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NSA-BND-Affäre

Überwachungs- und Spionage-Affäre - Enthüllungen von Edward Snowden

NSA BND Skandal
Radome der geheimdienstlich genutzten Echelon Field Station 81 in Bad Aibling. Foto: Wikipedia - public domain

Im Juni 2013 veröffentlichte Edward Snowden streng geheime Dokumente des amerikanischen Geheimdienstes NSA und deckte damit einen der größten Überwachungs- und Spionage-Skandale der Geschichte auf. Seither ist eine rege Debatte über NSA, BND, PRISM & Co, über Vorratsdatenspeicherung, Tracking und Big Data im Gange.
Die Gründung eines NSA-Untersuchungsausschusses im Bundestag 2014 war die Folge. Wie sieht die Situation derzeit aus? In wie weit ist der BND in diese Affären verstrickt, und wie steht es um die Verantwortung der Bundesregierung? 

BND-Affäre

Das Gremium soll Ausmaß und Hintergründe der Ausspähungen durch ausländische Geheimdienste in Deutschland aufklären. An dieser Stelle werden Termine, Tagesordnungen, Stellungnahmen etc. veröffentlicht.
(Deutscher Bundestag)

Der NSA-Untersuchungsausschuss bekommt die Liste mit amerikanischen Spionagezielen nicht zu sehen. "Das Urteil ist eine schwere Enttäuschung", sagt der Obmann der Grünen im NSA-Untersuchungsausschuss, von Notz. Die Linke spricht von einem Primat der Dienste.
(Tagesschau))

Am 21. Oktober 2016 hat der Deutsche Bundestag erstmals ein Gesetz zur sogenannten Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung verabschiedet. Dabei geht es um die Überwachung elektronischer Kommunikation von Ausländern im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst (BND). Diesbezüglich konnte sich der BND bislang nicht auf eine ausdrückliche gesetzliche Grundlage stützen. Das Gesetz schafft insofern ein gewisses Maß an Rechtssicherheit, wirft aber auch Fragen zur Reichweite des deutschen Grundrechtsschutzes auf. Außerdem zeichnet sich ab, dass es unter den Bedingungen moderner Datenübertragung zu praktischen Problemen bei der Umsetzung kommen wird.
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Offene Gesellschaften sind von vielen Seiten bedroht und brauchen die Möglichkeit verdeckter Ermittlungen und Aufklärung. Doch ohne funktionierende Kontrolle können sich Geheimdienste zu einer Gefahr für Bürgerrechte und Demokratie entwickeln, wie zuletzt der NSA-Skandal gezeigt hat. Diese Kontrolle obliegt vor allem den Parlamenten. Wie aber steht es um die Leistungsfähigkeit und Wirksamkeit der parlamentarischen Nachrichtendienstkontrolle in Deutschland? Diese Studie vergleicht, analysiert und bewertet erstmalig mit Hilfe eines Kriterienkatalogs und eines detaillierten Bewertungsschemas die entsprechende Arbeit des Bundestages.
(Heinrich-Böll-Stiftung)

Der BND hat die Daten seiner Massenüberwachung illegal gespeichert und muss sie unverzüglich löschen. Das stellt die Bundesdatenschutzbeauftragte in einem geheimen Bericht fest, den wir veröffentlichen. Sie kritisiert schwerwiegende Rechtsverstöße und massive Beschränkungen ihrer Kontrollkompetenz.
(netzpolitik.org, 01.09.2016)

Der bisherige Präsident Gerhard Schindler abgelöst und durch den Verwaltungsbeamten Bruno Kahl ersetzt. Schindler war in Bedrängnis geraten, weil der BND in seiner Abhörstation in Bad Aibling Suchbegriffe der amerikanischen NSA eingesetzt hatte, mit denen europäische Verbündete ausspioniert worden waren.
(Süddeutsche, 26.04.2016)

Der NSA-Untersuchungsausschuss hat lange dafür gekämpft, nun darf er die geheime Selektorenliste des BND einsehen. Darin steht, nach welchen Begriffen der Geheimdienst für die USA spionieren sollte.
(Deutsche Welle, 16.11.2015)

Der Bundesnachrichtendienst hat offenbar selbst stärker verbotene Ziele ausspioniert als bisher bekannt. Nach RBB-Informationen überwachte er unter anderem den deutschen Diplomaten Hansjörg Haber und den französischen Außenminister Laurent Fabius, außerdem den Internationalen Strafgerichtshof und UNICEF. Das Kanzleramt beendete die Spitzelei im Oktober 2013.
(Deutschlandradio, 11.11.2015)

Abhören unter Freunden, das geht gar nicht - für den BND könnte dieser Satz der Kanzlerin bald Gesetz werden. Es wäre eine weltweit einmalige Regelung.
(Süddeutsche, 6.10.2015)

Der frühere Richter Kurt Graulich hat seine Arbeit als NSA-Sonderermittler aufgenommen. In den kommenden Monaten soll er Tausende Selektoren prüfen, die der BND aussortiert hat. Ein Kampf mit komplexer Technik und widersprüchlichen Erwartungen.
(Tagesschau, 22.7.2015)

In welchem Ausmaß der BND Telekommunikationsdaten im Ausland erhebt, hängt in erster Line von ethischen Erwägungen der Mitarbeiter ab. Vor allem seit Bekanntwerden des NSA-Skandals betrachten diverse politische und juristische Gremien das als unhaltbar. Umso verwunderlicher, dass ernsthafte Reformbemühungen eher langsam voranschreiten.
(Deutschlandradio, 7.7.2015)

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Deutschland und die USA sollten in der NSA-Debatte die Themen Spionage und anlasslose Überwachung der Bevölkerung getrennt voneinander behandeln, meint Johannes Thimm. Denn bei der anlasslosen Überwachung scheint eine Annäherung möglich.
(Stiftung Wissenschaft und Politik, 1.7.2015)

Nicht nur die Kanzlerin - auch Minister, Staatssekretäre und Spitzenbeamte hat der US-Geheimdienst NSA nach Informationen von Wikileaks umfassend ausgespäht.
(Tagesschau, 1.7.2015)

Schuld an der NSA-Affäre will natürlich niemand sein: Das Kanzleramt schiebt die Verantwortung auf den BND, und umgekehrt. Im Untersuchungsausschuss sollen nun prominente Zeugen Klarheit bringen: Altmaier, Heiß, Fritsche, de Maizière, Merkel, Schindler, Pofalla, Steinmeier
(Spiegel, 17.6.2015)

Eine wehrhafte Demokratie kommt nicht ohne Geheimdienste aus. Aber sie müssen besser kontrolliert werden – vom Parlament. Regierungsermittler reichen nicht aus. (Die Zeit, 17.6.2015) http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-06/bnd-bundestag-kontrolle-geheimdienst

Die Tatsache, dass der Bundesnachrichtendienst an den US-Geheimdienst NSA Daten weitergeleitet hat, ist ein guter Anlass, sich der Prioritäten deutscher Politik zu vergewissern. Es ist höchste Zeit, dass Deutschland erwachsen wird und sich von den USA abnabelt, kommentiert Holger Stark vom "Spiegel" im DLF. (Deutschlandfunk, 16.5.2015)

Die BND/NSA-Affäre bringt die Bundesregierung in Bedrängnis. Teile der deutschen Öffentlichkeit stellen eine Geheimdienstkooperation zwischen den USA und Deutschland gar gänzlich in Frage. Die deutsche Debatte könnte nicht nur die Kooperation zwischen Geheimdiensten, sondern auch das transatlantische Verhältnis belasten. Doch wurde überhaupt ein Rechtsbruch begangen? Wo muss man Grenzen ziehen und wie kann man eine demokratische Kontrolle gewährleisten?
15.6.2015 (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik)

Das unzulängliche Gesetz über den Bundesnachrichtendienst sei eine Wurzel aller BND-Übel, kommentiert Heribert Prantl. Deutschland und auch der BND bräuchten ein Geheimdienst-Gesetz, das diesen Namen auch verdient, denn es fehle an Regeln und einer klaren Aufgabenbeschreibung.
(Deutschlandfunk, 9.5.2015)

Jahrelang soll die NSA über den BND europäische Politiker ausgehorcht haben. Der Regierung wird vorgeworfen, schon lange von dieser Praxis gewusst, aber das Parlament belogen zu haben. Ein Überblick.
(Tagesschau)

Der Bundesnachrichtendienst (BND) meine, im Ausland dürfe er alles - diese Rechtsansicht sei allerdings nicht richtig, sagte der Strafrechtler Nikolaos Gazeas. Eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts könne dem BND klare Grenzen aufzeigen.
(Deutschlandunk, 5.5.2015)

Kürzlich wurde bekannt, dass der Bundesnachrichtendienst der NSA offenbar dabei half, europäische Ministerien auszuspionieren. Doch das sei "noch nicht das Ende der Information", sagte der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte.
(Deutschlandunk, 2.5.2015)

Dr. Thomas de Maizière zu den Vorwürfen betreffend die Fachaufsicht über den BND
29.4.2015.
(Bundesministerium des Innern)

Der BND steht im Verdacht, den USA beim Ausspähen von Rüstungsfirmen geholfen zu haben.
(Das Parlament, 27.4.2015)

Netzpolitik.org geht in einem Google-Hangout den Fragen nach, wie es zum NSA- und BND-Skandal kam, in wie weit  NSA und BND miteinander verstrickt sind und welche Fragen der NSA-Unterssuchungsauschuss in diesem Zusammenhang klären soll.
(Netzpolitik.org, 26.4.2015)

Beim BND funktioniert die Kontrolle nicht - weder intern noch durch die Regierung. Wenn das nicht abgestellt wird, ist es ein Verrat an der Verfassung. Ein Kommentar von Heribert Prantl.
(Süddeutsche, 26.4.2015)

Nicht nur die National Security Agency (NSA) steht seit den Enthüllungen Edward Snowdens unter Beschuss – weltweit sehen sich Geheimdienste mit Entwicklungen konfrontiert, die ihre Leistungsfähigkeit untergräbt oder infrage stellen. Will Deutschland eine größere Rolle in der Welt spielen, führt an einem Ausbau der Kapazitäten kein Weg vorbei. 1.11.2014
(Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik)

Der deutsche Auslandsgeheimdienst kooperiert eng mit den USA. Dabei hat er möglicherweise gegen Gesetze verstoßen. Der parlamentarische NSA-Untersuchungsausschuss bemüht sich um Aufklärung. (Deutsche Welle, 9.10.2014)

In welchem Umfang und wie tief die Bundesrepublik, ihre Regierungen und die deutschen Geheimdienste sich bereits auf ein US-amerikanisches Programm der Kriegsführung eingelassen haben, lässt sich erst in groben Umrissen erahnen. Der Umfang der Verwicklung ist groß und die Verstrickung tief, so viel ist sicher.
Joscha Schmiere, 15.8.2013
(Heinrich-Böll-Stiftung)

NSA-Skandal im Überblick/Rückblick

NSA, BND, PRISM, Tempora, Eikonal, Bad Aibling und das Merkel-Phone: Der Überwachungsskandal ist nicht leicht zu durchblicken. Eins steht allerdings fest: wir befinden uns in einer Zeit großer Veränderungen.
Eine Zusammenfassung der Debatte um den NSA-Skandal.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Um das Datum des zweijährigen Jubiläums des Beginns der Snowden-Veröffentlichungen herum sind eine ganze Reihe lesenwerter Artikel, Berichte, Kommentare und Forderungen erschienen. die hier zusammengestellt werden, unter anderem auch ein aktuelles Interview mit Snowden
(Netzpolitik.org)

Edward Snowden hat die größte Überwachungsmaschinerie der Menschheitsgeschichte enthüllt. Und täglich kommen neue Puzzlestücke ans Licht. Die Geheimdienste der westlichen Welt versuchen sämtliche Formen der menschlichen Kommunikation zu sammeln, zu überwachen und zu speichern. Dabei geht es nicht um Terrorismus, womit dieser Überwachungs-Koloss in der Öffentlichkeit immer wieder gerechtfertigt wird. Die Dienste geben ganz offiziell selbst zu, dass die damit klassische Spionage betreiben - für Politik und Wirtschaft.
Hrsg: Markus Beckedahl und Andre Meister, Nov. 2013
(Netzpolitik.org)

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Welche Daten sammelt die NSA, was ist Prism und wie reagieren die Überwachten? Aktuelle Entwicklungen und eine Zusammenfassung über die Snowden-Enthüllungen seit Juni 2013 sowie die aktuellen Entwicklungen.
(Zeit)

Auf einer Zeitleiste sind hier alle Meldungen auf heise online zur NSA-Affäre zusammengefasst.
(Heise) 

Die globale Überwachungs- und Spionageaffäre entstand aus Enthüllungen von als Top Secret gekennzeichneten Dokumenten der National Security Agency (NSA) und darauf folgend weiteren Veröffentlichungen und den internationalen Reaktionen darauf.
(Wikipedia)

PRISM ist ein seit 2005 existierendes und als Top Secret eingestuftes Programm zur Überwachung und Auswertung elektronischer Medien und elektronisch gespeicherter Daten. Es wird von der US-amerikanischen National Security Agency (NSA) geführt.
(Wikipedia)

Edwarden Snowden und seine Enthüllungen

Im Interview äußert sich der Ex-NSA-Mitarbeiter über seine Enthüllungen, Wirtschaftsspionage und Todesdrohungen. Die Öffentlichkeit habe ein Recht zu wissen, was die Regierung in ihrem Namen tue - "und was die Regierung gegen die Öffentlichkeit tut", so Snowden.
(ARD)

Edward Snowden hat die größte Überwachungsmaschinerie der Menschheitsgeschichte enthüllt. Und täglich kommen neue Puzzlestücke ans Licht. Die Geheimdienste der westlichen Welt versuchen sämtliche Formen der menschlichen Kommunikation zu sammeln, zu überwachen und zu speichern. Dabei geht es nicht um Terrorismus, womit dieser Überwachungs-Koloss in der Öffentlichkeit immer wieder gerechtfertigt wird. Die Dienste geben ganz offiziell selbst zu, dass die damit klassische Spionage betreiben - für Politik und Wirtschaft.
Hrsg: Markus Beckedahl und Andre Meister, Nov. 2013
(Netzpolitik.org)

Im Fundus von Edward Snowden finden sich zahlreiche Dokumente mit Deutschland-Bezug. SPIEGEL ONLINE veröffentlicht 53 Stück - als PDF zum Download.
(Spiegel)

Vorratsdatenspeicherung

Die Vorratsdatenspeicherung steht in Deutschland wieder zur Debatte. Doch wie realistisch ist die Wiedereinführung nach den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofes? Was spricht wirklich dagegen, was dafür? Ist die VDS ein Schritt hin zur Massenüberwachung, oder nur ein notwendiges Ermittlungswerkzeug? Meinungen pro und contra.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Da ist sie nun: Die Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung. Der Bundestag hat sie mehrheitlich beschlossen. Aus Opposition und Gesellschaft gibt es erhebliche Kritik an der Datensammlung, weil sie Bürger unter Generalverdacht stelle. Mehrere Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht sind schon angekündigt.

Die Vorratsdatenspeicherung entwickelt sich zu einem Dauerbrenner in der deutschen Politik, das geplante Gesetz wird im Bundestag heiß diskutiert. Wer soll bei der geplanten Vorratsdatenspeicherung was über wen und wie lange speichern? Die Beilage erklärt das Thema in leichter Sprache.
Das Parlament, Nr. 25, 15. Juni 2015
(Deutscher Bundestag)

Die Vorratsdatenspeicherung macht 80 Millionen Menschen in Deutschland zu Verdächtigen. Ohne dass ihr Nutzen nachweisbar wäre, setzt sie unsere persönlichsten Daten einer hohen Missbrauchsgefahr aus und begründet zugleich eine Kontrollarchitektur, aus der es kein Entrinnen gibt. Sie ist der nächste große Schritt in Richtung eines totalitären Überwachungsstaats.
(Digitale Gesellschaft e.V.)

"Der Europäische Gerichtshof hat die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung gekippt. Während die SPD dem Wunsch der Union nach einer neuen Rundum-Überwachung zunächst eine Absage erteilte, beginnt SPD-Chef Gabriel wieder zu schwanken. Wenn wir jetzt dagegen halten, können wir die Rundum-Überwachung verhindern. Unterzeichnen Sie jetzt den Appell!"
(Campact)

Unter einer Vorratsdatenspeicherung (VDS) versteht man die Speicherung personenbezogener Daten durch oder für öffentliche Stellen, ohne dass die Daten aktuell benötigt werden.
(Wikipedia)

Tracking

Wer besitzt, wer verteilt und wer profitiert in welcher Art und Weise vom Besitz von Daten? Was sind personenbezogene Daten, wo entstehen sie und wie werden sie verwertet?
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Die siebenteilige Web-Serie klärt über Überwachung im Internet und die Verwendung dabei abgegriffener Daten auf. Das Konzept einer personalisierten Sendung macht die Vorgehensweise der Datensammelagenturen, Fachjargon: Tracker, direkt nachvollziehbar: Wenn ich mich dafür entscheide, mitzumachen, wird mir anhand meiner eigenen Daten vorgeführt, was durch mein Surfverhalten herausgefunden wird und welche Firmen davon profitieren.
(Arte. Upian, National Film Board of Canada, CBC, Bayerischer Rundfunk)

Eine Webvideoserie, die spielerisch um das Thema 'Gefahren aus dem  Netz' kreist: Die Handpuppen Leila und Ikarus laden diverse Sicherheits-Experten in ihre voll verkabelte Küche ein, um sie zu aktuellen Angriffsmöglichkeiten zu interviewen.  Die Serie möchte sensibilisieren - für die Angreifbarkeit und Verwundbarkeit unserer vernetzten Gesellschaft.
(Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen)

Das Internet vergisst nichts - auch ganz ohne NSA: Google speichert alle unsere Suchanfragen in Protokollen und kennt unsere Interessen, Facebook und Whatsapp verfolgen jeden Schritt. Mehr dazu in diesem Video.
(MrWissen2go)

Wer im Netz surft, dem schauen Datensammler und Internetriesen wie Facebook und Google über die Schulter.
(Bayerischer Rundfunk)

Datenschutz

Nicht jeder kann seine Daten so umfangreich schützen wie Edward Snowden, als er Dokumente aus der NSA ans Licht brachte. Doch wie die Dokumente zeigen, ist heute jeder mehr oder weniger von der Überwachung über das Internet betroffen. Wo anfangen, wenn man die eigenen Daten besser schützen will? E-Mails und Festplatten lassen sich verschlüsseln, Datenspuren im Web minimieren.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

"Nach Snowden können Bildungsanbieter nicht einfach weitermachen wie bisher!", sagte Daniel Seitz Anfang 2014 im Interview mit pb21.de. Mit seiner Bildungsagentur hat er ein halbes Jahr lang versucht, die überwachten, proprietären und kommerziellen Dienste von Google, Skype & Co. zu ersetzen, seine Cloud-Dateien und E-Mais zu verschlüsseln und ein sicheres Passwort-Management einzuführen. Die Versuche und entsprechende Anleitungen hat er in fünf Artikeln dokumentiert.
(pb21)

Die Überwachungsdebatte ist kompliziert. Macht uns die Überwachung digitaler Netze sicherer, oder fördern wir lediglich die Machtfantasien größenwahnsinniger Geheimdienste? Wir vergleichen Positionen, erklären Hintergründe und diskutieren Perspektiven.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Web 2.0, facebook, google, twitter, flickr, studivz, ein Avatar sein: Das Internet hat tief greifende und weit reichende gesellschaftliche Änderungen zur Folge. Es gibt kein Offline mehr. Auch die, die draußen sind, stecken "drin" – in der digitalen Gesellschaft.

(Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung)

Die Idee zum CryptoSwap entstand im Kontext der Snowden-Enthüllungen und der damit verbundenen Überwachungsaffäre. Die veröffentlichten Dokumente deckten auf, in welchem Maße ausländische (und inländische) Geheimdienste die Bürgerinnen und Bürger ausspähen. Es wurde immer klarer, dass es nötig ist sich mit dem Thema  Datenschutz, Netzpolitik und dem eigenen Verhalten im Internet auseinander zu setzen, um sich selbst vor der Datensammelwut von staatlichen Stellen und Unternehmen zu schützen.
(Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt)

Die Digitalisierung hat alle unsere Lebensbereiche erfasst, was eine der großen gesellschaftlichen aber auch politischen Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft darstellt. Aufgabe der politischen Bildung ist es, auf diese Entwicklungen aufmerksam zu machen und sie kritisch zu hinterfragen.
(Sächsische Landeszentrale für politische Bildung)

Die Europäer können nicht darauf setzen, dass die USA ihre Überwachungspraxis korrigieren. Vielmehr sollten sie selbst in Sachen Datenschutz aktiv werden.
SWP Aktuell, August 2013
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Tagtäglich wird weltweit eine kaum überschaubare Menge personenbezogener Daten gespeichert und ausgetauscht. Hierbei kommt es immer wieder zu Pannen oder Missbrauch. Diskussionen über Datenschutz und Datensicherheit sind somit von großer Aktualität. Dieses Erklärvideo zeigt auf, was man unter personenbezogenen Daten und deren Schutz versteht.
(explainity)

Unterrichtsmaterialien

Das Internet vergisst nichts - auch ganz ohne NSA: Google speichert alle unsere Suchanfragen in Protokollen und kennt unsere Interessen, Facebook und Whatsapp verfolgen jeden Schritt. Mehr dazu in diesem Video.
(MrWissen2go)

Edward Snowden - Held oder Verräter?Was steckt hinter der Affäre um Spionage und Überwachung und warum wird Snowden weltweit verfolgt? Eine zusammenfassende Darstellung.
(Helles Köpfchen)

Arbeitsblatt: Zu den Aufgaben von Geheimdiensten gehören unter anderem Überwachungen, die "geheim", also für die Öffentlichkeit nicht sichtbar, sind. Im Sommer 2013 hat Edward Snowden, ein ehemaliger Mitarbeiter beim US-amerikanischen Geheimdienst NSA (National Security Agency), das Ausmaß von Überwachung offen gelegt. Seitdem wird verstärkt darüber diskutiert, wo die Grenzen staatlicher Überwachung sind und wie Nachrichtendienste kontrolliert werden. Ein Arbeitsblatt zum Downloaden.
(Frieden & Sicherheit)

Links zu Quellen im Internet zur Auseinandersetzung mit der Thematik um die Snowden-Enthüllungen.
(ZUM-Wiki)

Warum ist Datenschutz wichtig? Warum wollen wir nicht, dass unsere privaten (Kommunikations-)Daten in fremde Hände gelangen? Materailien zur Auseinandersetzung mit diesem Thema im Unterricht.
(ZUM-Wiki)

 

Passend dazu im Themenkatalog

 
 
 
 
 
 

Netzdebatte

 

In einzelnen Schwerpunkten hat sich das Weblog Netzdebatte der bpb bisher mit den Themenfeldern Überwachung, Teilhabe, Big/Open Data und Netzregulierung auseinandergesetzt.

 
 
 
 
 

Überwachungsaffäre

 

Die Globale Überwachungs- und Spionageaffäre im Zuge der Enthüllungen von Geheimdokumenten der NSA durch den ehemaligen Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden im Überblick auf Wikipedia.

 
 
 
 
 

Dossiers

 

BND-NSA-Spähskandal (Tagesschau)
BND-Affäre (heute)
BND (FAZ)
National Security Agency (Golem.de)
BND-Skandal (Heise)
BND-Affäre (Süddeutsche)
BND-Affäre (Spiegel)
NSA-Überwachung (Spiegel)
NSA-Skandal (Tagesspiegel)
NSA (Welt)
NSA-BND-Affäre (Zeit)

 
 
 
 
 

Film, Talk und Interviews

 

NSA-Skandal kompakt
Eine zusammenfassender Rückblick der Debatte um den  NSA-Skandal der Bundeszentrale für politische Bildung.

"Citizenfour" - Die Doku über Edward Snowden
Ein intimer Blick auf das versteckte Leben des Whistleblowers Edward Snowden: Der oscarprämierte Film ist bei der Flucht ganz nah dabei und dokumentiert das gefährliche Versteckspiel.

Snowden - Das Interview
Im Interview mit dem NDR äußerte sich der Ex-NSA-Mitarbeiter über seine Enthüllungen, Wirtschaftsspionage und Todesdrohungen.

Fragen zum BND-Skandal
Bundespressekonferenz am 27. April 2015 mit der stellv. Regierungssprecherin Christiane Wirtz.

Der BND-Skandal - Worum geht´s eigentlich?
Worum es in diesem Skandal geht, erklärt Netzpolitik.org. In einem Google-Hangout gehen sie den Fragen nach, wie es zum NSA- und BND-Skandal kam, in wie weit  NSA und BND miteinander verstrickt sind und welche Fragen der NSA-Unterssuchungsauschuss in diesem Zusammenhang klären soll.


Cyberkitchen - Gefahren aus dem Netz
Eine Webvideoserie der LpB NRW, die spielerisch um das Thema "Gefahren aus dem  Netz" kreist: Die Handpuppen Leila und Ikarus laden diverse Sicherheits-Experten in ihre voll verkabelte Küche ein, um sie zu aktuellen Angriffsmöglichkeiten zu interviewen.

 
 
 
 
 

Leicht erklärt - kurz erklärt

 

Überwachungsstaat
Was ein Überwachungsstaat ist und welche Auswirkungen Überwachung haben kann, erklärt manniac in ca. 10 Min.

Was das Internet über uns weiß
Das Internet vergisst nichts - auch ganz ohne NSA: Google speichert alle unsere Suchanfragen in Protokollen und kennt unsere Interessen, Facebook und Whatsapp verfolgen jeden Schritt. Mehr dazu in diesem Video von MrWissen2go.

Datenschutz - einfach erklärt
Tagtäglich wird weltweit eine kaum überschaubare Menge personenbezogener Daten gespeichert und ausgetauscht. Hierbei kommt es immer wieder zu Pannen oder Missbrauch. Diskussionen über Datenschutz und Datensicherheit sind somit von großer Aktualität. Explainity erklärt in ca. 4 Min., was man unter personenbezogenen Daten und deren Schutz versteht.

PRSIM
Was versteht man unter PRSIM und welche Auswirkungen hat PRSIM auf die NSA-Affäre? Dazu ein kurzer Erklärfilm von Videoboost.

 
 
 
 
 

Überwachtes Netz

 

Edward Snowden hat die größte Überwachungsmaschinerie der Menschheitsgeschichte enthüllt. Und täglich kommen neue Puzzlestücke ans Licht. Das Buch Überwachtes Netz von Markus Beckedahl und Andre Meister hier komplett online.

 
 
 
 
 

Vorratsdatenspeicherung - Ja oder nein?

 

Die Vorratsdatenspeicherung steht in Deutschland wieder zur Debatte. Doch wie realistisch ist die Wiedereinführung? Was spricht wirklich dagegen, was dafür? Meinungen pro und contra auf netzdebatte.bpb.de

 
 
 
 
 

swap:NETZKULTUR

 

Die Idee zum CryptoSwap/swap:NETZKULTUR der LpB Sachsen-Anhalt entstand im Kontext der Snowden-Enthüllungen und der damit verbundenen Überwachungsaffäre. Die veröffentlichten Dokumente deckten auf, in welchem Maße ausländische (und inländische) Geheimdienste die Bürgerinnen und Bürger ausspähen. Es wurde immer klarer, dass es nötig ist sich mit dem Thema  Datenschutz, Netzpolitik und dem eigenen Verhalten im Internet auseinander zu setzen, um sich selbst vor der Datensammelwut von staatlichen Stellen und Unternehmen zu schützen.

 
 
 
 
 

Do Not Track

 

Die siebenteilige Web-Serie "Do Not Track" klärt über Überwachung im Internet und die Verwendung dabei abgegriffener Daten auf.

 
 
 
 
 

Digitale Gesellschaft

 

Web 2.0, facebook, google, twitter, flickr, studivz, ein Avatar sein: Das Internet hat tief greifende und weit reichende gesellschaftliche Änderungen zur Folge. Es gibt kein Offline mehr. Auch die, die draußen sind, stecken "drin"- in der digitalen Gesellschaft. Ein Themenschwerpunkt der Brandenburgischen LpB.

 
 
 
 
 

Von Glasnost zum gläsernen Bürger

 

Die Digitalisierung aller Lebensbereiche stellt eine der großen gesellschaftlichen aber auch politischen Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft dar. Aufgabe der politischen Bildung ist es, auf diese Entwicklungen aufmerksam zu machen und sie kritisch zu hinterfragen. Das Webportal Von Glasnost zum gläsernen Bürger der LpB Sachsen soll einen Überblick über die verschiedenen Facetten des Themas geben und zur weiteren Beschäftigung anregen.