Informations-Portal zur politischen Bildung

Ein Angebot der Landeszentralen für politische Bildung

Türkei

Zwischen Demokratie und Diktatur

President Recep Tayyip Erdoğan during a meeting, with the presidential seal and Turkish flag. Foto: Glenn Fawcett, Wikipedia, public domain

Im Juli 2016 versuchten Teile des türkischen Militärs  durch einen Putsch die AKP-Regierung und Präsident Recep Tayyip Erdogan zu stürzen. Fünf Tage nach dem Putschversuch, für den  Erdogan Fethullah Gülen als Strippenzieher verantwortlich machte, verhängte die Regierung den Ausnahmezustand über das Land. Seither wurden Tausende Militärs, Polizisten, Journalisten und Oppositionelle aller Couleur inhaftiert. Kritiker im Inland und in der EU beklagen, die Regierung habe  den Putschversuch genutzt, um den Weg für ein Präsidialsystem freizumachen, das alle Macht in Erdogans Händen vereinen soll.

 

Am 16. April hat die türkische Bevölkerung - darunter auch die im Ausland lebenden Türken - in einem Referendum über die Einführung eines Präsidialsystems abgestimmt. Mit 51,4% Zustimmung hat Erdogan das Referendum knapp gewonnen. Was bedeutet dies für die Zukunft der Türkei? Das Land ist tief gespalten, die Opposition hat weitere Repressionen zu befürchten. Und die Europäische Union fragt sich,  welchen Weg des Umgangs mit Erdogan sie künftig einschlagen soll.
Auch das deutsche Verhältnis zur Türkei ist an einem Tiefpunkt anbelangt, insbesondere die im Wahlkampf g
efallenen Äußerungen Erdogans über "Nazi-Deutschland" haben die in letzter Zeit ohnehin schon beschädigten Deutsch-Türkischen Beziehungen noch weiter verschlechtert.

Verfassungsrefendum am 16. April 2017

Wie gespalten ist die Türkei nach Referendum?
Mit 51,4 Prozent Zustimmung hat Präsident Erdogan das Referendum zur Einführung des Präsidialsystems knapp gewonnen. Beobachter europaweit sehen in dem Ergebnis eine tiefe Spaltung der türkischen Gesellschaft. Einige fürchten, dass nun weitere Repressionen auf die Opposition zukommen werden. Andere kritisieren das Nein-Lager dafür, dass es seine Niederlage nicht anerkennen will.
(eurotopics Presseschau, 18.4.2017)

Das Präsidialsystem in der Türkei: Nach dem Vorbild der USA?
Das politische System der Türkei steht vor einem Paradigmenwechsel. Das Referendum am 16. April wird entscheiden, ob die bisherige parlamentarische Demokratie bestehen bleibt oder von einem Präsidialsystem abgelöst wird. Befürworter und Gegner der Verfassungsänderung mobilisieren die türkischen Wähler nicht nur in der Türkei, sondern auch in Deutschland.
(Bundeszentrale für politische Bildung, 11.4.2017)

Die Türkei zwischen Hoffen und Bangen
Die Türkei stimmt am 16. April per Referendum über die Einführung eines Präsidialsystems ab. Die Regierung verspricht damit mehr Stabilität und Wachstum, Gegner sehen den Wechsel zu einem autoritären Ein-Mann-Staat, maßgeschneidert auf Präsident Erdo?an. Während die Medien überwiegend einseitig berichten, sind viele Türken noch unschlüssig.
(Bundeszentrale für politische Bildung, 4.4.2017)

Türkei nach dem Referendum - Opposition will Annullierung beantragen
Die Oppositionspartei CHP hat angekündigt, die Annullierung des Referendums zu beantragen. Dieses sei manipuliert worden. Die türkische Anwaltskammer sprach gar von gravierenden Gesetzesverstößen. Unterdessen bereitet die Regierung die Verlängerung des Ausnahmezustands vor.
(Tagesschau, 18.4.2017)

Türkei nach dem Referendum - Erdogan zwingt die EU zu schwierigen Entscheidungen
Der Umbau der Türkei in ein autokratisches System wird in Brüssel und Berlin mit Sorge verfolgt, aber auch von gut 50 Prozent der türkischen Bevölkerung - der Wahlausgang war knapp. In jedem Fall muss die EU nun einen Weg finden, mit dem erstarkten Erdogan auszukommen - ohne ihre Werte zu verleugnen.
(Deutschlandffunk, 18.4.2017)

Türkei-Referendum - Erdogans Poker
Vier politische Fragen, von denen jetzt die Zukunft eines ganzen Landes abhängt.
(Zeit, 11.4.2017)

Türkei-Referendum - Hohe Beteiligung in Deutschland
Bei der Abstimmung über die Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei lag die Beteiligung der in Deutschland lebenden Türken bis Sonntag bei knapp 50 Prozent. Damit war sie höher als bei der Parlamentswahl 2015.
(Tagesschau, 10.4.2017)

Referendum in der Türkei - Die Nein-Partei
Die Nein-Partei des Ex-AKP-Mitglieds Beklevic will die Verfassungsreform in der Türkei verhindern. Das ist ihr einziger Zweck - und dafür reist Beklevic durch das ganze Land. Doch der Kampf um Stimmen gegen Erdogan ist mühsam.
(Tagesschau, 1.4.2017)

Die "Chancengleichheit" der "Nein"-Kampagne
Im April wird in der Türkei über eine Verfassungsänderung abgestimmt. Dem "Nein"-Lager wird die Arbeit schwer gemacht.
(Rosa-Luxemburg-Stiftung, 20.3.2017)

Deutschtürken im Zwiespalt: "Ich liebe Erdogan!"
Immer mehr Deutschtürken werben für ein „Nein“ beim türkischen Verfassungsreferendum. Von Erdogan-Befürwortern werden sie im Netz und auf der Straße beschimpft.
(FAZ, 18.3.2017)

Türkische Provokationen in Europa - Die Diplomatie nicht den Demagogen überlassen
Präsident Erdogan provoziert aufs Ärgste. Doch Europas Politiker sollten einen kühlen Kopf bewahren. Weder die nationalen Interessen noch die Demokratie in der Türkei gewinnen durch eine Eskalation.
(Neue Züricher Zeitung, 13.3.2017)

Umgang mit der Türkei: Minister für und gegen Wahlkampfauftritte
Die Bundesregierung ist uneins, wie sie mit den Auftritten türkischer Politiker umgehen soll. Innenminister de Maizière lehnt sie ab und hält ein Verbot für möglich. Verteidigungsministerin von der Leyen mahnte dagegen mehr Gelassenheit an. SPD-Kanzlerkandidat Schulz schickte klare Worte Richtung Ankara.
(Tagesschau, 13.3.2017)

Deutsch-Türken - Sie wählen ihre Heimat, nicht Erdogan
Viele Deutsch-Türken haben mit der Politik Erdogans nicht viel am Hut. Dennoch unterstützen sie den türkische Präsidenten und seine Partei AKP. Er gibt ihnen das vermisste Gefühl, ernst genommen zu werden. Eine Analyse Ozan Demircan.
(Wirtschaftswoche, 8.3.2017)

Wahlkampf in Deutschland - Der viertgrößte türkische Wahlbezirk
Können die Deutschtürken Erdogans Referendum entscheiden? Die wichtigsten Antworten zum Wahlkampf in Deutschland um die türkische Verfassung.
(Zeit, 8.3. 2017)

Absage von Wahlkampfauftritten in Deutschland - Erdogan spricht von "Nazi-Praktiken"
Im Streit um türkische Wahlkampfauftritte in Deutschland hat Präsident Erdogan Deutschland Nazi-Methoden vorgeworfen. Hintergrund ist die Absage von geplanten Auftritten türkischer Minister. Politiker von Union und Grünen äußerten sich empört.
(DLF24, 5.3.2017)

Verfassungsreferendum: Worüber Erdogan die Türken abstimmen lassen will
In der Türkei soll nach Willen der Regierungspartei AKP ein Präsidialsystem eingeführt werden. Befürworter argumentieren, das sei vergleichbar mit den USA und Frankreich. Kritiker befürchten eine Diktatur. Ein Überblick.
(Spiegel, 25.1.2017)

Wie Erdogan aus der Türkei eine Diktatur macht
Zum ersten Mal setzt nicht das Militär die Demokratie außer Kraft, sondern der Staatschef. Die Türkei Erdogans erfüllt damit zunehmend die Kriterien diktatorischer Verhältnisse.
(FAZ, 23.1.2017)

Parlament in Ankara - Ist das die letzte Wahl in der Türkei?
Das Parlament in Ankara setzt sich selbst schachmatt. Der Präsident erhält unbegrenzte Macht. Erdogans Plan zum Staatsumbau vollzieht sich - auf gespenstische Weise. Von Bülent Mumay
(Qantara, 18.1.2017)

Politologe: Präsidialsystem wäre Ende der Demokratie in der Türkei
Der Türkei-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik, Günter Seufert, warnt vor einer Verfassungsänderung in dem Land. Das geplante Präsidialsystem diene Staatschef Erdogan, seine Macht zu sichern, sagte Seufert im DLG. Sollte er künftig keinen Rückhalt mehr in seiner Partei und im Parlament haben.
(Deutschlandfunk, 9.1.2017)

Volksabstimmung in der Türkei am 16. April 2017
Bei der Volksabstimmung in der Türkei entscheiden die Wähler über 18 Vorschläge zur Änderung der seit 1982 gültigen Verfassung der Republik Türkei. Vorgesehen sind unter anderem die Stärkung der Rechte des Staatspräsidenten und die Beschränkung der Rechte des Parlaments. Umstritten ist vor allem, dass das parlamentarische Regierungssystem einem Präsidialsystem weichen soll.
(Wikipedia)

Deutsch-Türkische Beziehungen

Bericht über türkische Spionage in Deutschland -  Generalbundesanwalt nimmt Ermittlungen auf
Der türkische Geheimdienst soll Anhänger der Gülen-Bewegung in Deutschland ausspioniert haben. Der Generalbundesanwalt hat nun Ermittlungen aufgenommen. Innenminister de Maizière erklärte, Spionage auf deutschem Boden werde nicht geduldet.
(Tagesschau, 28.3.2017)

Die Türkei und Deutschland - Attacken der Türkei gegen Deutschland nehmen kein Ende
Staatschef Erdogan wirft Kanzlerin Merkel persönlich Nazi-Methoden vor. Sein Sprecher reibt sich an der BND-Einschätzung zur Gülen-Bewegung. Und wegen der Kurden-Demo in Frankfurt schäumt Ankara schon zwei Tage.
(Deutsche Welle, 19.3.2017)

Türkische Provokationen - Deutschlands Dilemma
Der türkische Präsident Erdogan provoziert und exportiert seine Konflikte nach Westeuropa - weil ihm das im Wahlkampf nutzt. Die Niederlande eskalieren, Deutschland hält noch still. Und jetzt?
Weil die niederländische Regierung mit aller Macht Wahlkampfauftritte türkischer Minister verhinderte richtete die türkische Seite ihre Nazi-Vergleiche diesmal gegen die Niederlande.
(Spiegel, 12.3.2017)

Deutsch-türkische Beziehungen - Zwischen Protestnoten und Prinzipientreue
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und sein türkischer Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu hätten bei ihrem heutigen Treffen vergleichsweise entspannt gewirkt, kommentiert Falk Steiner. Doch die Bundesregierung werde schon sehr bald vor einer ganz einfachen Frage stehen, die überaus schwer zu beantworten sei.
(Deutschlandfunk, 8.3.2017)

Gökay Sofuoglu über Erdogan: "Eine Kriegserklärung gegenüber Deutschland"
Der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, zeigt sich besorgt über das deutsch-türkische Verhältnis. Die Rede von Präsident Erdogan habe die Stimmung in Deutschland und unter den Türken noch weiter angeheizt. So würden Angst und eine unheilvolle Entwicklung weiter geschürt.
(Deutschlandfunk, 4.3.2017)

Merkel hat in der Türkei wunde Punkte klar angesprochen
Angela Merkels Kritik an Erdogan sei richtig, komme aber zur falschen Zeit, sagt Kristian Brakel im Interview. Auf Erdogans autoritären Kurs kann die Bundesregierung kaum noch Einfluss nehmen. Sie sollte aber versuchen, punktuelle Verbesserungen in der Menschenrechtslage zu erreichen.
(Heinrich-Böll-Stiftung, 9.2.2017)

Die Ohnmacht Deutschlands gegenüber der Türkei
Die Besonderheiten des deutsch-türkischen Verhältnisses engen den außenpolitischen Handlungsspielraum Deutschlands gegenüber der Türkei ein. Berlin kann daher ohne den Schulterschluss mit europäischen und transatlantischen Partnern keinen Einfluss auf das Land nehmen, meint Günter Seufert.
Kurz gesagt, 4.11.2016
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Putschversuch 2016 und die Folgen

Der gescheiterte Putsch und seine Folgen
Ein Essay
In: Türkei, Aus Politik und Zeitgeschichte, 24.2.2017
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Pressefreiheit in der Türkei
In der Türkei werden Journalisten entlassen und verhaftet, weil sie eine missliebige Meinung vertreten. Auch für ausländische Korrespondenten wird die Arbeit schwieriger, wie die Verhaftung von Deniz Yücel, Türkei-Korrespondent der Welt, zeigt.
Debatten verfolgen, eurotopics Presseschau
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Pressefreiheit in der Türkei - Die letzten kritischen Stimmen
Laut "Reporter ohne Grenzen" gehört die Türkei zu den Ländern mit den meisten inhaftierten Journalisten weltweit. Nach dem Putschversuch im Juli 2016 wurden außerdem über 100 Medienhäuser durch die türkische Regierung geschlossen. Obwohl kritische Journalisten in der Türkei ständig von Repressalien bedroht sind, gibt es noch kritische Stimmen.
(Deutschlandfunk, 8.3.2017)

Das Militär, die AKP und der gescheiterte Putsch
Im Juli 2016 versuchten Teile des türkischen Militärs, durch einen Putsch die Regierung zu stürzen. Vor allem in Europa und den USA werden die anschließenden Aktionen des Staates als Maßnahmen wahrgenommen, um das politische System der Türkei im Sinne einer autoritären Alleinherrschaft umzustrukturieren. Was passierte im Vorfeld des Putschversuches und was bedeutet er für das politische Gleichgewicht im Land?
In: Dossier Türkei, 31.8.2016
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Nach dem Putschversuch - Mehr als 100 000 Menschen von Erdogans "Säuberungswelle" betroffen
In der Türkei sind nach dem gescheiterten Putschversuch am 15. Juli bisher 40 029 Menschen festgenommen und fast 80 000 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes entlassen worden. Sie sollen Anhänger des Predigers Fetullah Gülen sein, den Präsidenten Erdo?an beschuldigt, für den Putschversuch verantwortlich zu sein. Die Betroffenen kommen aus Polizei, Militär, Justiz, Verwaltung, Bildungswesen und Medien.
(Süddeutsche, 18.8.2016)

"Ausgeweidete türkische Demokratie"
Cem Sey in Istanbul über den gescheiterten Putsch in der Türkei und seine Folgen für das Land.
IPG-Journal, 26.7.2016
(Friedrich-Ebert-Stiftung)

Zukunft der Türkei: Die Straße gehört jetzt Erdogan
War der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan in den Militärputsch eingeweiht oder nicht? Klar ist, dass Erdogan von dem Putsch profitiert. Tausende Richter und Beamte haben im Zuge der von Erdogan propagierten "Säuberungen" ihre Posten verloren. Die Justiz gehört nun endgültig zum Kontrollbereich des Präsidenten. Um seine Alleinherrschaft zu festigen, setzt er inzwischen auf neue Strategien wie die Wiedereinführung der Todesstrafe. Ein Interview mit Türkei-Experte Dr. Günter Seufert.
(arte, 19.7.2016)

Nach dem Putschversuch in der Türkei
Günter Seufert analysiert die Bedeutung des Putschversuches für das politische System der Türkei. Der große Gewinner sei Recep T. Erdogan. Sein Plan, ein Präsidialsystem einzuführen, könnte nun aufgehen. 
Kurz gesagt, 18.7.2016
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Was wir über den Putschversuch in der Türkei wissen
Kampfflugzeuge über Istanbul und Ankara, Zivilisten gegen Panzer, ein umstrittener Präsident, der nicht fällt: was genau in der Türkei geschehen ist – die Fakten.
(Die Zeit, 17.7.2016)

Putschversuch in der Türkei 2016
Der Putschversuch in der Türkei 2016 am 15. und 16. Juli 2016 war ein gescheiterter Putsch von Teilen des türkischen Militärs, der zum Ziel hatte, die türkische Regierung mit Präsident Recep Tayyip Erdo?an und dem Kabinett Y?ld?r?m (AKP) zu stürzen. Der Putschversuch verlief blutig, bei den Gefechten während des Putschversuches wurden landesweit insgesamt über 247 Menschen getötet und mehr als 2100 Menschen erlitten Verletzungen.
(Wikipedia)

Türkisch-Kurdischer Konflikt

Vorwurf an Türkei - UN kritisieren Gewalt gegen Kurden
Die UN haben der Türkei schwere Menschenrechtsverletzungen bei ihrem Vorgehen gegen militante Kurden im Südosten des Landes vorgeworfen. Seit Juli 2015 habe es "massive Zerstörungen, Tötungen und zahlreiche andere schwere Menschenrechtsverletzungen" gegeben. Bis zu 2000 Menschen seien getötet worden, darunter 1200 Zivilisten.
(Tagesschau, 10.3.2017)

Erneute Gewalteskalation im türkisch-kurdischen Konflikt
Seit Juli 2015 ist der türkisch-kurdische Konflikt wieder aufgeflammt. Rund zweieinhalb Jahre andauernde Friedensgespräche zwischen der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) und der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) brachen zusammen.
In: Türkei, APuZ 24.2.2017
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Der regionale Aufstieg der Kurden: Wie reagiert die Türkei?
Die türkische Kurdenpolitik erscheint sehr widersprüchlich, meint Gülistan Gürbey. Einerseits unternehme Ankara alles, um kurdische Emanzipations- und Autonomiebestrebungen im eigenen Land und in Syrien einzudämmen und sogar massiv militärisch zu bekämpfen. Andererseits bestünden zur kurdischen Regionalregierung im Nordirak beste politische, wirtschaftliche und sogar militärische Beziehungen.
In: Dossier Innerstaatliche Konflikte, 22.2.2016
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Der Kurdenkonflikt
Knapp 15 Millionen Kurden leben heute in der Türkei. Der Konflikt um Autonomie in ihren ursprünglichen Siedlungsbebieten ist eine historische Erblast der Grenzziehungen nach dem Ersten Weltkrieg. Unter der AKP-Regierung ist es in den vergangenen Jahren zu einer Annäherung und leichten Reformen gekommen. Eine nachhaltige friedliche Konfliktlösung scheint jedoch weiterhin nicht absehbar.
In: Dossier Türkei, 12.8.2014
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Band zwischen Türken und Kurden droht zu zerreißen
Weil der Kurdenkonflikt seinen Charakter verändert hat, greift die etablierte Diplomatie der Solidarität im Kampf gegen den Terror zu kurz. Stattdessen sollte die internationale Gemeinschaft nun neben der PKK auch die türkische Führung unter Druck setzen, meint Günter Seufert.
Kurz gesagt, 10.9. 2016
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Flüchtlingsabkommen Europäische Union - Türkei

Das Flüchtlingsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Türkei
Die Europäische Union (EU) hat am 18. März 2016 eine Vereinbarung mit der Türkei getroffen, die dazu führen soll, dass weniger Menschen Europa erreichen, um hier Asyl beantragen zu können. Welche Regelungen beinhaltet das Abkommen im Einzelnen?
In: Länderprofile, 6.3.2017
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Menschenrechtliche Bewertung des Flüchtlingsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Türkei
Das Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Türkei über die Flüchtlingsaufnahme ist umstritten. Was spricht dafür, was dagegen? Eine Bewertung aus menschenrechtlicher Sicht.
In: Länderprofile, 6.3.2017
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Ist Erdogan schon vom Flüchtlings-Deal abgerückt?
In der Ägäis kam es zu Konflikten zwischen Türkei und Griechenland. Nun aber zieht die Türkei ihre Kriegsschiffe ab. Die Gründe für den Schritt sind unklar - aber es hat Folgen für den Flüchtlingspakt.
(Welt, 29.3.2017)

Ein brüchiger Deal - Flüchtlinge und Migranten an den Rändern Europas
Trotz beiderseitigem Interesse ist nicht absehbar, ob das EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen wirklich von Dauer sein wird. Bisher sind die Mechanismen nicht funktional und es mehren sich die asyl- und menschenrechtlichen Bedenken. Die Situation geflüchteter Menschen in der Türkei ist weiterhin prekär. Hinzu kommt die derzeitige politische Lage in der Türkei.
(Heinrich-Böll-Stiftung, Februar 2017)

Flüchtlinge in der Türkei - Neue Herausforderungen an Gesellschaft und Politik
Angesichts  regionaler  Krisenherde erlebt  die  Republik  Türkei die gegenwärtig größten    Migrationsströme   ihrer neueren Geschichte.  Das  Land sieht sich  mit  tiefgreifenden  Entwicklungen konfrontiert, welche die  sozialen,  ökonomischen  und  politischen  Rahmenbedingungen nachhaltig verändern  werden. Das  Land beweist beeindruckende Lösungsansätze  in  der  Flüchtlingskrise und  dies trotz  schwieriger  Ausgangslage.  Es bestehen aber  auch vielfache Probleme.
KAS-Länderbericht, März 2016
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

Die Asylpolitik der Türkei: Ein Überblick
Die Türkei ist seit 2014 in Bezug auf die absolute Zahl aufgenommener Schutzsuchender das weltweite Hauptaufnahmeland von Flüchtlingen. Angesichts der mit der Fluchtzuwanderung verbundenen Herausforderungen hat sich das Land bereits 2013 ein neues Ausländer- und Asylgesetz gegeben. Zuvor bestehende Gesetze waren unzureichend, um auf die steigenden Flüchtlingszahlen reagieren zu können.
In: Länderprofile, 6.7.2016
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Die Türkei als Partner der EU in der Flüchtlingskrise - Ankaras Probleme und Interessen
Selten ist ein Beschluss der Staats- und Regierungschefs und -chefinnen der Europäischen Union aus so unterschiedlichen Perspektiven und Interessenlagen kritisiert worden wie die Vereinbarungen der EU mit der türkischen Regierung vom 29. November 2015 zur Eindämmung der Flüchtlingskrise.
(Stiftung Wissenschaft und Politik, Dezember 2015)

Hintergrund Türkei

Türkei
In der Nacht vom 15. auf den 16. Juli 2016 scheiterten Teile des türkischen Militärs beim Versuch, die AKP-Regierung und Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan zu stürzen. Fünf Tage nach dem Putschversuch, verhängte die Regierung den Ausnahmezustand über das Land, Tausende wurden in der Folge verhaftet. Kritiker im Inland und in der EU beklagen, die Regierung nutze den Putschversuch, um den Weg für ein Präsidialsystem freizumachen, das alle Macht in Erdogans Händen vereinen soll. Angesichts der fragilen innenpolitischen Situation, der Verschärfung des Konfliktes mit den Kurden, des zwiespältigen Verhältnisses zwischen der Türkei und islamistischen Kräften in Syrien sowie der türkischen Annäherung an Russland stellt sich die Frage, inwieweit die türkische Republik noch ein verlässlicher Partner in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik sein kann.
Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 9–10/2017)
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Politik und Macht
Die Türkei ist ein zentral organisierter Staat, eine föderale Struktur gibt es nicht: Die politische Macht liegt in der Hauptstadt Ankara. Wie genau funktioniert das politische System der Türkei? Welchen Einfluss haben die sozialen und okönomischen Verhältnisse in einer Provinz auf das Wahlerverhalten der Menschen dort? Welche Rolle spielt der Kurdenkonflikt in der Türkei und was hatte es mit der Gülen-Bewegung auf sich?
In: Dossier Türkei
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Die Türkei im Nahen Osten - vom Rising Star zum Troublemaker
Für Burak Çopur hat sich die Türkei von einer aufstrebenden Regionalmacht zu einem Problemland entwickelt. Mit dem Wechsel von einer Soft-Power- zu einer Hard-Power-Strategie habe nicht nur der internationale Abstieg der Türkei begonnen. Vielmehr sei auch ihre Außenpolitik zunehmend von einer sunnitisch-islamischen Ausrichtung bestimmt worden.
In: Dossier Innerstaatliche Konflikte, 22.2.2016
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Die Türkei vor einer Richtungsentscheidung - Orientiert sich Ankara erneut nach Europa und dem Westen?
Die Türkei, die EU und die NATO haben sich jüngst wieder aufeinander zubewegt. Das Scheitern der bisherigen Politik, langfristige Interessen und neue enorme Herausforderungen könnten dazu führen, dass sich Ankara wieder stärker in Richtung EU und Westen orientiert, glaubt Ya?ar Ayd?n.
In: Dossier Innerstaatliche Konflikte, 22.2.2016
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Türkei
Seit der Staatsgründung 1923 hat die Türkei zahlreiche Umwälzungen mitgemacht. Die verstärkt islamisch geprägte Orientierung der aktuellen Regierung wirkt sich nicht nur auf die Politik, sondern auch auf die Gesellschaft aus. So gewinnen neue Eliten auch wirtschaftlich an Einfluss. Auch die geltende Verfassung wird in Frage gestellt. Welchen Stellenwert Laizismus und Säkularisierung sowie Nationalismus, Demokratie und der geplante EU-Beitritt in der heutigen Türkei haben, soll in diesem Heft analysiert werden. Informationen zur politischen Bildung, 12.3.2012
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Türkei: Staatsaufbau / Innenpolitik
Die Türkei ist gemäß ihrer Verfassung von 1982 eine demokratische, laizistische, soziale und rechtsstaatliche Republik. Oberhaupt des Staates ist der Staatspräsident. Ministerpräsident und von ihm bestimmte Minister bzw. Staatsminister bilden gemeinsam den Ministerrat, der die Regierungsgeschäfte führt. Das türkische Parlament, die Große Türkische Nationalversammlung, wird für vier Jahre gewählt (Mehrheitswahlrecht).
Stand: Januar 2017
(Auswärtiges Amt)

Politisches System in der Türkei
(Wikipedia)

Porträt Recep Tayyip Erdogan

Erdogan als Erlöser
Der türkische Staatspräsident Erdogan macht in Deutschland Wahlkampf. Er braucht die Zustimmung türkischer Wähler für sein Referendum. Es sind nicht nur realpolitische Gründe, die Erdogan für viele Türken zum Hoffnungsträger machen. Welche Rolle spielt die Religion? Stilisiert sich Erdogan als Retter des Islams?
(Deutschlandfunk, 9.3.2017)

Erdogan im Rausch der Macht
Ob Syrienkrieg, IS-Terror oder Flüchtlingskrise – an Erdogan geht derzeit kein Weg vorbei. Hochrangige Politiker aus Ost und West, Europa und Übersee geben sich bei ihm die Klinke in die Hand. Gleichzeitig ist er einer der umstrittensten Machthaber unserer Zeit. Guillaume Perrier und Gilles Cayatte haben in den USA, der Türkei und Deutschland zahlreiche langjährige Weggefährten, Freunde und Gegner Erdogans getroffen und ein kontrastreiches Porträt des ”Sultans vom Bosporus” gezeichnet.
(arte, 21.11.2016)

Porträt Recep Tayyip Erdogan
Vom Armenviertel in den Präsidentenpalast
(MDR, 31. Juli 2016)

Wer ist Erdogan?
Recep Tayyip Erdogan ist einer der meisten polarisierenden Staatschefs der Gegenwart. Die einen verehren ihn als Nationalhelden, die anderen sehen in ihm einen Diktator. Was stimmt?
(MrWissen2go, 6.7.2016)

Gülen-Bewegung unter Fethullah Gülen

Die Gülen-Bewegung. Entstehung und Entwicklung eines muslimischen Netzwerks
Wohl kaum eine Person ist in der Türkei so umstritten wie Fethullah Gülen, ein muslimischer Prediger und als solcher charismatisches Zentrum eines weltweit aktiven Netzwerks, das bis vor kurzem die wohl einflussreichste religiöse Bewegung des Landes war. Von seinen Anhängerinnen und Anhängern respektvoll hocaefendi (verehrter Lehrer) genannt, von seinen Gegnern als Bedrohung der staatlichen Ordnung der Republik Türkei bezeichnet, inspiriert Gülen eine Vielzahl an Personen, die danach streben, seine Ideen in rund 160 Ländern in den Bereichen Bildung, Medien, Wirtschaft und Wohltätigkeit umzusetzen.
In: Türkei, APuZ 24.2.2017
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Die Gülen-Bewegung in der Türkei und Deutschland
Von Dezember 2013 an beherrschte der Konflikt zwischen den Anhängern des Predigers Fethullah Gülen und der Regierungspartei AKP die Medien der Türkei. Die Kommunalwahl im März 2014 gewann die AKP jedoch deutlich und im August wurde Erdo?an sogar bereits im ersten Wahlgang zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Die Gülen-Bewegung scheint den Kampf damit verloren zu haben.
In: Dossier Türkei, 1.9.2014
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Interview mit Fethullah Gülen
Fethullah Gülen der Strippenzieher des Putsches oder ein gebrechlicher, alter Mann? ZDF-Reporter Kamran Safiarians schildert im Studiogespräch seine Eindrücke.
(ZDF, 23.9.2016)

Gülen-Bewegung im Detail
Die Dokumentation wirft einen Blick ins Innenleben der Gülen-Bewegung. Wer sind die Menschen, die sich im Namen dieses Predigers engagieren, was bewegt sie, und wie organisieren sie sich?
(ZDF, 7.8.2014)

Gülen-Bewegung
Als Gülen-Bewegung oder Hizmet-Bewegung wird eine transnationale religiöse und soziale Bewegung bezeichnet, die vom türkischen islamischen Prediger Fethullah Gülen geführt wird.
(Wikipedia)

Rückblick: Parlamentswahlen 2015

Parlamentswahlen in der Türkei 2015
Die Türkei wählte am 7. Juni 2015 ein neues Parlament und damit die 550 Abgeordneten der Großen Nationalversammlung. 19 Parteien standen zur Wahl. In der Türkei sind über 53 Millionen Menschen wahlberechtigt und auch Türken, die im Ausland leben, dürfen mitbestimmen. Nach Angaben der Wahlbehörde in Ankara waren knapp 2,8 Millionen Auslandstürken zur Wahl aufgerufen. Davon leben in Deutschland rund 1,4 Millionen.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Erneute Alleinregierung der AK-Partei
Nachdem die AK-Partei bei den Wahlen am 7. Juni 2015 ihrer absoluten Mehrheit verlustig ging und die Koalitionsverhandlungen mit den Oppositionsparteien CHP, MHP und HDP scheiterten, wurden erneute Wahlen für den 1. November 2015 angesetzt. Die zweite Runde des Machtkampfs um die Parlamentssitze endete mit dem einem unerwartet klaren Sieg der AKP, die seit 2002 die Alleinregierung stellt. Die Wähler gaben den Oppositionsparteien dieses Mal keine Chance für eine Mitbeteiligung an einer Koalitionsregierung. Sie haben sich einmal mehr für Stabilität entschieden.
Länderbericht Türkei, 2.11.2015
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

Parlamentswahl in der Türkei im November 2015
(Wikiepdia)

Unterrichtsmaterialien

Die Türkei in Aufruhr
Das Arbeitsblatt thematisiert den Putsch 2016 und seine Folgen.
(Frieden & Sicherheit)

Sechs literarische Porträts über die Türkei
Die Filme eignen sich gut für fächerübergreifendes Arbeiten in Politik/Gemeinschaftskunde und Deutsch. Sie thematisieren die gesellschaftliche und politische Situation in der Türkei, die Menschenrechte, Kunst- und Meinungsfreiheit sowie Exilliteratur und politisch verfolgte Schriftsteller.
(WDR, planet schule)

Türkei - Ende der Pressefreiheit?
Dieses Arbeitsblatt nimmt die Geschehnisse in der Türkei zum Anlass, den Schülerinnen und Schülern die Wichtigkeit von Pressefreiheit näherzubringen. Außerdem untersuchen sie, inwieweit die Pressefreiheit in der Türkei noch gegeben ist.
(Westermann Gruppe)

Filme

Wie viel Macht will Erdogan? #kurzerklärt auf Türkisch
Ein Präsidialsystem würde dem türkischen Staatschef Erdogan mehr Macht verleihen - und gleichzeitig die Gewaltenteilung aufweichen. Was würde sich durch das Präsidialsystem ändern?  #kurzerklärt auf Türkisch von A. Sevindim.
(Tagesschau)

Pulverfass Türkei (2) - Zwischen Demokratie und Diktatur
Der zweite Teil der Dokumentation "Pulverfass Türkei" blickt auf die innenpolitischen Entwicklungen in einem Land zwischen Demokratie und Diktatur, zwischen Fortschritt Richtung EU und Rückwendung auf Tradition und osmanische Geschichte. 
24.2.2017
(ZDFInfo)

Pulverfass Türkei (1) - Der Putsch
Ein gescheiterter Militärputsch, schwindende Pressefreiheit, Eskalation im Kurdenkonflikt. Die Türkei durchlebt unruhige Zeiten. Deutschland und die EU betrachten die Entwicklung mit Sorge. 14.12.2016
(ZDFInfo)

Türkei - Angst und Verfolgung
Präsident Erdogan greift hart durch: Tausende Lehrer, Universitätsdozenten, Richter und Journalisten verlieren ihre Jobs, werden eingeschüchtert oder sogar weggesperrt. Darunter auch viele, die mit der Gülen-Bewegung, die für den Putschversuch verantwortlich gemacht wird, nichts zu tun haben.
(WDR, 14.09.2016)http://www.ardmediathek.de/tv/die-story/Erdogans-Erzfeind-Wer-ist-Fethullah-G%C3%BC/WDR-Fernsehen/Video?bcastId=7486242&documentId=36675942

Erdogans Erzfeind - Wer ist Fethullah Gülen?Der Putschversuch in der Türkei: Schon einen Tag danach macht Staatspräsident Erdogan seinen Erzfeind Fethullah Gülen dafür verantwortlich. Eine Spurensuche.(WDR, die story, 20.07.2016)

Türkei zwischen allen Stühlen
Zwei Jahre erschütterte eine Serie von Attentaten das Land, die Spannungen zwischen Türken und Kurden nahmen wieder zu. Im Juli 2015 rief die bis dahin zu Friedensverhandlungen mit der türkische terroristen Regierung bereite PKK wieder zum Kampf auf und proklamierte die Autonomie der Kurdenregion im Osten der Türkei. Der türkische Staat unter Erdogan schlug mit militärischen Angriffen zurück.
Reportage, 1.12.2016
(Arte)

Wer ist Erdogan?
Recep Tayyip Erdogan ist einer der meisten polarisierenden Staatschefs der Gegenwart. Die einen verehren ihn als Nationalhelden, die anderen sehen in ihm einen Diktator. Was stimmt?
(MrWissen2go, 6.7.2016)

Türkei
Die gespaltene Republik
(Arte, 5.11.2013)

 

Passend dazu im Themenkatalog

 
 
 
 
 
 

Türkei: Politik und Macht

 

Die Türkei ist ein zentral organisierter Staat, eine föderale Struktur gibt es nicht: Die politische Macht liegt in der Hauptstadt Ankara. Wie genau funktioniert das politische System der Türkei? Welchen Einfluss haben die sozialen und okönomischen Verhältnisse in einer Provinz auf das Wahlerverhalten der Menschen dort? Welche Rolle spielt der Kurdenkonflikt in der Türkei und was hatte es mit der Gülen-Bewegung auf sich. Beiträge dazu im Dossier Türkei der Bundeszentrale für politische Bildung.

 
 
 
 
 

Türkei nach dem Referendum

 

Mit 51,4 Prozent Zustimmung hat Präsident Erdo?an das Referendum zur Einführung des Präsidialsystems knapp gewonnen. Beobachter europaweit sehen in dem Ergebnis eine tiefe Spaltung der türkischen Gesellschaft. Einige fürchten, dass nun weitere Repressionen auf die Opposition zukommen werden. Andere kritisieren das Nein-Lager dafür, dass es seine Niederlage nicht anerkennen will. Debatte verfolgen in der Presseschau euro|topics: Wie gspalten ist die Türkei?

 
 
 
 
 

Pressefreiheit in der Türkei

 

In der Türkei werden Journalisten entlassen und verhaftet, weil sie eine missliebige Meinung vertreten. Auch für ausländische Korrespondenten wird die Arbeit schwieriger, wie die Verhaftung von Deniz Yücel, Türkei-Korrespondent der Welt, zeigt. Debatte verfolgen in der Presseschau euro|topics: Pressefreiheit in der Türkei.

 
 
 
 
 

Türkei: Erdogans Griff nach der Alleinherrschaft

 

Jürgen Gottschlich beschreibt in diesem Buch kenntnisreich Erdogans Griff nach der Alleinherrschaft, die mehr und mehr islamische Ausrichtung des Staates, den Konflikt mit der kurdischen Minderheit, aber auch den Alltag des Landes sowie seine Kultur und Lebensforme. Diese "Sonderausgabe der Zentralen für politische Bildung" ist derzeit in den Landeszentralen in Baden-WürttembergBerlin, Brandenburg, Hamburg, Sachsen und Thüringen erhältlich.

 
 
 
 
 

Türkei

 

Angesichts der fragilen innenpolitischen Situation, der Verschärfung des Konfliktes mit den Kurden, des zwiespältigen Verhältnisses zwischen der Türkei und islamistischen Kräften in Syrien sowie der türkischen Annäherung an Russland stellt sich die Frage, inwieweit die türkische Republik noch ein verlässlicher Partner in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik sein kann. Beiträge dazu in der aktuellen APuZ-Ausgabe  9–10/2017 "Türkei" der Bundeszentrale für politische Bildung.

 
 
 
 
 

Dossiers

 
 
 
 
 
 

Türkei - leicht erklärt

 

Was geschieht im Moment in der Türkei? Die Beilage "Türkei" der Wochenzeitung "Das Parlament" über die Lage in der Türkei, Präsident Erdogan und die anstehende Volksabstimmung über eine neue Verfassung in leichter Sprache.

 
 
 
 
 

Erdogan im Rausch der Macht

 

Ob Syrienkrieg, IS-Terror oder Flüchtlingskrise - an Erdogan geht derzeit kein Weg vorbei. Hochrangige Politiker aus Ost und West, Europa und Übersee geben sich bei ihm die Klinke in die Hand. Gleichzeitig ist er einer der umstrittensten Machthaber unserer Zeit. Guillaume Perrier und Gilles Cayatte haben in den USA, der Türkei und Deutschland zahlreiche langjährige Weggefährten, Freunde und Gegner Erdogans getroffen und ein kontrastreiches Porträt des ”Sultans vom Bosporus” gezeichnet: Erdogan im Rausch der Macht, arte, 21.11.2016.

 
 
 
 
 

Pulverfass Türkei

 

Ein gescheiterter Militärputsch, schwindende Pressefreiheit, Eskalation im Kurdenkonflikt. Die Türkei durchlebt unruhige Zeiten. Deutschland und die EU betrachten die Entwicklung mit Sorge. Der erste Teil der Dokumentationsreihe "Pulverfass Türkei" von ZDFInfo: Deutschland und der Putsch.


Der zweite Teil blickt auf die innenpolitischen Entwicklungen in einem Land zwischen Demokratie und Diktatur, zwischen Fortschritt Richtung EU und Rückwendung auf Tradition und osmanische Geschichte: Zwischen Demokratie und Diktatur.

 
 
 
 
 

Wer ist Erdogan?

 

Recep Tayyip Erdogan ist einer der meisten polarisierenden Staatschefs der Gegenwart. Die einen verehren ihn als Nationalhelden, die anderen sehen in ihm einen Diktator. Was stimmt? MrWissen2go geht der Frage nach: Wer ist Erdogan?

 
 
 
 
 

Fethullah Gülen und die Gülen-Bewegung

 

Fethullah Gülen der Strippenzieher des Putsches oder ein gebrechlicher, alter Mann? Eine ZDF-Reportage mit Interview und Studio-Gespräch.

 
 
 
 
 

Türkei

 

Seit der Staatsgründung 1923 hat die Türkei zahlreiche Umwälzungen mitgemacht. Die verstärkt islamisch geprägte Orientierung der aktuellen Regierung wirkt sich nicht nur auf die Politik, sondern auch auf die Gesellschaft aus. So gewinnen neue Eliten auch wirtschaftlich an Einfluss. Auch die geltende Verfassung wird in Frage gestellt. Welchen Stellenwert Laizismus und Säkularisierung sowie Nationalismus, Demokratie und der geplante EU-Beitritt in der heutigen Türkei haben, wird im Heft "Informationen zur politischen Bildung, Nr. 282/2011 Türkei analysiert.