Informations-Portal zur politischen Bildung

Ein Angebot der Landeszentralen für politische Bildung

Rechtsextremismus

Rechtspopulismus - Rechtsterrorismus - NSU-Prozess - NPD-Verbot

Neonazi-Demonstration
Neonazi-Demonstration am 2. April 2005 in München. Foto: Rufus46, wikipedia.org, CC BY-SA 3.0

Von Rechtspopulismus bis Rechtsextremismus, von der Angst vor dem Fremden bis hin zu Hass und Hetze auf Flüchtlinge, die Grenzen sind fließend und die Gefahr, in eine feindliche und ablehnende Haltung abzudriften wird größer. Die angespannte Weltlage und die Krisenherde in vielen Ländern haben spürbare Auswirkungen auf die Situation auch hier in Deutschland und insgesamt in Europa. Rechtsgerichtete Bewegungen formieren sich, rechtspopulistische Parteien sind auf dem Vormarsch und auch in der Bevölkerung nimmt der Anteil an Menschen zu, die fremdenfeindliches oder rechtsextremes Gedankengut in sich tragen.

...

Sowohl in Deutschland als auch auf europäischer Ebene ist die Entwicklung des Rechtspopulismus und Rechtsextremismus besorgniserregend. Europaskepsis und Islamfeindlichkeit verbinden eine bunte Mischung von Rechtsaußenparteien. Zum Spektrum gehören rechtsextreme Parteien genauso wie Gruppierungen, die mit populistischen Äußerungen auf sich aufmerksam machen wollen. Ihr gemeinsames Ziel: eine rassistische Neuordnung, ein Europa der "weißen Rasse".

Ebenso alarmierend, Alltagsrassismus ist in Deutschland fast zu einer Volksbewegung geworden - zu diesem Ergebnis kommen wissenschaftliche Studien. Rassistische Bezüge in der Alltagssprache und im Alltagsbewusstsein sind bei der Mehrheit der Deutschen tief verankert.

Seit der Aufdeckung der Morde und Anschläge der Zwickauer Zelle beschäftigt Rechtsextremer Terror Politik und Öffentlichkeit. Am 6. Mai 2013 begann der Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer des rechtsextremistischen "Nationalsozialistischen Untergrund (NSU)" vor dem Oberlandgericht München. Hauptangeklagte des Prozesses ist Beate Zschäpe, der unter anderem Mittäterschaft an zehn Morden vorgeworfen wird.

Auch die Debatte um ein NPD-Verbot steht seit 2013 wieder auf der Tagesordnung. Die Innenminister der Länder haben sich einstimmig für ein erneutes NPD-Verbotsverfahren ausgesprochen und ihren Verbotsantrag gegen die NDP beim Bundesverfassungsgericht am 3. Dezember 2013 in Karlsruhe eingereicht. Wird dieser zweite Anlauf letztendlich zu einem Verbot der NDP führen? Das Bundesverfassungsgericht wird am 27. Januar 2017 eine Entscheidung fällen.

Von Rechtspopulismus bis Rechtsextremismus

Rechtspopulismus - Rechtsextremismus
Europaskepsis und Islamfeindlichkeit verbinden eine bunte Mischung von Rechtsaußenparteien in Europa. Zum Spektrum gehören rechtsextreme Parteien genauso wie Gruppierungen, die mit populistischen Äußerungen auf sich aufmerksam machen wollen. Ein Dossier der Bundeszentrale.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Rechtsextremismus - Internationale Netzwerke
Rechtsextremismus ist keineswegs auf Deutschland beschränkt. Rechtspopulisten und Neonazigruppen agieren in zahlreichen Ländern Europas und in Übersee. Dieser Themenschwerpunkt vermittelt einen Überblick über die Rechtsaußen-Szenen in der EU, Osteuropa und den USA.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Fließende Grenzen zwischen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Europa
Der Unterschied zwischen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus liegt vor allem auf ideologischem Gebiet. Aktuelle Tendenzen spiegeln die soziale Unterschichtung, Transnationalisierung und Vernetzung wider.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Rechtspopulismus kurz erklärt
Erklärfilm der bpb.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Grauzonen Rechtsextremismus - Die völkische Bewegung
Weder der Nationalsozialismus noch die heutige extreme Rechte wären ohne die völkische Bewegung denkbar, die um die Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert entstand. Die Geschichte, Ziele und Protagonisten der "Völkischen" sind heute nahezu unbekannt, obwohl sich viele Rechtsextreme auf die völkische Bewegung beziehen.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Extremismus - bei uns?
Politischem Extremismus werden vor allem das Links-Rechts-Spektrum sowie der Islamismus in seiner gewaltbereiten, terroristischen Variante zugeordnet. Damit wird Extremismus jedoch nur als Randerscheinung begriffen und in der Öffentlichkeit auch entsprechend wahrgenommen.  Staatliche Behörden hingegen geraten ebenso wie die Mitte der Gesellschaft, das heißt die Mehrheit der Bevölkerung, aus dem Blickfeld. Eben das könnte insbesondere in Krisenzeiten zur Gefahr für die Demokratie werden.
(Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung)

"Im Feind vereint - Europas rechtsextreme Internationale"
Das Webvideo zeigt auf, wie sich die extreme Rechte  mehr und mehr vernetzt und für ein Europa der "weissen Rasse" eintritt. Ein Jahr haben die Macher des Films europaweit recherchiert, rechtsextreme Strukturen beobachtet, ein Ergebniss: Aus isolierten Randgruppen ist eine gefährliche Bewegung gewachsen. Ihr gemeinsames Ziel: eine rassistische Neuordnung.
(Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen)

"Rechts gibt es eine völkische Mobilisierung"
Wir haben eine Radikalisierung in einem Teil der Mitte der Gesellschaft, übrigens nicht nur in Ostdeutschland, sondern auch im Westen. Das hat zu tun mit der Flüchtlingspolitik, mit Ängsten, und da ist etwas freigesetzt worden auch an Aggression, an Rassismus, was davor schon da war, aber jetzt in der Öffentlichkeit ist. Und durch diese Freisetzung in der Mitte, die sich ja auch widerspiegelt in der Gründung einer neuen Partei, die sich widerspiegelt in den Demonstrationen der Pegida-Anhänger und Ähnliches, fühlten sich vor allem auch gewaltbereite Rechtsextremisten, also diejenigen, die am Rande der Gesellschaft stehen, ermutigt, Gewalt wieder anzuwenden. Da haben wir tatsächlich - und darauf weist der Bericht hin - auch was Neues: Wir haben eine neue Tätergruppe. Das heißt, wir haben nicht nur den klassischen rechtsextremen Schläger, den wir seit Ewigkeiten kennen, sondern da haben sich viele, die gesellschaftlich sehr verankert sind, vor Ort jetzt ermutigt gefühlt, zum Beispiel Brandanschläge auf Flüchtlingsheime zu unternehmen, und das ist neu.
(Deutschlandfunk, 21.09.2016)

Wo Europa nach rechts driftet
Der Rechtsruck in Österreich kommt nicht überraschend. Europaweit sind die Rechtspopulisten auf dem Vormarsch, egal ob Skandinavien oder Balkan. Die extremsten Entwicklungen im Überblick.
(Die Welt, 25.04.2016)

Rechtsrutsch in Europa: Vorwärts in die Vergangenheit
Mitten im Herzen Europas ist völkisches Gedankengut zurückgekehrt. Die rechtsorientierten und populistischen Parteien sind europaweit auf dem Vormarsch. Die Bewegung geht so weit, dass heute auch wieder Juden aus Europa fliehen.
(SRF, 7.1.2016)

Europa extrem
Rechtspopulisten, Neo-Linke, Separatisten, EU-Gegner: Nicht nur in Griechenland, nein, in ganz Europa sind radikale Parteien erstarkt. Ein Überblick über die 39 erfolgreichsten.
(Die Zeit)

/ mehr Links anzeigen...

Polen auf Orbáns Weg
Rechtspopulist Kaczy?ski als nationaler Führer, die Premierministerin nur Staffage: Polen droht nach der Wahl der Umbau zur illiberalen Demokratie nach Vorbild Ungarns.
(Die Zeit, 26.10.2015)

Parlamentswahlen in der Schweiz 2015 : Rechtsnationale SVP triumphiert
Bei der Parlamentswahl in der Schweiz liegt die rechtsgerichtete Schweizerische Volkspartei vorn. Sie hat laut nationaler Hochrechnung ein Drittel der Sitze gewonnen - und damit ihren Rekord aus dem Jahr 2007 übertroffen.
(Spiegel, 18.10.2015)

Rechtspopulisten verdoppeln Stimmen in Österreich: Jetzt will die FPÖ in Wien gewinnen
Österreich rückt nach rechts. Wochenlang dominierten die vielen freiwilligen Flüchtlingshelfer und ihr selbstloser Einsatz die Berichterstattung über das Migrationsthema in Österreich. Jetzt wurde das zweite Gesicht Österreichs greifbar: Die rechtspopulistische FPÖ verdoppelte bei der Wahl zum Landesparlament in Oberösterreich ihre Stimmen auf 30,4 Prozent.
(Huffington Post, 28.9.2015)

Angst ums Abendland: Der Siegeszug der Rechtspopulisten
Eine Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung kam 2015 zu dem Schluss, dass die Parolen rechtspopulistischer Parteien auf die Linie wichtiger Länder innerhalb der EU abgefärbt haben. „Die populistischen EU-Gegner setzen die regierenden Parteien im eigenen Land verstärkt unter Zugzwang." Ton und Inhalte in der Einwanderungs- und Grenzkontrollpolitik in Großbritannien, Frankreich und Dänemark hätten sich erkennbar verschärft. „Ohne den anhaltenden Druck von rechts wäre dies nicht passiert."
(Huffington Post, 31.8.2015)

Dänemark rück nach Rechts
Bei der Wahl in Dänemark gibt es fast nur Verlierer. Und einen großen Sieger: Die Rechtspopulisten haben in der dänischen Politik künftig viel zu sagen. Ministerpräsident wird wohl der Liberale Rasmussen.
(Frankfurter Rundschau, 19.6.2015)

Parlamentswahl in Ungarn: Zweidrittelmehrheit à la Viktor Orbán
Ministerpräsident Viktor Orbán geht mit seiner Partei Fidesz als Sieger der Parlamentswahl hervor. Seine rechtspopulistische Regierung hat ihre 2010 gewonnene Zweidrittelmehrheit für eine autoritäre Wende genutzt
(Heinrich-Büöö-Stiftung, 8.4.2014)

Europa nach der Wahl - Rechtsruck wie befürchtet?
Rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien haben bei der Europawahl Ende Mai 2014 zum Teil Rekord­ergebnisse erzielt. Wo liegen die Ursachen des starken Abschneidens der Rechten und Rechtspopulisten bei den
Wahlen und was sind mögliche Auswirkungen auf die europäische und nationale Politik in den EU Mitgliedstaaten?
Impulse gegen Rechtsextremismus, 1/2014
(Friedrich-Ebert-Stiftung)

Europa - Nein Danke?
Studie zum Aufstieg rechts- und nationalpopulistischer Parteien in Europa
Rechtspopulistische Parteien haben in vielen Ländern Europas Zulauf.  Auffallend ist, dass rechtspopulistische Parteien neben den bekannten einwanderungs- und fremdenfeindlichen Parolen zunehmend euroskeptische und antieuropäische Positionen artikulieren. Europaskepsis ist zwar kein neues Phänomen, aber die Wahlerfolge der EU-Gegner sind bemerkenswert.
2. Dez. 2013
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

Rechtsrum?! - Wie begegnet Europa antidemokratischen Tendenzen?
Video Panel 1: Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Europa: Demokratie unter Druck?
Jahrestagung der Heinrich Böll Stiftung BW, 29.10.2013
(Centrum für angewandte Politikforschung)

Rechtspopulisten übernehmen Regierungsverantwortung in Norwegen
Die rechtspopulistische Fortschrittspartei wird nach den Parlamentswahlen in Norwegen wohl erstmalig Regierungsverantwortung übernehmen. Ob sie sich weiter mäßigt oder migrationsfeindliche Positionen salonfähig macht, bleibt abzuwarten, meint Tobias Etzold.
Kurz gesagt, 12.09.2013
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Renationalisierung Europas?
Rechtspopulistische Parteien erstarken, finden aber nicht zusammen

Nach Meinung vieler Beobachter stehen die Europäische Union und ihr Integrationsprojekt vor einem Belastungstest. Die Intellektuellenkritik an der EU häuft sich. Die Sorge geht um, dass vor allem rechtspopulistische Parteien gestärkt aus der europäischen Finanzkrise hervorgehen. Immer wieder erzielen sie in jüngster Zeit Wahlerfolge auf nationaler Ebene.
Auslandsinformationen, April 2012
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

Aufbegehren gegen Europa - Zur Entwicklung rechtspopulistischer Parteien in Dänemark, Schweden und Finnland
Mit anti-europäischen Parolen feierten die rechtspopulistischen Parteien in Skandinavien große Erfolge bei den jüngsten Parlamentswahlen.
Die Politische Meinung, Jan. 2012
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

"Keine Diskussion auf Augenhöhe!"
Herausforderungen im Umgang mit Rechtsextremismus und Rechtspopulismus
in der Kommunalpolitik
Expertisen für Demokratie, 1/2012
(Friedrich Ebert Stiftung)

Rechtspopulismus in Europa
Worum geht es? Populismus, Rechtspopulismus, Rechtsextremismus - wo ist der Unterschied? Rechtspopulismus in Europa. Fragen und Antworten.
August 2011
(Friedrich Ebert Stiftung)

Nach ihrer Etablierung - Rechtspopulistische Parteien in Europa
Begriffe, Strategie, Wirkung
Zukunftsforum Politik, Mai 2011
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

Rechtspopulismus in Europa
Vergängliches Phänomen oder auf dem Weg zum politischen Mainstream?
Juni 2010
(Friedrich Ebert Stiftung)

Zur Entwicklung des Rechtspopulismus in Europa
Trends und Themen
(Amadeu Antonio Stiftung)

NPD-Verbotsantrag: Das Urteil und die Begründung

Bundesverfasungsgericht lehtn NPD-Antrag ab
Das Bundesverfassungsgericht lehnt ein vom Bundesrat beantragtes Verbot der NPD ab. Zwar sei die Partei verfassungsfeindlich, sie habe aber nicht das Potential, ihre demokratiefeindlichen Ziele durchzusetzen, so das Gericht in seinem Urteil.
Hintergrund aktuell
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Urteil: Kein Verbot der NPD
Kein Verbot der NPD wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele.
(Bundesverfassungsgericht)

NPD-Verbotsverfahren
Chronologie des NPD- Verbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht.
(Bundesrat)

Was wird mit der NPD? - Hintergründe zur Urteilsverkündung
Die Bundesländer wollten die NPD vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verbieten lassen. Heute haben die Richter dies abgelehnt. Ihre Begründung: die Partei sei zu bedeutungslos. Mit dem Urteil ist eine gesellschaftspolitische Diskussion vorerst beeindet, die von Anfang an bemerkenswert kontrovers geführt wurde.
(Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung)

Demokratisch_verfassungsfeindlich: Das NPD-Verbotsverfahren
Das Bundesverfassungsbericht hat entschieden und die Reaktionen auf den Ausgang des NPD-Verbotsverfahren könnten unterschiedlicher nicht sein. Andreas Tietze schreibt in unserem Blog über das Urteil, die Reaktionen und die möglichen Konsequenzen aus der heutigen Urteilsverkündung.
(Sächsische Landeszentrale für politische Bildung)

NPD verfassungsfeindlich, aber erlaubt
Die NPD verfolgt verfassungsfeindliche Ziele - trotzdem wird sie nicht verboten. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Damit scheitert zum zweiten Mal ein Antrag auf ein NPD-Verbot.
(Tagesschau, 17.1.2017)

Die Zeit der NPD ist vorbei - mit oder ohne Verbot
Wird die NPD verboten? Das entscheidet am Dienstag das Bundesverfassungsgericht. "Brandgefährlich" sei die Partei, sagt die Berliner SPD-Politikerin Eva Högl. Andere sehen sie ohnehin in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.
(rbb, 17.1.2017)

Debatte um NPD-Verbot
Muss eine Partei, die gegen elementare Grundwerte unserer Verfassung ankämpft, verboten werden? Oder muss die Demokratie auch ihre Feinde aushalten? Argumente pro und contra.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

NPD-Verbot
Die Bundesländer wollen die NPD vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verbieten lassen. Leicht wird das nicht, denn ein Verbot war von Anfang an umstritten.
(Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung)

Die Rechtsextremen sagen...
Die hier vorliegende Analyse der von der NPD verfassten internen "Handreichung für die öffentliche Auseinandersetzung" zeigt, dass rechtsextreme Parteie und Gruppierungen wie die NPD sich von allen anderen demokratischen Parteien in Deutschland grundsätzlich unterscheiden und es darum unverzichtbar ist, sich mit ihrer Position auseinanderzusetzen.
(Landeszentrale für politische Bildung Thüringen)

"Die NPD: Heimat, Hitler, Hass"
Die NPD präsentiert sich als Retterin Europas. Und wie kaum eine andere Partei jongliert sie zwischen Provokation, Sozialprotest und rechtsextremer Volksverhetzung. Aber wie stark ist die NPD heute? Welche Gefahren bestehen für die Demokratie? Ein Jahr hat sich der Regisseur Rainer Fromm auf Spurensuche in ganz Deutschland begeben. Er besuchte Versammlungen der NPD, sprach mit Parteimitgliedern, Aussteigern und Wissenschaftlern.
(Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen)

Die NPD - Radikal besorgte Bürger
Die NPD war im Sinkflug. Dann stiegen die Flüchtlingszahlen, und die rechtsextremen Funktionäre erinnerten sich einer Strategie, mit der sie vor mehr als zehn Jahren bereits Erfolg hatten: Die Initiierung und Unterwanderung von Bürgerprotesten. Damals ging es gegen Hartz IV, heute gegen Flüchtlinge. Dabei wird der Ton schärfer, die Partei radikalisiert sich.
(Bundeszentrale für politische Bildung, 2.3.2016)

"Das NPD-Verbotsverfahren ist völlig offen"
Der Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann sieht das Bundesverfassungsgericht im NPD-Verbotsverfahren vor einer schweren Aufgabe: "Ich betrachte das als eine Chance, die Demokratietiefe neu zu vermessen", sagte von Alemann im DLF. Er glaube, dass die Verfassungsrichter keine leichten Antworten auf der Hand hätten. Das Verfahren sei völlig offen.
(Deutschlandradio, 2.3.2016)

Verhandlung in Karlsruhe: Die Knackpunkte des Verfahrens
ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam beantwortet rechtliche Fragen rund um das Verbot von Parteien und erklärt die Besonderheiten des aktuellen Verfahrens.
(Tagesschau, 1.3.2016)

Darf die NPD wegen Taten parteiloser Neonazis verboten werden?
Erkundungen zu rassistischen Akteuren in ostdeutschen Regionen und den Folgen eines NPD-Verbots.
Anfang März 2016 verhandelt das Bundesverfassungsgericht zunächst für drei Tage über den Verbotsantrag des Bundesrats gegen die NPD. Karlsruhe wird 60 Jahre nach dem KPD-Verbot Grundfragen zum demokratischen Selbstverständnis der Bundesrepublik zu beantworten haben. Die Beiträge dieses Bandes erkunden die Argumentationslinien des Verbotsantrags aus verfassungsrechtlicher, sozialwissenschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Sicht.
(Heinrich-Böll-Stiftung, Februar 2016)

/ mehr Links anzeigen...

NPD und NSDAP
Das „lebensrichtige Menschenbild" der NPD ist rassistisch

Aus ihrem rassistischen Weltbild macht die NPD keinen Hehl. Zwar zieht man es in NPD-Veröffentlichungen vor, vom "lebensrichtigen Menschenbild" zu sprechen, gemeint ist damit aber das Selbe. Mit "lebensrichtig" ist gemeint, dass die Handlungen und das Wesen eines Menschen sich ausschließlich mit seiner ethnischen Herkunft erklären ließen. Mit Blick auf die historische Erfahrung mit der NSDAP wird klar, welche lebensvernichtenden Auswirkungen solch ein Weltbild haben kann.
(Verfassungsschutz Brandenburg)

Verfassungsfeind NDP
Das nationalsozialistische Vertreibungs- und Nationalisierungsprojekt der NDP

Das hier ausführlich dargestellte Ergebnis wissenschaftlicher Extremismusforschung weist die NPD als nationalsozialistische Partei aus.
(Bund Widerstand und Verfolgung (BWV-Bayern) e.V.)

NPD-Verbotsverfahren: Bundesrat reicht Antrag beim Bundesverfassungsgericht ein
Die Bundesländer haben den erneuten NPD-Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Pistorius sagte, die Partei sei verfassungswidrig. Die Autoren des Verbotsantrags argumentieren, es gebe eine "Wesensverwandtschaft" zwischen der NPD und den Nationalsozialisten.
Hintergrund aktuell, 4.12.2013
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Die "neue" NPD zwischen Systemfeindschaft und bürgerlicher Fassade
Kaum hast Holger Apfel im November 2011 den Bundesvorsitz der NPD übernommen, brachte die Aufdeckung der rechtsterroristischen Anschlagsserie des NSU die Partei in stürmische See. Könnte angesichts der ohnehin schon desolaten Lage - rückläufige Mitgliederzahlen, schlechte Wahlergebnisse, leere Kasse - ein zweites Verbotsverfahren tatsächlich ein Ende der NPD bedeuten? Oder wird es der NPD im "Superwahljahr 2014" gelingen, aufzuholen und neben Sachsen auch noch in weitere Landtage im Osten der Republik einzuziehen?
Parteienmonitor aktuell, Oktober 2013
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

Erneute Forderungen nach Beteiligung der Bundesregierung am NPD-Verbotsverfahren werden lauter
Die Ministerpräsidenten einigten sich darauf, noch in diesem Jahr den Gang nach Karlsruhe zu wagen. Aber auch in die Haltung einer möglichen schwarz-roten Regierung scheint Bewegung zu kommen. Die Forderungen, dass sich die Bundesregierung und der Bundestag den Ländern anschließen, werden immer lauter.
(Endstation rechts, 11.10.2013)

Bundesregierung stellt keinen NPD-Verbotsantrag
Die Bundesregierung wird keinen eigenen Antrag auf ein Verbot der rechtsextremen NPD stellen. Der Grund: Die FDP will ihn nicht mittragen. Aber auch Kanzlerin Merkel ist von der Verbotsidee nicht überzeugt.
(Deutsche Welle, 18.03.2013)

Ministerpräsidenten für NPD-Verbot
Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich für ein erneutes NPD-Verbotsverfahren ausgesprochen. Die Chancen auf Erfolg seien größer denn je, argumentieren Befürworter. Ein erneuter Fehlschlag hätte fatale Konsequenzen, warnen die Gegner. 2003 war ein NPD-Verbot an Verfahrenshindernissen gescheitert.
Hintergrund aktuell, 6.12.2012
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Klage der NPD - Geht der Verbrecher in die Kirche
Die NPD baut schon mal vor: Mit ihrem Antrag auf Prüfung ihrer Verfassungstreue möchte sie gegen den neu geplanten Verbotsantrag angehen. Anmaßung? Frechheit? Dreistigkeit? Auf jeden Fall eine Unverschämtheit. Ein Kommentar von Heribert Prantl.
(Süddeutsche, 15.11.2012)

Nun also doch: NPD stellt Antrag auf eigenes Verbotsverfahren
Nun hat sie es also getan. Die NPD möchte sich vom Bundesverfassungsgericht ihre Verfassungskonformität bestätigen lassen. Abgesehen davon, dass dieser Schuss nach hinten losgehen könnte, zeigt die Partei damit ihre Janusköpfigkeit: Sie beruft sich nämlich auf eine Verfassung und auf Rechte, die sie eigentlich ablehnt.  
(Endstation Rechts, 13.11.2012)

Tendenzen für einen erfolgreichen Verbotsantrag
2003 scheiterte der Verbotsantrag gegen die rechtsextreme NPD. Jetzt haben die Innenminister wieder 1000 Seiten Belege gesammelt. Welche Erfolgschancen kann ein zweiter Anlauf haben?
(Tagesspiegel, 30.10.2012)

"Auftrumpfende Neonazis" - Friedrich warnt vor Unterwanderung Ostdeutschlands
Innenminister Friedrich warnt vor einem wachsenden Einfluss von Rechtsextremen in Ostdeutschland. Neonazis würden dort in einigen Regionen das gesellschaftliche Leben unterwandern. Ein NPD-Verbot lehnt er weiter ab.
(Spiegel, 30.09.2012)

NPD-Verbotsverfahren bleibt umstritten
Bis Ende des Jahres will die Innenministerkonferenz Beweismaterial für ein Verbot der rechtsextremen Partei NPD sammeln und prüfen, ob das Material für einen erfolgversprechenden Vorstoß vor dem Verfassungsgericht ausreicht.
(Das Parlament, 26.03.2012)

"Keine Diskussion auf Augenhöhe!"
Wenn die Kommunalpolitik auf die Präsenz rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien mit dem Abbau demokratischer Rechte und Spielräume reagiert, so läuft sie Gefahr, den antidemokratischen Rechtsextremen ungewollt in die Hände zu spielen.
Expertisen für Demokratie, 1/2012
(Friedrich Ebert Stiftung)

Verbieten oder nicht verbieten?
Bericht von der Internationale Fachkonferenz zum Instrument des Organisationsverbots gegen rechtsextreme Vereinigungen.
Ralf Melzer
(Friedrich-Ebert-Stiftung)

Der "zweite Frühling" der NPD
Entwicklung, Ideologie, Organisation und Strategie einer rechtsextremistischen Partei
Armin Pfahl-Traughber, Zukunftsforum Politik, 2008
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

nonpd - NPD-Verbot jetzt!
Internetseite zur Kampagne.
(Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten)

NPD-Verbotsverfahren
(Wikipedia)

Die Rolle des Verfassungsschutzes

Bundesamt für Verfassungsschutz
Drei Viertel der Bevölkerung sind von der Notwendigkeit der Institution Verfassungsschutz überzeugt, doch gibt es oft auch unklare Vorstellungen über Legitimation, Funktion und Kontrolle des Verfassungsschutzes. Mit diesem Informationsangebot wollen wir allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, mehr über uns zu erfahren.
(Bundesamt für Verfassungsschutz)

Bundestag beschließt Verfassungsschutzreform
Der Bundestag hat mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen die von der Bundesregierung geplante Verfassungsschutzreform verabschiedet.
(Deutscher Bundestag, 3. Juli 2015)

NSU-Prozess: Rolle des Verfassungsschutzes bleibt fragwürdig
Während der Prozess zuletzt durch einen von Zschäpe gestellten Antrag auf Entpflichtung ihrer Verteidiger ins Stocken geraten war, sind erneut schwere Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz bekanntgeworden.
(Bundeszentrale für politische Bildung, 5.9.20149

Verfassungsschutz auf dem Prüfstand
Nach dem Rückzug von Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm haben Politiker verschiedener Lager weitere Reformen verlangt.
(Tagesschau)

Fehldeutungen der Verfassungsschutzarbeit in den Medien
Eine kritische Prüfung von Pauschalisierungen und Zerbildern
Deutschland-Archiv, 12.04.2012
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Verfassungsschutzreform?
Der Verfassungschutz steht in der Kritik bei der Aufklärung rechtsextremer Straftaten nicht effektiv gearbeitet zu haben. Diskussion um Massnahmen wie eine Fusion der Verfassungschutzämter, ein Zentralregister für rechtsextremistische Gewalttäter und ein NPD-Verbot.
(Nordwestradio Journal - Radio Bremen)

Geheimdienst in der Kritik: Die Arbeit der V-Leute
Podcast mit Der NPD-Aussteiger Jörg Fischer-Aharon hat zusammen mit V-Männern ein Buch geschrieben. Im Podcast erzählt er über die Arbeit von V-Leuten in der NPD.
(hr-Info)

Das Vertrauen in den Rechtsstaat ist erschüttert
Ein Terror-Trio tötet über zehn Jahre – in Deutschland hielt man dies bisher nicht für möglich. Der Fall stürzt die Ermittlungsbehörden in eine schwere Krise.
(Zeit)

Rechte Mordserie: "Neue Qualität liegt im Versagen der Sicherheitsbehörden"
Interview mit der Berliner Anti-Neonazi-Aktivistin Bianca Klose.
(Cicero)

Verfassungsschutz
(Spiegel)

Rechtsterrorismus - Die Aufgaben Verfassungschutzes
100 Sekunden-Clip
(Galileo)

Rechtsterrorismus - NSU Zwicker Zelle - Gruppe Freital

Rechtsterrorismus in Deutschland - Der "Nationalsozialistische Untergrund" (NSU)
Die kaltblütigen und geplanten Morde des "Nationalsozialistischen Untergrunds" offenbaren, dass die militante Neonaziszene von vielen unterschätzt wurde. Johannes Radke zeichnet die Geschichte des rechtsterroristischen "Nationalsozialistischen Untergrunds" nach.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Drei Jahre NSU-Verfahren: über Täter, Helfer und Hinterbliebene
Seit drei Jahren läuft der Prozess gegen Beate Zschäpe und weitere mutmaßliche Unterstützer des Terrornetzwerkes NSU. Es ist schon jetzt der größte und teuerste Prozess, den es je gegen Neonazis in der Bundesrepublik gegeben hat. Die Gerichtsreporterin Annette Ramelsberger hat den Prozess von Anfang an begleitet.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Geschichte des Rechtsterrorismus in der Bundesrepublik Deutschland
Eine Analyse zu Entwicklung, Gruppen und Vergleich von Armin Phahl-Traughber.
in: Einsichten und Perspektiven, 01/2012
(Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit)

Das Zwickauer Terror-Trio
Ein Themenspezial über die Verbrechen, Täter und Hintegründe: Wie sah die Szene aus, in dem das Trio seine politische Sozialisation erfahren hat? Was ist über die Täter und ihre Beweggründe bekannt? Und aus welchem Milieu stammen die Helfer und Unterstützer?
(Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung)

Die Aufmerksamkeit geht, die Hetze bleibt
Die Zahl der rechten Attacken bleibt auf Rekordniveau, obwohl die Zahl der Geflüchteten deutlich zurückgeht. Aktionen auf der Straße, Hetze im Netz - hat sich die Öffentlichkeit längst an die neue nationalistische Bewegung gewöhnt?
Patrick Gensing, 6. April 2016
(Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung)

Politologe zu "Gruppe Freital"
Wie gefährlich sind die fünf Verdächtigen, die in Freital festgenommen wurden? Sie sollen Rechtsterroristen sein, schwere Straftaten verübt haben. Politologe Hajo Funke spricht sogar von einem ähnlichen Gefahrenpotenzial wie beim NSU.
(ZDF, 19.4.2016)

Angriffe auf Flüchtlingsheime verfünffacht
Das Bundeskriminalamt hat 2015 mehr als 1000 Straftaten gegen Asylunterkünfte registriert, das sind fünf Mal so viele wie im Jahr zuvor. Viele Täter ließen sich durch gut gemachte Propaganda anstecken, sagt Konfliktforscher Andreas Zick. Nur jeder vierte Fall wird aufgeklärt.
(Tagesschau, 28.01.2016)

Das NSU-Prozess-Blog
In einem täglichen Blick nach München verfolgt das NSU-Prozess-Blog der Zeit jeden Prozess-Tag um die Morde der Zwickauer Zelle und die Verstrickungen Beate Zschäpes.
(Die Zeit)

Der NSU Prozess
Das Special bietet Hintergrundinformationen zum NSU-Prozess, eine Prozessdokumentation sowie ein Reprtertagebuch, das über den aktuellen Stand auf dem laufenden hält.
(Bayrischer Rundkunk)

Zwischenstand des NSU-Prozesses
Seit dem 6. Mai 2013 wird vor dem Oberlandesgericht München der Prozess zu den Morden und Anschlägen der rechtsextremen Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) geführt. Frank Jansen, Journalist des Tagesspiegels, ist seit dem ersten Tag dabei und begleitet den Prozess. Im Interview berichtet er, wie es nach mehr als einem Jahr um das Gerichtsverfahren steht.
Hintergrund aktuell, 23.7.2015
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Rassismus, extrem rechte Morde und Terrorismus in Deutschland
am Beispiel der Mordserie des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU)
Expertisen für Demokratie, 6.10.2014
(Friedrich-Ebert-Stiftung)

/ mehr Links anzeigen...

Verbunddatei gegen Rechtsextremismus beschlossen
Mit der Verbunddatei gegen Rechtsextremismus hat das Kabinett eine Rechtsgrundlage für eine gemeinsame, zentrale, standardisierte Datei geschaffen, in der sowohl die Nachrichtendienste, als auch die Polizei ihre Informationen über gewaltbezogene Rechtsextremisten einspeisen werden.
(Bundesministerium des Innern)

Abwehrzentrum gegen Extremismus: Neue Behörde als Lehre aus dem NSU-Skandal
Im neuen Abwehrzentrum gegen Extremismus und Terrorismus in Köln sollen künftig Experten von Bund und Ländern zusammenarbeiten, doch sechs Länder machen erst einmal nicht mit.
(Tagesschau, 15.11.2012)

Gemeinsames Extremismus- und Terrorabwehrzentrum
(Wikipedia)

Strategien gegen Rechtsextremismus in Deutschland
Es zeigen sich gravierende strukturelle Probleme beim staatlichen Umgang mit Rechtsextremismus und deutliche Wahrnehmungsdefizite bei den bisher zuständigen Behörden und deren Personal. Da das Phänomen komplex ist, müssen Strategien gegen Rechtsextremismus auf verschiedenen Ebenen ansetzen, so Britta Schellenberg.
(Centrum für angewandte Politikforschung)

Der Rechtsterrorismus im Verborgenen. Versuch einer Antwort auf zehn Fragen.
"Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU): Obwohl viele Details des Handelns sowohl der Mörder wie des Nicht-Handelns der Sicherheitsbehörden noch nicht bekannt sind, soll hier eine Antwort auf einige der kursierenden Fragen aus der Perspektive des politikwissenschaftlichen Extremismus- und Terrorismusforschung Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber versucht werden.
(Endstation Rechts)

Terror von rechts: Die unterschätzte Gefahr
Ein Gespräch mit Hajo Funke (FU Berlin) und Beiträge von Frank Capellan, Annemarie Bütow und Wolfgang Schiller.
(DRadio Wissen)

Interview zur Mordserie an Migranten
Das Grundproblem liege nicht bei Einzeltätern, sondern in der Mitte der Gesellschaft, sagt Anetta Kahane von der Amadeu Antonio Stiftung. Das "Gelaber von Deutschen und 'nicht so richtigen Deutschen'" sei unwürdig.
(Tagesschau)

"Distanzierungen vom rechten Terror sind reine Taktik"
Simone Rafael vom "Netz gegen Nazis" erklärt im Interview, warum die Zurückhaltung von NPD und anderen rechtsextremen Gruppierungen auf den rechten Terror reine Taktik ist.
(Netz gegen Nazis)

Chronik der Gewalt
182 Todesopfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt seit 1990
(Mut gegen rechte Gewalt)

Rechter Terror
(Süddeutsche)

Rechtsterror in Deutschland
(Basler Zeitung)

Thema: Terrorismus
Schwerpunkt
(Zeit)

Nationalistischer Untergrund
(Wikipedia)

Braune Zelle Zwickau
(Spiegel)

Alltagsrassismus

Die Mitte im Umbruch - Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2012
Laut dieser aktuellen Studie verfügen 9 % der Deutschen über ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild, Tendenz steigend. Wissenschaftler warnen vor einer weiteren Verbreitung rechtsextremer Einstellungen.
(Friedrich-Ebert-Stiftung)

Alltagsrassismus
Wie rassistisch sind wir und damit unsere Gesellschaft im alltäglichen Leben?
Dossier "Extremismus und Demokratie"
(Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung)

Woher kommst du? Alltagsrassismus in Deutschland
Neun junge Leute erzählen in diesem Video von ihren alltäglichen Erfahrungen. Es sind Geschichten von körperlichen und verbalen An- und Übergriffen - nur weil sie anders aussehen, ihre Haut, ihre Augen oder ihre Haare dunkel sind. Sie werden bewusst ausgegrenzt, zu Fremden gemacht. Einige von ihnen wurden hier geboren, ihre Eltern stammen aus Afghanistan oder Ghana. Andere haben einen deutschen Pass oder warten auf Asyl.
(Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen)

Alltäglicher Rassismus
Wo überall begegnet uns Rassismus? In unserer Sprache, in Bildern, im Verhalten von Menschen, in Institutionen, Gesetzen und Verordnungen - kurz: in unserem Alltag. Er ist auf den ersten Blick für Viele unsichtbar, dazu subtil und hartnäckig. Rassismus zu identifizieren ist der erste Schritt, ihm begegnen zu können.
Themenblätter im Unterricht Nr. 110, April 2016
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Institutioneller Rassimus
Broschüre: Ein Plädoyer für deutschlandweite Aktionspläne gegen Rassismus und ethnische Diskriminierung
(Migrationsrat Berlin Brandenburg e.V.)

"Eigentlich fühle ich mich hier wohl."
Die Berichte zeigen ein Leben, geprägt durch die Ablehnung der eigenen Person aufgrund von Hautfarbe, Herkunft oder Religion.
(Opferperspektive)

Alltagsrassismus in Deutschland - Sie sprechen ja fantastisch Deutsch!
Junge Menschen mit Migrationshintergrund erzählen von ihren Erfahrungen
(Fluter)

Alltagsrassismus
Serie mit Erlebnisberichten von Menschen, die von Alltagsrassismus betroffen sind.
(Mut Gegen Rechte Gewalt)

Wörterbuch der Menschenfeinde
"Das wird man ja wohl noch mal sagen dürfen...."
(Violence Prevention Network e. V.)

Alltagsrassismus
Eine Untersuchung bei Jugendlichen in Deutschland und den Niederlanden
(Rudolf Leiprecht)

Initiativen gegen Rechtsextremismus

Kritik an mangelnder Wertschätzung der Initiativen gegen Neonazis
"Die Arbeit gegen den Rechtsextremismus wird oft in ihrer Sinnhaftigkeit bezweifelt". BpB-Präsident Thomas-Krüger im Interview im SWR-Tagesgespräch.

Engagement ermutigen statt behindern
"Wichtiger als eine erneute Debatte über ein NPD-Verbot ist die dauerhafte und institutionelle Förderung von Initiativen gegen Rechtsextremismus ohne bürokratische Hürden, unangemessene Kofinanzierung und Extremismusklausel", so Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio.
(Mut gegen rechte Gewalt)

Datenbank: Initiativen gegen Rechtsextremismus
Ob Jugendbegegnungsstätte, Beratungsstelle für Opfer rechtsextremer Gewalt oder Online-Angebot: Viele Initiativen haben dem Rechtsextremismus den Kampf angesagt. Derzeit enthält die Datenbank der bpb 170 Initiativen.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Team meX - Rechtsextremismus und Rechtsextremismusprävention
Das Portal liefert aktuelle Zahlen und längerfristigen Trends rechtsextremistischer Aktivitäten, gibt Einblicke in die Codes und "Styles" der Neonazi- und Skinhead-Szenen und geht auf rechtsextremistische Parteien ein.
(Landeszentrale für politische Bildung BW)

Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage
An rund 1.000 Schulen setzen sich mehr als 750.000 SchülerInnen für eine Schule ohne Rassismus und ein demokratisches Miteinander ein.
(Aktion Courage e.V.)

Blog Störungsmelder
Wo stören Rechte? Wo sind sie besonders aktiv? Welche Strategien wenden sie an? Warum finden sie Gehör? Und was kann man gegen sie tun
(Gemeinschaftsprojekt von Zeit online, Intro, jetzt.de, Spiesser, Gesicht Zeigen!, We Do communication, fluter.de)

Unterrichtsmaterialien

Alltäglicher Rassismus
Wo überall begegnet uns Rassismus? In unserer Sprache, in Bildern, im Verhalten von Menschen, in Institutionen, Gesetzen und Verordnungen - kurz: in unserem Alltag. Er ist auf den ersten Blick für Viele unsichtbar, dazu subtil und hartnäckig. Rassismus zu identifizieren ist der erste Schritt, ihm begegnen zu können.
Themenblätter im Unterricht Nr. 110, April 2016
(Bundeszentrale für politische Bildung) 

Hass in der Demokratie begegnen
Diese Unterrichtseinheit greift die Erfahrungen und Begegnungen (im Netz) der Schüler_innen mit Rechtsextremismus, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Hate Speech auf, um Hintergründe und Zusammenhänge zu beleuchten sowie konkrete Reaktions- und Handlungsmöglichkeiten zu erarbeiten. Im Mittelpunkt stehen dabei die Sensibilisierung für Grenzen und Grenzsetzung innerhalb unserer Wertegemeinschaft, die (Selbst-)Reflexion des eigenen Handelns und immer wieder die Auseinandersetzung mit der Gestaltung unserer demokratischen Werte.
(Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. (FSM)

Die rechtsextremistische Szene
Einstiege - Gegenstrategien - Ausstiege
Politik und Unterricht Heft 2/2008
(Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg)

Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus in Europa
Methodisch-didaktische Hinweise
Deutschland und Europa Heft 53/2007
(Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg)

Rechtsextrem zwischen Lifestyle und Gewalt
Wie sieht die rechte Szene heute aus? Woran erkennt man Rechtsextremisten, was sind ihre Symbole, ihr Dresscode? Welche Rolle spielen Frauen in der Szene? Wer macht rechte Musik - und wozu wird sie genutzt? Zu diesen und weiteren Fragen liefert die DVD Dokumentationen und Informationen.
(Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen)

Rechtsextremismus, Parteien, Programme und Parolen
Internetgestützte Unterrichtseinheit zu rechtsextremen Parteien und deren Strategien im Wahlkampf
(Lehrer-Online)

Thema "Rechtsextremismus" im Unterricht: Verstehen versus Moralisieren
Soziologische Reflexionen im Lernfeld Soziologie der gymnasialen Oberstufe
(sowi-online e.V. - Sozialwissenschaften und Didaktik)

Filme

...begegnen
Rassismus, Antisemitismus, Homophobie… Aspekte der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit begegnen uns in vielen Bereichen der Gesellschaft. Die "Begegnen-Reihe" soll in unterschiedlichen Formaten auf Aussagen und Handlungen vorbereiten, in denen Menschen ausgegrenzt und diskriminiert werden – ob im Sportverein, auf der Arbeit oder im Bus.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Im Feind vereint - Europas rechtsextreme Internationale
Dieser Film von Rainer Fromm zeigt auf, wie sich die extreme Rechte  mehr und mehr vernetzt und für ein Europa der "weissen Rasse" eintritt. Ein Jahr haben die Macher des Films europaweit recherchiert, rechtsextreme Strukturen beobachtet, ein Ergebniss: Aus isolierten Randgruppen ist eine gefährliche Bewegung gewachsen. Ihr gemeinsames Ziel: eine rassistische Neuordnung.
(Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen)

Die NPD: Heimat, Hitler, Hass
Ein Jahr hat sich der Regisseur Rainer Fromm auf Spurensuche in ganz Deutschland begeben.Er besuchte Versammlungen der NPD, sprach mit Parteimitgliedern, Aussteigern und Wissenschaftlern.  Das Ergebnis: Die NPD versucht, ihr Image des braunen Sektierertums loszuwerden. Ihre neue Strategie lautet: "Seriöse Radikalität". Mit Kampagnen wie "Todesstrafe für Kinderschänder!" und lokalen Hilfsangeboten versucht sie, sich als soziales Gewissen und Stimme der Schwachen zu profilieren.
(Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen)

Woher kommst Du ? Alltagsrassismus in Deutschland
Neun junge Leute erzählen von ihren alltäglichen Erfahrungen. Es sind Geschichten von körperlichen und verbalen An- und Übergriffen - nur weil sie anders aussehen, ihre Haut, ihre Augen oder ihre Haare dunkel sind. Sie werden bewusst ausgegrenzt, zu Fremden gemacht. Einige von ihnen wurden hier geboren, ihre Eltern stammen aus Afghanistan oder Ghana. Andere haben einen deutschen Pass oder warten auf Asyl.
(Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen)

"Propaganda, Hass, Mord - Die Geschichte des rechten Terrors in Europa"
Die Dokumentation rekonstruiert die Entwicklung des rechten Terrorismus in Europa, die vor mehr als 40 Jahren begann. Dass sich mit dem Fall der Mauer auch Neonazis aus Ost- und Westdeutschland vereinigten, wirkte über die Grenzen hinweg wie ein Brandbeschleuniger. Entstanden ist ein europaweites Netzwerk militanter Rechtsextremisten mit einem klaren Ziel: Kampf für einen Kontinent  "der weißen Vaterländer". Ein Film von Rainer Fromm.

Rechtsextreme in Europa
In grossen Teilen Europas haben nationalistische und fremdenfeindliche Kräfte Aufwind. Und sie haben überall dieselben Ziele: Verteidigung der kulturellen Identität, Kampf gegen die Zuwanderung und gegen Islamisierung. Sie unterscheiden sich jedoch in den Methoden, mit denen sie ihre Ziele erreichen wollen. Der Film auf Phoenix gibt einen erschreckenden Einblick in die rechtsextreme Szene in Europa.

 

Passend dazu im Themenkatalog

 
 
 
 
 
 

Rechtsextremismus

 

Das Dossier Rechtsextremismus der Bundeszentrale für politische Bildung klärt kontinuierlich über Rechtsextremismus auf.

 
 
 
 
 

Webtalk NPD-Verbot

 

Webtalk: NPD-Verbot - Pro & Contra

Im Webtalk diskutierte die bpb darüber, ob die NPD verboten werden sollte oder nicht. Die Aufzeichnung ist jetzt online.


Und welche Meinung habt ihr zum NPD-Verbot? Checkt eure Meinung mit dem bpb-Test zum NPD-Verbot.

 
 
 
 
 

Die NPD: Heimat, Hitler, Hass

 

Ein Jahr hat sich der Regisseur Rainer Fromm auf Spurensuche in ganz Deutschland begeben. Er besuchte Versammlungen der NPD, sprach mit Parteimitgliedern, Aussteigern und Wissenschaftlern.  Wie stark ist die NPD heute?
Welche Gefahren bestehen für die Demokratie? Eine Video-Dokumentation der LPB NRW.

 
 
 
 
 

Dossiers NPD-Verbot

 

NPD
(Spiegel)
NPD-Verbot
(FAZ)
NPD-Verbot

(Zeit)
NPD-BLOG.INFO

Eine Dokumentation über die NPD und menschenfeindliche Einstellungen
(Amadeu Antonio Stiftung)

 
 
 
 
 

Im Feind vereint

 

Im Feind vereint - Europas rechtsextreme Internationale
Dieser Film von Rainer Fromm zeigt auf, wie sich die extreme Rechte  mehr und mehr vernetzt und für ein Europa der "weissen Rasse" eintritt. Ein Jahr haben die Macher des Films europaweit recherchiert, rechtsextreme Strukturen beobachtet, ein Ergebniss: Aus isolierten Randgruppen ist eine gefährliche Bewegung gewachsen. Ihr gemeinsames Ziel: eine rassistische Neuordnung.

 
 
 
 
 

Rechtspopulisten im Aufwind

 

Bei Wahlen in mehreren Ländern haben rechtsgerichtete und anti-europäische Parteien zuletzt an Zulauf gewonnen. Profitieren die Rechtspopulisten bei der Europawahl 2014 von Spardiktat, Wirtschaftsmisere und dem Wanken der Volksparteien?  Debatte verfolgen auf euro|topics.

 
 
 
 
 

Europa - nein Danke!

 

Rechtspopulistische Parteien haben in vielen Ländern Europas Zulauf.  Auffallend ist, dass rechtspopulistische Parteien neben den bekannten einwanderungs- und fremdenfeindlichen Parolen zunehmend euroskeptische und antieuropäische Positionen artikulieren. Eine Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung.

 
 
 
 
 

Europa auf dem "rechten" Weg?

 

Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Europa. Angesichts der wachsenden Gefahr, die von Rechtsextremismus und Rechtspopulismus für ein friedliches und demokratisches Europa ausgeht, bündelt der von der Friedrich-Ebert-Stiftung herausgegebene Sammelband fachkundige Analysen von ausgewiesenen Wissenschaftler/innen zu Erscheinungsformen, Strategien und Themen der radikalen Rechten in verschiedenen Ländern Europas. Als PDF-Version auf Deutsch und Englisch erhältlich.

 
 
 
 
 

Die Rechtsextremen sagen ...

 

Die ehemalige interne Handreichung der NPD sollte Funktionsträgern helfen, andere Menschen vom rechtsextremen Gedankengut zu überzeugen. Mittlerweile wird sie nicht mehr öffentlich verbreitet. Sie ist sehr aufschlussreich, da hier die Positionen der NPD noch besonders klar und griffig ausgedrückt werden. Die LpB Thüringen analysierte den Text: "Die Rechtsextremen sagen ..."

 
 
 
 
 

Mitte-Studien

 

Die Mitte-Studie 2014 "Fragile Mitte - Feindselige Zustände" der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt einen  Rückgang rechtsextremer Einstellungen bei gleichzeitiger Verlagerung in subtile Formen rechtsextremen und menschenfeindlichen Denkens sowie einen deutlicher Anstieg des Antisemitismus in den vergangenen Monaten.


Die Zustimmung zu rechtsextremen Aussagen ist in der Entwicklung weiter gesunken, so die Ergebnisse der Mitte-Studie der Universiät Leipzig: "Die stabilisierte Mitte". Der hohe Anteil Unentschiedener bei allen rechtsextremen Aussagen weisst allerdings auf ein höheres rechtsextremes Potential hin.


Die Mitte-Studie 2016 der Universität Leipzig "Die enthemmte Mitte" auf, dass die Ablehnung von Muslimen, Sinti und Roma, Asylsuchenden und Homosexuellen hat noch einmal deutlich zugenommen hat. Rund 41,4 Prozent der Befragten sprachen sich demnach dafür aus, dass Muslimen die Zuwanderung nach Deutschland untersagt werden sollte.

 
 
 
 
 

Rechtsextreme Parteien verbieten?

 

Sollte man rechtsextreme Parolen tolerieren, da ja Meinungsfreiheit im Grundgesetz garantiert ist? Oder klare Grenzen ziehen und notfalls solche Parteien verbieten? Die Landeszentrale für politische Bildung NRW hat nachgefragt, hier der Podcast.

 
 
 
 
 

Die Nazi-Morde

 

NDR-Dokumentation über Die Nazi-Morde des Nationalistischen Untergrunds.

 
 
 
 
 

Vom Nesthäkchen zum Terrorist

 

Panorama widmete eine monothematischen Sendung dem Terror des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU). In einem Interview äußerten sich die Eltern des Zwickauer Terroristen Uwe Böhnhardt erstmals vor der Kamera: Vom Nesthäkchen zum Terrorist.

 
 
 
 
 

Neue Dimension rechtsextremer Gewalt

 

Die Gruppierung "Nationalsozialistischer Untergrund" ist für mehrere Morde in den Jahren von 2000 bis 2007 verantwortlich. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich sprach von einer "neuen Dimension rechtsextremer Gewalt". Mehr dazu im Hintergrund aktuell der bpb vom 14.11.2011.

 
 
 
 
 

Rechtsextremismus

 

Mit der "Entdeckung" der dreiköpfigen "Zwickauer Terrorzelle" ist die Diskussion über Rechtsextremismus in Deutschland in eine neue Phase eingetreten. Entsprechend werden die bestehenden Instrumente der Extremismusbekämpfung überprüft, wird über neue geeignete Maßnahmen nachgedacht. Auch ein NPD-Verbotsverfahren steht wieder zur Debatte. Beiträge dazu in der APuZ-Ausgabe 18-19/2012 zum Thema Rechtsextremismus.

 
 
 
 
 

Dossiers

 
 
 
 
 
 

Rechtsextrem - Zwischen Schnuller und Springerstiefel

 

Die Beiträge auf dieser Video-DVD geben tiefe Einblicke in die aktuelle rechte Szene.Ein Angebot der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen.

 
 
 
 
 

Die rechtsextremistische Szene

 

Die rechtsextremistische Szene - Einstiege - Gegenstrategien - Ausstiege
In diesem Heft aus der Reihe Politik und Unterricht geht es neben der "Attraktivität" der "rechten" Szene für Jugendliche auch darum, die "modernen Nazis" überhaupt erst einmal zu dechiffrieren.