Informations-Portal zur politischen Bildung

Ein Angebot der Landeszentralen für politische Bildung

 

    Bundestag

        abgeordnetenwatch.de

        Das Portal möchte einen direkten Draht von Bürgerinnen und Bürgern zu den Abgeordneten und Kandidierenden auf Bundes- und Landesebene herstellen. "Bürger fragen - Politiker antworten" ist der Kern des Portals. Der öffentliche Dialog schafft Transparenz und sorgt für eine Verbindlichkeit in den Aussagen der Politiker. Denn alles ist auch Jahre später noch nachlesbar.
        Anbieter: Parlamentwatch e.V.

        Parlamentarismus - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 38–39/2014)

        Wie gut sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren Anliegen und Interessen in den Parlamenten vertreten fühlen, ist von zentraler Bedeutung für die Akzeptanz des politischen Systems und unter dem Vorzeichen der Repräsentation eine elementare Frage für die Politikwissenschaft. Diese Frage wird derzeit verstärkt auf die aktuelle Konstellation im Deutschen Bundestag bezogen. Denn die Große Koalition ist numerisch übermächtig. Daher lohnt es sich, die Rechte und Handlungsoptionen der jeweiligen parlamentarischen "Minderheitsmacht" sowohl in nationaler als auch in internationaler Perspektive zu erörtern. Auch in Bezug auf das Europäische Parlament wird diskutiert, wie die viel bescholtene Repräsentationslücke geschlossen werden könnte.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


        Inhalt:

        Editorial

        Die Europäische Union auf dem Weg zur parlamentarischen Demokratie?

        Über das Politikmanagement einer modernen Opposition

        Auszug: Minderheitenrechte in der 18. Wahlperiode

        Stellschrauben der Minderheitsmacht: Opposition im internationalen Vergleich

        Regierungs- oder Bekenntniswahlsystem? Ein Plädoyer für das relative Mehrheitswahlrecht

        Losverfahren: Ein Beitrag zur Stärkung der Demokratie?

        Parlamente und künftige Generationen – das 4-Gewalten-Modell


        60 Jahre Fünf-Prozent-Hürde - Hintergrund aktuell, 24.6.2013

        Seit 60 Jahren gilt die Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestagswahlen - und genauso lange ist sie umstritten. Die einen kritisieren sie als undemokratisch, da Wählerstimmen verloren gingen. Die anderen warnen vor einer Zersplitterung des Parteiensystems, sollte die sogenannte Sperrklausel fallen.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

        Geplante Änderung des Rederechts im Bundestag vorerst gestoppt - Hintergrund aktuell, 16.04.2012

        Heftige Proteste haben die geplante Änderung des Rederechtes im Bundestag vorerst gestoppt. Die SPD distanzierte sich vom ursprünglichen Plan, der eine Einschränkung des Rederechts einzelner Abgeordneter vorsah. Auch CDU/CSU und FDP wollen den Entwurf weiter diskutieren und verändern.
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        Parlamentarismus - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 38/2009)

        Das Parlament ist das einzige Verfassungsorgan, das direkt vom Volk gewählt wird, und hat somit eine besondere Stellung im politischen System. Erst jüngst ist seine Bedeutung bestätigt worden: Mit dem Urteil zum "Lissabon-Vertrag" hat das Bundesverfassungsgericht bekräftigt, dass weitere Schritte zur vertieften Integration in die EU nicht ohne parlamentarische Billigung möglich sind. Auch in der jetzt endenden Legislaturperiode haben sich die Muster der parlamentarischen Willensbildung erstaunlich wenig verändert: Trotz großer Bundestagsmehrheit konnte die Große Koalition nicht einfach "durchregieren". Angesichts von fünf bzw. sechs Parteien, die bei der diesjährigen Bundestagswahl Chancen auf nennenswerte Stimmenanteile haben, sind für die Zukunft zahlreiche unterschiedliche Koalitionen denkbar.
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


        Inhalt:

        Editorial (Johannes Piepenbrink)    

        Neue Qualität des Parteienwettbewerbs im "Superwahljahr" (Karl-Rudolf Korte)

        Große Koalition: Durchregiert oder im institutionellen Dickicht verheddert? (Reimut Zohlnhöfer)     

        Vom Mythos der politischen Mitte (Kurt Lenk)     

        Vertrauen, Verantwortung und die Würde des Kompromisses (Günther Rüther)     

        "Kanzlerkommunikation" von Adenauer bis Merkel (Henrik Gast)     

        Der Fraktionsreferent - ein politischer Akteur? (Michael Püschner)


        Der Bundestag - Ansichten und Fakten - Themenblätter im Unterricht 78/2009

        Die Deutschen wüssten über ihr Parlament "recht wenig, und zum Ausgleich vermuten sie viel Falsches", sagt der Dresdner Politikwissenschaftler Patzelt. Das Problem dabei: Aus den Bildungslücken über die 'Funktionslogik' des Bundestages resultieren falsche Erwartungen an die Politik und - da diese nicht erfüllt werden - Kritik am parlamentarischen System insgesamt, schließlich Politik- und Systemverdrossenheit.
        Diese Themenblätter regen zum Prüfen der Aussage Patzelts an: Sie vermitteln zum einen Grundkenntnisse, zum anderen geht es um Verständnis für die Funktionsweise und Funktionsabläufe im Deutschen Bundestag. Ergänzt wird das Material um eine Kopiervorlage zur aktuellen Bundestagswahl 2009.
        Doppelseitiges Arbeitsblatt im Abreißblock (31 Stück) und Hinweise für den Einsatz im Unterricht.
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        Parlamentarische Demokratie - Informationen zur politischen Bildung (Heft 295)

        Dem Deutschen Bundestag kommt im Parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland eine wichtige Rolle zu: Das Parlament soll garantieren, dass gemeinwohlorientierte politische Entscheidungen demokratisch legitimiert zustande kommen. Neben durchaus berechtigter Kritik an Einzelpunkten gibt es in der Öffentlichkeit Tendenzen zu einer Pauschalkritik, die zum Teil auf Unkenntnis grundlegender parlamentarischer Funktionsweisen beruht. Um die Arbeitsleistung des Parlaments beurteilen zu können, sind Kenntnisse über seine Organisation, über Rolle, Selbstverständnis und Arbeitsalltag seiner Mitglieder sowie über seine Aufgaben und Herausforderungen hilfreich.
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        Inhalt:

        Die Logik der parlamentarischen Demokratie
        Parlamentarisches und präsidentielles Regierungssystem
        Gewaltenteilung
        Parlamentsfunktionen
        Parlamentstypen

        Der Deutsche Bundestag und seine Akteure
        Wahl der Abgeordneten     
        Bedeutung und Aufgaben der Fraktionen     
        Herstellung der parlamentarischen Arbeitsfähigkeit     
        Arbeitsalltag der Abgeordneten

        Funktionserfüllung im Fraktionenparlament
        Wahl- und Rekrutierungsfunktion     
        Kontrolle durch das Parlament     
        Rolle in der Gesetzgebung     
        Wahrnehmung der Öffentlichkeitsfunktion     
        Artikulationsfunktion

        Neue Problemlagen
        Auswirkung der Europäischen Integration     
        Herausforderungen durch Globalisierung     
        Entparlamentarisierung durch Verhandeln?


        Parlamentarismus - Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 16/2008)

        Koalitionsregierungen gehören in einer parlamentarischen Demokratie mit Verhältniswahlrecht zum Alltag. Weil die Bildung von Großen, Rot/Grünen, Rot/Roten, Schwarz/Gelben, "Jamaika"-, Ampel- oder sonstigen Koalitionen nach Wahlen nicht selten das Ergebnis zäher Verhandlungen sind, gerät die zentrale Rolle der Abgeordneten oft in Vergessenheit. In der Parlamentarismusforschung wird immer wieder die Frage nach dem Einfluss der Mehrheitsfraktionen in Zeiten Großer Koalitionen gestellt. Das Ergebnis ist eher ernüchternd: Große Koalitionen unterscheiden sich in ihrer Funktionsweise von "kleinen" Koalitionen nur wenig. Absprachen zwischen den Regierungsfraktionen und das Koalitionsmanagement werden in einem Koalitionsausschuss koordiniert, in dem die Fraktionsführungen und deren Vorsitzende vertreten sind. Die Ländervertretung wird auch unter einer Großen Koalition nicht zu einem Instrument parteipolitischer Überlegungen, sondern sie tritt vorwiegend als Sachwalter von Länderinteressen
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


        Inhalt:

        Editorial (Ludwig Watzal)

        Kiesinger und Merkel in der Großen Koalition (Karlheinz Niclauß)

        Informelles Regieren - Koalitionsmanagement der Regierung Merkel (Wolfgang Rudzio)

        Große Koalition - schwacher Bundestag? (Henrik Gast / Uwe Kranenpohl)

        Der Bundesrat in Zeiten Großer Koalitionen (Klaus Stüwe)

        Das Amt des Bundespräsidenten und sein Prüfungsrecht (Marcus Höreth)


        Was wissen Sie eigentlich vom Bundestag? - Themenblätter im Unterricht 3/2000

        PDF-Version der Themenblätter aus der Reihe "Themenblätter im Unterricht"
        Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung


        Inhalt:

         

         

        Anmerkungen für die Lehrkraft

         

        Seiten 7 – 62: 28 Arbeitsblätter im Abreißblock

         

        zum Thema:

        WAS WISSEN SIE VOM BUNDESTAG?/

        WAS AUS UNSEREM BUNDESSTAAT WERDEN KÖNNTE UND WAS NICHT

         

        Literaturhinweise

         

        Internet- und Kontaktadressen

         


        Deutscher Bundestag

        Der Bundestag stellt in seinem breiten Internet-Angebot sämtliche Abgeordnete, Gremien und Wahlkreisergebnisse vor, im Bereich Europa werden die internationalen Gremien und EU-Abgeordneten aufgeführt. Aktuelle Pressemitteilungen, Tagesordnungen und Protokolle halten über aktuelle Diskussionen auf dem laufenden, der Bereich Web-TV live über Debatten. Außerdem gibt es regelmäßige Diskussionsforen zu aktuellen Themen.und die Möglichkeit sich in Mailing-Listen aufnehmen zu lassen. Eine Infothek stellt wichtige Texte online zur Verfügung wie z.B. das Grundgesetz. In den Datenbanken kann u.a. im DIP - dem Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge (Drucksachen, Plenarprotokolle im Volltext etc.) recherchiert werden. Weiter ist dem Berlin-Umzug eine extra Rubrik gewidmet mit Infos, Reden, Bildern, u.a. ein Rundgang durch den Bundestag.
        Anbieter: Deutscher Bundestag


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        Bundestag

         

        Die Bundestagsabgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes. Im Parlament sind sie in Ausschüssen und Fraktionen organisiert. Alles Wissenswerte über die Aufgaben des Bundestags im bpb-Dossier "Deutsche Demokratie"

         
         
         
         
         

        Staat klar! - Der Bundestag

         

        Der Film Der Bundestag in der Reihe "Staat klar" erzählt leicht verständlich alles Wissenswerte rund um den Bundestag und seine Aufgaben.

         
         
         
         
         

        Konstituierung des neuen Bundestags

         

        Neuer Bundestag konstituiert sich am 22. Oktober
        Die 631 Abgeordneten des neu gewählten Bundestages treten am 22. Oktober 2013 zur ersten Sitzung der 18. Wahlperiode zusammen, die Sitzung wird ab 11 Uhr live im Parlamentsfernsehen übertragen.

        "Es gibt keinen Zustand der Regierungslosigkeit"
        Die Koalitionsverhandlungen laufen noch, dabei konstituiert sich heute der neue Bundestag. Die alte Regierung bleibt geschäftsführend im Amt. Was das konkret bedeutet, erklärt der Politikwissenschaftler Helmar Schöne.
        (bpb-wahl-blog)
        Quiz: Sind Sie fit für den neuen Bundestag?

        Wer stellt eigentlich den neuen Bundestagspräsidenten oder was ist die Aufgabe des Alterspräsidenten?
        (bpb-wahl-blog)
        Auf die Plätze, abstimmen, los!

        Bei dem ersten Treffen müssen sie vor allem eins: die Arme heben. Denn sie entscheiden, wer ihr Chef wird und an welche Regeln sie sich die nächsten vier Jahre halten wollen.
        (Mitmischen)
        Erste Sitzung nach der Wahl:
        Was Sie über den neuen Bundestag wissen müssen
        Warum ist diese Sitzung besonders? Wo sitzt die Kanzlerin? Basiswissen und kuriose Fakten im Überblick.
        (Spiegel)
        Was tun die denn jetzt die ganze Zeit?
        Noch gibt es keine neue Regierung, doch der Bundestag kommt bereits zur ersten Sitzung zusammen. Was machen die Abgeordneten denn nun die ganze Zeit?
        Fragen und Antworten
        (Tagesschau)