Informations-Portal zur politischen Bildung

Ein Angebot der Landeszentralen für politische Bildung

 

    Osteuropa

        Visegrád-Staaten - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 47–48/2015)

        Polen, die Slowakei, Tschechien und Ungarn, die vier erfolgreichen mittelosteuropäischen Transformationsländer, beziehen in den aktuellen Auseinandersetzungen um eine solidarische Flüchtlings- und Asylpolitik der EU sehr umstrittene Standpunkte. Die Visegrád-Staaten galten als Vorreiter der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Transformation in Mittelosteuropa. Ihren bisherigen Weg in Ausschnitten nachzuzeichnen, im Längs- wie im Querschnitt, heißt, sowohl zu bilanzieren als auch zum Verständnis der aktuellen Situation beizutragen. Denn in den Auseinandersetzungen um eine solidarische Flüchtlings- und Asylpolitik der EU haben die "V4"-Regierungen sehr umstrittene Standpunkte bezogen.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


        Inhalt:

        Editorial

        Die (post)kommunistischen Eliten und der Systemwechsel

        Zivilgesellschaft in Tschechien

        Politische Setzungen des "Systems Orbán"

        Die polnische Land- und Ernährungswirtschaft seit 1989

        Im Turbomodus: Die slowakische Wirtschaft

        Die Visegrád-Staaten und die europäische Flüchtlingspolitik

        Zwischenbilanz der politischen Transformation


        1995: Das Massaker von Srebrenica - Hintergrund aktuell, 9.7.2015

        Vor 20 Jahren ermordeten serbische Soldaten in dem bosnischen Ort Srebrenica mehr als 7.000 muslimische Jungen und Männer. Die gerichtliche Aufarbeitung ist noch nicht abgeschlossen. Der serbische Präsident bot den bosnischen Muslimen an, zu den Gedenkfeierlichkeiten in Srebrenica in diesem Jahr zu kommen.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

        Aufbruch zur Freiheit - Bürgerrechtsbewegungen in der DDR und Osteuropa

        Bis zu den Massenprotesten waren es kleinere oppositionelle Gruppen und Einzelne, die sich für Freiheitsrechte einsetzten, für gerechte Wahlen, gegen Wehrkundeunterricht an Schulen und gegen sowjetische SS-20-Raketen auf DDR-Boden. Eine Dokumentation des 25. Bautzen-Forums vom 8. - 9. Mai 2014.
        Anbieter: Friedrich-Ebert-Stiftung

        Parlamentswahlen in Bulgarien - Hintergrund aktuell, 13.5.2013

        Bei der Parlamentswahl am 12.5. scheint die konservative Partei von Ex-Premier Bojko Borissow die meisten Stimmen erhalten zu haben. Zweitstärkste Kraft wurde die Sozialistische Partei. Manipulationsvorwürfe und ein Abhörskandal überschatteten den Urnengang.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

        Zweierlei Machtwechsel: ein vollendeter (Kroatien) und ein unvollendeter (Slowenien) - KAS-Länderbericht 2011

        Der Wahlausgang in Kroatien entsprach ganz den Wahlprognosen der Meinungsforscher: Die Mitterechtsregierung unter Führung der konservativen bzw. christlich-demokratischen HDZ straften die Wähler regelrecht ab. Sie kam landesweit nur noch auf 22 Prozent (47 Sitze). Die Kukuriku-Koalition unter sozialdemokratischer Führung errang mit ca. 80 Sitzen die absolute Mehrheit der Mandate. Auch Slowenien erhält eine neue Regierungskoalition, allerdings eine andere, als alle Beobachter entsprechend den Meinungsumfragen erwartet hatten.
        Anbieter: Konrad-Adenauer-Stfitung

        Zehn Jahre Einsamkeit - SWP-Aktuell 2012/A 23, April 2012

        Zur Überbrückung der Pause im Erweiterungsprozess der Europäischen Union sollten dem Westbalkan und der Türkei praktische Integrationsschritte angeboten werden.
        Nach der Aufnahme Kroatiens Mitte 2013 ist damit zu rechnen, dass der Prozess der Erweiterung der Europäischen Union in Richtung Westbalkan und Türkei erst einmal zum Stillstand kommt, möglicherweise für eine Dekade oder länger. Wie kann die EU trotzdem sicherstellen, dass sie die treibende Kraft der Konflikttransformation in den Ländern des Westbalkans bleibt, und wie kann sie verhindern, dass der europäische Einfluss auf die Türkei, einem international immer wichtiger werdenden Akteur, schwindet? Sie sollte die Kandidaten schon vor deren Beitritt in möglichst viele Politikfelder der EU integrieren, so dass die stabilisierende und demokratisierende Wirkung der EU-Erweiterungspolitik erhalten bleibt.
        Anbieter: Stiftung Wissenschaft und Politik

        Parlamentswahl in Belarus - Hintergrund aktuell, 21.09.2012

        Am 23. September wählt Belarus ein neues Repräsentantenhaus, die zweite Kammer des belarussischen Parlaments. Die Abgeordneten haben allerdings kaum Einflussmöglichkeiten. Internationale Beobachter haben alle Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Belarus seit Beginn ihrer Missionen 2001 als undemokratisch eingestuft. Seit 2000 ist kein oppositioneller Kandidat mehr ins Parlament gewählt worden.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

        Slowenien vor vorgezogener Parlamentswahl, KAS Länderbericht, 29.09.2011

        Am 20.09.2011 stellte slowenische Ministerpräsident Borut Pahor (Sozialdemokraten/SD) nach monatelangem Zögern die Vertrauensfrage und verlor diese klar. Der slowenische Staatspräsident wird nach Ablauf einer 30-tägigen Frist das Parlament auflösen. Die erste vorgezogene Wahl in der slowenischen Geschichte soll am 4. Dezember 2011 stattfinden.
        Anbieter: Konrad-Adenauer-Stiftung

        Sloweniens Regierung ohne Mehrheit. Chronik eines Scheiterns - KAS Länderbericht, 28.09.2011

        Nach monatelanger Talfahrt in den Umfragen verlor die linke slowenische Regierung am 20.09.2011 eine Vertrauensabstimmung. Diese Niederlage bildet den Schlusspunkt einer monatelangen politischen Krise, die das politische Leben des Landes fast zum Erliegen brachte.
        Anbieter: Konrad-Adenauer-Stiftung

        "Russischer Block" gewinnt Parlamentswahl in Lettland - KAS Länderbericht, 19.09.2011

        Niederlage für Regierungspartei und Oligarchen. Nach nur elf Monaten wurden Lettlands Bürger am 17. September erneut zu den Wahlurnen gerufen, um über die Zusammensetzung ihrer Saeima abzustimmen. Zu den Neuwahlen ist es gekommen, nachdem der scheidende Staatspräsident Valdis Zatlers im Juni das Parlament aufgelöst hatte.
        Anbieter: Konrad-Adenauer-Stiftung

        EU-Kandidat Montenegro hofft auf Termin für Beitrittsgespräche - KAS Länderbericht, 19.09.2011

        Beinahe hätte der Streit über die Benennung eines Unterrichtsfaches in den montenegrinischen Schulen die Verabschiedung eines für die EU-Integration wichtigen Gesetzes verhindert. Mit der jetzt erfolgten Annahme der Novelle des Wahlgesetzes hat Montenegro eines der sieben von der Europäischen Kommission gestellten Kriterien für die Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen abgehakt.
        Anbieter: Konrad-Adenauer-Stiftung

        Die Republik Moldau nach 20 Jahren Unabhängigkeit - KAS Länderbericht, 02.09.2011

        Am 27.8. feierte die Republik Moldau den 20. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit. Es war nur eine kurze Auszeit von der politischen Dauerkrise, die das Land mit wechselnder Intensität seit 2009 erlebt. Für den 20. September wird eine Entscheidung des Verfassungsgerichts über die Möglichkeit erwartet, das Verfahren zur Wahl eines neuen Präsidenten zu vereinfachen. Darin liegt eine Chance, die anhaltende Verfassungskrise zu überwinden.
        Anbieter: Konrad-Adenauer-Stiftung

        Der Norden des Kosovo - ein gewaltoffener Raum? FES Perspektive, August 2011

        Ende Juli war der Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo nicht nur erneut für Schlagzeilen im Ausland gut, sondern veranlasste auch Außenminister Westerwelle zu seiner zweiten offiziellen Reise auf den Balkan. Für die Auseinandersetzungen um eine Grenzstation im mehrheitlich von Serben bewohnten Norden des Kosovo scheint eine Lösung gefunden zu sein – die KFOR-Truppen der NATO betreiben die Station. Dennoch bleibt die Situation instabil, da die Frage nach der effektiven Souveränitätsausübung im Norden des Kosovo nach wie vor unbeantwortet ist.
        Anbieter: Friedrich-Ebert-Stiftung

        Kommunalswahlen in Albanien. KAS Länderbericht, 19.08.2011

        Internationale Gemeinschaft fordert politische Reformen. Die in Albanien durchgeführten Kommunalwahlen vom 08. Mai 2011, waren ein Test für den Stand der demokratischen Entwicklung und von großer Bedeutung für die Weiterentwicklung der Demokratie in Albanien.
        Anbieter: Konrad-Adenauer-Stiftung

        20 Jahre unabhängiges Baltikum. Hintergrund aktuell, 19.08.2011

        Am 20. August 1991 erklärte der Oberste Rat in Estland die sowjetische Teilrepublik für unabhängig. Am Tag darauf folgte die Unabhängigkeitserklärung der lettischen Nachbarn. In Litauen hatten sich die Bürger bereits im Februar 1991 in einem Referendum für die Unabhängigkeit ihres Landes ausgesprochen. Am 6. September 1991 wurde die Souveränität der baltischen Teilrepubliken offiziell durch den Staatsrat der UdSSR anerkannt.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

        Zehn Jahre Ohrider Rahmenabkommen. KAS Länderbericht, 12.08.2011

        Am 13. August 2011 jährt sich die Unterzeichnung des Rahmenabkommens von Ohrid zum zehnten Mal. Die Vereinbarung stellt neben dem Vertrag von Dayton, eine der wichtigsten Dokumente zur Erhaltung des Friedens auf dem Balkan dar und ist für die politische Entwicklung der Republik Mazedonien von entscheidender Bedeutung.
        Anbieter: Konrad-Adenauer-Stiftung

        Mazedonien hat eine neue Regierung. KAS Länderbericht, 04.08.2011

        Nikola Gruevski (VMRO-DMPNE) führt erneut die Regierungskoalition an Sechs Wochen nach den vorgezogenen Parlamentsneuwahlen vom 05. Juni 2011 in Mazedonien, die angesetzt wurden weil die sozialdemokratische Opposition über weite Strecken das Parlament boykottiert hatte, hat das Land eine neue Regierung, an der erstmals sieben Minister aus der Partei des albanischen Koalitionspartners DUI beteiligt sind.
        Anbieter: Konrad-Adenauer-Stiftung

        Info-Portal Östliches Europa

        Seit der Osterweiterung der Europäischen Union gerät das östliche Europa immer mehr ins Blickfeld der Westeuropäer. Doch nach wie vor sind die Kenntnisse über Land und Leute im Osten gering. Das Wort „Osten“ setzen viele Menschen mit Armut, Korruption, Prostitution und anderen negativen Erscheinungen gleich. Der weißrussische Präsident Lukaschenko gilt gemeinhin als der letzte Diktator Europas und der Ausdruck "wie auf dem Balkan" steht für „unstabile politische Verhältnisse“. Dagegen wissen nur wenige, dass die Ukraine der zweitgrößte europäische Flächenstaat ist und dass in Polen 1791 die erste europäische Verfassung unterzeichnet wurde. Ziel des Infoportals ist es, landeskundliche Informationen bereitzustellen, Verständnis zu schaffen und durch ausgewählte Links einen Ausgangspunkt für weiterführende Recherchen zu bilden.
        Anbieter: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg

        20 Jahre Unabhängigkeitserklärung von Kroatien und Slowenien - Hintergrund aktuell, 24.6.2911

        Am 25. Juni 1991 verkünden Kroatien und Slowenien einseitig ihre Unabhängigkeit vom jugoslawischen Bundesstaat. Die Unabhängigkeitserklärungen markieren den Beginn des schwersten bewaffneten Konflikts in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg und leiteten den Zerfall Jugoslawiens ein.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

        Belarus - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 24-26/2011)

        Auch 20 Jahre nach der Unabhängigkeit ist Belarus weithin eine terra incognita. Nach der Präsidentschaftswahl im Dezember 2010, bei der Aljaksandr Lukaschenka seine eigentümliche Autokratie für eine vierte Amtszeit bestätigen ließ, gingen Polizeikräfte und der mächtige Geheimdienst KGB überaus gewaltsam gegen die marginalisierte Opposition vor. Ein friedlicher demokratischer Wandel scheint in weite Ferne gerückt.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


        Inhalt:

         

        Editorial (Hans-Georg Golz)     

        Im dunkelsten Belarus (Timothy Snyder)     

        Belarus? Uns doch egal! Eine Polemik (Ingo Petz)     

        Lukaschenka forever? (Waleri Karbalewitsch)     

        Belarussischer Autoritarismus (Jerzy Makow)     

        Planwirtschaft mit marktwirtschaftlichen Elementen (Elena Rakowa)     

        Opposition und Zivilgesellschaft in Belarus (Stephan Malerius)     

        Belarus zwischen der EU und Russland: Ende der Schaukelpolitik (Jörg Forbrig)



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