Türkei und EU - Themendossier

Die Europäische Union hat - nach einer Empfehlung der EU-Kommission - entschieden: Die Verhandlungen über einen Beitritt der Türkei werden teilweise ausgesetzt. Acht der insgesamt 35 Verhandlungskapitel sind davon betroffen. Dabei geht es um Handels- und Zollfragen. Die EU hatte von der Türkei gefordert, sich auf Grundlage eines Assoziierungsabkommens für Flugzeuge und Schiffe aus Zypern zu öffnen. Die Türkei hingegen machte die Öffnung davon abhängig, dass die EU die Isolierung des türkisch besetzen Nordzyperns aufhebt. Unter der Oberfläche schwelt die Debatte um den Beitritt der Türkei zur EU seit Jahren. Zypern-Frage, Papstbesuch oder der Nobelpreis für den türkischen Schriftsteller Orhan Pamuk – immer wieder zeigt sich, welches Konfliktpotenzial das Thema besitzt. Politiker und Wissenschaftler streiten über das Für und Wider: Menschenrechte, wirtschaftliche Folgen, geostrategische Vor- und Nachteile und die generelle Aufnahmefähigkeit der EU. In keiner Frage besteht Einigkeit – weder in Deutschland, noch auf europäischer Ebene. Die Debatte vermischt sich mit einer deutlich erkennbaren Erweiterungsmüdigkeit der EU, die auch mit der bisher unbewältigten Verfassungskrise zu tun hat. Deswegen will die EU ihre "Aufnahmefähigkeit" bis zum Ende des Jahres 2006 präzisieren. Bereits die heutigen Beitrittskandidaten müssen um ihren Beitritt bangen, denn einzelne EU-Mitgliedstaaten wie Frankreich haben inzwischen verdeutlicht, dass sie weitere Beitritte zum Gegenstand von Referenden machen werden. Quo vadis, Europa? Das ist alles andere als gewiss. Vor allem an die deutsche Ratspräsidentschaft des ersten Halbjahres 2007 werden deshalb große Erwartungen geknüpft.

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Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung