Stresstest für die Verfassungsordnung

Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik sind die Grundrechte und Grundprinzipien unserer Verfassung einem vergleichbaren Stresstest unterzogen worden wie in der Corona-Krise. Mit der Corona-Epidemie wurden praktisch über Nacht Freiheitsrechte, auch besonders demokratiesensible wie die Versammlungsfreiheit, flächendeckend außer Kraft gesetzt. Zwar begann recht zügig der Prozess der Verbotslockerungen, aber die enormen Kosten der Krisenbewältigung bringen neue verfassungsrechtliche Herausforderungen mit sich. Mit dem vorliegenden Interview möchten wir vorläufige Einordnungen versuchen: Wie haben Grundrechte und Grundprinzipien sowie die staatlichen Institutionen den Stresstest, dem sie mit Ausbruch des Corona-Virus unterzogen wurden, bestanden? Wie haben sich Parlamente und Judikative in der vermeintlichen Zeit der Exekutiven behauptet? Wie wird der Post-Corona-Staat aussehen und funktionieren? Werden Prävention und Fürsorge zu neuen staatlichen Leitbildern? Würde das Freiheitsversprechen des Grundgesetzes dadurch gesichert oder bedroht? Lesen Sie dazu Beobachtungen, Einschätzungen, Befürchtungen und Erwartungen der Staatsrechtslehrer Hans Michael Heinig und Christian Waldhoff.

Anbieter: Konrad-Adenauer-Stiftung