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Parlamentarismus - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 4/2011)

Das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber dazu verpflichtet, bis Ende Juni 2011 eine verfassungsgemäße Neuregelung des Bundeswahlgesetzes vorzunehmen. Anlass ist der sich bei einer Nachwahl zur Bundestagswahl 2005 eklatant auswirkende, bundeslandübergreifende Effekt des "negativen Stimmgewichts" durch Unterverteilung aufgrund der immer häufiger auftretenden Überhangmandate.

Inhalt:

 

Editorial (Hans-Georg Golz)     

Brauchen wir ein neues Wahlrecht? (Frank Decker)     

Hat Deutschland ein demokratisches Wahlsystem? (Volker von Prittwitz)     

Grundsätzliches zur Wahlreformdebatte (Joachim Behnke)     

Parlamentarische Führung (Mark T. Fliegauf / Sebastian Huhnholz)     

Reformkommunikation - eine aussichtslose Schlacht? (Katja Marie Fels)     

Westminster im Wandel (Gerd Strohmeier)     

Wahlen, Wähler, Wahl-O-Mat (Stefan Marschall)


Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

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Deutsche Demokratie

 

Das politische Leben in Deutschland ist mehr als Kanzleramt, Bundestag und Parteizentralen. An vielen Stellen füllen Menschen die deutsche Demokratie mit Leben. Deutsche Demokratie, ein Dossier der Bundeszentrale für politische Bildung.

 
 
 
 
 

IzpB: Demokratie

 

2500 Jahre Geschichte zeigen: Demokratie ist nicht selbstverständlich, aber flexibel für veränderte Gegebenheiten. Strukturwandel, Globalisierung, Digitalisierung, Populismus, sowie die Infragestellung von Wissen und universalistischen Werten stellen sie vor neue Herausforderungen.
Beiträge dazu im Heft "Demokratie" aus der Reihe "Informationen zur politischen Bildung" der Bundeszentrale für politische Bildung.

 
 
 
 
 

Parlamentarismus und Demokratie

 

Das repräsentativ-demokratische System steckt in einer Vertrauenskrise. Intransparent, unzureichend und sogar antiquiert erscheint das parlamentarische System erscheint bisweilen. Gefordert werden "maximale Transparenz" politischer Entscheidungsprozesse und mehr direkte Demokratie.  Die Generation der digital natives drängt in die parlamentarische Arena und fordert einen "Systemneustart".

Parlamentarismus
Aus Politik und Zeitgeschichte, 38-39/2012
(Bundeszentrale für politische Bildung)
Parlamentarische Demokratie

Informationen zur politischen Bildung, Heft 295/2012
(Bundeszentrale für politische Bildung)
Liquid democracy

Alle können Parlamentarierinnen sein und mit allen anderen Ideen entwickeln, diskutieren, streiten, Bündnisse eingehen, Kompromisse schließen und Konsens finden.
(Daniel Reichert, dwt)
Direkte Demokratie und Parlamentarismus

Zukunftsforum Politik, 2011
(Konrad-Adenauer-Stiftung)
Mehr Demokratie, aber wie?

Tagung zur direkten Demokratie
21./22. März 2012
(Friedrich-Ebert-Stiftung)
Fragt doch das Volk - dankt die Politik ab?

Mehr Bürgerbeteiligung: Eine Hinwendung zur direkten Demokratie oder Zeichen der Hilflosigkeit der gewählten Repräsentanten?
Im Zentrum, 4.6.2012
(ORF)

 
 
 
 
 

Wie gefährdet der Populismus die Demokratie?

 

"Gibt es so viele NPD-Wähler, weil es so viele BILD-Leser gibt?" so die Frage an Mathias Döpfner (Axel Springer) in der Sendung "Das Philosophische Quartett" zum THema "Wie Populismus die Demokratie gefährdet".
Weitere diskutierte Thesen: "Die Demokratie gibt allen Bürgern das Wahlrecht, aber nicht allen die politische Einsicht und Urteilskraft, und diese Nische nützt der Populismus gnadenlos aus." (Rüdiger Safranski); "Der Populismus, das ist der dunkle Doppelgänger der Demokratie, der sich immer mehr im Haus der Demokraten breit macht und und dreist genug ist zu behaupten, er sei der legitime Eigentümer." (Peter Sloterdijk).