Informations-Portal zur politischen Bildung

Ein Angebot der Landeszentralen für politische Bildung

 

    Parteien

        Bundesverfassungsgericht lehnt NPD-Verbot ab - Hintergrund aktuell, 17.1.2016

        Das Bundesverfassungsgericht lehnt ein vom Bundesrat beantragtes Verbot der NPD ab. Zwar sei die Partei verfassungsfeindlich, sie habe aber nicht das Potential, ihre demokratiefeindlichen Ziele durchzusetzen, so das Gericht in seinem Urteil.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

        Meinungskampf von rechts. Über Ideologie, Programmatik und Netzwerke konservativer Christen, neurechter Medien und der AfD

        Religionspolitik hat in den parlamentarischen Auseinandersetzungen der vergangenen Dekaden kaum mehr eine Rolle gespielt. Obwohl die AfD meidet, sich selbst als christliche Partei zu inszenieren, ist sie, ähnlich der Tea-Party-Bewegung in den USA, ideologisch und personell aufs engste verwoben mit evangelikalen Organisationen und Netzwerken. Wer sind die Akteur/innen? Welche Themen werden bearbeitet? Wie tief ist die Verankerung der Partei in konservativen-christlichen Zusammenhängen?
        Anbieter: Heinrich-Böll-Stiftung

        Darf die NPD wegen Taten parteiloser Neonazis verboten werden? Erkundungen zu rassistischen Akteuren in ostdeutschen Regionen und den Folgen eines NPD-Verbots

        Seit Anfang März 2016 verhandelt das Bundesverfassungsgericht zunächst für drei Tage über den Verbotsantrag des Bundesrats gegen die NPD. Karlsruhe wird 60 Jahre nach dem KPD-Verbot Grundfragen zum demokratischen Selbstverständnis der Bundesrepublik zu beantworten haben. Die Beiträge dieses Bandes erkunden die Argumentationslinien des Verbotsantrags aus verfassungsrechtlicher, sozialwissenschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Sicht.
        Anbieter: Heinrich-Böll-Stiftung

        Die AfD im Wahljahr 2016

        Mit der Alternative für Deutschland (AfD) gibt es in Deutschland erstmals eine relativ erfolgreiche rechtspopulistische Partei. Nach ihrer Spaltung Mitte des Jahres 2015, in deren Folge der damalige Bundessprecher Bernd Lucke die Partei verließ, sowie einer ersten Schwäche im Zuge der Griechenlandkrise, zeigte sich im Rahmen der Flüchtlingsdebatte, gepaart mit einer klaren Verschiebung "nach rechts", ein deutlicher Aufstieg in den Umfragen. Was bedeutet diese Entwicklung für die parlamentarische Demokratie und die politische Kultur der Bundesrepublik im Superwahljahr 2016?
        Anbieter: Heinrich-Böll-Stiftung


        Inhalt:



        Parteien und Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland - Informationen zur politischen Bildung Heft 328/2016

        Politische Parteien haben eine zentrale Rolle im politischen und gesellschaftlichen Gefüge der Bundesrepublik Deutschland. Eine Einführung in ihre Bedeutung, ihre Aufgaben, ihre Organisation und die Funktionsweisen des Parteienwettbewerbs wird verbunden mit einem Rückblick auf die Entwicklung des Parteiensystems seit 1945 und einer Analyse ihrer aktuellen Situation angesichts komplexer Herausforderungen.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

        NPD-Verbotsverfahren: Bundesrat reicht Antrag beim Bundesverfassungsgericht ein - Hintergrund aktuell, 4.12.2013

        Die Bundesländer haben den erneuten NPD-Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Pistorius sagte, die Partei sei verfassungswidrig. Die Autoren des Verbotsantrags argumentieren, es gebe eine "Wesensverwandtschaft" zwischen der NPD und den Nationalsozialisten.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

        150 Jahre SPD - Hintergrund aktuell, 23.5.2013

        Es ist die Geburtsstunde der Sozialdemokratie: Am 23. Mai 1863 wird in Leipzig der "Allgemeine Deutsche Arbeiterverein" gegründet. Wenige Parteien haben Sozialstaat und Demokratie in Deutschlands seither so geprägt wie die SPD.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

        Die Krise der gesellschaftlichen Großorganisation und die Demokratie: Das Ende der "Dinosaurier" - Verlust oder neue Freiheit? - Hambacher Disput 2011

        Parteien, Kirchen, Gewerkschaften und andere Großorganisationen, die lange Zeit die gesellschaftliche Kultur in Deutschland (mit-)prägten, haben - nicht zuletzt angesichts schwindender Mitgliederzahlen - an Einfluss verloren, zumindest aber stecken Sie in der Krise. Welche Folgen sind aufgrund dieser Veränderungen zu erwarten? Was bedeutet diese Entwicklung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die zukünftige Entscheidungsfindung in Politik und Wirtschaft? Wie können sich die Organisationen noch positionieren? Gibt es andere, neue Organisationen, die an ihren Platz einnehmen könnten? Diese und andere Fragen wurden auf dem 30. Hambacher Disput diskutiert.
        Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz

        Wandel der Parteiendemokratie und Populismus

        Diese Veranstaltungs-Dokumentation geht den Hintergründen des tiefgreifenden Wandels der Parteiendemokratie nach. Welche Möglichkeiten bestehen, den Umbruch so zu gestalten, dass die Demokratie keinen Schaden nimmt? Wo liegen Risiken? Welche Chancen auf eine Vitalisierung der Volksparteien bestehen und wie sind sie zu fördern?
        Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen

        Wer warum die Piratenpartei wählt

        Innerhalb von acht Monaten ist der Piratenpartei der Einzug in vier deutsche Landesparlamente gelungen. Mit einem Stimmenanteil von 8,9 Prozent in Berlin, 7,4 Prozent im Saarland, 8,2 Prozent in Schleswig-Holstein und 7,8 Prozent in Nordrhein-Westfalen übersprangen sie viermal hintereinander problemlos die Fünf-Prozent-Hürde.
        Anbieter: Konrad-Adenauer-Stiftung

        Demokratie und Beteiligung - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 44-45/2011)

        Das repräsentativ-demokratische System steckt in einer Vertrauenskrise. Nicht erst seit den Protesten um "Stuttgart 21" sind "Wutbürger" omnipräsent. In der Sozialwissenschaft wird längst der Befund einer "Postdemokratie" erhoben. Von Instrumenten direkter Demokratie sollten indes keine Wunder erwartet werden. Volksentscheide, an denen noch deutlich weniger Stimmberechtigte teilnehmen als an Parlamentswahlen, sind kaum legitimitätsstiftend. Ist in der "Spaßgesellschaft" das "Bohren dicker Bretter" wirklich altmodisch und uncool? Demokratie neu denken meint: Partizipationsmöglichkeiten zu nutzen und (insbesondere digital) auszubauen und innerparteiliche Demokratie intelligenter zu gestalten.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


        Inhalt:

         

        Editorial (Hans-Georg Golz) 
         
        Demokratie: Mangelt es an Offenheit und Bürgerbeteiligung? - Essay (Rita Süssmuth)

        Die Zerstörung der Parteiendemokratie von oben nach unten - Essay (Edith Niehuis)

        Demokratiereformen: Herausforderungen und Agenden (Ludger Helms) 
         
        "Ehernes Gesetz der Oligarchie": Ist Demokratie möglich? (Christiane Bender / Elmar Wiesendahl) 
         
        Die Bürger sollen es richten (Ulrich von Alemann / Joachim Klewes / Christina Rauh)

        Parteibeitritt und Parteimitgliedschaft im Wandel (Markus Klein / Tim Spier) 
         
        Kommunikation und Meinungsbildung bei Großprojekten (Frank Brettschneider)

        Volksabstimmungen: Illusion und Realität (Wolfgang Merkel)

        Neuer Politischer Autoritarismus (Oliver Rathkolb)


        Ökologische Industriepolitik. Ein strategischer Ansatz der Sozialdemokratie in Deutschland - FES Internationale Politikanalyse, September 2011

        Die Sozialdemokratie in Deutschland hat mit dem Konzept der ökologischen Industriepolitik einen wegweisenden Beitrag dazu geleistet, wirtschaftliche und soziale Interessen eines Industrielandes mit Umweltschutz und Nachhaltigkeitsüberlegungen zu verbinden. Das Konzept ist das Ergebnis einer jahrzehntelangen Auseinandersetzung der deutschen Sozialdemokratie mit Fragen der Ökologie und der Energiepolitik.
        Anbieter: Friedrich-Ebert-Stiftung


        Inhalt:

        Was ist ökologische Industriepolitik?. 2
        Entwicklung der Programmatik und Debatten in der SPD. 4
        Die Verzahnung ökologischer und der ökonomischer Modernisierung . 6
        New Deal!? Perspektiven für die Sozialdemokratie im Wettbewerb mit anderen politischen Kräften. 8


        Von Revolution bis Koalition – Linke Parteien in Europa. RLS Papers, September 2011

        Die hier publizierten Länderberichte waren gleichzeitig Grundlage des Texte-Bandes «Look Left – Von Revolution bis Koalition. Linke Parteien in Europa», der im November 2010 im Dietz-Verlag veröffentlicht wurde. Darin wird eine erste Analyse der linken Parteien unter verschiedenen Aspekten vorgenommen: der Gebrauchswert einzelner Parteien im politischen Spektrum ihrer Länder und ihre europapolitischen Positionen, die Mitgliederstruktur und die Elektorate und Fragmentierung und Pluralismus der linksradikalen Parteien. Dreizehn der fünfundzwanzig Länderberichte wurden als Referenztexte in diesen Band aufgenommen. Dies war allein Platzgründen geschuldet. Hier liegen nun alle Länderberichte vollständig vor.
        Anbieter: Rosa-Luxemburg-Stiftung

        Die Piratenpartei. Entstehung, Forderung und Perspektiven der Bewegung (Henning Bartels)

        Unter dem Motto "Klarmachen zum Ändern" ist eine neue Bewegung angetreten, die aus dem Stand mit 2% bei den Bundestagswahlen einen bemerkenswerten Achtungserfolg erzielt hat. Das entspricht rund 850.000 Wählerstimmen! Was sind das für Leute, die die Familienministerin "Zensursula! nennen und das Urheberrecht revolutionieren wollen? Wo kommen die PIRATEN her und wo wollen sie hin? Wie ernst muss man eine Bewegung mit einem solch komischen Namen nehmen und was sind ihre konkreten Forderungen? Der Autor hat die Polit-Aufsteiger in ihrer Heimstatt, dem Internet, besucht und ist diesen Fragen nachgegangen. Henning Bartels ist Jahrgang 1967 und hat Osteuropastudien, Politik- und Religionswissenschaft studiert. Er lebt als Freier Lektor und Autor in Berlin. Nur wenige Tage nachdem er dort ankam, musste Erich Honecker zurücktreten. Kontakt zum Autor über www.henning-bartels.eu.
        Anbieter: Contumax-Verlag


        Inhalt:

        Vorwort ..................................................................................................... 7

        1 Filesharing und die schwedischen Piraten .................................................... 8

        1.1 Die Netzpiraten ..................................................................................... 8

        1.2 Vom Trauma, Urheberverwertungsrechte in einer digitalisierten

        Welt zu besitzen ... ................................................................................... 15

        1.3 Antipiratbyrån und die Verschärfung des schwedischen

        Urheberrechts .......................................................................................... 26

        1.4 Gründung der Piratpartiet und Razzia bei The Pirate Bay ........................... 30

        1.5 Der Pirate Bay Prozess ......................................................................... 40

        1.6 Die EU-Wahl 2009 in Schweden ............................................................. 51

        2 Zensursula und die deutschen PIRATEN ..................................................... 57

        2.1 Warum die Filesharing-Debatte nicht zum Gründungsmythos der

        deutschen PIRATEN taugte ......................................................................... 57

        2.2 Die Netzsperren-Debatte ...................................................................... 62

        2.3 Die Freiheit des Internets ..................................................................... 92

        2.4 Causa Tauss ...................................................................................... 105

        2.5 Die Entwicklung der Partei bis zur Bundestagswahl 2009 ......................... 117

        3 Die Forderungen der Piratenpartei ........................................................... 131

        3.1 Kleine Urheberrechtsdiskussion ............................................................ 131

        3.1.1 Gesetzesanpassungen ...................................................................... 135

        3.1.2 Fazit der Anpassungen ..................................................................... 139

        3.1.3 Was will die Musikindustrie? ............................................................. 141

        3.1.4 Was sagen die Kreativen? ................................................................ 146

        3.2 Reform des Urheberrechts ................................................................... 152

        3.2.1 Was will die Piratenpartei konkret ändern? .......................................... 153

        3.2.2 Alternative Vergütungsmodelle .......................................................... 163

        3.2.3 Die Kulturflatrate ............................................................................ 166

        3.2.4 Sonderfall Software ......................................................................... 171

        3.3 Weitere politische Forderungen ............................................................ 175

        3.3.1 Reform des Patentrechts .................................................................. 175

        3.3.2 Open Access ................................................................................... 177

        3.3.3 Freier Zugang zu ... anderen Themen ................................................ 180

        3.3.4 Die Bürgerrechte ............................................................................. 183

        4 PIRATEN vs. die Etablierten .....................................................................191

        4.1 CDU ................................................................................................. 191

        4.2 Die Linke .......................................................................................... 194

        4.3 SPD ................................................................................................. 199

        4.4 Die Grünen/Bündnis 90 ...................................................................... 207

        4.5 FDP .................................................................................................. 214

        5 Stärken und Schwächen, Chancen und Gefahren ........................................221

        5.1 Ein-Themen-Partei ............................................................................. 221

        5.2 Nicht links, nichts rechts, sondern... vorne? ........................................... 236

        5.2.1 Backbord oder Steuerbord ................................................................ 239

        5.2.2 Bloß nicht über die Freiheit stolpern ... ............................................... 245

        5.3 Liquide Basisdemokraten .................................................................... 260

        5.4 Euphorie und Perspektiven .................................................................. 272


        Sozialdemokratische Europawahlprogramme im Vergleich - FES Internationale Politikanalyse, Juli 2011

        Während der Europawahlen 2009 war ein Hauptkritikpunkt, dass die sozialdemokratischen Parteien in den Mitgliedstaaten der EU einen traditionell stark national ausgerichteten Wahlkampf führten. Es existierten voneinander unabhängige nationale Wahlprogramme, zwischen denen keine tiefgreifenden Bezüge bestanden. Von einem grenzübergreifenden Wahlkampf war nicht viel zu bemerken. Die vorliegende Studie möchte diesem Vorwurf anhand einer eingehenden komparativen Positionsanalyse von acht Wahlprogrammen verschiedener sozialdemokratischer Parteien, die allesamt Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) sind, nachgehen. Sie möchte dadurch Verbindendes und Trennendes zwischen den Parteien hervorheben und so die Diskussion um ein gemeinsames Grundsatzprogramm anreichern.
        Anbieter: Friedrich-Ebert-Stiftung


        Inhalt:

        Vorwort

        1. Einleitung

        2. Vergleichende Analyse: Sozialdemokratische Europawahlprogramme im Vergleich (Tabellarische Form)

        2.2 Soziales Europa

        2.3 EU in der Welt

        2.4 Bürgerrechte und Migration

        2.5 Umwelt, Landwirtschaft und Energie

         

        3. Analytische Zusammenfassung: Sozialdemokratische Europawahlprogramme im Vergleich

        3.2 Soziales Europa

        3.3 EU in der Welt

        3.4 Bürgerrechte und Migration 

        3.5 Umwelt, Landwirtschaft und Energie

         

        4. Fazit

        Abkürzungen3.1 Wirtschaft und Finanzen

        2.1 Wirtschaft und Finanzen

                    Literaturverzeichnis

         


        Schwerpunkt: Debatte um NPD-Verbot

        Muss eine Partei, die gegen elementare Grundwerte unserer Verfassung ankämpft, verboten werden? Oder muss die Demokratie auch ihre Feinde aushalten? Seitdem die NPD nicht nur im sächsischen Landtag, sondern auch in das Parlament Mecklenburg-Vorpommerns eingezogen ist, ist die Debatte über ein Verbot der rechtsextremen Partei neu entflammt. Eine Debatte, die mit der Blockade des Verbotsverfahrens durch eine qualifizierte Minderheit von Verfassungsrichtern 2003 an Brisanz gewonnen hat. Denn die deutschen Verfassungsorgane sind seitdem in einer politischen Zwickmühle: Soll man die Beobachtung der Partei einstellen, um das prozessuale Hindernis für ein Verbot zu beseitigen? Soll der Staat dauerhaft auf ein Verbot verzichten, um Beobachtung und Repression weiter effektiv zu ermöglichen? Es gibt vielfältige Positionen, die alle in sich gut begründet sind.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

        "Was ist? - konservativ - links - liberal - grün"

        In dieser auf eine Vortragsreihe zurück gehenden Publikation wurden von Politikern und Wissenschaftlern die politischen Grundhaltungen beleuchtet, die die politische Landschaft der Bundesrepublik wesentlich bestimmen.
        Mit dem Titel "Orientierung und Entscheidung" zielen die Beiträge dieser Veranstaltungsreihe auf die Orientierungskrise, in der wir uns befinden. Zum anderen bietet das „Superwahljahr 2009“ hinreichend Anlass, sich auf die „Suche nach den politisch-weltanschaulichen Koordinaten“ zu begeben.
        Anbieter: Landeszentrale für politsche Bildung Rheinland-Pfalz

        Parteien in Deutschland - Themendossier

        Nicht nur in den Nachrichten bestimmen sie das politische Tagesgeschehen: Parteien sind in Deutschland das Bindeglied zwischen Staat und Gesellschaft. Sie sollen die verschiedenen Interessen der Bevölkerung in Programme und Entscheidungen übersetzen und umgekehrt den Bürgerinnen und Bürgern Politik vermitteln. Ob die Parteien ihrer großen Aufgabe voll gerecht werden, ist umstritten. Derzeit wenden sich viele enttäuscht von der Politik ab; Mitglieder und Wahlbeteiligung schwinden. Das Dossier stellt die großen und kleinen deutschen Parteien ausführlich vor und erklärt, wie unsere "Parteiendemokratie" funktioniert.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


        Inhalt:

         

        Grundlagen

        Die Freie Demokratische Partei (FDP)

        Die Christlich-Soziale Union (CSU)

        DIE LINKE

        Parteien für Einsteiger

        Die Christlich Demokratische Union (CDU)

        Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

        Bündnis 90/Die Grünen

        Die Kleinparteien

        Parteien im Vergleich


        NPD-Verbotsverfahren

        Analysen und Dokumente zum NPD-Verbotsverfahren sowie Parteiverboten generell
        Anbieter: extremismus.com

        Einstellung des Verbotsverfahrens gegen die NPD

        Urteil des Bundesverfassungsgerichtes
        Anbieter: Bundesverfassungsgericht


        Zeige Ergebnisse 1 bis 20 von 32

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        Parteien in Deutschland

         

        Das Dossier der Bundeszentrale für politische Bildung Parteien in Deutschland stellt die großen und kleinen deutschen Parteien ausführlich vor.

         
         
         
         
         

        Piratenpatei auf Erfolgskurs

         

        Der Piratenpartei gelangen in den letzten Monaten überraschende Erfolge, in Berlin und im Saarland sind sie bereits in den Landtag eingezogen, auch bei den anstehenden Wahlen rechnen sie sich gute Chancen aus. Wer ist die Piratenpartei? Für was setzt sie sich ein? Wohin wird ihr Weg führen?

        Thema heute bei Phönix:
        Piraten auf Erfolgskurs - Eine Partei ohne Kompass?
        Wie ist der schnelle Aufstieg zu erklären? Können die Piraten sich auch langfristig als politische Kraft etablieren? Gelingt es ihnen, in der Breite Inhalte zu entwickeln?
        In einem Schwerpunkt untersucht Phönix ab 12 Uhr den Erfolg der Piraten.

        Piratenpartei Deutschland
        Dossier Parteien
        (Bundeszentrale für politische Bildung)
        Die Piratenpartei
        Entstehung, Forderungen und Perspektiven der Bewegung
        (Henning Bartels, Reihe Netzbürger)
        Parteienmonitor 2011 - Piratenpartei
        (Konrad-Adenauer-Stiftung)
        Piratenpartei
        (Wikipedia)
        Pirate Party International
        (PPInternational)
        Piratenpartei
        (Spiegel)
        Die Piraten: Korsaren ohne Kompass?
        (Cicero)