Informations-Portal zur politischen Bildung

Ein Angebot der Landeszentralen für politische Bildung

 

    Kommunalpolitik - allgemein

        Kommunalpolitik - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 7-8/2011)

        Die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden in Deutschland ist prekär. Nothaushalte erlauben den gewählten politischen Repräsentanten kaum mehr Gestaltungsspielräume. Privatisierungen und die Beschneidung von Kulturbudgets stoßen an Grenzen; Steuererhöhungen sind unpopulär. Spitzenverbände fordern, dass der Bund die Kommunen von den gestiegenen Aufwendungen für soziale Leistungen entlastet.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


        Inhalt:

         

        Editorial (Hans-Georg Golz)     

        Der Tag danach - Essay (Johannes Slawig)     

        Kommunalpolitik in Deutschland (Hiltrud Naßmacher)     

        Kommunale Haushaltspolitik bei leeren Kassen (Lars Holtkamp)     

        Kommunale Kulturfinanzierung im Zeichen der Krise (Joy Richard Fatoyinbo)     

        Lokale Politik als Rettungsanker der Demokratie? (Angelika Vetter)     

        Bürgerbeteiligung in der Kommunal- und Verwaltungsreform (Ulrich Sarcinelli / Mathias König / Wolfgang König)     

        Kommunale Integrationspolitik (Scott Stock Gissendanner)


        Stadtentwicklung - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 17/2010)

        Mit der Stadt verband sich seit jeher die Hoffnung auf ein besseres Leben. Dieser Hoffnung steht gegenwärtig eine zunehmende soziale und wirtschaftliche Polarisierung der Stadtgesellschaften entgegen, die sich unter anderem in Abwanderungen der Besserverdiener aus sogenannten Problemvierteln oder Verdrängung einkommensschwacher Haushalte aus "angesagten" Bezirken widerspiegelt. Außerdem schwinden die politischen und finanziellen Handlungsspielräume vieler Städte.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


        Inhalt:

         

        Editorial (Manuel Halbauer)     

        Die Zukunft der Städte (Walter Siebel)     

        Stadt, Solidarität und Toleranz (Sophie Wolfrum)     

        Heimischsein, Übernachten und Residieren - wie das Wohnen die Stadt verändert (Christine Hannemann)

        Rekonstruktion! Warum? (Katja Marek)     

        Gentrifizierung im 21. Jahrhundert (Ingrid Breckner)     

        Auf Angst gebaut (Michael Zinganel)


        Stadt und Gesellschaft - Themendossier

        Städte bündeln einem Brennglas gleich gesellschaftliche Probleme und Entwicklungstendenzen. In den Städten schlagen sich die Umbrüche einer zunehmend globalen Wirtschaft nieder. Hier werden die Auswirkungen des sozialen Wandels besonders sichtbar. Zugleich geben die Städte in einer modernen, urbanen Gesellschaft den Handlungsraum der Bürgerinnen und Bürger für direkte politische Mitgestaltung. Die Stadtpolitik ist der Nahraum für gesellschaftspolitische Auseinandersetzungen. Die Prozesse der Stadtentwicklung sind damit das Medium, über das zum einen die allgemeinen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen zu konkreten Lebensverhältnissen verdichtet werden, über das zum anderen die praktische Ausformung konkreter Lebensbedingungen den allgemeinen gesellschaftlichen Entwicklungslinien ihre endgültige Gestalt gibt. Das Dossier "Stadt und Gesellschaft" nimmt diese Wechselwirkung in den Blick. Es beschäftigt sich mit den heutigen sozialen und räumlichen Tendenzen der Stadtentwicklung
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


        Inhalt:

        Segregierte Stadt

        Schrumpfende Stadt

        Unternehmerische Stadt

        Überwachte Stadt

        Soziale Stadt

        Gefährliche Tendenz zum Ghetto oder die ganz gewöhnliche Suche nach Nestwärme?

        Die überwachte Stadt

        Schrumpfende Städte

        Das Programm "Die Soziale Stadt"

        Parallelgesellschaft und ethnische Schichtung

        Privatisierung öffentlichen Wohneigentums


        Städtepolitik und Stadtentwicklung – Der Bürger im Staat – Heft 3/2007

        In die Schlagzeilen geraten Städte und Gemeinden zumeist dann, wenn von der kommunalen Finanzkrise die Rede ist. Bröckelnde Fassaden, undichte Dächer von Schulgebäuden und Schließungen von öffentlichen Einrichtungen sind ein Beleg für stagnierende Einnahmen und den Zuwachs neuer Aufgaben. Städte werden aber nicht nur von der Finanzkrise geplagt, sondern seit geraumer Zeit mit den Folgen des demographischen und sozialen Wandels konfrontiert. Kritische Stimmen merken an, dass weder die kommunale Entwicklungsplanung noch Regional- und Landesplanungen ausreichend auf demographische Schrumpfungsprozesse vorbereitet sind, konstatieren gar einen „blinden Fleck“ der Stadtpolitik. Dramatisierende Stimmen mehren sich und Prognosen lassen Gemeinwesen „kollabieren“. Dabei wird außer Acht gelassen, dass schrumpfende Städte kein neuartiges Phänomen sind. Städteplaner und Kommunalexperten sehen darin durchaus die Chance einer neuen Urbanität und fordern handlungsfähige
        Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg


        Inhalt:
        Siegfried Frech
        Vorwort

        Walter Siebel
        Städte in der Krise?

        Wendelin Strubelt
        Stadt und (Um)Land – die Siedlungsstruktur
        der Bundesrepublik Deutschland

        Klaus Jungfer
        Die Finanzkrise der Städte

        Richard Reschl / Walter Rogg
        Wirtschaftliche Prosperität, demographischer Wandel
        und Migration

        Carsten Große Starmann / Kerstin Schmidt
        Kommunen im demographischen Wandel – Trends
        und Handlungsstrategien

        Stephanie Bock / Bettina Reimann
        Kleiner und feiner? Schrumpfung und Umbau der Städte

        Ulla-Kristina Schuleri-Hartje
        Soziale Segregation – Integrationsort Stadt

        Peter Guggemos
        Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe
        und Selbstorganisation

        Eckart Ribbeck
        Megastädte zwischen Ordnung und Chaos

        Jens S. Dangschat
        Reurbanisierung – eine Renaissance der (Innen-)Städte?

        Horst W. Opaschowski
        Zukunft findet Stadt! Abschied vom urbanen Pessimismus


        Buchbesprechung

        Kommunen im Wandel - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 21/22 2006)

        Deutschland schrumpft und altert zugleich: 2050 leben in Deutschland nur noch 75 Millionen Menschen – so Prognosen des Statistischen Bundesamtes. Für die Kommunen bedeutet das erhebliche soziale, politische und ökonomische Auswirkungen. Sie werden davon allerdings sehr unterschiedlich betroffen sein. Neben stark schrumpfenden Gemeinwesen wird es Stagnations- und Wachstumsräume geben. Viele Kommunen und Regionen sehen sich schon seit längerer Zeit mit demografischer Schrumpfung und deren Folgen konfrontiert. Und das Problem konzentriert sich keineswegs nur auf Ostdeutschland, wenngleich die Lage dort besonders dramatisch ist. Kommunen, die sich schon lange auf dem Schrumpfungspfad befinden, gehen indes andere Wege. Ihre Strategien könnten Modellcharakter für die Stadt- und Regionalplanung haben.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


        Inhalt:

        Editorial

         

        Demographischer Wandel und Kommunalpolitik

         

        Kommunen im demographischen Wandel

         

        Gesundschrumpfen oder Ausbluten?

         

        Ländliche Politik im demographischen Wandel

         

        Interkommunale Kooperation oder Wettbewerb?


        Kommunalpolitik geht jeden an-Einführung in die Kommunalpolitik

        Interaktiver Wegweiser durch die Kommunalpolitik mit vielseitigen Informationen zu verschiedenen Aspekten der Kommunalpolitik. Thematisiert werden u.a. Geschichte, Recht, Verwaltung, Finanzen, Politik. Bürger, Interessensverbände, Kultur und Arbeitsmarkt.
        Anbieter: Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung

        Politikbegriff und Selbstverständnis von Bürgermeistern in Ost- und Westdeutschland - Polis Nr. 35

        In diesem POLIS-Band geht es um den Politikbegriff und das Selbstverständnis von Bürgermeistern in Ost- und Westdeutschland. Als Grundlage für diesen POLIS-Band dient eine an der Johann-WolfgangGoethe-Universität zu Frankfurt am Main durchgeführte empirische Arbeit aus den Jahren 1997 bis 2002, in deren Rahmen rund 20 narrative Interviews mit ost- und westdeutschen Bürgermeistern geführt und ausgewertet wurden. Die Untersuchung versucht zu beobachten, zu beschreiben und zu analysieren.
        Anbieter: Hessische Landeszentrale für politische Bildung


        Inhalt:

         

        Vorwort

         

         

        Politisches und demokratisches Selbstverständnis bundesdeutscher Kommunalpolitiker

         

        Der Bürgermeister: Kompetenzen und Grenzen

         

        Die Regionen: Gemeinsamkeiten und Unterschiede

         

         

        Kommunalpolitische Profile

         

        Kommunalpolitik in der DDR

         

        Kommunalpolitik in der alten Bundesrepublik

         

         

        Politisches Selbstverständnis

         

        Politikertypen in Ost und West

         

        Das Thema Karriere in Ost- und Westdeutschland

         

        Subjektives Erleben von Umbruch und Wende

         

        Verantwortung: ein zentraler Aspekt

         

        Ortsgröße und Motivation zu politischem Engagement

         

        Konsistenz der Typisierung

         

         

        Wahrnehmung von Politik

         

        „Demokratie“ im Sprachgebrauch

         

        Kommunalpolitik contra Selbstvewaltung – Felder lokaler Politik

         

        Wahrnehmung und Kritik des politischen Systems der Bundesrepublik

         

        Abgrenzung von „Politik“

         

         

        Ost und West im Kontrast

         

        Signifikante Unterschiede ...

         

        ... tendenzielle Annäherung

         

         

        Literaturverzeichnis

         


        Kommunalpolitik - Lokale Agenda 21

        Armut, Dauerarbeitslosigkeit und soziale Diskriminierung: In den Großstädten nimmt die soziale Ungleichheit immer stärker zu. Wie kann man dieser dramatischen Entwicklung entgegentreten? Eine Maßnahme soll die Lokale Agenda 21 sein, die 1992 auf der Konferenz für Umwelt und Entwicklung der UNO verabschiedet wurde..
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


        Inhalt:

         

         

        Klaus Hermanns

        Die Lokale Agenda 21

        Herausforderung für die Kommunalpolitik

         

        Hartmut Häußermann

        Die Krise der "sozialen Stadt"

         

        Heidede Becker/Rolf-Peter Löhr

        "Soziale Stadt"

        Ein Programm gegen die sozialräumliche Spaltung in den Städten

         

        Rolf Keim/Rainer Neef

        Ressourcen für das Leben im Problemquartier

         


        Demokratie in der Gemeinde

        Kommunalpolitik gilt als ein gutes Beispiel für die Möglichkeiten und Grenzen politischer Beteiligung in einer repräsentativen Demokratie. Hier lassen sich die unmittelbaren Einflussnahmen auf den politischen Willensbildungsprozess, die Beteiligungschancen gesellschaftlicher Gruppen und die Rolle von Bürgerinitiativen vielfältig beobachten, dokumentieren, analysieren und bewerten. Darüber hinaus werden in den Rahmenrichtlinien die Bedeutung des differenzierten kommunalen Wahlrechts sowie die Wahlrechtsmöglichkeiten für Ausländerinnen und Ausländer und die Rolle der lokalen Medien als wichtige Einzelaspekte des politischen Gemeindelebens angesprochen. In zahlreichen Hinweisen werden weitere Anregungen gegeben, wie das Thema Kommunalpolitik sehr konkret und anschaulich behandelt werden kann. Unterrichtshilfe für Schule, Erwachsenenbildung sowie Leitfaden für Kommunalpolitiker und –verwaltungen, mit didaktischen Hinweisen, ergänzt durch eine umfangreiche Materialsammlung sowie
        Anbieter: Niedersächsische Landeszentrale für politische Bildung


        Inhalt:

         

         

        Bürgerbeteiligung an der Kommunalpolitik in Niedersachsen

         

         

        Vorbemerkung

         

        Einleitung: Politik in der Gemeinde – Chancen für bürgerschaftliche Beteiligung

        1. Die kommunale Selbstverwaltung

        1.1 Kommunalverfassungsreform in Niedersachsen

        1.2 Verfassungsgrundlagen der kommunalen Selbstverwaltung

        1.3 Die Aufgaben der Gemeinde

        1.4 Die Organe der Gemeinde

        1.5 Gemeindearten und innere Gliederung von Gemeinden

        1.6 Die Struktur der niedersächsischen Kommunalverfassung

        1.7 Die Kommunalverfassung in grundsätzlicher Perspektive

         

        2. Die Vielfalt der Beteiligungsformen an der Kommunalpolitik

        2.1 Systematisierungen der Beteiligungsformen

        2.2 Kriterien der politischen Bewertung

         

        3. Beteiligungsrechte und Beteiligungsmöglichkeiten der Einwohnerinnen

        und Einwohner sowie Bürgerinnen und Bürger

        3.1 Wahl der Ratsfrauen und Ratsherren

        3.2 Wahl und Abwahl des Bürgermeisters

        3.3 Einwohnerantrag

        3.4 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

        3.5 Anregungen und Beschwerden

        3.6 Bürgerbefragung

        3.7 Einwohnerfragestunde und Anhörung

        3.8 Einwohnerversammlung

        3.9 Berufung „anderer Personen“ in die Ausschüsse

        3.10 Beteiligung an der Bauleitplanung

        3.11 Mitarbeit in Beiräten

        3.12 Neue Formen der Bürgerbeteiligung

        3.13 Aktivitäten in Parteien und Wählergruppen

        3.14 Engagement in Bürgerinitiativen

        3.15 Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden

         

        Schluss: Repräsentative und plebiszitäre Entscheidungsverfahren in der kommunalen

        Demokratie – ein kritischer Vergleich

         

        Literaturverzeichnis

         

        Anhang

        1. Die verfassungsrechtliche Stellung der kommunalen Selbstverwaltung

        2. Auszug aus der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO)

        3. Die Hauptsatzung – Verfassungsurkunde der Gemeinde

        4. Die Geschäftsordnung – Regelwerk für die politische Arbeit des Rates

        5. Fall zu § 22a NGO: Einwohnerantrag über den Standort eines Lebensmittelmarktes in der Stadt Wunstorf (Landkreis Hannover)

        6. Fall zu § 22b NGO: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid über den

        Neubau eines Rathauses in der Stadt Buxtehude (Landkreis Stade)

        7. Fall zu § 22d NGO: Bürgerbefragung über Wiederaufbau oder

        Neubau eines Bades in der Stadt Laatzen (Landkreis Hannover)

         

        Verfasser

         


        Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Aus Politik und Zeitgeschichte (B 15-16/2004)

        Partnerschaften zwischen Kommunen und Städten sind in Europa nichts Ungewöhnliches. Seit den achtziger Jahren gehen deutsche Städte und Gemeinden auch über Europa hinausgehende weltweite Entwicklungspartnerschaften ein. Sie sind Gestaltungsprinzip staatlicher Entwicklungspolitik. Das ist auf der Rio-Konferenz der Vereinten Nationen im Jahr 1992, der HABITAT II Konferenz in Istanbul 1996 und zuletzt auf dem Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung 2002 in Johannesburg unterstrichen geworden. Kommunale Entwicklungszusammenarbeit hat hier eine deutliche Aufwertung erfahren. Die Autorinnen und Autoren dieser Ausgabe zeigen, dass Städte und Gemeinden Akteure sind, die maßgeblich zur Entwicklung einer Region oder eines Staates beitragen: Kommunen können voneinander lernen, kommunales Know-how kann übertragen, Problemlösungskompetenz vermittelt werden.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


        Inhalt:

         

         

        Editorial

         

        Dezentralisierung und Stärkung kommunaler Selbstverwaltung zur Förderung von Good Governance

         

        "Die Welt will Stadt" - Entwicklungszusammenarbeit für das "Urbane Jahrtausend"

         

        Kooperationsbeziehungen zwischen deutschen Städten und Kommunen in Entwicklungsländern

         

        Kommunale Zusammenarbeit in der Praxis

         

        Chancen kommunaler Entwicklungszusammenarbeit

         


        Deutscher Landkreistag - Kommunaler Spitzenverband der Landkreise auf Bundesebene

        Der deutsche Landkreistag ist der kommunale Spitzenverband der Landkreise auf Bundesebene. Ihm gehören alle 313 Landkreise an. Seine Aufgabe besteht darin, besteht darin, die den Landkreisen, Städten und Gemeinden grundgesetzlich garantierte kommunale Selbstverwaltung zu fördern, den Erfahrungsaustausch zu pflegen und die gemeinsamen Belange aller kommunalen Körperschaften gegenüber dem Staat und der Öffentlichkeit zur Geltung zu bringen.

        Deutscher Städtetag

        Detaillierte Beschreibung folgt.

        Portal für Kommunalpolitik

        Bei der Erörterung von Zukunftsfragen beteiligt sich die Abteilung Kommunalpolitik der Konrad Adenauer Stiftung e.V. als Wissens- und Beratungsagentur an einschlägigen Reformdiskussionen in Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft. Dies erlaubt ihr, im Sinne eines Frühwarnsystems kontroverse Themen der Kommunalpolitik aufzugreifen und die Ergebnisse und innovativen Handlungsempfehlungen (z.B. auch -BestPracticeForum-Beispiele-) publizistisch oder im Rahmen von Veranstaltungen zur Diskussion zu stellen. Zielgruppen sind vor allem kommunale Entscheidungsträger sowie Experten in verschiedlichen Bereichen unter besonderer Berücksichtigung der Nachwuchsförderung. Bei diesen Seiten handelt es sich um Informationen des Internetauftritts der Konrad Adenauer Stiftung e.V. aus der Rubrik Kommunalpolitik. Präsentiert werden dabei u. a. Informationen zu Veranstaltungen, Veröffentlichungen, Lehr- und Lernmaterialen.
        Anbieter: Konrad Adenauer Stiftung e.V.

        Kommunalpolitische Infothek

        Das Informationsportal Kommunalpolitische Infothek informiert auf seinen Internetseiten zu zahlreichen Themen aus den Gebieten Wirtschaft, Finanzen, Umwelt, Planung, Soziales, Gesundheit, Kultur und Freizeit. Über eine Datenbanksuche könne Artikel zu den obigen Ruriken aufgerufen werden. Als Ergebnis werden dann entsprechende Artikel und Nachrichten als Online-Text sowie Literatur, Adressen und Institutionen geliefert.
        Anbieter: Heinrich-Böll-Stiftung e. V.

        Institutionen & Behörden in Bund, Ländern und Gemeinden

        Das Portal gibt Auskunft über Bund, Länder und alle knapp 14.000 Kommunen. Die Bürger finden neben Angaben zur Anschrift auch jeweils Informationen zur Homepage, zu E-Mail Adressen, sowie Telefon- und Faxnummern nahezu aller wichtigen Institutionen. Verzeichnet sind darüber hinaus Regierungs- und Parlamentsseiten, Ministerien, Arbeits- und Finanzämter, Bundesämter, Gerichte und Staatsanwaltschaften, aber auch Informationen zu den unterschiedlichsten Themen wie Gesetze, Steuern, Urlaub oder Religion. Die Datenbank wird fortlaufend ausgebaut und aktualisiert.
        Anbieter: Alexander Rodert - Projektleitung bundesrepublik.org - Berlin

        Kommunalweb - Portal für kommunale Forschung und Praxis

        Das Portal für kommunale Forschung und Praxis ist ein Verzeichnis zu kommunalen Verbänden, Kommunalbetrieben, kommunalen Einrichtungen, zur Kommunalpolitik deutscher Parteien sowie zu den Kommunen in der Bundesrepublik. Weitere Informationen gibt es zu kommunalen Fachthemen, zum Bund sowie zu den Ländern, Organisationen und Regierungsbezirken. Ferner bietet Kommunalweb einen Terminkalender, ein Brachenbuch, News nach Themen kategorisiert sowie eine Auflistung von Wettbewerben für Kommunen.
        Anbieter: Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)

        meinestadt.de - Portal für alle deutschen Städte und Gemeinden

        meinestadt.de ist ein Portal für alle deutschen Städte und Gemeinden. Es präsentiert 14.000 Städte und Gemeinden. Nutzen kann man dieses Portal für Freizeit, Bildung, Shopping, Unterhaltung, Handel oder kommunale Entwicklung, zu jedem Ort finden sich entsprechende Informationen. "Deutschland-Zoom" hilft bei der Orientierung.
        Anbieter: meinestadt.de

        Direkte Demokratie in der Kommune: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

        Informiert über Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in der Kommunalpolitik. Es gibt eine Arbeitshilfe, Gesetzestexte, diverse Aufsätze und eine Linkliste. Diese Website informiert über direkte Demokratie in der Kommunalpolitik. Man erfährt, was unter Bürgerbegehren und Bürgerentscheid zu verstehen ist, wie sie funktionieren, und was man beachten muss, wenn man ein Bürgerbegehren durchführen will. Unter „Arbeitshilfe Bürgerbegehren“ findet man einen urheberrechtlich geschützten Leitfaden, der die wichtigsten Fragen und Aspekte zum Bürgerbegehren beantwortet und erläutert. Die Regelungen zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in den Gemeindeordnungen und Kommunalverfassungen findet man unter der Rubrik „Rechtsgrundlagen“. Dieser Internetauftritt ist sehr informativ.
        Anbieter: Dr. Andreas Paust (Diplom-Sozialwissenschaftler, Dr. phil)


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