Editorial

Zur Zukunft der europäischen Demokratie

Halbe Hegemonie: Das deutsche Dilemma

Plädoyer für ein gerechtes Gemeinwesen Europa

Möglichkeiten und Grenzen einer gemeinsamen Außenpolitik

Legitimation durch interparlamentarische Zusammenarbeit?

Zentrum und Peripherie in Europa aus historischer Perspektive

Rumänien und Bulgarien: Hoffen auf Europa

Einleitung  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3

1. Drei Alternativen zur vZ. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3

1.1 Völkerrechtliche Abkommen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4
Das Schengen-Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
Die Europäische Sozialcharta . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5

1.2 Differenzierungen auf Primärrechtsebene  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
Die Wirtschafts- und Währungsunion .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
Das Sozialprotokoll und -abkommen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6

1.3 Differenzierung und Flexibilisierung auf Sekundärrechtsebene. . . . . . . . . . . . 7

2. Rechtlicher Rahmen und praktische Erfahrungen mit der vZ  . . . . . . . . . . . . . 8

2.1 Verfahren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
Ermächtigungsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
Gesetzgebungsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
Anschlussverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10

2.2 Materieller Anwendungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10

3. Mögliche Reformen im Rahmen der vZ. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11

3.1 Das wirtschaftspolitische Defizit  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12
Der »Euro-Plus-Pakt« . .  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12
Eine progressive EU-Steuerpolitik? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13

3.2 Das demokratische Defizit .  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13

3.3 Das Stabilitäts-Defizit .  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14
Einführung neuer Sanktionen durch Sekundärrechtsakte? . ... . . . . . . . . . . . . . 14
Neue Entscheidungsregeln durch Sekundärrecht? . . . . . ... . . . . . . . . . . . . . . . 15

3.4 Das soziale Defizit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
Ein Sozialer Stabilitätspakt? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
Eine europäische Basisarbeitslosenversicherung? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17

Fazit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18

Literatur . . .  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20

Vorwort

1. Einleitung

2. Vergleichende Analyse: Sozialdemokratische Europawahlprogramme im Vergleich (Tabellarische Form)

2.2 Soziales Europa

2.3 EU in der Welt

2.4 Bürgerrechte und Migration

2.5 Umwelt, Landwirtschaft und Energie

3. Analytische Zusammenfassung: Sozialdemokratische Europawahlprogramme im Vergleich

3.2 Soziales Europa

3.3 EU in der Welt

3.4 Bürgerrechte und Migration 

3.5 Umwelt, Landwirtschaft und Energie

4. Fazit

Abkürzungen3.1 Wirtschaft und Finanzen

2.1 Wirtschaft und Finanzen

            Literaturverzeichnis

Was geschieht in der EU?: Binnenmarkt

Wie geht es weiter mit der EU?:

• Künftige Erweiterungen und Verhältnis zu den Nachbarn
• Sicherung der gemeinsamen Währung

Wie fing das an mit der EU?:

• Gründung der Europäischen Gemeinschaften
• Versuche der institutionellen Reform

Themengrafik: Europäische Gesetzgebung

Wer tut was in Europa?: Europäischer Gerichtshof

Warum Europa?

Themengrafik: Institutionen der Europäischen Union

Wer tut was in Europa?:

• Europäisches Parlament
• Europäischer Rat

Themengrafiken:

• Energiepolitik: Abhängigkeiten und Pipelines - Gas
• Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Missionen

Wie geht es weiter mit der EU?: Die EU als internationaler Akteur

Themengrafik: Umwelt und Klima

Quiz:

• Geschichte der EU
• Was passiert in Europa?

Dossier Europäische Union

Einleitung

Martin Große Hüttmann
Der neue EU-Vertrag und die Perspektiven der europäischen Integration

Gabriele Abels / Annegret Eppler / Jennifer Träsch
Zum "Demokratiedefizit" der EU - und wie es sich (nicht) abbauen lässt

Almut Möller
Die EU zwischen Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik

Peter Becker
Der mehrjährige Finanzrahmen der EU

Franco Algieri / Arnold H. Kammel
Auf der Suche nach globaler Ordnung

Alexandra Jonas
Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

Julian Siegl
Innen- und Justizpolitik in der EU

Daniela Schwarzer
Die EU und die Wirtschafts- und Finanzkrise

Joß Steinke / Roland Sturm
EU-Kartellaufsicht: Die Kommission als strenge Wettbewerbshüterin

Oliver Treib
Deutschland und die europäische Antidiskriminierungspolitik

Severin Fischer
Die Klimapolitik der EU: Vorreiter ohne Mitstreiter?

Florian Baumann
Die Energiepolitik der EU

Matthias Chardon
Von der europäischen Forschungspolitik zum europäischen Forschungsraum

Editorial (Hans-Georg Golz) 
 
Die zweite Begründung der europäischen Integration - Essay (Ludger Kühnhardt) 
 
EU-Außenbeziehungen nach Lissabon (Matthias Dembinski) 
 
Governance-Dynamik in der Eurozone (Daniela Schwarzer) 
 
Das Lissabon-Urteil: Implikationen für die Europapolitik (Peter-Christian Müller-Graff) 
 
Demokratisierung der EU-Agrarpolitik (Ann-Christina L. Knudsen) 
 
Offene Koordinierung in der EU-Rentenpolitik (Niklas Schrader) 
 
Staatsschiff Europa (Stephan Leibfried)