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Der Rücktritt der Regierung Kan und die Zukunft der Atomkraft in Japan - FES Internationale Politikanalyse, August 2011

Am 26. August 2011 trat der japanische Premierminister Naoto Kan als Parteivorsitzender der DPJ zurück. Vier Tage später folgte sein offizieller Rücktritt als Regierungschef sowie die Wahl seines Nachfolgers, des bisherigen Finanzministers Yoshihiko Noda. Von Beginn an war die Regierung Kan in ihren Gestaltungsmöglichkeiten eingeschränkt, da die Opposition das Oberhaus kontrollierte und die Regierung kontinuierlich unter Druck setzte, indem sie die Kooperation verweigerte. Dies sowie die Intrigen in der eigenen Partei führten dazu, dass die Regierung in der Bevölkerung als »untätig« angesehen wurde und ihre Popularitätswerte rapide absanken. Seit der dreifachen Katastrophe im März 2011 war zunächst Krisenmanagement oberste Priorität, wodurch lang aufgeschobene Reformen weiterhin nicht angegangen werden konnten. Kan hat dennoch erfolgreich einen Wechsel in der Energiepolitik eingeleitet und einen ersten Schritt in Richtung einer geringeren Abhängigkeit Japans von der Atomkraft gemacht. Meinungsumfragen bestätigen Kan in seinem energiepolitischen Kurs: Die japanische Bevölkerung befürwortet mehrheitlich einen graduellen Ausstieg aus der Atomenergie. Kans Nachfolger, Yoshihiko Noda, wird sich nicht zuletzt daran messen lassen müssen, ob er diesen Kurs fortführt oder aber den Forderungen von Atomlobby und Industrie entgegenkommt, vermeintlich »billigen« Atomstrom weiterhin zu fördern.
Publikationen: FES Internationale Politikanalyse

Anbieter: Friedrich-Ebert-Stiftung




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