Bundesverfassungsgericht - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 35-36/2011)
Vor 60 Jahren nahm das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe seine Arbeit auf. Als "Hüter der Verfassung" trägt es dazu bei, der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Ansehen und Wirkung zu verschaffen. Als "Letztinterpret" des Grundgesetzes bewegt sich das Bundesverfassungsgericht im Spannungsfeld zwischen Recht und Politik. Es genießt großes Vertrauen in der Bevölkerung, seine Urteile, Beschlüsse und Verlautbarungen stoßen weitgehend auf Akzeptanz. Dieses Vertrauen kann erschüttert werden, wenn das Gericht zunehmend die Aufgabe des Gesetzgebers übernimmt oder in diese Rolle gedrängt wird. Denn die Verfassung sieht vor, dass politische Konflikte primär im parlamentarischen Raum gelöst werden sollen.
Inhalt:
Editorial (Asiye Öztürk)
Vom Recht, Recht zu sprechen: Die Legitimation des Bundesverfassungsgerichts - Essay (Udo Di Fabio)
Bedeutung der Menschenwürde in der Rechtsprechung - Essay (Rosemarie Will)
Regiert Karlsruhe mit? Das Bundesverfassungsgericht zwischen Recht und Politik (Hans Vorländer)
Hinter verschlossenen Türen: Beratungsgeheimnis des Bundesverfassungsgerichts (Uwe Kranenpohl)
Das Bundesverfassungsgericht als Motor gesellschaftlicher Integration? (Gary S. Schaal)
Bundesverfassungsgericht und Verrechtlichung auf europäischer Ebene: Das kollektive Arbeitsrecht (Eva Kocher)
Recht, Gerechtigkeit und Rechtsstaat im Wandel - Essay (Uwe Wesel)
Strafrechtliche Aufarbeitung von Diktaturvergangenheit - Essay (Winfried Hassemer)
Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung
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