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Konflikt zwischen Russland und dem Westen

Ukraine-Konflikt - NATO-Russland-Konflikt

NATO Migliedsstatten und Beitrittskandidaten, Wikipedia, gemeinfrei

Seit dem Beginn der Proteste in die Ukraine und der Annexion der Krim durch Russland 2014 reißen die Auseinandersetzungen zwischen der Ukraine und Russland nicht ab. Insbesondere in der Grenzregion zu Russland im südöstlichen Donbass kommt es nach wie vor zu Auseinandersetzungen zwischen prorussischen Separatisten und ukrainischem Militär sowie der Bevölkerung, trotz des Friedensplans Minsk II.

Die Krise um die Ukraine belastet die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen nachhaltig. Die Spannungen zwischen Russland und der NATO verstärken sich zunehmend, militärische Manöver und Truppenstationierungen demonstrieren Macht und Präsenz und erinnern an die Zeiten des Kalten Krieges.

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Auslöser für die Euromaidan-Proteste Ende 2013 in Kiew war der Beschluss der ukrainischen Regierung, die Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen mit der EU auszusetzen. Die Demonstrationen blieben nicht friedlich, sondern führten auch zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit Todesopfern und Verletzten.

Präsident Wiktor Janukowitsch konnte der Protestwelle nicht mehr Stand halten. Am 22. Februar 2014 beschloss das Ukrainische Parlament seine Absetzung und vorgezogene Präsidentschaftswahlen am 25. Mai 2014.

Mit Sorge schaute die Welt auf die Verlagerung des Konfliks auf die Halbinsel Krim. Zehntausende zogen dort vor das Parlament, um eine Abspaltung der Halbinsel und eine Wiedervereinigung mit Russland zu fordern, eine bewaffnete Gruppe besetzte das Parlament. Immer lauter wurden die Rufe der russischstämmigen Krimbevölkerung.

Bei einer von der Regionalregierung und Russland kurzfristig angesetzten Volksabstimmung auf der Krim am 16. März haben 96,6% der Menschen für einen Russland-Beitritt gestimmt. Die Abstimmung war umstritten, das Ergebnis  zweifelhaft. Dennoch haben die Regionalregierung und Moskau die Aufnahme der Halbinsel in die Russische Föderation kurz darauf besiegelt. Die Ukraine, wie auch die USA und die EU, erachten das Referendum als völkerrechtswidrig und erkennen die Abspaltung der Ukraine nicht an.
Die Krim ist mittlerweile fest in russischer Hand, russische Soldaten haben alle militärischen Stützpunkte auf der Krim übernommen. Die ukrainische Regierung hat den kompletten Rückzug des ukrainischen Militärs von der Krim angeordnet.

An der ukrainisch-russischen Ostgrenze marschierten russische Truppen auf. Auch die Ukraine mobilisierte ihrerseits Streitkräft, um die Ostgrenze zu sichern.  Im Südosten der Ukraine spitzte sich die Lage mehr und mehr zu. Bei Konfrontationen zwischen pro-russischen und pro-ukrainischen Kräften im Süden der Ukraine kam es in den vergangenen Monaten zu über 1000 Toten.  Zeitweise herrschten bürgerkiregsähnliche Zustände.

Am 11. Mai wurden die von den pro-russischen Separatisten geplanten Referenden zur Abspaltung der Regionen Donezk und Lugansk von Kiew abgehalten. Laut Angaben der Separatisten stimmten in Donezk 90% und in Lugansk 96% für eine Abspaltung. Die USA, die EU und Kiew erkannten das Referendum nicht an.

Am 25. Mai 2014 fand die Präsidentschaftswahl in der Ukraine statt, bei welcher Petro Poroschenko als Sieger hervorging. Danach kam es zu erneuten Auseinandersetzungen zwischen den Separatisten und der ukrainischen Armee mit zahlreichen Toten und Verletzten. Der Abschuss einer ukrainischen Militärmaschine mit zahlreichen Toten hat die Lage abermals verschärft. Die ukrainische Regierung möchte nun noch härter gegen die pro-russischen Separatisten im Osten des Landes vorgehen und droht mit Vergeltung und dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Russland. Mittlerweile ist es der Ukraine gelungen, die Rebellenhochburg Slawjansk und weitere Stützpunkte zurück zu erobern.

Die Tragödie um den Absturz einer Boeing 777 der Malaysian Airlines am 17. Juli 2014, bei welchem alle 298 Menschen an Bord ums Leben kamen, darunter auch vier Deutsche, ist vermutlich auf einen Abschuss zurückzuführen. Noch ist nicht abschliessend geklärt, wie es dazu kam, wer dafür verantwortlich ist und welche Konsequenzen dies haben wird. Mit der Stimme Russlands verabschiedete der UN-Sicherheitsrat eine Resolution, welche den Abschuss des Flugs MH17 verurteilt und eine unabhängige Untersuchung des Unglücks fordert. Die prorussischen Separatisten haben die Fliugschreiber der abgestürzten Maschine an die malaysische Fluggesellschaft übergeben, Moskau lieferte Fotos zum Absturz. Wie sich nun nach über einem Jahr an Ermittlungsarbeit heraus stellte, wurde die Maschine offenbar von einer Boden-Luft-Rakete russischer Bauart getroffen.

Seit Beginn der Auseinandersetzungen bemüht sich die internationalen Staatengemeinschaft um eine Beilegung des Konflikts. US-Präsident Obama hat Putin wiederholt gewarnt, die Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine hätte einen "Preis". Die USA und die EU haben in den vergangenen Monaten über Konsequenzen beraten und Sanktionen verhängt. Zusammen mit Russland und der Ukraine haben sie sich auf einem Krisengipfel in Genf auf einen Rahmenplan zur Lösung der Ukraine-Krise geeinigt, was jedoch bislang noch nicht zur Entspannung der Lage führte.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) hat militärische Beobachter in die Ukraine entsandt, die im Konflikt vermitteln sollen.  Prorussische Separatisten hatten mehrfach OSZE-Beobachtergruppen in ihrer Gewalt gebracht, dennoch hielt die OSZE an ihrer Beobachtermission in der Ukraine festhalten. Mit der Durchführung Runder Tische in der Ukraine hat sie einen Austausch  der Konflikt-Parteien ermöglicht. Vertreter der prorussischen Separatisten waren allerdings nicht mit dabei.

Russlands Präsident Putin hatte in einer Erklärung einen Schritt in Richtung Entspannung gemacht, indem er sein Parlament dazu aufgefordert hat, die ihm erteilte Vollmacht für ein militärisches Eingreifen in der Ukraine wieder aufzuheben. Er zeigte sich bereit zu Gesprächen mit der ukrainischen Regierung und den Separatisten, um die Lage in der Ostukraine zu stabilisieren.

Dennoch kam es zu weiterhin zu Auseinandersetzungen, insbesondere im Donezk-Becken, der Region Donbass.  Die Lage im Osten des Landes wird immer prekärer, über 700.000 Menschen sind laut UNHCR vor den Kämpfen in der Ostukraine nach Russland geflohen.

Aufgrund der anhaltenden Unterstützung prorussischer Separatisten seitens Russlands hat die EU verschärfte Sanktionen gegenüber Russland auf den Weg gebracht, die insbesondere den Wirtschafts- Energie- und Rüstungsbereich betreffen. Auch die USA haben den Druck auf Russland erhöht und ihrerseits die Sanktionen ausgeweitet. Russland droht dem Westen hingegen mit einer Erhöhung der Energiepreise, hat die Einfuhrverbote für Agrarprodukte aus Europa und den USA erlassen und erwägt ein Überflugverbot für ausländische Airlines sowie einen Importstopp für westliche Autos.

Mit der Aufnahme direkter Gesprächen zwischen Russlands Präsident Putin und des ukrainischen Präsidenten Poroschenko Anfang September 2014 wuchs die Hoffnung auf eine Waffenruhe. Putin hatte einen Großteil seiner Truppen aus den Grenzgebieten abgezogen und einen Plan für die Beendigung der Ukraine-Krise vorgestellt. Für die umkämpften Gebiete in der Ostukraine wurde eine Waffenruhe vereinbart. Da es jedoch seither immer wieder zu Auseinandersetzungen war die Waffenruhe als brüchig oder bereits gebrochen zu betrachten.

Zur Sicherung des Landes hat die Ukraine  mit dem Bau einer über 2000 km langen Mauer entlang der ukrainisch-russischen Grenze begonnen. Die Ukraine hat sich mit den prorussischen Separatisten auf einen Aktionsplan geeinigt, nachdem im Osten der Ukraine eine 30 km breite demilitarisierte Zone eingerichtet werden soll.

Die Ukraine hatte zuvor ein Gesetz verabschiedet, nach dem den Regionen um Donezk und Luhansk künftig einen Sonderstatus mit Selbstverwaltungsrechten zugestanden werden soll.
Dennoch führten die pro-russischen Separatisten in diesen Regionen Anfang November 2014 Abstimmungen über die Parlamente und Regierungschefs durch, erwartungsgemäß haben sie sich nach den Ergebnissen zu Siegern erklärt. Die Wahlen werden seitens Russlands anerkannt, die EU dagegen sieht in den Abstimmungen ein neues Hindernis für einen Frieden im Land.

Im Dezember 2014 einigten sich die ukrainischen Regierung und die  prorussischen Separatisten auf eine erneute Waffenruhe. Die Kontaktgruppe im Ukraine-Konflikt hat in diesem Zuge auch einen Austausch von 367 Gefangenen bewirkt. Anfang 2015 kam es jedoch erneut zu heftigen Kämpfen zwischen den ukrainischen Streitkräften und prorussischen Speparatisten. Die Ukraine stockte deshalb ihre Streitkräfte um 68.000 Soldaten auf. Die prorussischen Separatisten hatten ihrerseits eine Großoffensive angekündigt. Am 24. Januar 2015 kam es zu einem Raketenbeschuss auf ein Wohnviertel in der strategisch wichtigen Hafenstadt Mariupol in der Ostukraine mit mehr als 30 Toten und ungefähr 100 Verletzten.

Auf einem Krisengipfel in Minsk haben Russland, die Ukraine, Frankreich und Deutschland am 11. Februar 2015 über Friedenslösungen beraten. Das Minsker Abkommen enthält einen 13-Punkte-Plan mit Maßnahmen, wie der Konflikt in der Ostukraine beendet werden soll. In einer UN-Resolution werden die Konfliktparteien dazu augefordert, die Feindseligkeiten einzustellen, die schweren Waffen abzuziehen und das Abkommen von Minsk umzusetzen. Man einigte sich auf eine Waffenruhe, die jedoch bald nach der Vereinbarung abermals gebrochen wurde. Das Ringen um die Einhaltung des Minsker Abkommens ging weiter. Ein gegenseitig vereinbarter Waffenabzug aus einem breiten Streifen in der ostukrainischen Grenzregion lief nur sehr schleppend an. Mittlerweile haben beide Parteien den Abschluss des Artillerieabzugs verkündet, allerdings stellt die OSZE immer wieder Verstöße beider Seiten fest.
Im September 2015 wurde erneut eine Waffenruhe vereinbart, die insgesamt zu einer Beruhigung der Lage führte. Die Waffenruhe wird jedoch nicht konsequent eingehalten. Der Krieg in der Ostukraine ist ein eingefrorener Konflikt geworden, der auf kleiner Flamme weiter lodert, da sich die Konfliktparteien nicht beständig an die Einhaltung der  in Minsk getroffenen Abmachungen halten.
Die Anzahl der OSZE-Beobachter in der Ostukraine wurde zuletzt auf 1000 verdoppelt, allerdings werden diese einem Zeitungsbericht zufolge von Regierungstruppen und Rebellen gezielt daran gehindert, Lagebilder vom Konfliktgebiet aus der Luft anzufertigen.

Nahezu 10.000 Menschen sind nach Angaben der Vereinten Nationen seit Beginn des Ukraine-Konflikts ums Leben gekommen. UN-Menschenrechtskommissar al Hussein beschreibt die Lage als "gnadenlose Zerstörung von zivilem Leben und Infrastruktur".

Die Krise um die Ukraine hat das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen insgesamt nachhaltig gestört. Die Ausweitung von Sanktionen, Militär-Manöver von NATO und Russland,  Truppenbewegungen und Gefechte in der Ostukraine und den Grenzgebieten verschärften die Konfliktlage in den vergangen Jahren zunehmend. Auch der Ausstieg Moskaus aus dem Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) und die neuerlichen Pläne zur Aufstockung des Atomwaffenarsenals sind keine guten Zeichen. Und der Beschluss auf dem jüngsten NATO-Gipfel im Juli 2016, welcher eine verstärkte Präsenz der NATO an der Ostgrenze vorsieht, wird seitens Russlands als starke Provokation gewertet.  Wird es dennoch gelingen, ein Wiederaufleben des Kalten Krieges zu vermeiden?

Aktuelle Situation in der Ostukraine

Militärischer Konflikt in der Ostukraine (Teil 2)
Drei Jahre sind seit Beginn des Ukraine-Konfliktes vergangen und die Region kommt bis heute nicht zur Ruhe. An die vereinbarte Feuerpause hält sich keine der Konfliktparteien. Dies wird auch von Seiten der OSZE offiziell bestätigt.
Ukraine-Analysen, 8.2.2016
(Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen)

Die "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk
Seit der Proklamation der "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk ist der Osten der Ukraine gespalten, die politische Zukunft der Region bleibt weiterhin ungewiss. Das Attentat auf den Donezker Feldkommandeur Arseni Pawlow und Berichte von einem Putschversuch in Luhansk stehen derzeit stellvertretend für die angespannte Situation im Donbass. Die aktuelle Ausgabe analysiert diese Ereignisse - mit besonderem Fokus auf den Separationsbestrebungen in der Ostukraine.Ukraine-Analysen, 9.11.2016
(Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen)

Kleine Fortschritte für die Menschen in der Ostukraine
Schon längst sollten das ukrainische Militär und die prorussischen Separatisten ihre Waffen aus der Konfliktregion in der Ostukraine abgezogen haben. So will es das Minsker Friedensabkommen. Doch erst an zwei Punkten an der Frontlinie ist dies bereits geschehen. Heute soll der Abzug an einem dritten Ort beginnen - doch die Lage dort ist kompliziert.
(Deutschlandfunk, 2.11.2016)

Ostukraine - Neue Kräfte gegen den postsowjetischen Sumpf
Sowjetische Mentalitäten und Strukturen prägen die Ostukraine. Doch trotz des Krieges weichen mancherorts die Bastionen der alten Eliten auf - infolge des Euromaidan.
(Zeit, 16.10.2016)

Einigung zwischen Rebellen und Regierung -  Waffenruhe für Ostukraine ist in Kraft
Bundesaußenminister Steinmeier sieht einen "Hoffnungsschimmer" für die Ukraine: Die ausgehandelte Waffenruhe im umkämpften Osten des Landes ist in Kraft getreten. Ukrainische Einheiten und prorussische Separatisten sollen zunächst für sieben Tage die Waffen ruhen lassen.
(Tagesschau, 15.09.2016)

Der vergessene Krieg in der Ukraine - Ende des Konflikts nicht in Sicht
Der Krieg in der Ostukraine ist aus dem Fokus vieler Medien verschwunden. Dabei schwelt der Konflikt weiter, eine Lösung ist nicht in Sicht. Im Juli starben so viele Soldaten und Zivilisten wie seit einem Jahr nicht.
(Tagesschau, 3.8.2016)

Ukraine-Krieg: Das zehntausendste Opfer
Bei seinem ersten Staatsbesuch im Ausland besucht der neue ukrainische Ministerpräsident Berlin. Und Wolodymyr Hrojsman warnt: vor einem Krieg, den viele vergessen haben.
(Zeit, 28.6.2016)

Ostukraine - Folter, Angst und Willkür
Im Osten der Ukraine herrscht Krieg. Prorussische Separatisten kämpfen für eine Abspaltung von dem Land, vor gut zwei Jahren proklamierten sie die Volksrepubliken Donezk und Lugansk. Viele Menschen sind seitdem geflohen. Wer geblieben ist, erlebt eine Region in Angst. Unsere Korrespondentin berichtet von Folter und Willkürherrschaft.
(Deutschlandfunk, 18.5.2016)

Vize-Chef der OSZE-Beobachter: "Zone der Gefahr“ in der Ostukraine
Der Vize-Chef der OSZE-Beobachter in der Ukraine, Alexander Hug, über zunehmende Kämpfe im Donbass, verschwundene Waffen und russische Soldaten.
(Tagesspiegel, 14.3.2016)

Konflikt zwischen Russland und der NATO/ dem Westen

Russland, der Krieg in der Ukraine und der Westen
Das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen ist in einer schweren Krise. Unmittelbarer Anlass dieser Krise ist der "hybride Krieg" Russlands gegen die Ukraine, dem ein politisches Ringen zwischen Russland und dem Westen um die Ukraine vorausging. Der zugrunde liegende Macht- und Ordnungskonflikt erschüttert seitdem die europäische Sicherheitsarchitektur und das Verhältnis Russlands zur Ukraine und zum Westen.
in: Neue Herausforderungen der Friedens- und Sicherheitspolitik, Heft 71/2016
(Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg)

Russland und die Ukraine - Wie aus Freunden Feinde wurden
Brudervölker wurden sie genannt zu Zeiten der untergegangenen Sowjetunion. Heute aber führen Russen und Ukrainer in der Ost-Ukraine Krieg. Mehr als 8.000 Menschen sollen in dem Konflikt um die Krim und die Separatistengebiete bereits getötet worden sein. Eine Versöhnung scheint Lichtjahre entfernt.
(Deutschlandfunk, 26.12.2016)

Ost-West-Konflikt - Warum die Russen über Europa nur noch lachen
Noch vor zwei Jahrzehnten war der Westen für viele Russen ein leuchtendes Vorbild - heute ist davon nichts mehr übrig.
(Welt, 24.10.2017)

Nato schickt Truppen nach Osteuropa
Beim Nato-Gipfel in Warschau haben die Teilnehmer beschlossen, 4.000 Soldaten nach Polen und ins Baltikum zu verlegen, um diese Länder vor einer möglichen Aggression Russlands zu schützen. Ist Aufrüstung der richtige Umgang mit Moskau?
eurotopics Presseschau, Juli 2016
(Bundeszentrale für politische Bildung)

NATO und Russland - "Unvernünftig sind beide Seiten"
Der Ex-Botschafter Deutschlands in Moskau, Ernst-Jörg von Studnitz, hält mehr Mäßigung von der NATO und Russland geboten. Beide Seiten sollten zurück zur vernünftigen Politik kommen, sagte der Ehrenvorsitzende des Deutsch-Russischen Forums im Deutschlandfunk.
(Deutschlandfunk, 11.7.2016)

Reaktion auf Warschau-Beschlüsse -  Russland wirft NATO Dämonisierung vor
Kriegstreiberei und Dämonisierung: Russland hat die Beschlüsse des NATO-Treffens in Warschau scharf kritisiert. Die deutlichsten Worte fand wohl der russische Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow.
(Tagesschau, 10.Juli 2016)

NATO-Gipfeltreffen
Am 8. und 9. Juli 2016 trafen sich die Vertreter der NATO-Staaten zum 28. Gipfeltreffen in Warschau  Sie planen, eine verstärkte Präsenz der NATO an der Ostgrenze festzulegen. So sollen ab dem kommenden Jahr zusätzlich 4000 Soldaten in die baltischen Staaten und nach Polen verlegt werden.
(Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg)

Rückversicherung und Stabilität - Die Nato entscheidet über die Truppenstationierung im Osten
Auf dem Warschauer Gipfel am 8./9. Juli 2016 wird die Nato zur Rückversicherung der osteuropäischen Verbündeten weitere Beschlüsse fassen, die voraussichtlich die dauerhafte Stationierung von vier Nato-Bataillonen in Polen und den baltischen Staaten umfassen. Parallel dazu werden die USA Kampfgruppen in den "»Frontstaaten" stationieren und schwere Waffen für Verstärkungskräfte vorwärts lagern. Frühere Nato-Befehlshaber fordern eine permanente robuste Vorneverteidigungsstruktur unmittelbar an den russischen Grenzen. Entsprechende Schritte könnten die destabilisierende Abfolge militärischer Aktionen und Reaktionen im Verhältnis zwischen Moskau und der Allianz weiter befeuern. Ein Festhalten an der Nato-Russland-Grundakte und die Erneuerung der Rüstungskontrolle könnten dagegen helfen, dies zu vermeiden.
SWP-Aktuell 2016/A 41, Juli 2016
(Stiftung Wisenschaft und Politik)

Nicht eingefroren!
Die ungelösten Konflikte um Transnistrien, Abchasien, Südossetien und Berg-Karabach im Lichte der Krise um die Ukraine

Die Annexion der Krim, der Krieg im Donbas und die Krise im Verhältnis zu Russland absorbieren seit 2014 einen Großteil der Aufmerksamkeit. Dabei gibt es in der östlichen Nachbarschaft vier ungelöste Territorialkonflikte, die sich seit 2014 zum Teil sehr dynamisch entwickelt haben. Die Autorinnen und Autoren dieser Sammelstudie fragen nach der Rolle russischer Politik in diesen Konflikten, ihren historischen Hintergründen, relevanten Akteuren und deren Interessen und nach dem Zusammenhang zwischen Konfliktebene und geopolitischem Kontext - sie zeichnen so ein nuanciertes Bild des Konfliktarchipels in der östlichen Nachbarschaft der EU.
SWP-Studien, Juli 2016
(Stiftung Wisenschaft und Politik)

Aufrüstung, Abschreckung, Angst - Wie gefährlich ist der neue Ost West Konflikt
Ein Vierteljahrhundert nach Ende des Kalten Krieges: Russland, die NATO und auch die Bundesrepublik Deutschland steigern ihre Militärausgaben. Wie gefährlich ist die Eskalation in den Beziehungen zwischen Ost und West? Die Dokumentation sucht nach Antworten: in Russland und der Ukraine, in Polen und im Baltikum.
(ARTE. Juli 2016)

Neuer Raketenabwehr-Stützpunkt der NATO kein Grund zum Feiern
Die NATO weihte den amerikanischen Raketenabwehr-Marinestützpunkt im rumänischen Deveselu ein. Die europäischen Partner haben jedoch keinen Grund zum Feiern, meint Katarzyna Kubiak, und benennt die zentralen Probleme.
Kurz gesagt, Mai 2016
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Nato-Generalsekretär: "Jede russische Gegenmaßnahme wäre ungerechtfertigt"
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg verteidigt die Manöver in Osteuropa. Sie seien eine "Antwort auf das russische Verhalten".
(Süddeutsche, 20. Juni 2016)

Abschreckung neu deklinieren. Die Nato, aber auch die EU und die Staaten sind gefordert
Abschreckung ist das große Thema der kommenden Debatte in der Nato. Was dieses Konzept aus dem Kalten Krieg wieder attraktiv erscheinen lässt, sind Russlands Aggressionen, aber auch allgemein die Rückkehr militärischer Mittel als Instrument internationaler Politik. Dabei ist fraglich, ob Abschreckung in einer Welt funktionieren kann, in der die Bedrohungslage diffuser geworden ist und Sicherheit anerkanntermaßen von mehr als nur militärischen Optionen abhängt.
Ein Rückblick auf die frühere Anwendung des Konzepts mag hilfreich sein. Entscheidend ist jedoch, dass die Staaten für eine moderne Abschreckung deren nukleare und konventionelle Dimension anpassen und zugleich eine zivile Komponente entwickeln.
Januar 2016
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

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Perspektiven der Nato-Russland-Beziehungen
Spielarten der Konfrontation dominieren - schließen Dialog aber nicht aus

Die institutionalisierten Beziehungen zwischen Nato und Russland sind seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim 2014 und dem Krieg in der Ostukraine suspendiert. Aufgrund gegensätzlicher Vorstellungen zur euro-atlantischen Sicherheitsordnung ist das Verhältnis tiefgehend und dauerhaft gestört. Umso wichtiger ist es, Klarheit über die Bestimmungsfaktoren und Perspektiven der bilateralen Beziehungen zu gewinnen.
SWP-Aktuell 2015/A 81, September 2015
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Der Putin-Komplex
Seit dem vergangenen Jahr, seit der Annexion der Krim und der Entfesselung eines Sezessionskriegs im Osten der Ukraine, kann man sich schwerlich noch darüber hinwegtäuschen: Das Russland Wladimir Putins - und ein anderes gibt es nach Ausschaltung aller Oppositionen nicht mehr - ist dabei, die 1991 vertraglich fixierte Ordnung des postsowjetischen Raums in Frage zu stellen oder jedenfalls hegemonial neu zu justieren.
Das Parlament, 10.8.2015
(Deutscher Bundestag)

Russland-Analysen Nr. 300 (17.07.2015)
Der Deutsche Russland-Diskurs: Zwischen Russlandverstehern und (neuen) Kalten Kriegern - Die Auswirkungen der Ukraine-Krise auf die Wahrnehmung Russlands in der deutschen Öffentlichkeit.
(Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen)

Neuer Ost-West-Konflikt: Warum Putin mit Raketen droht
Die Aufrüstungsdebatte wird bedrohlich: Moskau redet von neuen Atomraketen, Amerika stationiert mehr Waffen in Europa. Damit hat Putin das Feindbild, das er innenpolitisch braucht - einen waffenstarrenden Westen an Russlands Grenzen. Ein Beitrag von Stefan Meister von der Stiftung Wissenschaft und Politik.
(Spiegel, 22.6.2015)

Russische Atompläne: Die militärischen Muskelspiele sollten sofort aufhören
Nicht nur auf russischer Seite gebe es momentan "militärische Muskelspiele", die unnötig und gefährlich seien, sagte der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger. Auch die NATO müsse rhetorisch und inhaltlich abrüsten, um eine militärische Eskalation zu verhindern.
(Deutschlandradio, 17.6.2015)

Die Ukraine-Krise und der Westen - Wege aus der Krise
Der Zusammenbruch der Sowjetunion leitete das Ende der jahrzehntelangen Konfrontation zwischen Ost und West ein. Die Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung auf dem europäischen Kontinent zwischen den beiden Blöcken schien vorläufig gebannt. Nach Jahren der Annäherung zwischen Russland und dem Westen rückt die Ukraine-Krise den Fokus allerdings wieder auf obsolet geglaubte Konfliktlinien. Das nach dem Ende des Kalten Krieges in 25 Jahren aufgebaute Vertrauen ist wieder zerstört. Dennoch droht kein großer, ganz Europa erfassender Krieg. Es gibt bei gutem Willen zur Kooperation und Vermeidung weiterer Konfrontationen durchaus noch Lösungsmöglichkeiten.
Politische Studien 461, Mai/Juni 2015
(Hanns Seidel Stiftung)

Hybride Kriegsführung - Zur Einordnung einer aktuellen Erscheinungsform des Krieges
Seit Beginn des Ukraine-Konfliktes und erst recht seit die Krim mit Hilfe "grüner Männchen" annektiert wurde, spricht man in Medien und Politik von hybrider Kriegsführung. Mitunter wird der Eindruck erweckt, es handele sich um eine neue und höchst effektive Form der Kriegsführung, die unterhalb des "Radars" bleibt und damit die europäischen Staaten sowie EU und Nato vor komplexe Herausforderungen stellt.
SWP-Aktuell 2015/A 27, März 2015
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Warum kündigt Putin den KSE-Vertrag? - "Was Russland tut, ist erstaunlich"
Moskau steigt aus dem Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) aus. Wolfgang Richter, Sicherheitsexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik, erklärt, warum der Austritt fatal sein könnte - obwohl das Abkommen schon seit Jahren wertlos war.
(n-tv, 11. März 2015)

Hybride Kriege: Sie mögen nicht neu sein, sind aber eskalationsträchtig und brandgefährlich
In der Ukraine begann letztes Jahr ein Gewaltkonflikt, der oft als völlig neue Form der Auseinandersetzung bezeichnet wird - als "hybrider Krieg". Tatsächlich aber ist diese Form des Konflikts alles andere als neu. Im Fachjargon spricht man von "unkonventioneller Kriegführung" und meint damit die Unterstützung von Aufstands- oder Widerstandsbewegungen in einem anderen Land.
IPG-Journal, 2.3.2015
(Friedrich-Ebert-Stiftung)

"Es fällt schwer, nicht schwarz zu sehen"
Michail Gorbatschow über eine Neuauflage des Kalten Krieges

Mit dem Ende des Jahres 2014 wird deutlich, dass die seit 1989 vorhandenen europäischen und internationalen politischen Strukturen ihre Bewährungsprobe nicht bestanden haben. Seit dem Ende des Kalten Krieges hat die Welt kein derart angespanntes und schwieriges Umfeld mehr erlebt, in dem vor dem Hintergrund eines Abbruchs des Dialogs zwischen Großmächten in Europa und im Nahen Osten Blut vergossen wird. Die Welt scheint sich an der Schwelle eines neuen Kalten Krieges zu befinden. Manche behaupten sogar, er habe bereits begonnen.
IPG-Journal, 6.1.2015
(Friedrich-Ebert-Stiftung)

Die neue europäische Unordnung
Die EU wird Russland nicht ändern. Aber sie sollte sich hüten, es zu isolieren. Die Krim-Krise markiert das Ende der europäischen Ordnung. Was nun? Russland nach europäischem Vorbild umzugestalten ist nicht möglich, eine Rückkehr zum Konzept der Einflusssphären ebenso wenig. Europa müsste sein eigenes Integrationsprojekt stärken und Kooperationsmöglichkeiten mit Russlands Eurasischer Union suchen.
Internationale Politik, Jan. /Feb. 2015
(Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik)

Unsicheres Update Kann der Westen gegenüber Russland auf Eindämmungspolitik zurückgreifen?Seit der Krim-Annexion ist gegenüber Russland eine härtere Linie gefragt, zugleich will der Westen keinen Krieg: Das Dilemma erinnert an die späten vierziger Jahre, als US-Diplomaten die Politik des "containment" erfanden. Ob sie für die Gegenwart taugt, ist fraglich; womöglich zerstört sie, was sie retten soll. Eine Wahl hat der Westen aber nicht. Internationale Politik 6,  November/Dezember .2014(Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.

Die nukleare Dimension der Ukraine-Krise
Während auf dem Territorium der Ukraine eine "hybride" militärische Auseinandersetzung stattfindet, verleiht Russland dem Konflikt auch eine nukleare Dimension. Durch rhetorische Andeutungen, Manöver, Tests und Dislozierungen will Moskau seine Atomwaffen als politische Instrumente einsetzen. Die Nato zeigt bislang keine erkennbare Gegenreaktion auf diese Drohgebärden. Schon jetzt belastet die Nuklearisierung des Konflikts Bemühungen um Rüstungskontrolle. Zugleich wird deutlich, dass es an vertrauensbildenden Maßnahmen fehlt. Um das Risiko einer unbeabsichtigten Eskalation zu verringern, sollte es Priorität haben, direkte Kommunikationskanäle zwischen der Nato und Russland zu schaffen.
SWP-Aktuell 2014/A 66, Oktober 2014
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Kein Krieg aus dem Nichts
Expert/innen aus Deutschland und Russland diskutierten in der Heinrich-Böll-Stiftung über die innenpolitischen Entwicklungen in Russland, die zur Krise mit der Ukraine führten. Und vor welchen Herausforderungen jetzt der Westen steht. Der unerklärte Krieg Russlands gegen die Ukraine ist ein Wendepunkt in der europäischen Politik. Die Krise ist ein Bruch, aber sie ist kein Ereignis aus dem Nichts, sondern steht in einer Folge von Entwicklungen in Russland, die spätestens seit 2007 sichtbar waren.
30. September 2014
(Heinrich-Böll-Stiftung)

Putin richtig verstehen - Warum die Ukrainekrise eine Russlandkrise ist
Für die russische Regierung ist der Konflikt mit der Ukraine ein Stellvertreterkrieg mit dem Westen. Putins Freund-Feind-Rhetorik nützt der innenpolitischen Legitimierung seiner Politik, doch die Kosten eines umfassenden Krieges mit dem ukrainischen „Brudervolk“ oder mit NATO-Staaten wären zu hoch. Gefährlich ist, dass Putin taktiert, doch keine Strategie besitzt. Deswegen sollte der Westen zwei Handlungsoptionen vereinen: Engagement und Containment.
DGAPstandpunkt, 8.9.2014
(Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik)

Putin reagiert - Warum der Westen an der Ukraine-Krise schuld ist.
Im Westen gilt es als gesicherte Erkenntnis, dass an der Ukraine-Krise maßgeblich die aggressive Haltung der Russen schuld ist. Doch diese Darstellung ist falsch: Die Hauptschuld an der Krise tragen die USA und ihre europäischen Verbündeten. An der Wurzel des Konflikts liegt die NATO-Osterweiterung, Kernpunkt einer umfassenden Strategie, die Ukraine aus der russischen Einflusssphäre zu holen und in den Westen einzubinden.
John J. Mearsheimer, University of Chicago, IPG-Journal, 1.9.2014
(Friedrich-Ebert-Stiftung)

1914/2014: Die Diplomatie darf nicht versagen
Kriege sind nie zwangsläufig, aber der Friede ist keineswegs sicher, meint Michael Paul. Eine Betrachtung der aktuellen Lage anlässlich des 100. Jahrestags des Ausbruchs des Ersten Weltkriegs.
Politisch darf Europa der Preis der Sanktionen nicht zu hoch sein. Sanktionen gegen Russland ändern aber nichts an der einfachen, auf der Geographie und der Geschichte begründeten Erkenntnis, dass Sicherheit in Europa am besten mit und nicht gegen Russland erzielt wird.
Kurz gesagt, 29.07.2014
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Der Zustand des Systems Putin 3.0
(Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, 18.7.2014)

Russland im Wertekampf gegen "den Westen"
In Russland verstärkt sich im Umfeld der Ukraine-Krise eine ideologische Tendenz, die schon zu Beginn der dritten Amtsperiode Wladimir Putins als Präsident erkennbar geworden ist und die immer weitere politische, kulturelle und zunehmend auch religiös-konfessionelle Bereiche erfasst: die explizite Absetzung "vom Westen".
SWP-Aktuell 2014/A 43, Juni 2014
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Provokateur Putin
Mit der Annexion der Krim hat Russlands Präsident eine rote Linie überschritten - und mit Deutschland seinen wichtigsten Fürsprecher im Westen verloren. Dabei offenbart das Vorgehen vor allem die Krise des Sytems Putin; weitere Überraschungen sind nicht ausgeschlossen.
Internationale Politik, Mai/Juni 2014
(Deutsche Gesellschaft für auswärtige Politik e.V.)

Die Ukraine-Krise -  Die Dimension der paneuropäischen Sicherheitskooperation
Russlands völkerrechtswidrige Annexion der Krim hat die schwerste Krise Europas seit der Raketenkrise 1984 ausgelöst. Es greift zu kurz, die Erklärung dafür lediglich in einem neosowjetischen Revisionismus zu suchen. Russland sieht sich in der Defensive gegenüber einer westlichen Vorwärtsstrategie, die russische Sicherheitsinteressen gefährdet. Diese Bedrohungsperzeption mag überzogen sein. Doch auch westliche Staaten haben zu ihrer Entwicklung beigetragen, indem sie Sicherheitsvereinbarungen marginalisiert oder umgangen haben.
SWP-Aktuell, April 2014
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Das Gestern gestalten -  Russlands imperiale Politik ist zum Scheitern verurteilt
Unverdrossen und unbeeindruckt von der Wirklichkeit des 21.Jahrhunderts versucht Wladimir Putin, sich die Länder der russischen Einflusssphäre mit Droh- und Erpressungspolitik alter Schule gefügig zu halten. Was Putin nicht weiß: Das Imperium ist Vergangenheit, der Integration gehört die Zukunft. Und die heißt EU statt Sowjetunion.
Internationale Politik, März/April 2014
(Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.)

Willkommen im Zweiten kalten Krieg
Rückblickend mag die Zeit nach dem Kalten Krieg als die Zeit zwischen den Kalten Kriegen gelten. Die neuesten Entwicklungen bedeuten das Ende einer Zwischenzeit, in der, nach Ende des Kalten Kriegs, der Westen und Russland für ein Vierteljahrhundert als Partner zusammengearbeitet haben.
(Heinrich-Böll-Stiftung, 13.3.2014)

Ukraine-Russland-Konflikt

Ukraine, Russland, Europa
Im November 2013 begannen in Kiew die Massendemonstrationen für eine Annäherung der Ukraine an die EU. Dem "Euromajdan" folgten der völkerrechtlich umstrittene Anschluss der Krim an die Russische Föderation sowie die militärische Eskalation mit prorussischen Separatisten im Ostn des Landes. Wie könnte es weitergehen?
Aus Politik und Zeitgeschichte, 47-48 2014
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Neue "Grenzen" im Osten Europas
Durch die russische Annexion der Krim und den Konflikt in der Ostukraine entstanden im Osten Europas zwei neue „Grenzen“: Eine De-facto-Staatsgrenze mit der Krim und eine festgefahrene Frontlinie mit den besetzten Gebieten im Donbas.
(Konrad-Adenauer-Stiftung, 21.4.2017)

Wo Putins Russland endet - „Novorossija“ und die Entwicklung des Nationsverständnisses in der Ukraine
Im Frühjahr 2014 hing der Bestand der unabhängigen Ukraine am seidenen Faden. Nachdem Russland bereits die Halbinsel Krim annektiert hatte, begann mit dem sogenannten "Russischen Frühling" ein hybrider Krieg auch im Osten des Landes. Zu diesem Zeitpunkt stand die Losung von einem "Neurussland", einer "Rückeroberung" des Südostens der Ukraine durch Moskau, hoch im Kurs. Das schließliche Scheitern der „Neurussland“-Idee ist vor allem auf Entwicklungen innerhalb der Ukraine zurückzuführen, in der nicht nur ethno-nationale Zugehörigkeiten, sondern auch staatspolitische Loyalitäten seit 1991 neuverhandelt wurden.
Auslandsinformationen 2/2016
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

Keine Entspannung im Osten
Die „Frozen Conflicts“ bleiben - trotz des deutschen OSZE-Vorsitzes.

In der Ostukraine könnte ein neuer „Frozen Conflict“ entstehen. Er wäre nach Abchasien, Berg-Karabach, Südossetien und Transnistrien der fünfte eingefrorene Konflikt auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion.
(IPG-Journal, 4.4.2016)

Die Zukunft der Minsker Vereinbarungen
Moskau und Kiew zeigen sich nicht geneigt, das dazugehörige Maßnahmenpaket der Minsker Vereinbarungen zügig umzusetzen. Sollte sich dies bis zum Sommer nicht ändern, wäre die EU schlecht beraten, die wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland zu lockern oder gar aufzuheben. Ein solcher Schritt müsste nicht nur die politische Glaubwürdigkeit der EU beschädigen. Überdies würde Russland ermuntert, seinen Einfluss im postsowjetischen Raum auf Kosten der dortigen Staaten und Gesellschaften auszudehnen sowie Gegensätze innerhalb der EU zu vertiefen.
(Stiftung Wissenschaft und Politik, Feb. 2016)

Die Ukraine-Krise im Fokus der Münchener Sicherheitskonferenz 2016
Während Sicherheitskonferenz werfen sich sowohl der ukrainische Präsident Poroshenko als auch der russiche Ministerpräsident Medwedew gegenseitig eine unzureichende Umsetzung des Minsker Abkommens vor. Dabei unterstützen viele europäische sowie US-amerikanische Politiker den Kurs Poroshenkos und kritisieren das Vorgehen der russischen Regierung. Petro
Poroshenko fürchtet eine Spaltung der gemeinsamen Werte Europas und betont die Priorität von guter Zusammenarbeit und Solidarität zwischen der Ukraine und der EU.
Ukraine-Analysen, 24.2.2016
(Forschungsstelle Osteuropa)

Mehr Krieg als Frieden
Putin, Poroschenko, Merkel und Hollande – nach einem Verhandlungsmarathon steht am Morgen des 12. Februar 2015 das Minsk-Abkommen, ein Friedensplan für die Ostukraine. Hat sich die Lage seitdem verbessert?
(n-tv, 12.2.2016)

Jahresrückblick 2015 Ukraine - der vergessene Konflikt
Ukraine - da war doch was? Der Konflikt zwischen Kiew und Moskau, die Kämpfe in der Ukraine, die gegenseitigen Sanktionen zwischen Russland und EU - all das scheint vergessen. Unsere Korrespondentin ist nach Donezk gereist und hat festgestellt, dass der Konflikt noch immer schwelt.
(Tagesschau, 22.12.2015)

Ist der Ukraine-Konflikt tatsächlich ein ukrainischer Konflikt?
Mit dem gebräuchlichen Begriffen "Ukraine-Krise" beziehungsweise "-Konflikt" verbindet sich häufig das Bild eines tragischen innerukrainischen Bürgerkrieges beziehungsweise einer rapide eskalierenden Dreiecks-Konfrontation zwischen der Ukraine, Russland und dem Westen. In der politikwissenschaftlichen Analyse wird zur Konzipierung des russischen Vorgehens in der Ukraine eher der Begriff "Hybridkrieg" gebraucht. Damit ist eine Kriegführung gemeint, welche den ungeschminkten Einsatz regulärer Soldaten als nur ein Instrument beziehungsweise sogar als ein lediglich sekundäres Mittel zur Niederschlagung des Gegners nutzt.
(The Huffington Post, 3.11.2015)

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Bilanz des Ukraine-Konflikts nach drei Jahren
Drei Jahre sind seit Beginn des Ukraine-Konfliktes vergangen und die Region kommt bis heute nicht zur Ruhe. An die vereinbarte Feuerpause hält sich keine der Konfliktparteien. Dies wird auch von Seiten der OSZE offiziell bestätigt.
Ostukraine.Ukraine-Analysen, 8.02.2016
(Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen)

Zwischenbilanz der Ukraine-Krise
Ukraine-Analysen, 24.06.2015
(Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen)

Die Ukraine-Krise und der Westen - Wege aus der Krise
Der Zusammenbruch der Sowjetunion leitete das Ende der jahrzehntelangen Konfrontation zwischen Ost und West ein. Die Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung auf dem europäischen Kontinent zwischen den beiden Blöcken schien vorläufig gebannt. Nach Jahren der Annäherung zwischen Russland und dem Westen rückt die Ukraine-Krise den Fokus allerdings wieder auf obsolet geglaubte Konfliktlinien. Das nach dem Ende des Kalten Krieges in 25 Jahren aufgebaute Vertrauen ist wieder zerstört. Dennoch droht kein großer, ganz Europa erfassender Krieg. Es gibt bei gutem Willen zur Kooperation und Vermeidung weiterer Konfrontationen durchaus noch Lösungsmöglichkeiten.
Politische Studien 461, Mai/Juni 2015
(Hanns Seidel Stiftung)

Einreiseverbot nach Russland - Moskaus schwarze Liste enthält acht Deutsche
Der Kreml hat ein Einreiseverbot gegen 200 sehr unterschiedliche Politiker verhängt. Viele von haben sich als Kritiker von Präsident Wladimir Putin hervorgetan ? auch die Deutschen auf der Liste.
(Deutschlandradio, 30.5.2015)

Ukraine-Analysen Nr. 152 27.05.2015
Der Donbass-Konflikt
(Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen)

Ukraine-Analysen Nr. 150, 29.4.2015
Der Donbass-Konflikt
(Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen)

"Unsere Zeit ist abgelaufen" - Arsenij Jazenjuk über ein Land am Abgrund
Der ukrainische Ministerpräsident gilt als kompromissloser Gegner Moskaus und als westorientierter Reformer. Aber der Krieg im Osten und der Kampf gegen den Staatsbankrott haben Spuren hinterlassen.
(Süddeutsche, 4.4.2015)

Hybride Kriegsführung - Zur Einordnung einer aktuellen Erscheinungsform des Krieges
Seit Beginn des Ukraine-Konfliktes und erst recht seit die Krim mit Hilfe "grüner Männchen" annektiert wurde, spricht man in Medien und Politik von hybrider Kriegsführung. Mitunter wird der Eindruck erweckt, es handele sich um eine neue und höchst effektive Form der Kriegsführung, die unterhalb des "Radars" bleibt und damit die europäischen Staaten sowie EU und Nato vor komplexe Herausforderungen stellt.
SWP-Aktuell 2015/A 27, März 2015
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Warum kündigt Putin den KSE-Vertrag? - "Was Russland tut, ist erstaunlich"
Moskau steigt aus dem Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) aus. Wolfgang Richter, Sicherheitsexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik, erklärt, warum der Austritt fatal sein könnte - obwohl das Abkommen schon seit Jahren wertlos war.
(n-tv, 11. März 2015)

Hybride Kriege: Sie mögen nicht neu sein, sind aber eskalationsträchtig und brandgefährlich
In der Ukraine begann letztes Jahr ein Gewaltkonflikt, der oft als völlig neue Form der Auseinandersetzung bezeichnet wird - als "hybrider Krieg". Tatsächlich aber ist diese Form des Konflikts alles andere als neu. Im Fachjargon spricht man von "unkonventioneller Kriegführung" und meint damit die Unterstützung von Aufstands- oder Widerstandsbewegungen in einem anderen Land.
IPG-Journal, 2.3.2015
(Friedrich-Ebert-Stiftung)

Strategiepapier - Putin und der geheime Ukraine-Plan
Ein russisches Strategiepapier (deutsche Übersetzung) vom Februar 2014 belegt, dass Moskau schon vor mehr als einem Jahr die Spaltung der Ukraine plante. Wer aber steckt dahinter?
(Zeit, 26.2.2015)

Ukraine-Krise: Putin rechnet nicht mit "Apokalypse"
Kremlchef Putin gibt sich versöhnlich und erklärt, es gebe eine Chance auf eine schrittweise Normalisierung in der Ostukraine.
(Deutsche Welle, 24.2.2015)

Eskalation erwünscht - Warum Minsk 2 nicht funktionieren wird
Die russische Führung hat sich mit dem Minsk 2-Abkommen zu einem Waffenstillstand ihrem Ziel genähert, die Ukraine in ihrem Einflussbereich zu halten. Doch solange der russische Einfluss auf das Nachbarland nicht vollständig abgesichert ist, wird kein Waffenstillstand funktionieren. Die ukrainische Führung sollte Luhansk und Donezk aufgeben, um die Rest-Ukraine vor weiterer Destabilisierung durch Russland zu schützen. Die EU müsste sich klar für eine Integration der Rest-Ukraine entscheiden.
DGAPstandpunkt 2, 23. Feburar 2015
(Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik)

Plädoyer für eine EU-Russland-Friedensmission in der Ukraine
Die EU, Ukraine und Russland sollten sich auf eine gemeinsame Friedensmission in der Ostukraine verständigen. Welche Vorteile eine solche Zusammenarbeit für alle Beteiligten bieten könnte, erläutern Ronja Kempin und Margarete Klein.
Kurz gesagt, 20.2.2015
(Stiftung Wissenschaft und Berlin)

"Russland nicht an Konflikt-Lösung interessiert"
Die Ukraine-Friedensverhandlungen in Minsk stehen unter schlechten Vorzeichen, sagt Osteuropa-Expertin Susan Stewart von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Im Interview spricht sie über Putins Konfrontationskurs, Amerikas Versäumnisse, verbale Bluffs und echte Bedrohungen.
(heute, 11.2.2015)

Russland-Ukraine-Krise: Der Ausblick für 2015 ist düsterEs gibt wenig Hoffnung, dass sich die Krise in der Ukraine im Jahr 2015 in irgend einer Weise lösen wird. Zu festgefahren sind die Positionen.Eine Einschätzung von Hermann Krause(Deutschlandradio, 31.12.2014)

Infiltration, Instruktion, Invasion - Russlands Krieg in der Ukraine
Russland hat Anfang April 2014 eine Spezialoperation zur Destabilisierung der Ukraine begonnen. Russländische Soldaten beteiligen sich seit Monaten an den Kampfhandlungen in der Ukraine. Gleichwohl - oder gerade deswegen - ist es angesichts dessen, dass EU und NATO sehr verspätet und nur inkonsequent reagiert haben und der Ukraine jegliche militärische Unterstützung verweigern, sehr gut möglich, dass Russland versuchen wird, das gesamte Territorium der beiden Gebiete Donec’k und Luhans’k oder sogar weitere Gebiete im Südosten der Ukraine zu erobern.
Dr. Nikolay Mitrokhin in der Zeitschrift Osteuropa, 17.11.2014
(Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen)

Putin im Iinterview (deutsche Übersetzung):
"Nicht gegen Völkerrecht verstoßen"

Der russische Präsident Wladimir Putin hat in einem halbstündigen ARD-Exklusivinterview seine Sicht der Ukraine-Krise dargestellt - und zugleich die Rolle des Westens kritisiert.
(Tagesschau, 16.11.2014)

Andrej Purgin - Vater der russischen Separatisten
Andrej Purgin gründete vor neun Jahren eine Bewegung namens "Donezker Republik". Heute gilt er als Vater der separatistischen Bewegung in der Ostukraine. Als Parlamentssprecher der "Volksrepublik" kämpft er nun für eine Abspaltung des Donezk-Becken von der Ukraine.
(Deutschlandfunk)

Unsicheres Update
Kann der Westen gegenüber Russland auf Eindämmungspolitik zurückgreifen?
Seit der Krim-Annexion ist gegenüber Russland eine härtere Linie gefragt, zugleich will der Westen keinen Krieg: Das Dilemma erinnert an die späten vierziger Jahre, als US-Diplomaten die Politik des "containment" erfanden. Ob sie für die Gegenwart taugt, ist fraglich; womöglich zerstört sie, was sie retten soll. Eine Wahl hat der Westen aber nicht.
Internationale Politik 6,  November/Dezember .2014
(Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.

Die nukleare Dimension der Ukraine-Krise
Während auf dem Territorium der Ukraine eine "hybride" militärische Auseinandersetzung stattfindet, verleiht Russland dem Konflikt auch eine nukleare Dimension. Durch rhetorische Andeutungen, Manöver, Tests und Dislozierungen will Moskau seine Atomwaffen als politische Instrumente einsetzen. Die Nato zeigt bislang keine erkennbare Gegenreaktion auf diese Drohgebärden. Schon jetzt belastet die Nuklearisierung des Konflikts Bemühungen um Rüstungskontrolle. Zugleich wird deutlich, dass es an vertrauensbildenden Maßnahmen fehlt. Um das Risiko einer unbeabsichtigten Eskalation zu verringern, sollte es Priorität haben, direkte Kommunikationskanäle zwischen der Nato und Russland zu schaffen.
SWP-Aktuell 2014/A 66, Oktober 2014
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Grenzbefestigung - Kiews Mauer verschärft Bruderzwist mit Russland
Zwischen der Ukraine und Russland wird die neue Mauer zum Explosionsstoff. Jedes Hindernis, so die alte militärische Regel, ist nur so stark, wie es verteidigt wird. Ein Blick in die Geschichte.
(Welt, 12.9.2014)

Putin richtig verstehen - Warum die Ukrainekrise eine Russlandkrise ist
Für die russische Regierung ist der Konflikt mit der Ukraine ein Stellvertreterkrieg mit dem Westen. Putins Freund-Feind-Rhetorik nützt der innenpolitischen Legitimierung seiner Politik, doch die Kosten eines umfassenden Krieges mit dem ukrainischen „Brudervolk“ oder mit NATO-Staaten wären zu hoch. Gefährlich ist, dass Putin taktiert, doch keine Strategie besitzt. Deswegen sollte der Westen zwei Handlungsoptionen vereinen: Engagement und Containment.
DGAPstandpunkt, 8.9.2014
(Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik)

Putin reagiert - Warum der Westen an der Ukraine-Krise schuld ist.
Im Westen gilt es als gesicherte Erkenntnis, dass an der Ukraine-Krise maßgeblich die aggressive Haltung der Russen schuld ist. Doch diese Darstellung ist falsch: Die Hauptschuld an der Krise tragen die USA und ihre europäischen Verbündeten. An der Wurzel des Konflikts liegt die NATO-Osterweiterung, Kernpunkt einer umfassenden Strategie, die Ukraine aus der russischen Einflusssphäre zu holen und in den Westen einzubinden.
John J. Mearsheimer, University of Chicago, IPG-Journal, 1.9.2014
(Friedrich-Ebert-Stiftung)

"Putin verfolgt das Ziel, Einfluss auf die Ukraine zu wahren, im Zweifelsfall durch ihre dauerhafte Destabilisierung"
Margarete Klein über Chancen für einen Waffenstillstand in der Ostukraine, die Interessen Russlands im Ukraine-Konflikt und die Frage, welche Schwerpunkte deutsche und europäische Diplomatie nun setzen sollte.
Interview, 19.8.2014
(Stiftung Wissenschat und Politik)

Warum Sanktionen in der Ukraine-Krise unverzichtbar sind - und doch ein heikles Instrument bleiben
Die Sanktionen gegen Russland im Gefolge der Ukraine-Krise wurden in einer Reihe von Beiträgen in die Nähe von "Zwangsdiplomatie" gerückt und für überzogen erklärt. Der Westen trage mit einer verfehlten Politik selbst einen Gutteil der Schuld an der Eskalation der Krise und mache sich durch Hantieren mit Doppelstandards unglaubwürdig. Worin bestehen die berechtigten Interessen Russlands, die der Westen missachtet haben soll?
17.6.2014
(sicherheitspolitik-blog)

Russland im Wertekampf gegen "den Westen"
Propagandistische und ideologische Aufrüstung in der Ukraine-Krise

In Russland verstärkt sich im Umfeld der Ukraine-Krise eine ideologische Tendenz, die schon zu Beginn der dritten Amtsperiode Wladimir Putins als Präsident erkennbar geworden ist und die immer weitere politische, kulturelle und zunehmend auch religiös-konfessionelle Bereiche erfasst: die explizite Absetzung "vom Westen".
SWP-Aktuell 2014/A 43, Juni 2014
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Provokateur Putin
Mit der Annexion der Krim hat Russlands Präsident eine rote Linie überschritten - und mit Deutschland seinen wichtigsten Fürsprecher im Westen verloren. Dabei offenbart das Vorgehen vor allem die Krise des Sytems Putin; weitere Überraschungen sind nicht ausgeschlossen.
Internationale Politik, Mai/Juni 2014
(Deutsche Gesellschaft für auswärtige Politik e.V.)

Zehn Mythen der Rechtfertigung russischer Politik in der Ukraine-Krise
Nach dem politischen Umsturz in der Ukraine steht der territoriale und gesellschaftliche Zusammenhalt wie auch die finanzielle und wirtschaftliche Überlebensfähigkeit des Landes auf dem Spiel. Dabei haben spätestens die Ereignisse auf der Krim deutlich gemacht, dass die entscheidende destabilisierende Wirkung in erster Linie von prorussischen Kräften bzw. vom Handeln Russlands ausgeht. Eine Reihe russischer Argumente stößt bei nicht Wenigen auf Verständnis. Die folgende Darstellung dient dazu, die wichtigsten Argumente der russischen Regierung als Mythen zu entlarven.
Analysen und Argumente, 27. Mai 2014
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

Die wiederbelebte OSZE: Mit Dialog zum Weltfrieden?
Inmitten des Kalten Krieges sorgte der Vorläufer der OSZE für einen ersten Hoffnungsschimmer der Entspannung. Nun erfährt die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa eine Renaissance: Sie soll den Konfliktparteien im Ukraine-Konflikt als Forum für eine gemeinsame Verständigung dienen und so einen neuen Krieg verhindern.
Hintergrund aktuell, 14.5.2014
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Die Ukraine-Krise -  Die Dimension der paneuropäischen Sicherheitskooperation
Russlands völkerrechtswidrige Annexion der Krim hat die schwerste Krise Europas seit der Raketenkrise 1984 ausgelöst. Es greift zu kurz, die Erklärung dafür lediglich in einem neosowjetischen Revisionismus zu suchen. Russland sieht sich in der Defensive gegenüber einer westlichen Vorwärtsstrategie, die russische Sicherheitsinteressen gefährdet. Diese Bedrohungsperzeption mag überzogen sein. Doch auch westliche Staaten haben zu ihrer Entwicklung beigetragen, indem sie Sicherheitsvereinbarungen marginalisiert oder umgangen haben.
SWP-Aktuell, April 2014
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Das Gestern gestalten -  Russlands imperiale Politik ist zum Scheitern verurteilt
Unverdrossen und unbeeindruckt von der Wirklichkeit des 21.Jahrhunderts versucht Wladimir Putin, sich die Länder der russischen Einflusssphäre mit Droh- und Erpressungspolitik alter Schule gefügig zu halten. Was Putin nicht weiß: Das Imperium ist Vergangenheit, der Integration gehört die Zukunft. Und die heißt EU statt Sowjetunion.
Internationale Politik, März/April 2014
(Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.)

Was den Westen und Russland in der Ukraine verbindet
Putins Landnahme auf der Krim hat die politische Großwetterlage geändert. Die Unsicherheit über seine Motive und sein weiteres Vorgehen ist groß; die Entwicklung in der Ukraine selbst ungewiss. Allerdings: Weder Russland noch der Westen können der Entstehung eines großen versagenden Staatswesens in Europa tatenlos zusehen. Der Westen wird bei seiner Unterstützung für die Ukraine auf ein konstruktives Zusammenwirken mit Moskau angewiesen sein, meint Ekkehard Brose.
Kurz gesagt, 1. April 2014
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Ukraine - Ein Land im Umbruch

Ukraine - Konflikt-Porträt
Nach dem Sieg des Volksaufstands "Euromaidan" (2013/14) hat Russland die Schwäche des ukrainischen Staates genutzt, um die Krim zu annektieren und eine Separationsbewegung im Donezbecken zu initiieren und munitionieren. Der Kreml will die Demokratisierung und Westintegration der Ukraine aus innenpolitischen Gründen verhindern.
25.11.2015
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Quo Vadis: Zwei Jahre Poroschenko
Die Ukraine versinkt schon wieder in einer Legitimationskrise. Im April 2016 erreichte das Unterstützungsniveau für Präsident Poroschenko den tiefsten Stand seit seiner Wahl vor zwei Jahren. Die Wirtschaftskrise, die zu einer Verschlechterung des Lebensstandards in der Ukraine führt, macht eine neue politische Krise unausweichlich. Der Regierungswechsel hat die Situation nur
teilweise entspannt.
Ukraine-Analysen, 25.5.2016
(Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen)

Regierungsbildung / EU-Assoziierungsabkommen / Menschenrechte
Die Ukraine hat ein neues Kabinett - ist damit auch die Regierungskrise vorbei? Wie steht es um das Innenleben der ukrainischen Politik? Wie geht es außenpolitisch weiter nach dem 'Nein' der Niederländer zum EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen? Und wie ist die Menschenrechtslage auf der Krim? Die Analyse ordnet die neuesten Entwicklungen ein.
Ukraine-Analysen, 27.4.2016
(Bundeszentrale für politische Bildung, Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen)

Ukraine nach der Revolution: Die Schlacht gewonnen, den Frieden verloren
Vor zwei Jahren siegte in Kiew die Revolution. Erkauft wurde der Umsturz mit hohem Blutzoll. Doch wofür? Nicht Freiheit herrscht heute in der Ukraine, sondern die Oligarchie.
(Spiegel, 23.2.2016)

Ukraine-Analysen Nr. 156 (30.09.2015)
Der Reformprozess
Die Sprachenfrage in Kriegszeiten
Die Sicherheitspolitik
(Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, 30.09.2015)

Ukraine-Analysen Nr. 149 (15.04.2015)
Perspektiven der Wirtschaftshilfe für die Ukraine
Geschichtspolitik nach dem Euromaidan
Aktuelle Wirtschaftsdaten
(Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, 15.04.2015)

Ostanbindung Ukraines, Georgiens und Moldaus an die EU 
Assoziierungsverträge im Bundestag
Das Parlament, Nr. 14, 30.3.2015
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Gesellschaftliche Entwicklungen seit dem Majdan - Identität und Gewalt in der Ukraine
Die Ukraine durchläuft seit Ausbruch der Majdan-Proteste einen tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandel. Die "Revolution der Würde" ebenso wie die Verletzung der territorialen Integrität des Landes durch Russland haben deutlich dazu beigetragen, die ukrainische Identität zu stärken. Dies hat den gesellschaftlichen Zusammenhalt befördert. Gleichzeitig wurden bestehende Konflikte innerhalb der Gesellschaft durch diese Entwicklungen und die sie begleitenden Gewalterfahrungen noch verschärft.
SWP-Aktuell 2015/A 23, März 2015
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

 

 

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Ukraine-Analysen
Die Ukraine-Analysen bieten einen aktuellen Einblick in die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklungen in der Urkaine und beschäftigen sich derzeit mit dem Konflikt um die Ukraine.
(Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde, Lizenzausgabe Bundeszentrale für politische Bildung)

Russland-Analysen
Die Russland-Analysen bieten einen aktuellen Einblick in die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklungen in Russland und beschäftigen sich derzeit mit der Russland-Krise.
(Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde, Lizenzausgabe Bundeszentrale für politische Bildung)

Konflikt um die Ukraine
Die Entwicklung in der Ukraine erregt international tiefe Besorgnis. Erst die Proteste auf dem Maidan-Platz, dann die Absetzung der Regierung, nun der Krim-Konflikt mit Russland. Dem Land könnte die Spaltung, wenn nicht sogar ein Krieg drohen. Der Gegensatz zwischen dem westlich-orientierten und dem pro-russischen Bevölkerungsteil und damit zwischen West und Ost wird damit wieder zum Politikum.
(Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg)

Informationen zur Krise in der Ukraine
In diesem Online-Schwerpunkt beurteilen Augenzeugen, Intellektuelle und Schriftsteller/innen die politische Situation in der Ukraine und machen Vorschläge, wie die Europäische Union ihrer Verantwortung gegenüber dem Land gerecht werden kann.
(Heinrich-Böll-Stiftung)

"Generation der Revolutionäre in der Ukraine"
Vor zehn Jahren gingen bei der Orangen Revolution in der Ukraine vor allem Jugendliche und Studenten auf die Straße, beim Euromaidan vor einigen Monaten dann viele junge Akademiker: Viel deute darauf hin, dass hinter beiden Bewegungen dieselben Menschen stünden, sagt der Ukraine-Experte Mykhaylo Banakh im Interview.
bpb-Dialog, 20.11.2014
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Die Ukraine inmitten der Krise - Chancen und Probleme einer neuen politischen Kultur
Die Ukraine erlebt derzeit die schwerste Krise seit ihrer Unabhängigkeit 1991. Die Eskalation der Gewalt in Kiew, der dutzende Menschenleben zum Opfer fielen, separatistische Bestrebungen auf der Krim und die instabile Lage im Osten des Landes - all das ist neben Russlands verantwortungsloser Großmachtpolitik auch einer auf Eigennutz bedachten Elite anzulasten. Das korrupte und zusehends autoritäre Janukowytsch-Regime war der bislang extremste Ausdruck einer politischen Kultur, die auf die Bedienung von Partikularinteressen ausgerichtet ist und guter Regierungsführung keine Chance lässt. Nachdem im Zuge der Revolution in Orange schon einmal Hoffnungen in der Bevölkerung auf einen substantiellen politischen Wandel enttäuscht worden sind, ist es von zentraler Bedeutung, wie ukrainische Politiker jetzt und in Zukunft mit ihrer Macht umgehen.
SWP-Aktuell 2014/A 15, März 2014
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Der Ukrainekonflikt. Einige Bemerkungen aus zeithistorischer Perspektive
Diejenigen, die in den Jahren der Perestroika und des friedlichen Wandels in Europa groß geworden sind, haben sich gewünscht, dass Russland den Weg der Liberalisierung seiner politischen Ordnung weiter verfolgt. Im Rückblick erkennen wir, dass das schon seit langem nicht mehr der Fall ist. Gorbatschow und seine Mitstreiter waren eine historische Ausnahme. Es ist höchste Zeit, dass Berlin und Brüssel sich mit dem Russland beschäftigen, das uns gegenübertritt und nicht mehr mit einem Land, das wir gerne sehen würden
(Zeitgeschichte-online)

Ost- und Westukraine Sollbruchstelle durch ein ganzes Land
Jahrhundertelang gehörte der Westen der Ukraine nicht zu Russland. Erst mit dem Zweiten Weltkrieg begann die Herrschaft Moskaus - mit Hunger, Terror und Massenmord. Im Osten sah die Lage anders aus: Analyse einer historischen Spaltung.
(FAZ, 02.03.2014)

Das Ende des Regimes von Janukowytsch - Der Euromaidan aus soziologischer Sicht
Reaktionen auf das Ende des Regimes von Janukowitsch. Die Orangene Revolution 2004 und der Euromaidan 2013/2014.
Ukraine-Analysen, 25.2.2014
(Länder-Analysen Ukraine)

Die Ukraine vor einem Neuanfang
Wenige Tage nach der Flucht von Viktor Janukowitsch wird eine Koalition aus Vertretern der ehemaligen Oppositionsparteien Batkiwschtschyna und Swoboda mit Experten und Maidan-Aktivisten die Ukraine regieren.
Länderbericht Ukraine, 26.2.2014
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

Warum die Revolution ausgeblieben ist
In der Ukraine ist am vergangenen Samstag ein Präsident gestürzt worden. Eine Revolution hat nicht stattgefunden. Es wird nun darauf ankommen, dass dem Machtwechsel auch ein Politikwechsel folgt. Einschätzungen zur aktuellen Lage von Felix Hett von der Friedrich-Ebert-Stiftung.
(Cicero, 26.2.2014)

EU sollte sich verstärkt der Gesellschaft in der Ukraine zuwenden
Policy Brief der Bertelsmann Stiftung und des Warschauer Institute of Public Affairs gibt Handlungsempfehlungen. Die EU sollte sich im Umgang mit der Ukraine verstärkt der Gesellschaft des Landes zuzuwenden und sie aktiv in Gestaltungsprozesse einzubeziehen.
Policy Brief, 21.2.2014
(Bertelsmann Stiftung)

Der Kiewer Euromaidan ist keine extremistische, sondern eine freiheitliche Massenbewegung zivilen Ungehorsams
"Wir sind eine Gruppe von Sozial- und Geisteswissenschaftlern, die sich mit ukrainischer nationaler Identität befassen. Obwohl wir den rechten Aktivitäten auf dem Euromaidan kritisch gegenüberstehen, sind wir besorgt über eine unerfreuliche Erscheinung in zu vielen internationalen Medienberichten über die jüngsten Ereignisse in der Ukraine"
(Heinrich-Böll-Stiftung)

Am Scheideweg zwischen Demokratie und Diktatur
Vitali Klitschko: Ein Zuruf vom Euromaidan.
Die Politische Meinunng, Stimmen aus der Ukraine, 13. Feb. 2014
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

"Haltet uns den Weg nach Europa frei!"
Julia Timoschenko: Ein flammender Appell aus der Gefangenschaft.
Die Politische Meinunng, Stimmen aus der Ukraine, 13. Feb. 2014
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

Quo vadis, Ukraine?
Einschätzungen zu den Protesten in der Ukraine und der Zukunft des Landes: Gesellschaftlicher Wandel versus erstarrtes Regime, Auswege aus der Krise, eine neue Ukraine-Politik.
Ukraine-Analysen, 11.2.2014
(Länder-Analysen Ukraine)

Eskalation der Gewalt in der Ukraine
Zwei Monate Proteste in der Ukraine
Ukraine-Analysen, 28.1.2014
(Länder-Analysen Ukraine)

Eskalation der Gewalt in der Ukraine
Steffen Halling und Susan Stewart analysieren die Hintergründe der eskalierenden Gewalt in der Ukraine und geben Empfehlungen, wie die internationale Gemeinschaft Einfluss auf die Entwicklung nehmen kann.
Kurz gesagt, 23.1.2014
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Zerreißprobe für die Ukraine
Die Lage in der Ukraine ist auch nach den Gesprächen zwischen Präsident Janukowitsch und den Oppositionsführern äußerst angespannt. Die Fronten sind völlig verhärtet, die Proteste gewaltsam eskaliert. Maria Davydchyk über die Kräfteverhältnisse in der Ukraine und die Möglichkeiten der EU, in dem Konflikt zu vermitteln.
FünfFragen, 26.1.2014
(Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik)

Der Präsident der Ukraine wählt den "Weg ins Nichts"
Nach dem Scheitern der Assoziierung mit der EU wachsen die Proteste im ganzen Land.
Länderbericht Ukraine, Dez. 2013
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

Die Ukraine nach dem EU-Gipfel in Vilnius
Nichtunterzeichnung des Assoziierungsabkommens, Polizeigewalt und Radikalisierung der Massenproteste
Ukraine-Analysen, Dez. 2013
(Länder-Analysen)

Die Ukraine-Politik der EU ist gescheitert
Es wird Zeit, dass die EU der Ukraine eine echte Beitrittsperspektive bietet
DGaPstandpunkt, Nov. 2013
(Deutsche Gesellschaft für auswärtige Politik)

Ein strategischer Partner auf Irrwegen?
Perspektiven für die Ukraine 2013
(Friedrich-Ebert-Stiftung)

Secrets of Transformation: Korruption bekämpfen
Egal ob Politik, Wirtschaft oder Gesellschaft - durch Korruption versickern in der Ukraine seit Jahren Millionen von Euro. Obwohl Journalisten die Missstände regelmäßig anprangern, ändert sich nichts. Dabei ist die Korruption ein großes Hindernis für eine Annäherung an Europa.
(Deutsche Welle)

Krim-Krise

Russlands Annexion der Krim - Eine Auswahl internationaler Wahrnehmungen und Auswirkungen
Die bedeutende außen- und sicherheitspolitische Krise der vergangenen Monate in Europa wird uns auch im Jahr 2015 weiter intensiv beschäftigen. Die völkerrechtswidrige Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland ist die erste gewaltsame Grenzverschiebung eines Staates in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Wie wird die Krim-Annexion gerade auch in anderen postsowjetischen Staaten und der erweiterten Nachbarschaft Russlands wahrgenommen? Besteht die Gefahr, dass die Annexion zur Vorlage oder zumindest zu einem Bezugspunkt für gewaltsames Handeln andernorts wird?
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

Am Rande der Ukraine-Krise? Die Krimtataren nach der Annexion ihrer Heimat durch Russland
Pro-russische separatistische Aktivitäten in der Ostukraine lenkten im April 2014 das Augenmerk von der Krimhalbinsel ab, die Russland erst einen Monat zuvor annektiert hatte. Dabei wirft die völkerrechtswidrige Krim-Annexion Fragen von aktueller und geschichtlicher Relevanz auf, die nicht zuletzt die tatarische Volksgruppe betreffen.
SWP-Aktuell, April 2014
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Wir dürfen die Annexion der Krim nicht einfach hinnehmen!
Russland hat in der Krim zunächst vollendete Tatsachen geschaffen. Im Westen erntet Präsident Putin dafür nicht nur Kritik, sondern auch erstaunlich viel Akzeptanz. Zwei deutsche Altbundeskanzler äußerten Verständnis für sein Vorgehen. Diese Verständnisrhetorik ist vollkommen fehl am Platz, mahnt Jana Puglierin, lässt sie doch außer Acht, welch verheerende Folgen der Streit um die Krim für die internationale Politik nach sich zieht.
DGAPstandpunkt, 1.April 2014
(Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik)

Die Wahrnehmung der Krim-Krise in Russlands "nahem Ausland"
Wie wird der Konflikt um die Ukraine und das Vorgehen Russlands auf der Krim in postsowjetischen Staaten wahrgenommen, konkret in der östlichen Nachbarschaft der Europäischen Union und in Zentralasien? Faktoren wie ungelöste Sezessionskonflikte beeinflussen deren Reaktionen auf das Krim-Referendum. Russlands Intervention in seinem größten Nachbarland im ehemals sowjetischen Raum irritiert indessen alle Staaten in dieser Region.
SWP-Aktuell, März 2014
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

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Russland und die Krim
Einschätzungen der aktuellen Lage: Russland Der Euromaidan als Beispiel zivilen Ungehorsams, Korruption und Geschäftsumfeld etc.
Ukraine-Analysen, 25.3.2014
(Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde)

Putins Rede zum Beitritt der Krim
Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin am 18. März 2014 im Kreml  bezüglich der Bitte der Republik Krim und der Stadt Sewastopol um Aufnahme in den Bestand der Russischen Föderation, im Wortlaut, ins Deutsche übersetzt.(Europäisches Zentrum für Geopolitische Analyse e.V.)

Krim-Krise - Wie Sanktionen sinnvoll wirken
Sanktionen, wie sie der Westen in der Krim-Krise gegen Russland verhängt, ersetzen nicht die Diplomatie. Sieben Regeln, wie solche Strafen wirkungsvoll eingesetzt werden können. Ein Gastbeitrag von Volker Perthes.
(Süddeutsche)

Krim-Krise: Referendum und Sanktionen lassen den Streit um die Ukraine weiter eskalieren. Empfehlungen zur Lösung des Konflikts
Das Referendum vom 16. März ist der vorläufige Höhepunkt der Krise um die Ukraine, in die sich die neuen Kräfte in Kiew, die Regionalregierung der Krim, aber auch der Westen und Russland immer tiefer manövriert haben. Bei dem Ringen werden am Ende alle Beteiligten verlieren. Wie aber lässt sich die Logik der Konfrontation durchbrechen? Christian Wipperfürth mit einer Lageanalyse und einem Fünf-Punkte-Plan.
DGAPkompakt 5, 14.März 2014
(Deutsche Gesellschaft für auswärtige Politk e.V.)

Krim-Krise
Einschätzungen der aktuellen Lage im Krim-Konflikt: Russische Außenpolitk, Neue und alte Regierung, Wirtschaftspolitische Herausforderungen etc.
Ukraine-Analysen, 11.3.2014
(Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde)

Russland muss verhandeln
Dr. Hans-Gert Pöttering hat an Russland appelliert, mit der ukrainischen Übergangsregierung zu verhandeln. Im Interview mit Inforadio warnt der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments außerdem vor einem Krim-Referendum.
Interview, 7. 3. 2014
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

Ultimatum an Moskau, Unterstützung für Kiew
Analyse des Sondergipfels der EU-Staats- und Regierungschefs zur Lage in der Ukraine am 6. März
Länderbericht, 7.3.2014
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

Krimtataren in der Ukraine - Tief sitzende Angst
Mit etwa 250.000 Angehörigen stellen die Krimtataren die drittgrößte Bevölkerungsgruppe auf der Krim. Sie befürchten, dass ihre Rechte unter die Räder kommen, sollte das Referendum am 16. März zugunsten Russlands ausfallen. Auch im türkischen Exil, wo Millionen von Krimtataren leben, ist die Furcht vor Putin und seinen Anhängern groß.
(Qantara, 7.3.2014)

"Russland geht es um die Schwächung der neuen ukrainischen Führung"
Vor allem gehe es dem Land um die Sicherung seiner Macht im postsowjetischen Raum. Mit einer Destabilisierung der Ukraine solle demonstriert werden, wie schädlich eine Abwendung von Russland ist, Margarete Klein zu den Motiven Russlands auf der Krim.
Interview, 4.3.2014
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Krimkrise: "Jetzt nicht in Überschriften denken!"
Es ist wenig sinnvoll, die Ukraine vor die Wahl zu stellen zwischen Russland und Europa. Das hat in der Vergangenheit nicht funktioniert und wird auch jetzt nicht funktionieren. Es ist doch gerade diese Alles-Oder-Nichts-Rhetorik, die die inneren Konflikte in der Ukraine in den vergangenen Wochen so zugespitzt hat. Die Ukraine hat eine Zukunft in Europa aber sie ist und bleibt eng mit Russland verbunden.
Interview mit Niels Annen, 4.3.2014
(Friedrich-Ebert-Stiftung)

Amerikas Sorge, dass Krim-Invasion nur Vorspiel ist
Überzeugende Lösungen, wie die USA Russland ohne eine Kriegsdrohung auf der Krim Einhalt gebieten könnten, hat niemand. Die Sorge wächst, die Krim-Invasion könne sich als bloßes Vorspiel erweisen.
(Welt, 03.03.2014)

"Eine aggressive Provokation Russlands"
Klitschko nimmt beim Europa-Forum Stellung zu den aktuellen Entwicklungen auf der Krim. Er hat die aktuellen Ereignisse als "aggressive Provokation Russlands" bezeichnet, die sein Land nicht akzeptieren werde.
Veranstaltungsbeitrag, 01.03.2014
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

Ukraine - Sorge über Lage auf der Krim
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier stimmt sich eng mit den europäischen und internationalen Partnern ab. Der deutsche Außenminister appelliert eindringlich an die politisch Verantwortlichen, eine weitere Verschärfung der Lage abzuwenden.
(Auswärtiges Amt)

Machtkampf auf der Krim
Auf der Krim verschärft sich der Konflikt zwischen pro-russischen Kräften und Unterstützern der neuen ukrainischen Führung. Bewaffnete Gruppen besetzten am Donnerstag Parlament und Regionalregierung und am frühen Freitagmorgen vorübergehend auch den Flughafen in Simferopol.
eurotopics Presseschau, 28.02.2014
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Umfragen zur kulturellen Orientierung der Bevölkerung der Krim
Mit welcher kulturellen Tradition assoziieren Sie sich? Wie gut beherrschen Sie Krimtatarisch, Ukrainisch, Russisch?
Tabellen und Grafiken
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Konflikt auf der Krim - Die einzigartige Provinz
Die Krim ist einzigartig unter den ukrainischen Provinzen. Ihre Geschichte, ihre Geographie und ihre Bevölkerung unterscheiden sie vom Rest des Landes - und bestimmen den Kurs, den die Krim nach dem Sturz von Präsident Janukowitsch nimmt.
(Tagesschau, 27.2.2014)

Krim-Krise 2014
Die Krim-Krise 2014 hat Ende Februar kurz nach dem Ende der Euromaidan-Unruhen begonnen. Informationen Über den Verlauf und Hintergründe der Krim-Krise.
(Wikipedia)

Parlamentswahl in der Ukraine 2014

Parlamentswahlen 2014
Ergebnisse der Parlamentswahlen, Berichte Über den Wahlablauf, Ukrainische "Lustration"
Ukraine-Analysen Nr. 139, 30.10.2014
(Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen)

Ukraine-Wahl - Prowestliche Parteien feiern Sieg
Acht Monate nach dem Sturz des prorussischen Präsidenten Janukowitsch haben die Ukrainer ein neues Parlament gewählt - ohne die Bewohner im Donbass und auf der Krim.
(Deutschlandfunk, 27.10.2014)

Ukrainer wählen neues Parlament
Im Osten der Ukraine herrscht Krieg, Russland hat die Krim annektiert, und die tatsächlichen Folgen der ukrainischen Revolution auf dem Majdan sind noch nicht abzusehen. Inmitten dieser Gemengelange bestimmen die Ukrainer am Sonntag ein neues Parlament.
Hintergrund aktuell, 22.10.2014
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Die Ukraine wählt: die politische Landkarte im Vorfeld der Parlamentswahlen
Nach den Euromaidan-Protesten wurde im Februar die neue Regierung ernannt, im Mai wurde der neue Präsident gewählt. Die Wahl des neuen Parlaments vollendet den Prozess der Erneuerung der politischen Institutionen nach dem Euromaidan. Ob diese Erneuerung auch eine Erneuerung des Systems der Regierungsführung mit sich bringen wird, ist jedoch noch nicht klar.
Ukraine-Analysen, Nr. 138, 15.10.2014
(Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen)

Von alten und neuen Eliten
Die ukrainischen Parteien vor den Parlamentswahlen
Im Vorfeld der vorgezogenen Parlamentswahlen am 26. Oktober haben alle ukrainischen Parteien Maidan-Aktivisten, investigative Journalisten und Kommandeure von Freiwilligenbataillonen auf herausgehobene Positionen ihrer Parteilisten gesetzt. Das zukünftige Parlament wird somit aus vielen Neulingen des politischen Geschäfts bestehen. Zu erwarten ist damit eine noch größere Unberechenbarkeit und Radikalisierung im Stimmverhalten der Fraktionen.
(Friedrich-Ebert-Stiftung)

Parlamentswahl in der Ukraine 2014
(Wikipedia)

Präsidentschaftswahl in der Ukraine 2014

Präsidentschaftswahl vom 25. Mai 2014
Die Ukraine hat gewählt. In einem ihrer fragilsten Momente versucht das zerissene Land neue Hoffnung zu schöpfen. Kann ein neuer Präsident die prekäre Lage stabilisieren, den Staat konsolidieren?
(Länder-Analysen Ukraine, 27.6.2014)

"Die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine waren nur ein erster Schritt auf einem sehr langen Weg"
Susan Stewart erklärt im Interview, wer eigentlich Petro Poroschenko, der neue Präsident der Ukraine, ist. Sie spricht über notwendige Schritte zur Stabilisierung des Landes und die Frage, wie die internationale Gemeinschaft das Land unterstützen kann.
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Erste Weichenstellungen nach den Präsidentschaftswahlen - Politische Spaltung des Landes scheint vorerst überwunden
Sechs Monate nach Beginn der Demonstrationen auf dem Kiewer Maidan wurde in der Ukraine ein neuer Präsident gewählt. Das Gelingen der Wahl am 25. Mai war eine der wichtigsten Voraussetzungen für die Stabilisierung des Landes. Die Ukraine hat nach drei Monaten Übergangszeit wieder einen legitimen Präsidenten, der nun vor solch immensen Herausforderungen wie der Beilegung des Konflikts mit Russland steht.
Länderbericht Ukraine, 28. Mai 2014
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

Nach der Wahl ist vor der Wahl - Die Ukraine nach dem Sieg Poroschenkos
Der Milliardär Petro Poroschenko ist der erste Präsident der Ukraine seit 1991, der bereits im ersten Wahlgang gewählt wurde. Sein Wahlerfolg geht maßgeblich auf das taktische Bündnis mit Witali Klitschkos Partei UDAR zurück. Daneben erhielt er viele Stimmen von Wählern, für die die Stabilität des Landes an erster Stelle steht.
FES-Perspektive, Juni 2014
(Friedrich-Ebert-Stiftung)

Präsidentschaftswahl in der Ukraine 2014
(Wikiepdia)

Flugzeugabsturz MH17 am 17. Juli 2014

MH17-Abschlussbericht - Schuldfrage weiterhin ungeklärt
Vor über einem Jahr überflog die Passagiermaschine MH17 die Ostukraine, wo sie abgeschossen wurde. Alles weist also darauf hin, dass die Boeing von einer Buk-Rakete abgeschossen wurde. Aber wo war sie stationiert? Und von wem wurde sie bedient? Waren es prorussische Separatisten, die die Rakete von den Russen bekommen hatten? Oder wurde sie, wie die russische Regierung behauptet, von ukrainisch kontrolliertem Gebiet aus abgeschossen?
(Deutschlandradio, 13.10.2015)

Flugzeugabschuss über der Ostukraine
Beim Abschuss eines Flugzeugs am 17. Juli 2014 über der umkämpften Ostukraine starben 298 Menschen. Ukrainische und US-Behörden machen prorussische Separatisten für den Absturz verantwortlich und sehen Moskau in der Pflicht, die Gewalt zu beenden.
Debatte verfolgen auf euro|topics
(Bundeszentrale für politische Bildung)http://www.spiegel.de/thema/mh17_flugzeugabsturz/

Flug MH17
Die Suche nach der Wahrheit
(CORRECT!V – Recherchen für die Gesellschaft)

MH17 Flugzeugabsturz
(Spiegel)

MH17
(FAZ)

Malaysia-Airlines-Flug 17 MH17
(Wikipedia)

Unterrichtsmaterialien

Die Ukraine-Krise als Herausforderung für den Politikunterricht
Fragen und Probleme aus der Unterrichtsentwicklung am Beispiel einer Konfliktanalyse
Bei der Behandlung des Themas Ukraine-Krise zeigen sich im besonderen Maße Probleme im Umgang mit dem Kontroversitätsprinzip, mit der didaktischen Reduktion und mit der Aktualität.
(Gesellschaft - Wirtschaft - Politik, Heft 1/2015)

Ukraine
Kann die Geschichte der Ukraine und ihrer Beziehungen zu Russland zur Erklärung des aktuellen Konflikts beitragen? Diese Ausgabe  beschreibt die Geschichte der Ukraine bis hin zum Krieg in der  Ostukraine 2014 / 2015.
Informationen zur politischen Bildung aktuell, 8.7.2015
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Aktuelle Stunde:  Ukraine
Beispielhafter Aufbau einer Unterrichtsstunde. Es geht vor allem um den Aspekt der Sanktionen: Welche verschiedenen Maßnahmen werden verhängt? Unter welchen Bedingungen wirken sie oder wirken sie überhaupt nicht?
("Friedensbildung, Bundeswehr und Schule" der EAK und AGDF)

Supermacht Russland
Dieses fertig ausgearbeitete Stationenlernen für den direkten Einsatz im Unterricht beleuchtet zentrale Aspekte der Politik Russlands seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf das politische System unter Wladimir Putin und die Beziehungen zur Europäischen Union und zur NATO und die aktuelle Krimkrise gelegt.
(schule-studium.de)

Russland und die Europäische Union
Aktuelle Stunde: Lernarrangements zum Thema, beispielhafter Aufbau einer Unterrichtsstunde
(Friedensbildung Schule)

Filme

Der Ukraine-Konflikt erklärt
Der Erklärfilm über den Ukraine-Konflikt versucht Licht in die unterschiedlichen Sichtweisen im Ukraine-Konflikt zu bringen und stellt die Perspektive des Westens jener Russlands gegenüber. Wo liegt die Wahrheit?
(MrWissen2go)

Krim-Krise einfach erklärt
Seit dem 21. März 2014 ist die Schwarzmeerhalbinsel Krim laut Verfassung der Russischen Föderation rechtmäßig nicht mehr Teil der Ukraine. Wieso? Die Hintergründe dazu in diesem Erklärfilm.
(Explainity)

Zerissene Ukraine - Zwischen Freiheit und Krieg
Die Ukraine im Sommer 2015. Das Aufbruchsgefühl vom Maidan war einem Krieg im Osten des Landes gewichen und auch die in Minsk verhandelte Waffenruhe im Frühjahr 2015 hat dem Land keinen echten Frieden gebracht. Im Gegenteil - langsam werden die Verwüstungen der schweren Kämpfe sichtbar. Die genaue Zahl der Toten kennt keiner, von Tausenden ist die Rede. Fast eine Million Menschen sind zu Flüchtlingen im eigenen Land geworden. Die Ukraine ist zerrissen zwischen dem Wunsch nach Aufbruch und einem Krieg, der nicht enden will.
(ARD)

Putin gegen den Rest der Welt
Was will der russische Präsident Wladimir Putin mit der Ukraine? Darüber rätselt die westliche Welt seit Monaten. Jetzt legt Putin, wohl nicht zufällig vor Beginn des NATO-Gipfels, einen sogenannten Friedensplan vor. Ist dieser Plan für die Ukraine und für Europa akzeptabel? Oder stehen die Zeichen weiterhin auf Eskalation? Ist die Reaktion des Westens angemessen? Und was wird letztlich von der Ukraine übrig bleiben?
(Phoenix)

Putin im ARD-Interview
Der russische Präsident Wladimir Putin hat im ARD-Exklusivinterview seine Sicht der Ukraine-Krise dargestellt - und zugleich die Rolle des Westens kritisiert.
(ARD)

Zwischen Chaos und Krieg - Wer zerstört die Ukraine?
Was als friedlicher Protest für Freiheit begonnen hat, eskaliert. Wer zerstört die Ukraine? Dieser Frage geht diese Dokumentation nach.
(ARD)

 

Passend dazu im Themenkatalog

 
 
 
 
 
 

NATO schickt Truppen nach Osteuropa

 

Beim Nato-Gipfel in Warschau haben die Teilnehmer beschlossen, 4.000 Soldaten nach Polen und ins Baltikum zu verlegen, um diese Länder vor einer möglichen Aggression Russlands zu schützen. Ist Aufrüstung der richtige Umgang mit Moskau? Debatte verfolgen in der eurotopics Presseschau:  Nato schickt Truppen nach Osteuropa

 
 
 
 
 

NATO-Gipfel

 

Diese Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" erklärt die Ziele der NATO und informiert über den aktuellen Konflikt ziwschen der NATO und Russland, der Gegenstand des jüngsten NATO-Gipfels in Polen war.

 
 
 
 
 

Länder-Analysen: Ukraine - Russland

 

Die Länder-Analysen der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen bieten regelmäßig kompetente Einschätzungen aktueller politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Entwicklungen in Ostmitteleuropa und der GUS. Die Ausgaben der Ukraine-Analysen und Russland-Analysen bieten eine Einschätzung der aktuellen Lage der Krise um die Ukraine. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.

 
 
 
 
 

Ukraine - IzpB aktuell

 

Kann die Geschichte der Ukraine und ihrer Beziehungen zu Russland zur Erklärung des aktuellen Konflikts beitragen?

Die Ausgabe Ukraine der "Informationen zur politischen Bildung" der bpb beschreibt die Geschichte der Ukraine bis hin zum Krieg in der  Ostukraine 2014 / 2015.

 
 
 
 
 

Ukraine, Russland, Europa

 

Im November 2013 begannen in Kiew die Massendemonstrationen für eine Annäherung der Ukraine an die EU. Dem "Euromajdan" folgten der völkerrechtlich umstrittene Anschluss der Krim an die Russische Föderation sowie die militärische Eskalation mit prorussischen Separatisten im Osten des Landes. Wie könnte es weitergehen? Dazu die APuZ- Ausgabe 47-48 2014 Ukraine, Russland, Europa der Bundeszentrale für politische Bildung.

 
 
 
 
 

Krise um die Ukraine

 

Das Themendossier Krise um die Ukraine der Stiftung Wissenschaft und Politik liefert zahlreiche Analysen über die iInnen- und außenpolitischen Entwicklungen in Ukraine und Russland sowie über die Auswirkungen der Krise auf die Region und die europäische und internationale Sicherheit.

 
 
 
 
 

Ukraine - leicht erklärt

 

Die Beilage der Wochenzeitung "Das Parlament" erklärt den Konflikt
zwischen der Ukraine und Russland für alle verständlich in leichter Sprache.

 
 
 
 
 

Ebnet Minsk den Weg für Frieden?

 

Nach dem Krisengespräch in Minsk gilt in der Ostukraine eine Waffenruhe. Werden die Konfliktparteien sie nutzen, um dauerhaft Frieden zu schließen? Debatte verfolgen auf euro|topics.

 
 
 
 
 

Russland ängstigt seine Nachbarn

 

Nach dem Anschluss der Krim an Russland fürchten die baltischen Staaten ähnliche Szenarien in ihren mehrheitlich russischsprachigen Regionen. In Polen bestimmt die Angst vor einem Krieg die Schlagzeilen. Muss Europa Moskau jetzt als Bedrohung betrachten? Wie kann ein Krieg im Osten Europas verhindert werden? Debatte verfolgen auf euro|topics.

 
 
 
 
 

ARD-Interview mit Putin

 

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am 16.11 2014 in einem halbstündigen ARD-Interview seine Sicht der Ukraine-Krise dargestellt - und zugleich die Rolle des Westens kritisiert.

 
 
 
 
 

Dossiers

 

Machtkampf in der Ukraine
(Tagesschau)
Kampf um die Ukraine
(heute)
Krise in der Ukraine
(Tagesanzeiger)
Ukraine-Krise
(Deutschlandfunk)
Ukraine
(Deutsche Welle)
Proteste in der Ukraine
(Spiegel)
Krise auf der Krim
(FAZ)
Ukraine im Umbruch
(Süddeutsche)
Ukraine
(Welt)
Ukraine-Krise
(Zeit)
Ukraine und EU
(EurActiv)

 
 
 
 
 

Maijdan! Ukraine, Europa.

 

Was geschah auf dem Majdan-Platz? Die in diesem Buch der bpb vorgelegten, teils sehr persönlichen Texte ukrainischer und internationaler Zeitzeugen sind im Winter 2013/14 entstanden. Als literarische Schlaglichter spiegeln sie Entsetzen, Betroffenheit und Ratlosigkeit, aber auch Mut und Hoffnung.

 
 
 
 
 

Schwere Aufgabe für Poroschenko

 

Petro Poroschenko ist neuer Präsident der Ukraine. Separatisten und Regierungstruppen im Osten bekämpfen sich indes weiter. Kann der proeuropäische Oligarch das Land befrieden? Debatte verfolgen auf euro|topics.

 
 
 
 
 

Zerfällt die Ukraine?

 

Trotz des Genfer Friedensplans halten prorussische Separatisten Regierungsgebäude vieler ostukrainischer Städte besetzt. Die USA und Russland werfen sich gegenseitig den Bruch der Vereinbarungen vor. Wie kann der Zerfall der Ukraine verhindert werden? Debatte verfolgen auf euro|topics.

 
 
 
 
 

Provokateur Putin

 

Mit der Annexion der Krim hat Russlands Präsident eine rote Linie überschritten - und mit Deutschland seinen wichtigsten Fürsprecher im Westen verloren. Dabei offenbart das Vorgehen vor allem die Krise des Sytems Putin; weitere Überraschungen sind nicht ausgeschlossen. Beiträge dazu in der Ausgabe Internationale Politik, Mai/Juni 2014: Provokateur Putin

Wladimir Putins Griff nach der Krim und die Destabilisierung der Ukraine haben Russland zum Dauerproblem des Westens gemacht. Gerade Berlin verzweifelt an Moskaus Gebaren. Beiträge dazu in der Ausgabe Internationale Politik, Jan/Feb 2015: Väterchen Frust

 
 
 
 
 

Eiszeit zwischen Russland und dem Westen

 

Die Nato wirft Moskau vor, das Abkommen von Minsk durch Waffenlieferungen in die Ostukraine zu brechen. Auf dem G20-Gipfel wirkte Russlands Präsident Putin isoliert. Die USA und die EU verzichten aber auf neue Sanktionen. Finden die Konfliktparteien noch zueinander? Debatte verfolgen auf euro|topics.