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        Föderalismus - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 13-14/2005)

        Der Föderalismus gehört zu den wichtigsten Strukturelementen des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland. Die Eigenstaatlichkeit der Länder besitzt eine im Grundgesetz verankerte "Ewigkeitsgarantie"; sie kann weder durch eine Grundgesetzänderung noch durch Volksabstimmung abgeschafft werden. Dies impliziert eine Absage an einen Zentralstaat. Die Entscheidung für das föderale System wurde unmittelbar nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges durch die alliierten Besatzungsmächte getroffen. Ihnen ging es um die Dezentralisierung der politischen Strukturen und die Stärkung regionaler und lokaler Verantwortung. Auf dieser Grundlage hat sich in den letzten Jahrzehnten ein Macht- und Regelgeflecht zwischen Bund und Ländern entwickelt, das sich zunehmend als Belastung für die gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Entwicklung des Landes erweist. Diese und weitere Aspekte des Föderalismus werden von den Autoren dieser Beilage thematisiert.

        Inhalt:

         

         

        Editorial

         

        Föderalismusreform - Laufen oder Stolpern? Essay

         

        Reformbedürftigkeit des deutschen Föderalismus

         

        Die Föderalismusreform zwischen Anspruch und Wirklichkeit

         

        Ein bürgerfernes Machtspiel ohne Gewinner

         

        Wie europafähig ist der deutsche Föderalismus?

         

        Reform der Finanzverfassung - eine vertane Chance?

         


        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

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        Das politische Leben in Deutschland ist mehr als Kanzleramt, Bundestag und Parteizentralen. An vielen Stellen füllen Menschen die deutsche Demokratie mit Leben. Deutsche Demokratie, ein Dossier der Bundeszentrale für politische Bildung.

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        Armutsgefährdungsquote:
        16,1 %

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        29,4 %

        Frauenanteil im nationalen Parlament:
        30,7 %

        Frauenanteil im EU-Parlament:
        35,4 %

        Deutschland-Quiz

        Im Rahmen unseres Europa-Quiz gilt es Fragen über die Länder der Europäischen Union zu beantworten. Die Fragen beschäftigen sich mit grundlegenden Eckdaten zu den Ländern, mit den Hauptstädten, Wahrzeichen und Hymnen, mit der Geschichte des Landes, und fragen aktuelle Zahlen und Quoten in Bereichen wie Arbeit, Soziales, Frauen ab. Wer weiß Bescheid über die 28 Länder der EU? Hier die Fragen über Deutschland.

        Föderalismus in Deutschland

        Der deutsche Föderalismus ist ein wichtiger Baustein der Demokratie in unserem Land. Er bietet den Zugang zur Politik vor Ort und ein hohes Maß an Mitentscheidungsmöglichkeiten. Länderpolitik war aus parteipolitischer Sicht noch nie so bunt und vielfältig. Die Bürgerinnen und Bürger nutzen die Landesebene mehr als zuvor, um sich in Initiativen der direkten Demokratie ebenso wie in neuen politischen Angeboten einzubringen. Dazu das Heft Föderalismus in Deutschland aus der Reihe Informationen zur politischen Bildung der bpb.