Informations-Portal zur politischen Bildung

Ein Angebot der Landeszentralen für politische Bildung

 

    Bundesamt für Verfassungsschutz / Landesbehörden

        Bundesamt für Verfassungsschutz

        Das Bundesamt für Verfassungsschutz präsentiert in seinem Internetauftritt seine Tätigkeitsbereiche: Rechts-, Links-, Ausländerextremismus, Islamismus und islamistischer Terrorismus sowie Scientology und Spionageabwehr. Im Bereich "Landesbehörden" können die Landesbehörden des Verfassungschutzes über eine Landkarte aufgerufen werden.
        Anbieter: Bundesamt für Verfassungsschutz

        Verfassungsschutz gegen Rechtsextremismus

        Gemeinsames Informationsangebot der Verfassungsschutzbehörden Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein über Grundsätzliches und Aktuelles zu den Bereichen Rechtsextremismus und fremdenfeindliche Gewalt.
        Anbieter: Die Verfassungsschutzbehörden Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein

        Bundesamt für Verfassungschutz

        Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein deutscher Inlandsnachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Überwachung von Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland ist. Er verfügt über keine polizeilichen Befugnisse. Das Bundesamt für Verfassungsschutz untersteht dem Bundesministerium des Innern und wird von einem Präsidenten geleitet.
        Anbieter: Wikipedia

        Landesbehörden für Verfassungsschutz

        In Deutschland besteht in acht Bundesländern eine Landesbehörde für Verfassungsschutz (auch Landesamt für Verfassungsschutz) mit der Aufgabe, mit nachrichtendienstlichen Mitteln zum Verfassungsschutz beizutragen. In acht weiteren Bundesländern werden die Aufgaben des Verfassungsschutzes von einer Abteilung des Landesinnenministeriums wahrgenommen.
        Anbieter: Wikipedia

        Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG)

        Gesetz über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes und über das Bundesamt für Verfassungsschutz im Wortlaut.
        Anbieter: Bundesministerium der Justiz

        Informationen über Geheimdienste und Nachrichtendienste

        Informationsportal zum Thema Nachrichtendienste und Geheimdienste. Schwerpunkte dieses Angebots sind Dokumentationen über Dienste und Organisationen aus Deutschland, aber auch aus der übrigen (Geheimdienst-)Welt. Neben redaktionellen Inhalten zu Bereichen wie Geschichte, Gliederung, Aufgabenstellung, Ausstattung oder Arbeitsweise von Nachrichtendiensten finden sich hier ebenso Informationen über aktuelle Entwicklungen und Schlagzeilen, Rechtsgrundlagen, ausführliche Linksammlungen und Literaturhinweise.
        Anbieter: Kalle Selchert

        Die meisten Verfassungsschutzberichte sind verfassungswidrig

        Mit Ausnahme der Verfassungsschutzberichte Berlins und Brandenburgs sind alle in den letzten vier Jahren publizierten Verfassungsschutzberichte von Bund und Ländern verfassungswidrig. Dies ist das Ergebnis einer am Institut für Öffentliches Recht der Universität Freiburg vorgenommenen Untersuchung, die jetzt im Jahrbuch „Informationsfreiheit und Informationsrecht“ veröffentlicht wurde.
        Anbieter: Albert-Ludwigs-Universität Freiburg


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        Verfassungsschutz durch Aufklärung?

         

        Die neue Entwicklung geht dahin, die Wirkung des Verfassungs-schutzes zu erweitern. Welche Chancen und welche Probleme sind damit verbunden, wenn der Verfassungsschutz beispielsweise an Schulen informiert? Darf er Partner in der politischen Bildung sein? Darf er als Demokratie-dienstleister verstanden werden? 
        Meinungen dazu von Dr. Michael Kohlstruck, Politikwissenschaftler und Dr. Hartwig Möller, Jurist, langjähriger Leiter des Verfassungsschutzes NRW im Streitgespräch der Brandenburgischen LpB.

         
         
         
         
         

        Online-Spiel: Spezialagent Leo Lupix

         

        Schlüpf in die Rolle des Leo Lupix und tauch hinab in die Berliner Unterwelt, um im Auftrag des Verfassungsschutzes ein geheimes Dokument zu überbringen. Topsecret! Die Zeit arbeitet gegen dich. Hindernisse und Gegner müssen mit Geschicklichkeit überwunden werden. Und auch dein Wissen über den Verfassungsschutz und seine Arbeitsgebiete zählt.

         
         
         
         
         

        Verfassungsschutz - pro und contra

         

        Fehler und Fehlwahrnehmungen des Verfassungsschutzes
        Kritische Anmerkungen zu einigen Zerrbildern in den Medien von Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber
        (Endstation Rechts)
        Hilfe, der Verfassungsschutz!
        Es geht um die Daseinsberechtigung des Verfassungsschutzes überhaupt und um die Frage: Ist er nur überflüssig - oder gefährlich? Ein Kommentar von Heribert Prantl.
        (Süddeutsche)
        Verfassungsschutz - Um der Freiheit Willen
        Verfassung und Staat müssen geschützt werden, auch durch Beobachtung von Volksvertretern.
        (FAZ)
        Chronik einer Behörde - Spitzel, Wanzen, Bomben
        Die Chronique scandaleuse des Verfassungsschutzes seit 1950 zeigt vor allem eins: Er ist überflüssig und gehört schleunigst abgeschafft.
        (Zeit)
        Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?
        Es gibt viele Gründe, die Verfassung selbst zu schützen und die 17 Verfassungsschutzämter aufzulösen.
        (Heise)
        Friedrich: Hinweise bei Linkspartei, dass sie diesen Staat nicht wollen
        Interview mit Bundesinnenminister Hans-Peter-Friedrich
        (Deutschlandradio)
        Verfassungsschutz: nutzlos oder gefährlich?
        Brauchen wir einen Inlandsgeheimdienst? Bericht zur Diskussion mit Bodo Ramelow, Rupert von Plottnitz und Charlotte Tinawi, "Politik aktuell"
        (Rosa Luxemburg Stiftung)

         
         
         
         
         

        Linke bespitzelt, Rechte vergessen - was macht der Verfassungsschutz?

         

        Hat der Verfassungsschutz Kompetenzen überschritten? Werden radikale Linke zu Recht ausgespäht? Ist der Dienst links hyperaktiv, rechts dagegen inkompetent? Gäste in der Sendung KLIPP & KLAR des rbb am 31.01.2012 waren Petra Pau, Die Linke, Vizepräsidentin Deutscher Bundestag; Uwe Schünemann, CDU, Innenminister Niedersachsen; Peter Frisch, ehem. Präsident Bundesamt für Verfassungsschutz; Mariam Lau, Hauptstadtredaktion "Die Zeit".