Rechtsextremismus - Debatte um NPD-Verbot

Die SPD-Innenminister von fünf Bundesländern haben am 04. Mai 2009 Material zur rechtsextremen NPD vorgelegt, das aus ihrer Sicht ein neues Verbotsverfahren rechtfertigt. Trotz der erneut gestiegenen Zahlen extremistischer Gewalt, die im jüngst veröffentlichten Verfassungsschutzbericht 2008 zu Tage kamen, wandte sich Bundesinnenminister Schäuble gegen einen Neuanlauf für ein NPD-Verbot.

Muss eine Partei, die gegen elementare Grundwerte unserer Verfassung ankämpft, verboten werden? Oder muss die Demokratie auch ihre Feinde aushalten? Sollte ein erneuter Verbotsantrag angestrebt werden, hätte er Aussicht auf Erfolg, oder wäre er letztendlich kontraproduktiv ? Welche langfristigen Konzepte sollten ergriffen werden, um gegen ein Erstarken der rechtsextremen Szene grundsätzlich anzugehen ? Es gibt vielfältige Positionen, die alle in sich gut begründet sind.

Rechtspopulismus
Dossier Rechtsextremismus
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Die NPD-Verbotsdebatte
Dossier Rechtsextremismus
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Politische Konzepte
Dossier Rechtsextremismus
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Verfassungsfeind NPD. Dokumente eines Kampfes gegen die Demokratie
Dokumentation der Innenminister von Berlin, Bremen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein, 04. Mai 2009

Verfassungsschutz gegen Rechtsextremismus
Informationen und Publikationen, u.a. der neue Verfassungsschutzbericht 2008
(Bundesamt für Verfassungschutz)

Verfassungsschutzbericht - Die Vermessung der rechtsextremen Szene
(Netz-gegen-Nazis.de)

Weblog: NPD-Verbot?
(Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung)

Blog Störungsmelder: Argumente für ein NPD-Verbot
(Gemeinschaftsprojekt von Zuender, Intro, jetzt.de, Spiesser, Gesicht Zeigen!, We Do communication, fluter.de)

Falsche Hoffnung NPD-Verbot
Ein ausführlich begründeter CONTRA-Diskussionsbeitrag des Politologen Dierk Borstel

Neonazis: "Gewalt ist ihr Lebenswelt"
Borstel zweifelt am Nutzen eines NPD-Verbots.

Die NPD-Verbots-Debatte
Eine Chronologie der Debatte von Joachim Wolf

NPD-Verbot jetzt !
(Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten)

Schäuble winkt bei NPD-Verbot ab
(Focus)

SPD forciert NPD-Verbot. Gut gemeint reicht nicht
(Stern)

Analyse: Am NPD-Verbot scheiden sich die Geister
(Schwäbische Zeitung)

Weitere vertiefende Informationen zu dem Thema Rechtsextremismus
finden Sie nachfolgend bei folgenden Themen:

Dossier Rechtsextremismus

Das Dossier Rechtsextremismus der Bundeszentrale für politische Bildung klärt kontinuierlich über Rechtsextremismus auf.

Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus

Diese Website der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung informiert über Hintergründe und Entwicklungen des Rechtsextremismus, mit einem Serviceteil, Glossar, Expertenforum sowie einem Weblog.

Die rechtsextremistische Szene

Die rechtsextremistische Szene - Einstiege - Gegenstrategien - Ausstiege
In diesem Heft aus der Reihe Politik und Unterricht geht es neben der "Attraktivität" der "rechten" Szene für Jugendliche auch darum, die "modernen Nazis" überhaupt erst einmal zu dechiffrieren.