

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Das größere Europa - Der Bürger im Staat - Heft 1/2 2007

Nach der Erweiterung um zwölf neue Mitgliedstaaten und der gescheiterten europäischen Verfassung steht die Europäische Union (EU) vor dem Problem, in angemessener Weise mit dem Wunsch weiterer Staaten, der EU beizutreten, umzugehen. Zudem stellen sich zahlreiche außen- und sicherheitspolitische Probleme, die sich mit Regionen verbinden, die durch die Erweiterung an die Grenzen der EU gerückt sind. Gleichzeitig gibt es innerhalb der Union keinen offenkundigen, einheitlichen Wunsch nach schneller ...

Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg