Informations-Portal zur politischen Bildung

Ein Angebot der Landeszentralen für politische Bildung

 

    EU-Verträge /Grundrechte

        60 Jahre Römische Verträge - Hintergrund aktuell, 20.3.2017

        Die Römischen Verträge gelten als Meilenstein der europäischen Integration. Am 25. März 1957 unterzeichneten sechs europäische Staaten die Verträge in Rom – und schufen damit die Voraussetzungen für einen europäischen Wirtschaftsraum.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

        Die Römischen Verträge - leicht erklärt Nr.60/2017

        Die Beilage der Wochenzeitung "Das Parlament" erklärt aktuelle Themen in leichter Sprache. In dieser Ausgabe geht es um die Römischen Verträge und die Europäische Union.
        Anbieter: Deutscher Bundestag

        25 Jahre Vertrag von Maastricht: Grundstein für die EU - Hintergrund aktuell, 3.2.2017

        Es war ein wichtiger Schritt für die europäische Integration: Mit dem am 7. Februar 1992 unterzeichneten Vertrag über die Europäische Union (Vertrag von Maastricht) wurde die EU in ihrer heutigen Form ins Leben gerufen. Die Europäische Gemeinschaft sollte zu einer politischen Union zusammenwachsen.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

        20 Jahre Vertrag von Maastricht - Hintergrund aktuell, 31.10.2013

        Es war ein wichtiger Schritt für die europäische Integration: Mit dem Vertrag über die Europäische Union (Vertrag von Maastricht) wurde am 1. November 1993 die EU in ihrer heutigen Form ins Leben gerufen. Die Europäische Gemeinschaft sollte zu einer politischen Union zusammenwachsen.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

        Einsichten und Perspektiven 01/2013

        Der 12. Mai 1933: Als in Regensburg die Bücher brannten; Goebbels´langer Schatten; Neuere Institutionelle Entwicklungen nach dem Vertrag von Lissabon; "Response" ist keine Antwort; Geschichte erforscht und medial gestaltet; Die Komödiantin und der Herrenwitz: Liselotte Pulver im Film der fünfziger Jahre
        Anbieter: Bayerische Landeszentrale für politische Bildung

        50 Jahre Élysée-Vertrag

        Am 22. Januar 1963 unterzeichnen der französische Staatspräsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer im Pariser Élysée-Palast den Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit. Der Vertrag wird zu einem der bedeutendsten Schritte auf dem Weg zur Aussöhnung der früheren "Erbfeinde". Heute gelten Frankreich und Deutschland Vielen als die wichtigsten Partner in Europa.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

        Wo steht Europa? Die Europäsiche Union nach Lissabon - Politik & Unterricht 1/2012

        Das Heft fragt zunächst, wie sich die EU im Alltag der Menschen zeigt, setzt sich anschliessend mit den Veränderungen auseinander, die sich mit dem Vertrag von Lissabon ergeben haben, und es endet mit der Beschäftigung mit der "Baustelle Europa", mit der Frage also, wie sich das Gebilde EU verändern muss, um den zukünftigen Herausforderungen gewachsen zu sein.
        Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg

        50 Jahre Europäische Sozialcharta - Hintergrund aktuell, 18.10.2011

        Die Sozialcharta des Europarats soll Rechte wie soziale Sicherheit und angemessene Arbeitsbedingungen garantieren. Sie kann als das sozial- und wirtschaftsrechtliche Pendant zur Europäischen Menschrechtskonvention verstanden werden. 1961 einigten sich die Mitgliedsstaaten des Europarats bei einem Treffen in Turin auf eine Art kleinsten gemeinsamen Nenner für die sozialen Rechte in Europa.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

        Verstärkte Zusammenarbeit in der EU : ein Modell für Kooperationsfortschritte in der Wirtschafts- und Sozialpolitik? FES Internationale Politikanalyse, September 2011

        Das Instrument der verstärkten Zusammenarbeit (vZ) kann nur im Rahmen der bestehenden Kompetenzen der Union genutzt werden. Es ist deswegen nicht geeignet, die in der EU-Vertragsarchitektur angelegten Defizite der Wirtschafts- und Währungsunion abzubauen. Der Fortentwicklung der EU zu einer europäischen Sozialunion sind durch die bestehenden Kompetenznormen Grenzen gesetzt. Die Einführung eines verbindlichen Sozialen Stabilitätspakts bedarf einer neuen vertraglichen Grundlage. Vorgaben für ein Modell eines differenzierten europäischen Mindestlohns finden derzeit nur eine brüchige Kompetenzgrundlage im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), ein europäischer Mindestlohn ist nur punktuell zulässig. Eine EU-Basisarbeitslosenversicherung kann nur unter starken Einschränkungen im Rahmen der geltenden Verträge eingeführt werden. Möglich wäre die Vereinbarung einer ambitionierten europäischen Arbeitslosenversicherung im Rahmen einer völkerrechtlichen Kooperation.
        Anbieter: Friedrich-Ebert-Stiftung


        Inhalt:

        Einleitung  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3

        1. Drei Alternativen zur vZ. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3

        1.1 Völkerrechtliche Abkommen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4
        Das Schengen-Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
        Die Europäische Sozialcharta . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5

        1.2 Differenzierungen auf Primärrechtsebene  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
        Die Wirtschafts- und Währungsunion .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
        Das Sozialprotokoll und -abkommen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6

        1.3 Differenzierung und Flexibilisierung auf Sekundärrechtsebene. . . . . . . . . . . . 7

        2. Rechtlicher Rahmen und praktische Erfahrungen mit der vZ  . . . . . . . . . . . . . 8

        2.1 Verfahren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
        Ermächtigungsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
        Gesetzgebungsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
        Anschlussverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10

        2.2 Materieller Anwendungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10

        3. Mögliche Reformen im Rahmen der vZ. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11

        3.1 Das wirtschaftspolitische Defizit  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12
        Der »Euro-Plus-Pakt« . .  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12
        Eine progressive EU-Steuerpolitik? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13

        3.2 Das demokratische Defizit .  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13

        3.3 Das Stabilitäts-Defizit .  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14
        Einführung neuer Sanktionen durch Sekundärrechtsakte? . ... . . . . . . . . . . . . . 14
        Neue Entscheidungsregeln durch Sekundärrecht? . . . . . ... . . . . . . . . . . . . . . . 15

        3.4 Das soziale Defizit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
        Ein Sozialer Stabilitätspakt? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
        Eine europäische Basisarbeitslosenversicherung? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17

        Fazit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18

        Literatur . . .  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20


        Europa nach Lissabon - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 18/2010)

        Seit Ende 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft. Nach dem Scheitern des Verfassungsvertrags und langwierigen Ratifizierungsprozessen stellt der Vertrag die EU auf eine neue institutionelle Grundlage - symbolisiert durch die Ämter eines Ständigen Ratspräsidenten und eines Hohen Vertreters für Außenpolitik. Mit diesen soll sich die EU in der globalisierten Welt behaupten. Die Grundrechtecharta ist in den Mitgliedsländern (mit wenigen Ausnahmen) nun einklagbares Recht. Die Stellung des Europäischen Parlaments gegenüber der Exekutive wurde gestärkt.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


        Inhalt:

         

        Editorial (Hans-Georg Golz) 
         
        Die zweite Begründung der europäischen Integration - Essay (Ludger Kühnhardt) 
         
        EU-Außenbeziehungen nach Lissabon (Matthias Dembinski) 
         
        Governance-Dynamik in der Eurozone (Daniela Schwarzer) 
         
        Das Lissabon-Urteil: Implikationen für die Europapolitik (Peter-Christian Müller-Graff) 
         
        Demokratisierung der EU-Agrarpolitik (Ann-Christina L. Knudsen) 
         
        Offene Koordinierung in der EU-Rentenpolitik (Niklas Schrader) 
         
        Staatsschiff Europa (Stephan Leibfried) 


        Einsichten und Perspektiven 02/2009

        Themen: Der Tiroler Volksaufstand; Deutsch-russische Geschichte; Die Europawahlen 2009 als "Wahlen zweiter Ordnung"; Der Vertrag von Lissabon; Ausstellungsbesuche Münchner Schüler im Nationalsozialismus.
        Anbieter: Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit


        Inhalt:

        Ludwig Spaenle
        Der Tiroler Volksaufstand im Kontext der Konflikte des beginnenden 19. Jahrhunderts

        Peter März
        Zwei Jahrhunderte vor der Zeitgeschichte. Deutsch-russische Begebenheiten zwischen Alteuropa und Imperialismus

        Neue Publikation
        Die Geschichte einer jüdischen Mädchenschule 1926-1938

        Jasmin Röllgen
        Die Europawahlen 2009 als "Wahlen zweiter Ordnung"

        Hans-Peter Folz
        Der Vertrag von Lissabon aus juristischer Sicht

        Brigitte Zuber
        Großmachttraum im Andachtsraum. Welche Ausstellungen Münchner Schülerinnen und Schüler 1933-1943 klassenweise besuchten


        Die EU - auf dem Weg zur Bürgerunion? - Deutschland & Europa Heft 56/2008

        Die gescheiterte Volksabstimmung des Reformvertrags von Lissabon in Irland zeigt erneut, dass die Bürgerinnen und Bürger vom Projekt Europa, seiner politische Identität und seinen Ideen immer wieder neu überzeugt werden müssen. Zur Lösung vieler Probleme reicht der Nationalstaat längst nicht mehr aus und nicht zuletzt der Reformvertrag von Lissabon böte deutlich mehr Chancen zur Lösung grenzüberschreitender Probleme als etwa der bisher geltende EU-Vertrag von Nizza des Jahres 2000. Vor den Europawahlen im Juni 2009 will die Zeitschrift »Deutschland & Europa« deshalb mit einem Hintergrundheft zum derzeitigen Stand der europäischen Einigung Berichte aus einzelnen Mitgliedstaaten, kontroverse Meinungen und Argumente zusammentragen, vor allem aber sachliche Aufklärungsarbeit leisten.
        Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg


        Inhalt:

         

        Vorwort des Herausgebers  

        Geleitwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport

        I. DER LANGE WEG ZUR BÜRGERUNION

        Die EU: Demokratisierung und doch Skepsis vor mehr Bürgerbeteiligung
        (Jürgen Kalb)

        Der Reformvertrag von Lissabon – Eine neue Legitimationsbasis des Europäischen Integrationsverbundes
        (Jan Bergmann)

        Das Europäische Parlament – längst emanzipiert und noch immer unterschätzt
        (Martin Große Hüttmann)

        Europäische Öffentlichkeit – von der Elitenöffentlichkeit zum Europa der Bürger
        (Thomas Gack)  

        II. DISKUSSIONEN IN DEN MITGLIEDSTAATEN

        1. Deutschlands Impulse zum Reformvertrag und die neu entbrannte Diskussion um eine differenzierte Integration
        (Jürgen Kalb)

        Schwierige Partner – Großbritannien und Irland in der EU
        (Georg Weinmann)

        "La France est de retour en Europe?" Heimlich, still und leise zur Ratifizierung des Vertrags von Lissabon
        (Andreas Gawatz)

        Polens Identitätssuche nach dem Beitritt
        (Manfred Mack)

        Von großer Europabegeisterung zur Skepsis in Ungarn
        (Gábor Frank)

        Angekommen in der EU? Bulgarien nach dem EU-Beitritt
        (Daniela Detscheva) 

        »DEUTSCHLAND & EUROPA« INTERN

        1. Die Autorinnen und Autoren

        Pläne von D&E zur Vorbereitung der Europawahl am 7. Juni 2009


        Vertrag von Lissabon - Europa auf dem Weg ins 21. Jahrhundert

        Informationsportal der Europäischen Union zu dem Vertrag von Lissabon. Auf dem Portal finden Sie neben aktuellen Informationen zum Stand der Vertragsunterzeichnung auch Foren zur Diskussion und Weblogs verschiedener EU-Kommissare.
        Anbieter: Europäische Union


        Inhalt:

         

         

        Europa auf dem Weg ins 21. Jahrhundert

        Der Vertrag auf einen Blick

        Fragen und Antworten

        Stand der Dinge in Ihrem Land

        Vollständiger Wortlaut des Vertrags

        Bibliothek

        Aktuelles


        Vertrag von Lissabon

        Konsolidierte Fassungen des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (ABl.C 115 vom 9.5.2008)
        Anbieter: Europäische Kommission

        Der Vertrag von Lissabon - Die EU-Reform 2008 im Überblick

        Kurzer Überblick über die wichtigsten Neuerungen, die der Vertrag von Lissabon für die Europäische Union bringen wird.
        Anbieter: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland

        Europa in der Denkpause - Wege aus der Verfassungskrise

        Publikation aus dem Jahr 2005 aus der Reihe "Internatioale Probleme und Perspektiven" mit Beiträgen zur europäischen Verfassungsdebatte in Deutschland, Frankreich, Polen und der Tschechischen Republik.
        Anbieter: Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung


        Inhalt:

        Jochen Franzke - Europa in der Denkpause. Einleitung

        Heinz Kleger - Erweiterung ohne Vertiefung.
        Ein halbherziger Ratifikationsprozess als Debattendefizit

        Kai-Olaf Lang - Wie weiter mit dem EU-Erweiterungsprozess?

        Ingeborg Tömmel - Die Zukunft der EU-Regionalpolitik

        Hanns-D. Jacobsen, Oliver Pamp - Die EURO-Zone. Das neue Kerneuropa?

        Markéta Pitrová - Institutionelle Folgen der EU-Erweiterung

        Siegfried Schwarz - Der französische Eigenwille in der europäischen Politik

        Carina Sprungk, Sabine von Oppeln - Die europäische Verfassungsdebatte in Deutschland und Frankreich

        Ireneusz Pawel Karolewski - Verfassungsdiskurs in Polen

        Erhard Crome - Kann es ein europäisches Sozialstaatsmodell geben?

        Jochen Franzke - Brandenburg und Europa. Wie weiter?


        EU - von der Wirtschafts- zur Sozialunion - Deutschland und Europa Heft 54/2007

        Die europäische Einigung ist im Oktober 2007 wiederum einen wesentlichen Schritt vorangekommen, wenn auch bescheidener und langsamer als noch vor drei Jahren erhofft. Ein EU-Reformvertrag soll nunmehr die im Jahr 2005 gescheiterte EU-Verfassung ersetzen und noch vor der nächsten Europawahl 2009 in Kraft treten. Die EU soll nach ihrer geglückten wirtschaftlichen Integration nunmehr wesentlich effizienter, und vor allem auch demokratischer werden. Mehrheitsentscheidungen im Europäischen Rat sollen ebenso erweitert werden wie die Befugnisse des Europäischen Parlaments und die Rechte der Bürgerinnen und Bürger. Allerdings steht die Ratifizierung durch die 27 Mitgliedstaaten noch aus, wenn auch diesmal Volksabstimmungen in den Mitgliedstaaten nur dann stattfinden sollen, wenn dies die nationalen Verfassungen ausdrücklich vorschreiben. D&E untersucht in seiner jüngsten Ausgabe nun die bisherige ökonomische Integration sowie den wesentlich der Subsidiarität zugeordneten Bereich
        Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg

        Die Europäische Verfassung: Meilenstein auf dem Weg zur Einheit Europas mit Lernmethoden

        In der Publikation aus der Reihe "Informativ und Aktuell" wird der Weg aufgezeigt, der zur Europäischen Verfassung geführt hat. Dazu wird der Reformprozess und der außerordentliche Problemdruck in Bezug gesetzt zum Verfassungskonvent und zum Verfassungsentwurf. Parallel zu einem fortlaufenden Ereignisstrahl wird die Entwicklung der europäischen Integration seit dem Epochenjahr 1989 in kurzen Kapiteln nachgezeichnet. Die wichtigsten Ereignisse und Reformversuche werden dargestellt und vor dem Hintergrund der Verfassungsdebatte diskutiert. Die Publikation richtet sich nicht nur an Lehrende der Jahrgangsstufe 10 und der Sekundarstufe II. Sie ist vielmehr auch für Schülerinnen und Schüler von unmittelbarem Nutzen.
        Anbieter: Niedersächsische Landeszentrale für politische Bildung.


        Inhalt:

        Einleitung

         

        1. Epochenjahr 1989

        M 1 Methodenvorschlag: Zukunftswerkstatt

        M 2 Methodenvorschlag: Open-Space-Konferenz

        2. Norderweiterung

        3. Der Kosovo Konflikt und die EU-Außenpolitik

        M 3 Methodenvorschlag: Europa-Quiz

        4. Europawahl

        M 4 Methodenvorschlag: Planspiel

        5. Osterweiterung

        M 5 Methodenvorschlag: Szenario-Technik

        6. Europäischer Konvent

        M 6 Methodenvorschlag:

        Schlaglichter Europäischer Geschichte

        M 7 Methodenvorschlag: Grenzen Europas


        EU-Verfassung

        Informationen bei Wikipedia

        Europäische Union - Aus Politik und Zeitgeschichte (B 52-53/2000)

        Der EU-Gipfel von Nizza war kein Meilenstein auf dem Weg zur europäischen Einigung. Halbherzige politische Kompromisse überdecken das Dilemma, in dem der Einigungsprozess steckt: Die EU steht vor der Gefahr, sich mit der angestrebten Mitgliederzahl von fast 30 Staaten zu Tode zu integrieren und handlungsunfähig zu werden. Kein Mitgliedsland war wirklich bereit, Souveränität abzugeben. Darüber darf auch der zur Schau gestellte Optimismus nicht hinwegtäuschen. Wilhelm Hankel zeigt in seinem Essay die politischen und finanziellen Schwierigkeiten auf, die auf die EU durch die Osterweiterung zukommen. Die Annahme der Charta der Grundrechte der EU ist sie nach Ansicht von Harald Hohmann ein Meilenstein auf dem Weg zu mehr Legitimität der EU. Völlig konträr zu Hohmann argumentiert Karl Albrecht Schachtschneider, der in der EU-Charta einen "undemokratischen Oktroi" sieht. Hier sei wieder einmal eine wichtige Maßnahme gegen die Menschen und Völker Europas durchgesetzt worden. Der Europäische
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


        Inhalt:

         

         

        Editorial

         

        Wilhelm Hankel

        Europas Größenwahn

         

        Harald Hohmann

        Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union

        Ein wichtiger Beitrag zur Legitimation der EU

         

        Karl Albrecht Schachtschneider

        Eine Charta der Grundrechte für die Europäische Union

         

        Tanja Hitzel-Cassagnes

        Der Europäische Gerichtshof: Ein europäisches "Verfassungsgericht"?

         

        Martin Große Hüttmann , Michèle Knodt

        Die Europäisierung des deutschen Föderalismus

         



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        Europa nach Lissabon

         

        Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 18/2010)
        Im aktuellen Heft der Bundeszentrale für politische Bildung werden die Entwicklungen seit Inkrafttreten des Lissaboner Vertrags erläutert.

         
         
         
         
         

        Vertrag von Lissabon

         

        Europa Vertrag von Lissabon

        Informationsportal der Europäischen Union zu dem aktuellen Vertrag von Lissabon.