Informations-Portal zur politischen Bildung

Ein Angebot der Landeszentralen für politische Bildung

 

    Justizpolitik

    NSA-BND-Affäre

    Im Juni 2013 veröffentlichte Edward Snowden streng geheime Dokumente des amerikanischen Geheimdienstes NSA und deckte damit einen der größten Überwachungs- und Spionage-Skandale der Geschichte auf. Seither ist eine rege Debatte über NSA, BND, PRISM & Co, über Vorratsdatenspeicherung, Tracking und Big Data im Gange. Die Gründung eines NSA- Untersuchungsausschusses im Bundestag im März vergangenen Jahres war die Folge. Wie sieht die Situation gut zwei Jahre nach den ersten Enthüllungen von Snowden aus? In wie weit ist der BND in diese Affären verstrickt, und wie steht es um die Verantwortung der Bundesregierung? Auf dieser Seite fassen wir die Angebote der Zentralen für politische Bildung sowie weiterer Anbieter zu diesem Themenbereich zusammen.
    Anbieter: Informations-Portal zur politischen Bildung

    Brief-Kasten-Firmen - Panama Papers - leicht erklärt, Nr. 36/2016

    Die Beilage der Wochenzeitung "Das Parlament" erklärt aktuelle Themen in leichter Sprache. Diese Ausgabe beschäftigt sich mit Brief-Kasten-Firmen und der Affäre um die Panama Papers.
    Anbieter: Deutscher Bundestag

    Big Data

    Die Datenflut ist schon längst da: Big Data-Algorithmen sind die neuen Entscheider, verändern die Gesellschaft. Dieses Themenspecial präsentiert umfangreiche Infos zu Risiken, Chancen und Hintergründen von Big Data.
    Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen

    Big Data - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 11-12/2015)

    Jeder Klick, jeder Schritt, jeder Pulsschlag lässt sich heute dokumentieren. Die schiere Menge der Daten und der damit verbundenen Optionen, diese für verschiedenste Zwecke zu nutzen, beschreibt das Schlagwort "Big Data". Mit ihm verbinden sich gleichermaßen Hoffnungen und Befürchtungen.
    Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


    Inhalt:

    Editorial

    "Ich habe doch nichts zu verbergen"

    Politikfeld Big Data

    Zur Beschleunigung menschlicher Erkenntnis

    Von Big zu Smart – zu Sustainable?

    Dr. Algorithmus? Big Data in der Medizin

    Big Data und die Macht des Marktes


    EuGH-Urteil: Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Grundrechte - Hintergrund aktuell, 8.4.2014

    Die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung in der Europäischen Union verstößt gegen EU-Recht. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 8. April entschieden und damit die bestehende EU-Richtlinie gekippt. Das Urteil hat Auswirkungen auf die nationale Politik.
    Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

    Organisierte Kriminalität - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 38-39/2013)

    In Fachkreisen wird seit Jahren um die "richtige" Definition Organisierter Kriminalität gerungen. Sowohl die Organisation von Straftaten als auch die von Straftätern lassen sich als Problemlösungsstrategien Krimineller begreifen. Die Verwicklungen "organisierter" Straftäter verkomplizieren sich beispielsweise durch Transnationalisierung und die Erschließung des Internets für kriminelle Möglichkeiten.
    Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

    Transparenz und Privatsphäre - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 15–16/2013)

    Bezahlen wir die Bequemlichkeit, die Onlinedienste uns bieten, mit einem Verlust an informationeller Selbstbestimmung? Was ist im digitalen Zeitalter "öffentlich", was "privat"? Deutet sich hier ein sozialer Wandel an? Was würde das bedeuten – für die Politik, für die Gesellschaft, für das Individuum?
    Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

    Piraterie - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 48/2012)

    "Piraten" finden sich nicht nur auf hoher See, sondern unter anderem auch in verschlossenen Forschungslabors, in internationalen Wirtschaftsbeziehungen oder auf Tauschbörsen im Internet. Gemeinsam haben diese "Piraten", dass ihnen - wie ihren frühneuzeitlichen Namensgebern - Diebstahl, ja Raub vorgeworfen wird: an geistigem Eigentum, an traditionellem Wissen oder an noch geheimen Produktinformationen. Der Begriff birgt hohe Suggestionskraft und Emotionalität. Die Frage nach der Rechtfertigung dieser Bezeichnung steht häufig im Vordergrund. Wer ist überhaupt "Pirat"? Und geht es in jedem dieser unterschiedlichen Fälle um die Bekämpfung der jeweiligen "Räuber"?
    Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


    Inhalt:

    Editorial

    Schrecken der Ozeane. Eine kurze Globalgeschichte der Piraterie

    Fernab jeder Romantik – Piraterie vor der Küste Somalias

    Geistiges Eigentum und Piraterie in historischer Perspektive

    Wer ist Pirat? Probleme des Immaterialgüterrechts

    Produktpiraterie in der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit

    Nutzung von traditionellem Wissen: Biopiraterie oder legitime Vermarktung?

    Flüssige Betriebssysteme. Liquid democracy als demokratische Machttechnologie


    Europäisches Parlament lehnt ACTA ab - Hintergrund aktuell, 4.7.2012

    Das Europäische Parlament hat am 4. Juli das Handelsabkommen ACTA gestoppt. Damit ist das internationale Abkommen zur Bekämpfung von Produktfälschungen praktisch gescheitert.
    Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildungen

    Schutz der Privatsphäre im Internet

    Soziale Netzwerke, Instant Messenger oder Blogs sind aus dem Online-Alltag nicht mehr wegzudenken. Kein Wunder, bieten sie doch faszinierende Möglichkeiten: Kontakte pflegen, sich im Netz präsentieren, neue Leute kennenlernen und der einfache Austausch von Fotos und Videos sind ja auch wirklich gute Gründe, sich aktiv im Netz einzubringen. Doch gleichzeitig ergeben sich dadurch neue Herausforderungen für den Schutz der Privatsphäre: Die Verwendung des "Mitmach-Internet" macht nur Sinn, wenn man etwas von sich preisgibt. Umgekehrt kann allzu große Freizügigkeit unangenehme Folgen haben. Dieses Unterrichtsmaterial informiert praxisnah über die verschiedenen Facetten des Privatsphärenschutzes im Internet und gibt konkrete Unterstützung bei der Behandlung des Themas im Unterricht.
    Anbieter: Österreichische Datenschutzkommission

    klicksafe: Die Initiative für mehr Sicherheit im Netz

    klicksafe setzt in Deutschland den Auftrag der EU-Kommission um, Internetnutzern die kompetente und kritische Nutzung von Internet und Neuen Medien zu vermitteln. klicksafe klärt über die verschiedenen Aspekte von Internetsicherheit, problematische Themen, kompetente Nutzung und Chancen des Internet auf.
    Anbieter: Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz

    Wie bleibe ich Herr meiner Daten bei Facebook, Google & Co?

    Die Grundidee hinter Data Portability ist dabei, dass ich selbst Herr über all die Daten sein sollte, die ich auf Online-Diensten hinterlassen habe. Was sich selbstverständlich anhört, ist dabei aber leider bei weitem nicht immer der Fall. Was passiert eigentlich mit meinem Adressbuch und meinen Mails, wenn ich beispielsweise von t-online zu Google Mail oder zu web.de umziehen will? Und wie bekomme ich mein Profil und meine Kontakte eigentlich von Google Plus zu Facebook? Ein Grundlagenartikel und Webtalk zum Thema.
    Anbieter: pb21 - Bundeszentrale für politische Bildung und DGB Bildungswerk

    Diskussion um ACTA - Hintergrund aktuell, 03.02.2012

    In der vergangenen Woche haben ein Großteil der EU-Staaten, die USA und weitere Industrieländer das ACTA-Abkommen unterzeichnet. Damit soll eine effektivere Verfolgung von Copyright-Verletzungen erreicht werden. Kritiker des Abkommens fürchten Beeinträchtigungen bei Datenschutz und Meinungsfreiheit.
    Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

    Die Piratenpartei. Entstehung, Forderung und Perspektiven der Bewegung (Henning Bartels)

    Unter dem Motto "Klarmachen zum Ändern" ist eine neue Bewegung angetreten, die aus dem Stand mit 2% bei den Bundestagswahlen einen bemerkenswerten Achtungserfolg erzielt hat. Das entspricht rund 850.000 Wählerstimmen! Was sind das für Leute, die die Familienministerin "Zensursula! nennen und das Urheberrecht revolutionieren wollen? Wo kommen die PIRATEN her und wo wollen sie hin? Wie ernst muss man eine Bewegung mit einem solch komischen Namen nehmen und was sind ihre konkreten Forderungen? Der Autor hat die Polit-Aufsteiger in ihrer Heimstatt, dem Internet, besucht und ist diesen Fragen nachgegangen. Henning Bartels ist Jahrgang 1967 und hat Osteuropastudien, Politik- und Religionswissenschaft studiert. Er lebt als Freier Lektor und Autor in Berlin. Nur wenige Tage nachdem er dort ankam, musste Erich Honecker zurücktreten. Kontakt zum Autor über www.henning-bartels.eu.
    Anbieter: Contumax-Verlag


    Inhalt:

    Vorwort ..................................................................................................... 7

    1 Filesharing und die schwedischen Piraten .................................................... 8

    1.1 Die Netzpiraten ..................................................................................... 8

    1.2 Vom Trauma, Urheberverwertungsrechte in einer digitalisierten

    Welt zu besitzen ... ................................................................................... 15

    1.3 Antipiratbyrån und die Verschärfung des schwedischen

    Urheberrechts .......................................................................................... 26

    1.4 Gründung der Piratpartiet und Razzia bei The Pirate Bay ........................... 30

    1.5 Der Pirate Bay Prozess ......................................................................... 40

    1.6 Die EU-Wahl 2009 in Schweden ............................................................. 51

    2 Zensursula und die deutschen PIRATEN ..................................................... 57

    2.1 Warum die Filesharing-Debatte nicht zum Gründungsmythos der

    deutschen PIRATEN taugte ......................................................................... 57

    2.2 Die Netzsperren-Debatte ...................................................................... 62

    2.3 Die Freiheit des Internets ..................................................................... 92

    2.4 Causa Tauss ...................................................................................... 105

    2.5 Die Entwicklung der Partei bis zur Bundestagswahl 2009 ......................... 117

    3 Die Forderungen der Piratenpartei ........................................................... 131

    3.1 Kleine Urheberrechtsdiskussion ............................................................ 131

    3.1.1 Gesetzesanpassungen ...................................................................... 135

    3.1.2 Fazit der Anpassungen ..................................................................... 139

    3.1.3 Was will die Musikindustrie? ............................................................. 141

    3.1.4 Was sagen die Kreativen? ................................................................ 146

    3.2 Reform des Urheberrechts ................................................................... 152

    3.2.1 Was will die Piratenpartei konkret ändern? .......................................... 153

    3.2.2 Alternative Vergütungsmodelle .......................................................... 163

    3.2.3 Die Kulturflatrate ............................................................................ 166

    3.2.4 Sonderfall Software ......................................................................... 171

    3.3 Weitere politische Forderungen ............................................................ 175

    3.3.1 Reform des Patentrechts .................................................................. 175

    3.3.2 Open Access ................................................................................... 177

    3.3.3 Freier Zugang zu ... anderen Themen ................................................ 180

    3.3.4 Die Bürgerrechte ............................................................................. 183

    4 PIRATEN vs. die Etablierten .....................................................................191

    4.1 CDU ................................................................................................. 191

    4.2 Die Linke .......................................................................................... 194

    4.3 SPD ................................................................................................. 199

    4.4 Die Grünen/Bündnis 90 ...................................................................... 207

    4.5 FDP .................................................................................................. 214

    5 Stärken und Schwächen, Chancen und Gefahren ........................................221

    5.1 Ein-Themen-Partei ............................................................................. 221

    5.2 Nicht links, nichts rechts, sondern... vorne? ........................................... 236

    5.2.1 Backbord oder Steuerbord ................................................................ 239

    5.2.2 Bloß nicht über die Freiheit stolpern ... ............................................... 245

    5.3 Liquide Basisdemokraten .................................................................... 260

    5.4 Euphorie und Perspektiven .................................................................. 272


    Wissen und Eigentum - Themendossier

    Über Politik und Geschichte des geistigen Eigentums informiert das Spezial Wissen und Eigentum der bpb.
    Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

    Recht - Jugendmagazin fluter 38/2011

    Das Recht ist überall und manchmal nirgends. Bei allem, was wir tun oder lassen, haben wir vielleicht schon Vorschriften beachtet oder übertreten, sie ignoriert oder an ihrem Bestehen mitgewirkt. Die Betrachtung des Rechts bietet uns einen Blick in den Maschinenraum der jeweiligen Gesellschaft.
    Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


    Inhalt:

     

    "Das Recht ist eine riesige Maschine", Teil 1 - Der Rechtswissenschaftler Uwe Wesel im Gespräch

    Die Härte - Wie sich eine Familie ihr Recht auf Asyl erstritt

    So kann´s kommen - Wie ein Gesetz entsteht

    Mieser Sound - Wer im Internet illegel Musik runterlädt, geht viele Risiken ein. Aber was ist illegal? Eine Aufklärung

    Platz da! - Wer seinen Wunsch-Studienplatz nicht bekommt, kann immer noch klagen

    "Wir haben Einfluss auf 500 Millionen Menschen", Teil 1 - Gespräch mit dem Juristen Christoph Möllers

    Es kommt was ins Rollen - Die Scharia wird manchmal auch in Deutschland angewendet - und das ist gut so

    Auf immer und ewig - Der Streit um die Sicherungsverwahrung von Straftätern zeigt, dass das europäische Recht immer wichtiger wird

    Centerfold - Ein Blick aus dem Fenster: Das Recht ist immer und überall

    Ist doch so - Rechthaber können einem fast leidtun

    "Das Recht ist eine riesige Maschine", Teil 2 - Experte Uwe Wesel legt nach

    Wer sind wir denn? - Über die Frage, mit welchem Recht wir eigentlich Millionen Tiere töten

    Recht so! - Das Grundgesetz muss immer wieder verteidigt werden

    Ganz schön mächtig - Ein Bauernehepaar hat sich erfolgreich gegen Konzerne und Politiker gewehrt

    "Wir haben Einfluss auf 500 Millionen Menschen", Teil 2 - Experte Möllers redet weiter Klartext

    Drinnen und draußen - In Bolivien gibt es ein Gefängnis fast ohne Wärter

    Was ziehen die hier ab? - Das Jugendstrafrecht soll nicht abschrecken, sondern erziehen

    Sex, Geld, Autos: Was man sonst noch wissen sollte

    Recht, das es nicht ins Heft geschafft hat

    Hoi Polloi, Vorschau und Impressum


    Von Glasnost zum gläsernen Bürger - Datenfreiheit, Datenschutz, Datensicherheit

    Die Digitalisierung hat mittlerweile alle unsere Lebensbereiche erfasst. Wie gestaltet sich der Umgang mit den Daten in der Gesellschaft? Wie verändern sich Politik und Gesellschaft durch das Internet und welche Folgen hat dies für die Bürger? Diese Infoseiten sollen einen Überblick über die verschiedenen Facetten des Themas geben.
    Anbieter: Sächsische Landeszentrale für politische Bildung

    Leben im Netz - Politik & Unterricht Heft 2-3/2010

    Demokratie 2.0 und Twitterdemokratie - das Internet hat nicht nur unsere alltägliche Lebenswelt verändert. In erster Linie sind dabei neue Informationskanäle und Partizipationsformen entstanden. Zum andern geht es immer um die Gratwanderung zwischen freiem Zugang und freier Verbreitung von Informationen einerseits sowie Datenschutz und Schutz der Privatsphäre andererseits. Mit dem vorliegenden Themenheft wird ein zentraler Bestandteil der Lebenswelt von Jugendlichen aufgegriffen: das Internet. Vier Bausteine bieten Ansatzpunkte für Lehrende, das umfangreiche Thema in die schulische oder außerschulische Bildung einzubringen und eine kritische Auseinandersetzung mit Google, Facebook, Twitter & Co zu initiieren.
    Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg


    Inhalt:

    Editorial

    Geleitwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport

    Autor dieses Heftes: Holger Meeh

    UNTERRICHTSVORSCHLÄGE
      
    Einleitung 

    Baustein A:
    Die digitale Revolution 
     
    Baustein B:
    Nackt im Netz – Datenschutz und Privatsphäre
     
    Baustein C:
    Wer hat Angst vor Google?
     
    Baustein D:
    Demokratie 2.0 – Politik im Netz

    Literaturhinweise

     

    Einleitung und alle Bausteine: Holger Meeh


    Kriminalität und Strafrecht - Informationen zur politischen Bildung (Heft 306)

    Spektakuläre Kriminalfälle füllen die Medienberichterstattung und lassen die Angst vor Gewalttaten wachsen. Doch wie groß ist die Bedrohung wirklich, und welche Strategien verfolgt der Staat zum Schutz seiner Bevölkerung? Eine Auseinandersetzung mit Ausmaß und Ursachen von Kriminalität und deren strafrechtlicher Verfolgung.
    Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


    Inhalt:

     
    Lagebild der Kriminalität
    Objektive Sicherheitslage
    Subjektive Sicherheitslage  
     
    Ursachen von Kriminalität
    Lehre vom "geborenen Verbrecher"
    Entwicklungstheorie
    Sozialisationstheorien
    Lerntheorien
    Frustrations-Aggressions-Theorie
    Anomie-Theorie
    Etikettierungsansatz
    Zusammenfassung  
     
    Vom Sinn und Zweck des Strafens
    Strafbedürfnisse
    Absolute Straftheorie
    Relative Straftheorien
    Vereinigungstheorie
    Täter-Opfer-Ausgleich  
     
    Politische Strafjustiz in Deutschland
    Politische Justiz in der Weimarer Republik
    NS-Diktatur: Perversion des Rechts
    Behandlung der NS-Justiz in der Bundesrepublik
    SED-Justiz
    Justiz zwischen Politik und Recht
     
    Strafrechtsprinzipien und Strafverfahren
    Gesetzlichkeitsprinzip
    Prinzipien der Straforganisation
    Bindung an Gesetz und Recht
    Prinzipien des Strafverfahrens
    Rechte und Pflichten

    Sanktionensystem
    Historische Entwicklung
    Strafen und Maßregeln in der Gegenwart  
     
    Ziele und Aufgaben des Jugendstrafrechts
    Zielsetzung
    Verfahrensgestaltung
    Jugendstrafrechtliche Sanktionen
     
    Beispiele schwerer Formen der Kriminalität
    Wirtschaftskriminalität
    Organisierte Kriminalität
    Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung 
     
    Aufgaben und Ausgestaltung des Strafvollzugs
    Gefangenenzahlen und Rückfallquoten


    Strafvollzug - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 7/2010)

    In der öffentlichen Wahrnehmung erfährt der Strafvollzug fast nur bei spektakulären Fällen Aufmerksamkeit. Kriminalität und Strafvollzug geraten immer wieder in Gefahr, für populistische Forderungen herhalten zu müssen. Dies wird der Komplexität der Materie nicht gerecht und schafft ein gesellschaftliches Klima, das Ängste schürt - dem Schutz der Gemeinschaft dient es nicht.
    Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


    Inhalt:

     

    Editorial (Manuel Halbauer) 
     
    Vom Sinn des Strafens - Essay (Winfried Hassemer) 
     
    Strafvollzug in Deutschland - rechtstatsächliche Befunde (Frieder Dünkel) 
     
    Strafvollzug oder Haftvermeidung - was rechnet sich? (Horst Entorf) 
     
    Jugendstrafvollzug (Philipp Walkenhorst) 
     
    Psychiatrische Maßregelbehandlung (Georg Stolpmann) 
     
    Gefangenensubkulturen (Klaus Laubenthal) 
     
    Minoritäten im Strafvollzug (Joachim Walter)

     



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