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Parlamentarismus - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 16/2008)

Koalitionsregierungen gehören in einer parlamentarischen Demokratie mit Verhältniswahlrecht zum Alltag. Weil die Bildung von Großen, Rot/Grünen, Rot/Roten, Schwarz/Gelben, "Jamaika"-, Ampel- oder sonstigen Koalitionen nach Wahlen nicht selten das Ergebnis zäher Verhandlungen sind, gerät die zentrale Rolle der Abgeordneten oft in Vergessenheit. In der Parlamentarismusforschung wird immer wieder die Frage nach dem Einfluss der Mehrheitsfraktionen in Zeiten Großer Koalitionen gestellt. Das Ergebnis ist eher ernüchternd: Große Koalitionen unterscheiden sich in ihrer Funktionsweise von "kleinen" Koalitionen nur wenig. Absprachen zwischen den Regierungsfraktionen und das Koalitionsmanagement werden in einem Koalitionsausschuss koordiniert, in dem die Fraktionsführungen und deren Vorsitzende vertreten sind. Die Ländervertretung wird auch unter einer Großen Koalition nicht zu einem Instrument parteipolitischer Überlegungen, sondern sie tritt vorwiegend als Sachwalter von Länderinteressen in Erscheinung.

Inhalt:

Editorial (Ludwig Watzal)

Kiesinger und Merkel in der Großen Koalition (Karlheinz Niclauß)

Informelles Regieren - Koalitionsmanagement der Regierung Merkel (Wolfgang Rudzio)

Große Koalition - schwacher Bundestag? (Henrik Gast / Uwe Kranenpohl)

Der Bundesrat in Zeiten Großer Koalitionen (Klaus Stüwe)

Das Amt des Bundespräsidenten und sein Prüfungsrecht (Marcus Höreth)


Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

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Deutsche Demokratie

 

Das politische Leben in Deutschland ist mehr als Kanzleramt, Bundestag und Parteizentralen. An vielen Stellen füllen Menschen die deutsche Demokratie mit Leben. Deutsche Demokratie, ein Dossier der Bundeszentrale für politische Bildung.

 
 
 
 
 

IzpB: Demokratie

 

2500 Jahre Geschichte zeigen: Demokratie ist nicht selbstverständlich, aber flexibel für veränderte Gegebenheiten. Strukturwandel, Globalisierung, Digitalisierung, Populismus, sowie die Infragestellung von Wissen und universalistischen Werten stellen sie vor neue Herausforderungen.
Beiträge dazu im Heft "Demokratie" aus der Reihe "Informationen zur politischen Bildung" der Bundeszentrale für politische Bildung.

 
 
 
 
 

Parlamentarismus und Demokratie

 

Das repräsentativ-demokratische System steckt in einer Vertrauenskrise. Intransparent, unzureichend und sogar antiquiert erscheint das parlamentarische System erscheint bisweilen. Gefordert werden "maximale Transparenz" politischer Entscheidungsprozesse und mehr direkte Demokratie.  Die Generation der digital natives drängt in die parlamentarische Arena und fordert einen "Systemneustart".

Parlamentarismus
Aus Politik und Zeitgeschichte, 38-39/2012
(Bundeszentrale für politische Bildung)
Parlamentarische Demokratie

Informationen zur politischen Bildung, Heft 295/2012
(Bundeszentrale für politische Bildung)
Liquid democracy

Alle können Parlamentarierinnen sein und mit allen anderen Ideen entwickeln, diskutieren, streiten, Bündnisse eingehen, Kompromisse schließen und Konsens finden.
(Daniel Reichert, dwt)
Direkte Demokratie und Parlamentarismus

Zukunftsforum Politik, 2011
(Konrad-Adenauer-Stiftung)
Mehr Demokratie, aber wie?

Tagung zur direkten Demokratie
21./22. März 2012
(Friedrich-Ebert-Stiftung)
Fragt doch das Volk - dankt die Politik ab?

Mehr Bürgerbeteiligung: Eine Hinwendung zur direkten Demokratie oder Zeichen der Hilflosigkeit der gewählten Repräsentanten?
Im Zentrum, 4.6.2012
(ORF)

 
 
 
 
 

Wie gefährdet der Populismus die Demokratie?

 

"Gibt es so viele NPD-Wähler, weil es so viele BILD-Leser gibt?" so die Frage an Mathias Döpfner (Axel Springer) in der Sendung "Das Philosophische Quartett" zum THema "Wie Populismus die Demokratie gefährdet".
Weitere diskutierte Thesen: "Die Demokratie gibt allen Bürgern das Wahlrecht, aber nicht allen die politische Einsicht und Urteilskraft, und diese Nische nützt der Populismus gnadenlos aus." (Rüdiger Safranski); "Der Populismus, das ist der dunkle Doppelgänger der Demokratie, der sich immer mehr im Haus der Demokraten breit macht und und dreist genug ist zu behaupten, er sei der legitime Eigentümer." (Peter Sloterdijk).